Babler will Fairnesspakt und direkte Konfrontation um SPÖ-Vorsitz

Der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler wünscht sich ein Fairnessabkommen im Dreikampf um den SPÖ-Vorsitz. Gleichzeitig wirbt er in einem Schreiben an seine Kontrahenten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil um ein gemeinsames Konzept für künftige Mitgliederbefragungen. Dabei soll es etwa direkte Debatten der Bewerber geben.

Wie Babler in dem - der APA vorliegenden - Brief schreibt, wäre es "ein starkes Signal der Gemeinsamkeit, wenn wir neben einem Fairnessabkommen bereits für diese Befragung auch ein Konzept für den Ablauf künftiger Mitgliederabstimmungen ausarbeiten". Unabhängig vom konkreten Ausgang der Befragung werde es die zentrale Aufgabe des/der künftigen Parteivorsitzenden sein, die in den letzten Jahren entstandenen Gräben zu schließen.

Babler selbst stellt sich die künftige Bestimmung des Parteivorsitzes über eine Mitgliederbefragung vor. Die soll es auch über Koalitionsabkommen geben. Allen Bewerbern sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich und die zentralen Ideen der Kandidatur allen Mitgliedern schriftlich vorzustellen. Darüber hinaus soll es zumindest eine direkte Debatte der Kandidaten zum Parteivorsitz geben, die auch per Live-Stream übertragen wird.

Schon beim nun anstehenden Dreikampf soll es gemäß den Vorstellungen Bablers ein Fairnessabkommen geben. Er schlägt die Festlegung von Ausgabenobergrenzen und der heranzuziehenden Finanzierungsquellen vor. Dazu soll es einen Verzicht auf Negative Campaigning geben. Weitere Forderungen betreffen die Sicherstellung der Unparteilichkeit der Parteiangestellten in Ausübung ihrer Funktion sowie die Möglichkeit gleichberechtigter Zugänge zu den Mitgliederdaten.