BÜRGERMEISTERIN INES SCHILLER: „Das war ein sehr persönlicher und untergriffiger Wahlkampf gegen mich und meine Familie.“
Österreich

Bad Ischl: Erdbeben im „Red Canyon“

Mit zwei blauen Augen für die SPÖ, einem Dämpfer für die Türkisen und einem Patt endet die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl in Bad Ischl.

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von Johannes Bruckenberger

Am Ende gaben 63 Stimmen den Ausschlag. Die Erleichterung war der frisch gewählten SPÖ-Bürgermeisterin Ines Schiller anzusehen. Nach sieben Monaten Wahlkampf, Dauerbeschuss ihrer Politik und Person und einer Wahlschlappe bei der Gemeinderatswahl zwei Wochen zuvor wurde Schiller in der Stichwahl mit 50,43 Prozentknapp Erste. Der türkise Masterplan, mithilfe des abtrünnigen ehemaligen SPÖ-Politikers Hannes Mathes die seit Jahrzehnten rote Kaiser- und Kulturstadt umzudrehen, war gescheitert.

Die „Schlacht um Ischl“ (profil Nr. 35) hatte in den vergangenen Monaten für Aufsehen gesorgt. Die SPÖ und die von der ÖVP unterstützte Mathes-Liste „Zukunft Ischl“ lieferten sich einen brutalen Wahlkampf. Zentrale Botschaft: Ischl wird von Schiller und der SPÖ schlecht regiert. Bei den Wählern verfing die türkis-schwarze Operation aus dem Lehrbuch für Kampagnenstrategie. Die SPÖ hatte dem wenig entgegenzusetzen. Mathes kam mit seiner Liste bei der Gemeinderatswahl Ende September aus dem Stand auf 34,13 Prozent und holte Platz eins, Schillers SPÖ verlor fast 14 Prozentpunkte und landete mit 32,65 Prozent hinter der Liste des SPÖ-Dissidenten.
 

Eine historische Niederlage: Fünf Gemeinderatsmandate verloren, zwei Stadträte weg. 13 zu 13 steht es zwischen SPÖ und Mathes-Liste – ein klassisches Patt. Für die Gemeinderatsmehrheit von 18 Stimmen braucht es künftig die Grünen, die aber keine fixe Koalition, sondern Projekte mit beiden großen Parteien umsetzen wollen, wie Grünen-Chef Martin Schott erklärt. So soll das Maximum an grüner Politik erreicht werden – und ein Stadtrat mit Klima-Agenden gleich dazu.

Bevor es dazu kommt, muss sich die SPÖ neu aufstellen. „Wir haben die Bürgermeister-Stichwahl gewonnen, aber das Ergebnis der Gemeinderatswahl ist nicht zufriedenstellend. Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen“, sagt Schiller. Stadtparteiobmann Markus Eisl hat seinen Rücktritt bereits eingereicht. Weitere Abgänge dürften folgen.

„Projektbezogene Zusammenarbeit mit Grünen und FPÖ“ plant Schiller für die nächsten sechs Jahre. Eine Zusammenarbeit zwischen der SPÖ-Bürgermeisterin und Mathes erwartet in Ischl so gut wie niemand. „Das sind zwei Welten“, formuliert es ein Beobachter. Zu viel Porzellan wurde im Wahlkampf zerschlagen.

„Das war ein sehr persönlicher und untergriffiger Wahlkampf gegen mich und meine Familie“, so Schiller. „Ich kann nicht von heute auf morgen alles vergessen, was in den letzten acht Monaten passierte.“

Mathes ist sich keiner Schuld bewusst: „Wir haben keinen schmutzigen Wahlkampf geführt. Harte sachliche Kritik muss möglich sein.“ Auch wenn es für den Bürgermeistersessel am Ende nicht gereicht hat, ist er sehr zufrieden. „Wir sind im Mai gestartet, jetzt stärkste Fraktion im Gemeinderat und waren in der Bürgermeister-Wahl auf Augenhöhe.“ Dass die in der Woche vor der Stichwahl öffentlich gewordenen Chats aus dem türkisen Kreis um Ex-Kanzler Sebastian Kurz den letzten Ausschlag gegen ihn gegeben haben könnten, glaubt Mathes nicht: „Das war eine Persönlichkeitswahl zwischen Schiller und mir.“

Und ein schmutziger Wahlkampf, auch gegen lokale Medien. Journalisten wurde aus dem Mathes-Lager Schlagseite in Richtung Schiller und SPÖ unterstellt und mit Inseratenentzug gedroht. Ein Hauch von Ibiza – Zack, zack, zack – wehte durch die Kaiserstadt, als ein Unternehmer mit ÖVP-Background Journalisten persönlich attackierte und die Gründung einer eigenen Zeitung in den Raum stellte. Geredet wird darüber nur hinter vorgehaltener Hand.

Das Innere Salzkammergut gilt in Oberösterreich wegen der jahrzehntelangen SPÖ-Dominanz auch als „Red Canyon“. Bei der jüngsten Wahl gab es für die SPÖ auch abseits von Ischl wenig zu feiern. In Ebensee und Bad Goisern gingen die absoluten roten Gemeindemehrheiten  verloren. In Gosau wurde der amtierende SPÖ-Bürgermeister abgewählt und vom ÖVP-Herausforderer geschlagen. Nur in den roten Hochburgen Obertraun und Hallstatt konnte die SPÖ-Absolute auf Gemeindeebene verteidigt werden. Ein „Erdbeben“ nennt das ein hochrangiger SPÖ-Politiker. In Bad Ischl blieb zumindest der Bürgermeistersessel.

Der Autor ist Chefredakteur der Austria Presse Agentur (APA). Er wuchs in Bad Goisern und Bad Ischl auf und verbringt bis heute viel Zeit im Salzkammergut.