Ausdekoriert: Warum das Amt des Bundespräsidenten maßlos überschätzt wird
Von Eva Linsinger
Das Große Goldene und das Große Silberne Ehrenzeichen am Bande, das Große Goldene und das Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern, das Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst, das Große Goldene und das Große Silberne Ehrenzeichen, das Militär-Verdienstzeichen, das Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse, das Große Ehrenzeichen, das Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst, das Goldene und das Silberne Ehrenzeichen, das Befreiungsehrenzeichen, das Goldene und das Silberne Verdienstzeichen, die Goldene Medaille am roten Bande, die Goldene und die Silberne Medaille.
1029 Orden verlieh Bundespräsident Heinz Fischer im Vorjahr. Wer für welche Verdienste welche Stufe der Auszeichnung erhält, ist in komplizierten Instruktionen geregelt, die in der Präsidentschaftskanzlei Bände füllen. Nur eine kleine Personengruppe ist leicht überschaubar: der noble Klub der „Ausdekorierten“, die alle Orden haben.
Die realpolitischen Einflussmöglichkeiten sind viel geringer und werden maßlos überschätzt, zuallererst von den Kandidaten, die sich um die Hofburg bewerben.
Imperiale Pracht in der Hofburg, Hofzeremoniell und Pomp: Das höchste Amt im Staate wirkt verstaubt und aus der Zeit gefallen. Wenn Österreich schon keine Queen-Geburtstage oder andere royale Festivitäten zelebrieren kann, dann sollte die Funktion eines „Ersatzkaisers“ als Trostpreis herhalten. Darin lag, in den stürmischen Übergängen vom Kaiserreich zur Republik, eine gewisse Logik. Mittlerweile, fast ein Jahrhundert später, sollte Österreich eine einigermaßen gefestigte Demokratie sein. Wenn nicht, kann der Bundespräsident auch nicht viel ausrichten.
Auf dem Verfassungspapier wirkt das Staatsoberhaupt schier allmächtig, gar autoritär. Es kann beispielsweise jeden beliebigen Passanten zum Bundeskanzler ernennen – wenn auch nur theoretisch. Die realpolitischen Einflussmöglichkeiten sind viel geringer und werden maßlos überschätzt, zuallererst von den Kandidaten, die sich um die Hofburg bewerben. Ihre Wahlversprechen klingen, als ritterten sie um den Posten des Super-Regierungschefs: Arbeitslosigkeit bekämpfen, Pensionen sichern, Bildungswesen reformieren, Integration vorantreiben. Alles zweifellos notwendig, aber lauter Aufgaben für Kanzler und Minister, nicht für den Bundespräsidenten. Der Super-Regierungschef ist ein Phantom-Amt.
Das weiß niemand besser als Heinz Fischer. Seine Vorgänger Kurt Waldheim und Thomas Klestil fielen, aus unterschiedlichen Gründen, für die Rolle als moralische Autorität aus, Fischer verlieh dem Amt wieder Würde und als Bonustrack freudige, unprätentiöse Energie. Fischer war – an die Vergangenheitsform muss man sich nach zwölf Jahren erst gewöhnen – ein untadeliger und gleichzeitig hyper-aktiver Bundespräsident, zudem allseits anerkannt und beliebt. Viel mehr Instanz geht nicht. Dennoch scheiterten alle Versuche Fischers, seine Gravitas einzusetzen: Fischer plädierte für Vermögenssteuern. Fischer mahnte ein Bleiberecht für Arigona Zogaj ein. Fischer appellierte für die Homo-Ehe auf dem Standesamt. Fischer drängte auf menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen. All diese Bemühungen, der Regierung ins Gewissen zu reden, hatten denselben Effekt: gar keinen. Die Koalitionäre zuckten mit den Achseln und machten ungerührt weiter.
Für Außenpolitik gibt es Außenminister, für das Bundesheer Verteidigungsminister, beim EU-Rat der Staatschefs sitzt ohnehin der Kanzler.
So viel zur „Kraft des Wortes“, mit der ein Bundespräsident vermeintlich den Koalitionskurs zu beeinflussen vermag. Was Fischer mit seinen moralischen Zwischenrufen nicht schaffte, wird auch seinem Nachfolger, seiner Nachfolgerin nicht gelingen.
Um andere angebliche Einflussmöglichkeiten des Staatsoberhauptes ist es nicht besser bestellt. Einem einzigen Gesetz verweigerte Heinz Fischer in zwölf Jahren die Unterschrift, und das war eine Lappalie zur Gewerbeordnung. Gewiss, hinter der sagenumwobenen Tapetentür in der Hofburg hat er manches Regierungsmitglied ins verfassungsjuristische Gebet genommen und gedrängt, die Rechte des Parlaments nicht zu beschneiden. Das könnte auch eine Nationalratspräsidentin machen, die ihr Amt ernst nimmt. Für Außenpolitik gibt es Außenminister, für das Bundesheer Verteidigungsminister, beim EU-Rat der Staatschefs sitzt ohnehin der Kanzler.
Und für Ordensverleihungen wird sich jemand finden lassen.