Der Streit um 1934: Bürgerkrieg auf österreichisch
Dieser Text erschien erstmals im profil Nr. 1 vom 2. Jänner 1984
Bruno Kreisky hatte den Appell der Parteiführung in seiner Aktentasche verstaut. Doch als er die Vorwärts-Druckerei auf der Rechten Wienzeile betreten wollte, musste er feststellen, dass sie bereits seit Stunden geschlossen war: Er hastete weiter zu einer kleinen Druckerei in der Nähe, die ihm als befreundet bekannt war. Aber dort hatte der Stromausfall die Maschinen gestoppt. In der Druckerei traf Kreisky auf Franz Olah. Gemeinsam liefen sie in die nahe Wohnung eines Genossen, der eine Handabziehmaschine besaß. "Aber da haben wir gesehen, dass der Aufruf über drei Seiten geht: ein heller Wahnsinn. Wie soll man einen drei Seiten langen Aufruf nach Floridsdorf, Favoriten und sonst überall hinbringen?" Kreisky kürzte den in wochenlangen Diskussionen beschlossenen Appell der Parteispitze hastig auf eine Seite zusammen. Dann stopfte er die Flugblätter in einen Rucksack und eilte in die Parteisekretariate. Danach machte sich Kreisky – der eigentlich schon für seinen Skiurlaub gepackt hatte, so wenig war man sich der nahenden. Konfrontation bewusst - auf den Weg in die Gewerbeschulen, um dort die Lehrlinge zu alarmieren. Doch die schenkten dem Bildungsobmann der sozialistischen Arbeiterjugend kaum Beachtung. Er solle sie mit seinen Aufrufen in Ruhe lassen. "Da hab' ich mit Erschütterung festgestellt, dass die keine Ahnung hatten, was auf dem Spiel stand" (Kreisky).
50 Jahre später wissen Österreichs Jugendliche noch immer nicht, was damals auf dem Spiel stand: 85 Prozent der Unter-29-Jährigen - ergab eine Fessel-Umfrage - haben vom damaligen Bürgerkrieg keine Ahnung. 50 Jahre lang war das Thema tabu, und selbst zum heurigen Gedenkjahr betreiben die beiden Großparteien noch immer getrennte Vergangenheitsbewältigung: Jede von ihnen organisiert eine eigene Ausstellung und eigene Symposien. Die von Verteidigungsminister Frischenschlager angeordnete Angelobung von Präsenzdienern im Wiener Karl-Marx-Hof, in dem Soldaten des damaligen Bundesheers den Widerstand verschanzter Arbeitermilizen zusammenschossen, stieß in beiden Lagern auf zornigen Protest (profil 50/ 83). "Das politische Element hat die historische Aufarbeitung sehr erschwert", klagt der Dozent für Zeitgeschichte. Gerhard Jagschitz, „Die Februar-Ereignisse waren eben immer die Rute im Fenster der Roten gegen die Schwarzen." Gesichert ist nur der Hergang der Ereignisse selbst, ihr militärchronologischer Ablauf: Er beginnt damit, dass der Heimwehrführer Emil Fey am 11. Februar vor seinen Kompanien ankündigt: "Wir werden morgen an die Arbeit gehen und ganze Arbeit leisten für unser Vaterland." Der Schutzbund, die paramilitärische Organisation der Sozialdemokratie, begriff das zu Recht als Kampfansage. Aber die Führung der Arbeiterpartei, seit langem gewohnt, den Kampf in Reden statt mit Gewehren auszutragen, nahm Feys Drohungen nicht ernst und untersagte alle Gegenaktionen. Der Linzer Schutzbund-Führer Richard Bernaschek, der als einziger gegen das Parteigebot verstieß und am Morgen. Des 12. Februar im Parteiheim im Linzer Hotel Schiff von der Polizei hinter notdürftig zusammengezimmerten Barrikaden hervorgeholt wurde, löste die ersten Schüsse des Bürgerkriegs aus. Am Tag davor war ein Code-Telegramm der immer noch ahnungslosen Parteileitung an die Linzer Genossen von der Zensur abgefangen worden. Text: "Tantes Zustand fast hoffnungslos. Verschiebe deshalb Operation bis nach Ärztekonsilium Montag."
Militärische Strategie des Schutzbundes unbrauchbar
In der Nacht zum 12. Februar erreichte Bernaschek doch noch eine telefonische Weisung aus Wien. Aber die Linzer Genossen ließen sich nicht mehr zurückpfeifen. In ihren kämpferischen Visionen vom großen Klassenkampf hatte die Partei stets zwischen mehreren Alternativen geschwankt. Der einen, dass der Sieg auf Grund der von Marx erkannten ehernen Gesetze der Geschichte zwangsläufig ihnen zufallen müsse, und der anderen, dass in dem Augenblick, in dem die Bourgeoisie das Gewehr erhebt, ein Generalstreik das Land lahmlegen und der bewaffnete Aufstand der Arbeiterschaft die gegnerischen Truppen in die Flucht schlagen würde. Als kurz vor Mittag des 12. Februar in Wien der Strom ausfiel - das vereinbarte Zeichen für den Beginn des Generalstreiks - glaubten viele Arbeiter lieber an einen Sabotageakt der Nazis. Die vom Schutzbundführer Alexander Eifler ausgearbeitete militärische Strategie erwies sich als weitgehend unbrauchbar. Nach seiner "Taktik des Bürgerkrieges" wären "Kasernen, Kommissariate, das Bundeskanzleramt, das Justizministerium und die Gebäude der Polizeidirektion sofort zu sprengen": "In 24 Stunden sind entweder wir oder die anderen die Herren von Wien. "Die Frage stellte sich nicht, denn Eifler wurde verhaftet, bevor er den Versuch machen konnte, seinen Plan in die Tat umzusetzen. Im 2. Bezirk hätte eine Schutzbund Gruppe das Polizeikommissariat auf dem Gaußplatz stürmen sollen. Doch der Angestellte Josef Eksl, der nach der Verhaftung eines Schutzbund-Kommandanten als einziger das Waffenlager kannte, weigerte sich, die alten Pistolen und selbstfabrizierte Handgranaten - "Schmierbüchsen" – zu verteilen. "Wir hätten damit die Wachstube stürmen sollen, um uns dort weitere Waffen zu holen. Aber ich hab' die Waffen, die bei einem Lederhändler versteckt waren, nicht herausgegeben. Ich hab' die Aktion als Wahnsinn betrachtet. Es ist schon schwerbewaffnete Polizei und Militär nach Floridsdorf marschiert. Wir armseligen 40 bis 50 Manderln hätten die Polizeiwachstube stürmen sollen. Ich hab' gesagt: Das ist unmöglich, wir hätten uns alle geopfert dabei. Auch zum 20. Bezirk hat die Verbindung nicht geklappt. Wir waren ganz isoliert, und schließlich waren wir ja keine ausgebildeten Soldaten. So haben wir zwei Tage gewartet und sind dann nach Hause gegangen. Wir waren alle vom Versagen unserer Führung enttäuscht.
"Nach den Vorstellungen der Führung sollten die 17.000 Schutzbündler Wiens in ihren "Alarmstellungen" zwölf Stunden lang die Auswirkungen des Generalstreiks beobachten und nur eingreifen, wenn sie angegriffen würden. Bundeskanzler Dollfuß, der den Ausbruch der Kampfhandlungen mit seiner Regierung im Stephansdom erlebte – sowenig glaubte er an ernsthaften Widerstand -, konnte die Innenstadt durch Polizei und Militär abriegeln. Die Kampfhandlungen beschränkten sich bald auf die Gemeindebauten in den Arbeiterbezirken. Der heute 76-jährige Pensionist Karl Hans Heinz, damals Bildungsreferent und Schutzbündler, erinnert sich: "Wir haben im Keller des Eisenbahner Wohnblocks in der Gerichtsgasse in Floridsdorf die eingemauerten Waffen heraus geholt und verteilt. Es waren hauptsächlich tschechische Gewehre und alte Karabiner aus dem ersten Weltkrieg. Auch ein Maschinengewehr war dabei. Wir sind in die Straßenbahnremise, die wir gleich zur Festung ausgebaut haben. Einige Waggons und ein Schneeräumgerät haben wir als Barrikade vor der Remise hingestellt. Das MG wurde aufs Dach getragen. Aber die Bevölkerung hat uns nicht verstanden. Wir mussten uns sagen lassen: ,Ihr seid's ja blöd, ihr riskiert Kopf und Kragen. 'Erst am nächsten Morgen kam der erste Polizeitrupp. Die sind in Marschordnung herangekommen mit ihrem Kommandanten, Major Friedrich, der schon damals ein bekannter Nazi war. Den hat gleich ein Kopfschuss erwischt. Wir haben alle gejubelt vor Freude. Dann haben sie es mit einem Panzerwagen versucht, so einer mit Vollgummirädern. Auch den haben wir abwehren können. Wir hatten ja sogar eine Spezialmunition mit Stahldornen. Dreimal haben wir sie zurückgeschlagen. Aber dann kam die Hiobsbotschaft, wie sie die Feuerwehrwache ausgeschaltet haben. Das hat ein einziger Polizist mit einer Handgranate gemacht. Mittags haben sie schon mit Artillerie auf uns geschossen, wir hatten die ersten Toten und Verwundeten. Dann hat das Bundesheer mit Panzern auch den Schlingerhof und den FAC-Bau beschossen. In der Nacht sind sie dann zu uns. Polizei und Heimwehr haben Bewohner des Schlingerhofs als Schutzwall zu uns hergetrieben. Unser Kommandant Roseher hat geschrien: ,Net schießen, wir treffen ja unsere Leut' . Da sind wir dann aus der Remise abgezogen. Der Roseher ist mit 40 Leuten in Richtung Preßburg davon. Die haben sich unter großen Opfern bis dorthin durchgeschlagen. Ich selber bin nach Haus' zu meinen Eltern, hab' mich vom Pulverschmauch gewaschen und hab' die alten Kleider versteckt. Am nächsten Tag sind Bundesheersoldaten in unsere Siedlung, haben alles durchsucht und alle Männer, auch mich und meinen Vater, abgeführt.
"Wenn sie mich erwischt hätten, hätt' das nicht so weh tan wie das"
"Von Anfang an war der Generalstreik nicht mehr als das gelegentliche Aufflackem einzelner Streiks gewesen. Der Mut einzelner, nicht zur Arbeit zu gehen. Für das Gros war die Angst vor Arbeitslosigkeit stärker als die Hoffnung auf den Zusammenbruch des kapitalistischen Systems. Fassungslos mussten verschanzte Schutzbündler zusehen, wie die in der selben Siedlung wohnenden Arbeiter morgens zur Arbeit gingen. So geriet ihr Kampf zwar heldenhaft, aber er trug von der ersten Sekunde an das Stigma der sicheren Niederlage. Der damals arbeitslose Automechaniker Hans Schneider erlebt eines dieser heroischen Dramen, das begreiflich macht, warum der Name "Münichreiter" alten Genossen heilig ist. Schon den etwas jüngeren nicht mehr: Als es nach dem Krieg darum ging, die Stimmen ehemaliger Nationalsozialisten zu gewinnen, ließ Felix Slavik in Wien Plakate mit dem Text affichieren: "Nie mehr Münichreiter, nie mehr Planetta."Der Arbeiterheld wurde mit dem hingerichteten Nazi Mörder in einem Atemzug genannt. Münichreiter hatte einen Trupp des Schutzbundes im Westen Wiens befehligt. Schneider war einer seiner Mitkämpfer. Seine Erinnerungen stößt er auch heute noch mit tiefster innerer Erregung hervor. Wir sind - so 25 Männer - mit den Gewehren am Buckel durch Ober-St. Veit marschiert, zum Goldmarkplatz. Als wir ins Villenviertel kamen, haben die sofort ihre Fensterläden zugemacht. Unser Bataillonskommandant Plewan hat zum Münichreiter gesagt: ,Bleibt da. Schießt nur, wenn auf euch geschossen wird. ' Aber es hat nicht lang gedauert, bis die Polizei gekommen ist. Von drei Seiten haben die uns umzingelt. Unsere Holzbaracke war schon wie ein Nudelsieb. Auf einmal hat's geheißen: ,Zurück zum Roten Berg!' Eine Gruppe sollte der anderen Feuerschutz geben. Ich bin mit der zweiten Gruppe losgerannt. Da sehe ich vor mir den Mück Franzl und den Münichreiter rennen. Auf einmal fällt einer nieder. Ich weiß nimmer genau wie es war. Ich glaub', der Mück ist verwundet worden, er hat einen Kopfschuß bekommen. Der Münichreiter ist die paar Schritte zurück und hat ihn verbinden wollen. Wie er so gekniet ist überm Mück, hat der Münichreiter einen Schuß bekommen und ist über den Mück drüber gefallen. Ich muss ehrlich sagen: I hab aufs Davonrennen vergessen. Nicht, weil ich sie so gut gekannt hab'. Aber wenn sie mich erwischt hätten, hätt' das nicht so weh tan wie das."
Widerstand in Bundesländern schnell zusammengebrochen
Die bis zu drei Tage dauernden Gefechte forderten nach offiziellen Angaben 314 Tote und 800 Verwundete auf beiden Seiten. Die Arbeiter schätzten ihre Verluste später auf 1200 Tote und 5000 Verwundete. Die in einen Gemeindebau bei der Spinnerin am Kreuz verlegte Parteizentrale sah der Eskalation der Kämpfe hilflos zu. Sie konnte immer nur im nachhinein konstatieren: dass der Generalstreik nicht eingehalten wurde; daß die Eisenbahner umgefallen waren, so dass ein ganzer Munitionstransport aus Ungarn ungehindert der Exekutive übergeben werden konnte; dass die Kampfgruppen des Schutzbundes ungenügend ausgebildet und bewaffnet waren. Der glänzende Theoretiker Otto Bauer erlebte als Praktiker der Revolution ein totales Debakel. Nach zwei Tagen hatten Polizei, Bundesheer und Heimwehr-Verbände die Situation völlig im Griff. Auch der Widerstand in den Bundesländern, vor allem in Bruck an der Mur, Graz, Steyr, Linz, im Oberösterreichischen Braunkohlenviertel und in Wörgl, war innerhalb von Stunden zusammen gebrochen. Die geschlagenen sozialdemokratischen Führer Otto Bauer und Julius Deutsch flohen wie Hunderte Schutzbündler über die tschechische Grenze ins Exil.
Während Dollfuß die Sozialdemokratische Partei und alle ihre Gliederungen verbot und seine politischen Gegner zu Tausenden integrierte, übte Otto Bauer in der Exilzentrale in Brünn Selbstkritik: Man hätte spätestens nach der Ausschaltung des Parlaments im März 1933 kämpfen müssen. Doch der Widerspruch zwischen revolutionärer Theorie und realpolitischer Praxis war systemimmanent. Zur Problematik der marxistischen Ideologie mit ihrem Verlass auf "eherne historische Gesetze" gesellte sich die demokratische Überlegung der Österreichischen Sozialisten, die sie schon 1926 im " Linzer Programm" formulierte: Die "Klassenherrschaft der Bourgeoisie" sei mit . "demokratischen Kampfmitteln" zu stürzen. Nur wenn sich die Bourgeoisie weigern sollte, die Macht abzutreten, sei "die Arbeiterklasse gezwungen, den Widerstand der Bourgeoisie mit den Mitteln der Diktatur zu brechen". Daran glaubte Otto Bauer, daran glaubte die Partei - aber nur halb.
Schutzbund demonstrierte Kampfbereitschaft, aber kämpfte nicht
Einerseits war die Partei aus ihren marxistischen Denkkategorien überzeugt, dass die christlich-soziale Herrschaft in der Wirtschaftskrise kampflos untergehen würde - andererseits schuf sie schon 1923 unter der Führung ehemaliger k. u. k. Offiziere, wie Theodor Körner und Alexander Eitler, den "Schutzbund" als ihren militärischen Arm. Der Schutzbund demonstrierte Kampfbereitschaft, aber er kämpfte nicht. Die Massen, die, den marxistischen Gesetzen gemäß, die Welt bewegen sollten, waren verwirrt und verängstigt. Ihre Initiativen planlos: Da erschossen Angehörige der Heimwehr im burgenländischen Schattendorf Arbeiter und ein Kind. Die mutmaßlichen Täter wurden im Juli 1927 von einem Gericht freigesprochen. Worauf die empörten Arbeiter vor den Justizpalast zogen und das Grundbuch in Brand steckten. ·Die Polizei schoss in die Menge. Der Schutzbund stand Gewehr bei Fuß. Auch noch, als der christlich-soziale Bundeskanzler nach der Ausschaltung des Parlaments im März 1933 mit Notverordnungen und Erlässen regierte. Denn der rechte Parteiflügel um Karl Renner glaubte noch immer an einen Kompromiss mit ihm. Im Angesicht der längst viel gefährlicheren nationalsozialistischen Feinde. Otto Bauer konnte, schon von seiner ideologischen Fundierung her, an keinen solchen Kompromiss glauben und predigte den unversöhnlichen Endkampf. Aber nur halb.
General Körner ("Ich bin ein demokratischer Bolschewik") warnte vor einer Machtprobe mit der Polizei und dem christlich-sozial ausgerichteten Berufsheer der Ersten Republik. Anlaß zu einem Bürgerkrieg wäre erst dann gegeben, "wenn alle demokratischen,- gesetzlichen Versuche, die Regierungsmehrheit zu ergreifen, scheitern würden" und "wenn in der Masse des Volkes die Entschlossenheit zur gewaltsamen Austragung des staatlichen Konflikts steckt" (Körner). Als 1927 ein großes Waffenlager des Schutzbundes im Wiener Arsenal ausgehoben wurde, schrieben linke Blätter trotzig: "Für jedes konfiszierte Gewehr beschaffen wir zwei neue. "Nur dass es die neuen Gewehre nicht gab. Der sozialdemokratische Politiker Wilhelm Ellenbogen (Spitzname: "Barrikaden-Willi") warnte vergebens vor dem blinden Vertrauen in die militärische Schlagkraft des Schutzbundes. Dieser sei "auf die Dauer ein Mittel zur Einschläferung der Kampfkraft und des Kampfwillens der zur Revolution berufenen Masse des Proletariats, das sich an den Gedanken gewöhnt, dass er (der Schutzbund) dazu da sei, um an Stelle der Volksmassen selbst den Barrikadenkampf zu führen". Auch Otto Bauer sah den Schutzbund nur als Stütze der Partei. Die Arbeiter müssten dazu gebracht werden, "spontan mit dem Schutzbund" mit zu gehen. So erwarteten Arbeiterschaft und Schutzbund jeweils von der anderen Seite Spontanität. Eine Spontanität, zu der die Massen nicht mehr fähig waren (und wohl niemals in der Geschichte fähig gewesen sind, wenn nicht eine entschlossene Gruppe sie führte): Als im Rahmen der Februarkämpfe Sympathisanten im Bundesheer in der Rennwegkaserne in Wien Waffen über die Mauern warfen, "hätten s' die Leute nur nehmen brauchen. Wenn was los g'wesen wär', da bin ich sicher, hätten s' die Leut' auch genommen. Aber so war ja nichts, das Ganze ist im Sand verlaufen." Erinnerung des Favoritner Schutzbündlers Anton Gasser').
"Damit hätte man wahrscheinlich auch dem Nazismus Widerstand leisten können"
Schon lange zuvor hatte ihre Defensivstrategie die Sozialdemokraten politisch in die linke Ecke gedrängt. Sie vermochte nur zu reagieren, indem sie sich an demokratische Vorstellungen hielt, die der Gegner zunehmend ignorierte. Bei der Novellierung der Verfassung im Jahre 1929 gelang es dem sozialdemokratischen Verhandler Robert Danneberg zwar, die autoritärsten Vorschläge der Christlich-Sozialen zu entschärfen, aber was durchging, ebnete den Weg zum autoritären Ständestaat. Nach dem Zusammenbruch der Creditanstalt sah sich die christlich-soziale Regierung außerstande, die Wirtschaftskrise allein zu meistern. Bundeskanzler lgnaz Seipel, der "Prälat ohne Milde", machte 1931 den Sozialdemokraten ein Koalitionsangebot. Doch die Arbeiterpartei, seit 1920 in Opposition, lehnte ab, "um nicht die Geschäfte des zusammenbrechenden Kapitalismus zu administrieren" (Otto Bauer).Vor allem Karl Renner, der noch 1927 für eine Koalition gewesen war, wehrte sich, weil in der Regierung Seipel-Bauer kein Platz für ihn gewesen wäre." 1931, als Seipel gesehen hat, wohin er mit seiner Klugheit kommt, hätte man, ob das jetzt ein Trick war oder nicht, sagen müssen: Ja, das ist die letzte Chance", erklärt Bruno Kreisky heute. "Aber auch Bauer wollte nicht selbst in eine Koalition gehen, weil das seinem revolutionären Image geschadet hätte. Objektiv gesehen wäre das die letzte Chance gewesen, diese große Koalition der Bauern und Arbeiter. Damit hätte man wahrscheinlich auch dem Nazismus Widerstand leisten können, wenn man ein anderes Österreichbild entwickelt hätte."
Genau da erblickt auch SP-ldeologe Norbert Leser den Ansatzpunkt für seine umstrittene These von der "Mitschuld" der Sozialdemokratie an den Februarereignissen. "Bauer und Renner glaubten immer noch, die Zeit arbeite für die Sozialdemokratie. Als Otto Bauer nach 1932 erkannte, dass die einzige Alternative nicht die zwischen Kapitalismus und Sozialismus, sondern die zwischen bürgerlicher Demokratie und Faschismus war, war die Gegenseite nicht mehr interessiert an der Rechtsstaatlichkeit und befand sich bereits auf dem Weg in den Faschismus" (Leser). 1930 wurde die Sozialdemokratische Partei bei den Nationalratswahlen erstmals seit 1919 wieder die stärkste Partei mit 41 Prozent der Stimmen oder 72 Mandaten. (Christlich-Soziale: 66 Mandate, Landbund: 9, Großdeutsche: 10, und der Heimatblock der Heimwehren: 8 Mandate.) Doch auch die Sozialdemokraten hatten zur Bewältigung der Wirtschaftsprobleme außer einem dürftigen Arbeitsbeschaffungsprogramm der Arbeiterkammer und dem Vorschlag eines Getreidemonopols zur Stabilisierung des Brotpreises nur wenig anzubieten.1933 erreichte die Wirtschaftskrise in Österreich ihren Höhepunkt: Die Industrieproduktion sank in den Keller und die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen stieg auf 400.000. In den Großbetrieben machten sich die "gelben" Gewerkschaften breit, die von den Unternehmern gegen die freien Gewerkschaften aufgebaut wurden. Selbst die Heimwehr schuf sich in den Fabriken der Alpine Montan ihre eigene Gewerkschaft. Die Sozialdemokratie geriet zunehmend in Bedrängnis.
Rat und Hilfe bei Mussolini
Die letzte Chance für einen erfolgreichen Generalstreik verpasste sie im März 1933, als Dollfuß nach der "Selbstausschaltung" des Parlaments weitere Nationalratssitzungen durch die Polizei auflösen ließ und nur noch mit Notverordnungen und Erlässen regierte. Otto Bauer sagte den bereits angedrohten Generalstreik ab. Dollfuß antwortete damit, indem er den Schutzbund offiziell auflöste und auch den 1.Mai-Aufmarsch der Sozialisten untersagte. Die KP wurde auch als Partei verboten. Im Sommer 1933 fand Dollfuß in Italien Rat und Hilfe bei Mussolini: Der Duce forderte den Österreichischen Kanzler zum Kampf gegen "die marxistische Gefahr" auf und drängte ihn "in entscheidender Weise, den Weg der Faschisierung des Österreichischen Staates einzuschlagen". Die immer stärker werdenden Nazis verlangten Neuwahlen und begannen eine Terrorwelle mit Sprengstoffattentaten. Als Dollfuß die NSDAP verbieten ließ, bot Otto Bauer ihm eine militärische Kooperation gegen die braune Gefahr an. Aber es war zu spät. Dollfuß kämpfte lieber einen Zweifrontenkrieg gegen Linke und Nazis. Während Dollfuß bereits autoritär regierte, präsentierte ihm die Sozialdemokratieeinen Katalog jener demokratischen Freiheiten, die er nicht antasten dürfe.
- Er dürfe keine neue Verfassung erzwingen, - die rote Führung Wiens nicht entmachten, - die Gewerkschaften nicht gleichschalten und - die Partei nicht verbieten.
Wenn er das eine oder andere davon täte, bedeute dies Bürgerkrieg. De facto kannte Dollfuß damit genau den Rahmen, innerhalb dessen er weitere autoritäre Maßnahmen treffen konnte, ohne Gegenaktionen befürchten zu müssen. Beim letzten Parteitag der Sozialdemokraten im Oktober 1933 drohte Otto Bauer ein letztes Mal mit Kampf. "Wenn der Gegner wirklich aus diesem Österreich einen faschistischen Staat machen will,... dann keine Sentimentalitäten, keine Weichheit mehr." Bei diesem Kampf ginge es um die Entscheidung, "zu siegen oder unterzugehen und für lange Zeit zu verschwinden"(Bauer).Trotzdem wurden Dollfuß weitere Zugeständnisse gemacht. Renner schlug ein Verfassungsmodell vor, das eine Notstandsgesetzgebung und ein Zweikammernsystem vorsah und somit dem Ständestaatsmodell entgegen kam. Renners Bedingung für diesen "Waffenstillstand": Einsetzung einer christlich-sozialen Minderheitsregierung unter Ausschluss der Heimwehr. Heeres-, Innen-, Justiz- und Sicherheitsminister sollten "zuverlässige Demokraten" übernehmen. Doch Dollfuß war für Vorschläge der Sozialdemokraten nicht mehr zu gewinnen. Er hatte die Industrie und die Kirche für seinen Ständestaat längst hinter sich.
"Dr. Dollfuß geht jenen Weg, den die Industrie so viele Jahre angestrebt hat und niemals zu einem Resultat gekommen ist, weil ein falscher Parlamentarismus jeden gesunden Gedanken aus demagogischen Gründen zunichte gemacht hat", erklärte Industriellenpräsident Urban. Auch die Bischöfe gaben in einem Hirtenbrief zu Weihnachten dem autoritären Kurs des Dollfuß-Regimes ihren Segen: "Die staatliche Autorität, im tiefsten Grunde in Gott selber verankert, muss daher als Stellvertreter Gottes anerkannt werden. Darum ist die Revolution auf das entschiedenste zu verurteilen, aber auch jede öffentliche Gewalttätigkeit, die durch Attentate und politische Morde die Träger der Staatsautorität zu beseitigen trachtet. "Im Jänner 1934 drängte Mussolini Dollfuß zum Endkampf gegen die Marxisten, um den faschistischen Dreiländerbund Italien, Ungarn und Österreich voranzutreiben. Die von Mussolini unterstützte Heimwehr wollte nicht länger warten: In Tirol, Oberösterreich und in der Steiermark besetzten Heimwehr-Putschisten die Gebäude der Landesregierungen und wollten die Landeshauptmänner durch Heimwehr-genehme Politiker ersetzen. Am 12. Februar begannen die Schutzbündler in Linz ihren Verzweiflungskampf: Schutzbund-Führer Richard Bernaschek rief seine Leute - den Stillhalteappell seiner Partei missachtend - zu den Waffen. Die Rache des Ständestaats war grausam.
Nie mehr in getrennten Lagern
Unter Justizminister Kurt Schuschnigg fällten Standgerichte neun Todesurteile gegen Schutzbund-Führer, andere landeten zusammen mit sozialdemokratischen Politikern im Dollfuß-KZ Wöllersdorf. Auch der schwerverwundete Schutzbund-Kommandant Karl Münichreiter wurde aufs Schafott geschleppt. Der mitangeklagte Schutzbündler Hans Schneider')erinnert sich an den Prozess vom 14. Februar 1934: Wie der Münichreiter hereingekommen ist, hat der Flandrak (Verteidiger) sofort den Antrag gestellt auf Verhandlungsunfähigkeit, weil er doch schwer verwundet war. Da war dann eine Debatte zwischen Kreuzhuber und Votova, dem Staatsanwalt und dem Vorsitzenden. Für verhandlungsunfähig kann laut Gesetz nur ein Schwererkrankter erklärt werden. Jetzt war die Debatte zwischen den zweien: Ist ein Schwerverwundeter ein Schwererkrankter oder nicht? Der Votova wollte ihn natürlich für verhandlungsfähig erklären. Jetzt hat er den Gerichtsarzt geholt, den Gefängnisarzt Dr. Steiner. Der ist mit so einem dicken Büchel gekommen. Wahrscheinlich das Strafgesetzbuch, ich weiß es nicht. Der hat erklärt, dass ein Schwerverwundeter nicht identisch ist mit einem Schwerkranken. Daher verhandlungsfähig. Dann ist die Verhandlung angegangen, d. h. die Einvernahmen. Dann sind wir alle hinein gerufen worden, das Gericht ist aufgestanden, und es ist vorgelesen worden: ,.Das Gericht hat entschieden, der und der wird dem ordentlichen Gericht übergeben" - das waren wir neun- .. der (Münichreiter) wird zum Tod durch den Strang verurteilt. "Dann haben sie den Münichreiter heruntergetragen, und beim Vorbeigehen haben wir ihm gesagt: „ Es wird schon werden, Kopf hoch Kar!. "Fast ein jeder hat ihm so ein 'Tatschkerl' gegeben und so halt. Ein paar haben gar nichts gesagt. Dann haben sie ihn hinunter geführt in den Arrestantenwagen hinein. Wie die Aufseher wieder heraufgekommen sind, haben sie uns erzählt: „Stellt euch vor, hinter dem Münichreiter wollte der Pfarrer einsteigen. Den hat er hinausgeschmissen." Währenddessen hat der Flandrak Münichreiters Frau verständigt. Die ist mit den drei Kindern, so 7, 8 oder 9 Jahre alt, mit dem Flandrak - der hat ein Gnadengesuch gemacht beim Bundespräsidenten – ins Bundeskanzleramt hineingefahren. Aber es war umsonst. Das Gesuch wurde abgelehnt. Erst viel später, als Christlich-Soziale (Figl, Maleta, Bock, Gorbach, Müllner) zusammen mit Sozialdemokraten (Olah,Proksch, Probst, Jochmann) in den Konzentrationslagern der Nationalsozialisten saßen, begriffen sie, dass der schlimmste Feind die ganze Zeit über woanders gestanden war. Dass Diktatur immer noch Steigerungen kennt, dass neben den Millionen Toten des zweiten Weltkrieges selbst die Erinnerung an die Toten der Februartage verbleichen musste. Dollfuß' Anhaltelager Wöllersdorf war ein Sanatorium gemessen an Auschwitz, Dachau, Mauthausen, wo sie nun zu überleben suchten. Das war die Zeit, in der das Staatsverständnis der Zweiten Republik geboren wurde: Nie mehr in getrennten Lagern.
(Die Gespräche mit den Schutzbündlern führten die Historiker Hans Safrian, Hans Schafranek und Hans Witek)
Alt-Bundeskanzler Bruno Kreisky über den Februar 1934:
"Die dünnen Wurzeln der Demokratie"
Wie ist es zu erklären, dass sich die Spitzenfunktionäre der Partei aus den Kämpfen mehr oder weniger herausgehalten haben? Die Parteispitze ist ja verfolgt und zumeist sofort verhaftet worden. Ich bin der Meinung, daß es der schwerste Fehler Otto Bauers war, dass er nicht dageblieben ist. Sie hätten ihn verhaften müssen, selbst auf die Gefahr hin, dass es ihn das Leben gekostet hätte. Was ich nicht glaube. Dann wäre er immerhin der große Held der Österreichischen Arbeiterbewegung geworden. Er bleibt ein großer Mann, aber ... das hat sogar nicht zu ihm gepasst, dieses Weglaufen. Es sind ja die anderen auch dageblieben, obwohl niemand gewusst hat, was alles geschehen kann. es herrschte doch das Standrecht. Wenn man sich für eine gewisse Linie entschlossen hat, muss man die zu Ende gehen. Es hat einen weiteren furchtbaren strategischen Fehler gegeben. Unter dem Kommando von Alexander Eifler, der ja ein Militär war, und unter denen, die den Schutzbund organisiert hatten, hat man die These vertreten: Zivilisten sollen sich von den Kämpfen fern halten. Das machen wir, wir sind die Armee. Das war der konzeptive Wahnsinn, den der General Körner schon bekämpft hat und der dazu geführt hat, dass der Körner den Schutzbund verlassen hat. Entweder man bereitet sich auf einen Bürgerkrieg vor, dann muss jeder an die Front, auch jede Frau, dann muss alles mobilisiert werden, oder man hat eine Privatarmee. Nun ist der Kopf des Schutzbundes ein paar Tage vor den Kämpfen verhaftet worden, und damit war der ganze Schutzbund beim Teufel. Ich bin nicht sicher, ob es besser gegangen wäre, wenn die Schutzbundführung dagewesen wäre, aber die waren eben schon verhaftet.
Die Sozialdemokratie ist sehr weit gegangen, um noch im letzten Moment eine Verständigung mit Dollfuß zustande zu bringen. Hat diese Taktik nicht Dollfuß noch weiter in seinem Kurs ermuntert? Die Partei hat keine Mehrheit im Parlament gehabt, hat aber natürlich die Massen mobilisieren können. Die Massen, so hieß es, können wir jederzeit auf die Straßen bringen - Otto Bauer hat ja die Massen in ihren Möglichkeiten überschätzt. Unter dem Eindruck dieser Zehntausenden, die auf der Straße marschiert sind, hat das Bürgertum Angst bekommen. Dann kam der Juli 1927. Das war eine furchtbare Niederlage, denn wenn einmal die Massen zu laufen beginnen - dieses Hin- und herlaufen, das Nichtwissen, wohin, hauptsächlich davon -, das hat dem Bürgertum gezeigt, dass diese Massenbewegung ein Papiertiger ist, wenn man zu schießen beginnt. Und der bankrotte Österreichische Kapitalismus hat dann zu einer Gewaltpolitik Zuflucht gesucht.
Hätte ein entschiedeneres Vorgehen der Partei nach der sogenannten Selbstausschaltung des Parlaments und dem Beginn von Dollfuß' autoritärem Kurs die Februarkämpfe verhindern können? Der alte Wilhelm Ellenbogen sagt in seinen Erinnerungen: Ja, man hätte damals den Kampf aufnehmen sollen. Das hat ihm den Namen " Barrikaden-Willi" eingetragen, wobei man wissen muss, dass er ein Mann von außerordentlich kleinem Wuchs war, mit rotem Haar und Sommersprossen im Gesicht. Ellenbogen war eine faszinierende Erscheinung, eigentlich ein Rechter, aber in dieser Frage ein Linker. Ich war auch dafür, dass man im Jahre 1933 losschlägt, weil wir damals noch so stark waren, dass die Regierung zum Einlenken gezwungen worden wäre. Man hätte vielleicht noch eine Koalitionsregierung und eine Rückkehr zur Demokratie zustande bringen können. Die Arbeiterklasse war noch nicht zersetzt und hat auch noch die Kraft gehabt, einen Generalstreik durchzuführen; dann hätte die Regierung wahrscheinlich eingelenkt. Man darf nicht vergessen, dass Hitler erst wenige Tage an der Macht gewesen ist. Damals hat die österreichische Arbeiterbewegung noch eine moralische Kraft besessen, die mit jener im Februar 1934 nicht zu vergleichen war. Damals wäre Dollfuß wahrscheinlich gestürzt worden. Das ist eine Lehre, die man in der Politik ziehen muss: Man darf gewisse Entscheidungen nicht ewig hinausschieben.
In den letzten Jahren wird immer wieder eine Ehrenrettung Dollfuß' versucht, weil er bestrebt gewesen sei, die Nationalsozialisten im Zaum zu halten. Das ist eine ganz falsche Konzeption. Bei den Landtagswahlen 1932, zu einer Zeit also, als in Deutschland die NationalsoziaIisten besonders stark geworden sind, verzeichneten auch in Österreich die Nazis starke Zuwächse. Aber in keinem Bundesland sind sie über 17 Prozent hinausgekommen. Man hätte eine politisch tragfähige Basis aus zirka 35 Prozent Sozialdemokraten und 35 Prozent christlich sozialen Bauern bilden können. An der Tatsache, dass siebzig Prozent der Österreicher keine Nationalsozialisten waren, lässt sich meiner Meinung nach nicht rütteln. Dollfuß hat dieses Bündnis nicht wollen und sich vollkommen Mussolini ausgeliefert. Es gab doch christlich-soziale Politiker, die eine solche Bündnispolitik vertreten haben. Der niederösterreichische Landtag war zum Beispiel wirklich eine Oase der Zusammenarbeit, aber Dollfuß hat zum Schluss nicht einmal den niederösterreichischen Landeshauptmann Reither empfangen.
Wenn wirklich böse Zeiten kämen, dann erschallt der Ruf wie Donnerhall nach dem starken Mann und nach dem eisernen Besen
Welche Lehre haben Sie aus der Geschichte der Ersten Republik gezogen? In Österreich ist historisch diese Lehre durch die große Koalition nach dem zweiten Weltkrieg gezogen worden, was eine menschlich große Leistung von denjenigen war, die vor dem Krieg die Schläge bekommen haben, weniger von denjenigen, die sie gezählt haben. Meine Schlussfolgerung ist sehr einfach: Man darf nicht jenen Nährboden schaffen, aus dem heraus eine Radikalisierung entsteht. Wenn man Massenarbeitslosigkeit hinnimmt mit totaler Verelendung, dann leistet man dieser Radikalisierung Vorschub. Wenn bei uns das eintreten würde, was sich heute in England abspielt, könnte das zu neuen Katastrophen führen. Denn so tief ist die Demokratie in Österreich nicht verankert; sie hat sehr dünne Wurzeln, die sich mühsam in den fast vierzig Jahren der Zweiten Republik gefestigt haben. Es gibt heute eine gewisse demokratische Tradition, aber ich bin nicht der Meinung, dass wir im sicheren Besitz der Demokratie sind. Wenn wirklich böse Zeiten kämen, dann erschallt der Ruf wie Donnerhall nach dem starken Mann und nach dem eisernen Besen, und ein Hitler muss her - täuschen wir uns nicht darüber. Das Österreichische Kleinbürgertum ist der Demokratie abhold. Ich meine unter "Kleinbürger" eine bestimmte Mentalität, nicht die kleinen Leute; das ist eine geistige Gruppierung, und die ist nur oberflächlich demokratisiert. Nicht umsonst heißt es in einem alten Kampflied der Bewegung: "Der Feind, den wir am tiefsten hassen, das ist der Unverstand der Massen." Das ist leider die Wahrheit. Wenn die von vornherein immer recht hätten, müssten wir nicht in der Arbeiterbewegung Erziehungsarbeit leisten.
(Das Gespräch mit Dr. Bruno Kreisky führten Helene Maimann und Siegfried Matt)
