Bundesheer: Spindelegger mahnt Klug wegen Einsparungen
Er forderte am Freitag im Ö1-"Morgenjournal" Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) auf, endlich Pläne zu Reformen auf den Tisch zu legen, das Heer dürfe nicht "ausgehungert" werden. Die SPÖ reagierte irritiert, immerhin sei Spindelegger als Finanzminister für das Budget zuständig.
Spindelegger erwartet Pläne
Spindelegger betonte zwar, Klug nicht kritisieren zu wollen, erwartet sich jedoch, dass dieser bis Herbst Pläne auf den Tisch legt, "wie wir in den nächsten Jahren mit einer Reform auch diese Finanznöte, die das Bundesheer offensichtlich hat, wieder beseitigen können". Ins selbe Horn stießen danach ÖVP-Bundesgeschäftsführer Gernot Blümel und ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger.
Klug: "Es gibt keine Reserven mehr"
Irritiert zeigte sich Klug: Spindelegger löse mit seinen Aussagen "Kopfschütteln" aus, meinte dieser im Ö1-"Mittagsjournal", diesem sei als Finanzminister die finanzielle Situation des Ressorts nur zu gut bekannt. Erst im Frühjahr habe das Finanzressort Mittel gestrichen. "Wir sind am Boden des Fasses angekommen, es gibt keine Reserven mehr", so Klug, der daran erinnerte, ohnehin im Herbst Reformpläne vorzulegen. Unterstützung erhielt Klug von Generalstabschef Othmar Commenda, der sich "fassungslos" über Spindeleggers Aussagen zeigte.
Auch Mikl-Leitner äußert Sorge
Indes hat auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Freitag ihre Sorgen um das Bundesheer artikuliert. Es brauche eine langfristig abgesicherte Finanzierung, wofür aber zuerst ein Masterplan notwendig sei, nahm sie wie Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) in die Pflicht.
"Die Sorgen des Finanzministers um das Heer sind ja mehr als berechtigt und ein klares Bekenntnis zum Bundesheer und der allgemeinen Wehrpflicht", verteidigte Mikl-Leitner ihren Parteichef Spindelegger. Zum einen brauche es eine kurzfristige Prioritätensetzung, wie das Bundesheer durch "diese schwierige budgetäre Situation" komme. "Und zum Zweiten braucht es eine Langfristplanung des Mitteleinsatzes. Da ist auch der Verteidigungsminister gefordert, das vorzulegen", so die Innenministerin.
(APA/Red.)