Bundespräsidentenwahl: Die Kandidaten auf Autogrammjagd
Die Grenzen zwischen hoher Motivation und Übereifer sind fließend. Allfällige Grenzübertretungen können in der Politik schnell furchtbar peinlich werden. Deshalb sah sich die ÖVP-Wien am Mittwoch vergangener Woche zu einem Rundmail veranlasst: "Was definitiv ausgeschlossen sein muss, ist, dass irgendwo (wenn auch ungerechtfertigt) der Eindruck entsteht, Stimmen würden gegen Entgelt gesammelt", hieß es in dem Schreiben von Landesgeschäftsführer Markus Wölbitsch. "Bitte auch immer mitdenken, was jemand aus etwas machen kann, wenn er/sie euch damit schaden will."
Das klingt kryptisch, hat aber einen handfesten Hintergrund: Am selben Tag war bekannt geworden, dass in den Bezirken Leopoldstadt und Brigittenau eine spezielle Art von Wettkampf läuft. Wer am meisten Unterstützungserklärungen für Andreas Khol als Bundespräsident bringt, soll einen 400-Euro-Reisegutschein erhalten. Zu viele Nachahmer müsse diese Aktion nicht haben, findet die Partei.
6000 Unterstützungserklärungen
Es ist eine Hürde, die jeder nehmen muss, der für das Bundespräsidentenamt kandidieren will. Innerhalb einer festgelegten Frist (diesfalls bis 18. März) gilt es, 6000 Unterstützungserklärungen aufzustellen. Unterschreiben darf nur, wer in Österreich wahlberechtigt ist. Erschwerend kommt hinzu, dass die Unterschrift nicht irgendwo, sondern im Gemeindeamt (beziehungsweise in einem magistratischen Bezirksamt) vor Zeugen zu leisten ist. Anschließend muss der Unterstützer auch noch selbst dafür sorgen, dass das Formular beim jeweiligen Kandidaten ankommt. Es reicht aus Sicht der Bewerber also nicht, Passanten auf der Straße von den eigenen Vorzügen zu überzeugen. Die neuen Fans müssen auch noch zu einer Amtshandlung motiviert werden - und zwar am besten sofort, damit der Kandidat die Erklärung gleich mitnehmen kann.
Bei rund 6,4 Millionen Wahlberechtigten in Österreich mögen 6000 Unterschriften nicht nach sehr viel klingen. Dass es sich mit der Autogrammjagd trotzdem ordentlich spießen kann, zeigt das fast schon rituelle Schrumpfen des Teilnehmerfelds vor jeder Bundespräsidentenwahl. Am Schluss blieben in der Vergangenheit fast jedes Mal nur die Anwärter der etablierten Parteien übrig. Einzelkämpfer und Quereinsteiger schafften es nur selten auf den Stimmzettel. Bis 1998 war die ungleiche Ausgangslage sogar gesetzlich verankert: Wer die Unterschriften von fünf Parlamentsabgeordneten vorweisen konnte, ersparte sich das mühsame Buhlen um Unterstützungserklärungen. Seit damals müssen alle Kandidaten Unterschriften sammeln. Aber natürlich ist diese Aufgabe viel einfacher, wenn man einen Parteiapparat im Rücken hat. Die Kandidaten von SPÖ und FPÖ beschränkten sich bisher folglich weitgehend auf Aktivitäten im Internet. Das ist bequemer, solange es draußen kalt ist.
Kein Egotrip für Spaßkandidaten
Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer hält die Regelung trotzdem für gerecht. Die Bundespräsidentenwahl solle ja nicht zu einem Egotrip für irgendwelche Spaßkandidaten werden. "Wer es nicht schafft, 6000 Unterschriften zu organisieren, der kann mit Sicherheit auch keinen österreichweiten Wahlkampf führen", sagt er.
Wobei einige Kandidaten noch gar abgeräumt hatte, ist dieser Tage in Wien unterwegs, um Unterstützungserklärungen zu sammeln. Freunde hätten sie auf die Idee gebracht, für die Hofburg anzutreten, sagt sie. Die Frage, ob sie sich bei der Wahl wirklich eine Chance ausrechne, beantwortet Awadalla ausweichend: "Das wird man sehen. Je mehr Leute kandidieren, desto besser für mich." Die Kandidatin wird vom Linksbündnis "Wien anders" unterstützt, auch die KPÖ ist angetan. Viele Leute seien unterwegs, um für sie Unterschriften zu sammeln, berichtet Awadalla. "Ich kenne da gar nicht mehr alle. Das ist schon einmal gut." An der Organisation scheint es indes noch zu hapern: Awadalla schickte zwei Mal einen Termin für eine Straßenaktion aus, war aber beide Male für den profil-Fotografen nicht auffindbar.
Viele Leute sind der Meinung, dass man dieses Amt sowieso abschaffen sollte (Robert Marschall, Kandidat)
Bereits ein alter Hase im Geschäft ist Robert Marschall von der "EU-Austrittspartei", der aktuell zum vierten Mal seine Runden dreht. Mit unterschiedlichem, aber bisher nicht durchschlagendem Erfolg trat er bereits bei der EU-Wahl, bei der Nationalratswahl und bei der Wiener Gemeinderatswahl an. Jetzt ist das höchste Amt der Republik sein Ziel. Allerdings laufe die Unterschriftensammlung bisher deutlich zäher als bei früheren Aktivitäten. "Viele Leute sind der Meinung, dass man dieses Amt sowieso abschaffen sollte", berichtet Marschall. Vom enttäuschenden Auftakt lasse er sich aber nicht entmutigen. Bei der EU-Wahl habe man die notwendigen Unterschriften erst eine Minute vor Fristende beisammen gehabt. "Wir sind Zitterpartien gewohnt." Wann und wo er das nächste Mal Fans akquiriert, will Marschall nicht verraten: "Sonst gibt es eine Gegendemo von Linken."
Zu den wenigen Solisten, die es in den vergangenen Jahrzehnten über die erste Hürde schafften, gehört Richard Lugner. Er hatte 1998 die beachtliche Zahl von 8500 Unterschriften gekeilt. Die Wahl selbst endete ebenfalls mit einem Achtungserfolg: Lugner bekam fast zehn Prozent der Stimmen. Jetzt will es der mittlerweile 83-Jährige noch einmal wissen und setzt dabei unter anderem auf die Zugkraft von Ehefrau Nummer fünf, der um 57 Jahre jüngeren Cathy. "Wir werden diesen Bundespräsidentenwahlkampf - und das ist völlig neu in Österreich und wird internationales Aufsehen erzeugen - immer mit gemeinsamen Auftritten als attraktivstes Präsidentenpaar (Durchschnittsalter 54) führen", heißt es auf seiner Website. Unterstützungserklärungen kann man aber nur für Herrn Lugner abgeben. Paarweises Antreten ist in der Verfassung leider nicht vorgesehen.
Die 6000 Unterschriften dürften für Lugners zu schaffen sein. Vor allem der Senior ist schon jetzt mindestens so bekannt wie der Amtsträger in der Hofburg, den er gerne beerben würde. Außerdem bezahlt er 30 Wahlkampfhelfer, die vor Wiener Bezirksämtern stehen - in roten Jacken mit der Aufschrift "Lugner for President".
Unerschütterliche Zuversicht
Einen Ehrenpreis für unerschütterliche Zuversicht sollte die Republik demnächst an Martin Wabl vergeben. Der pensionierte Richter und ehemalige Politiker versucht derzeit zum vierten Mal, die Kandidatur für das höchste Amt im Staat zu schaffen. Bei den vorigen drei Anläufen scheiterte er deutlich. Aber das müsse ja nichts heißen, meint Wabl: "Diesmal bin ich breiter aufgestellt." Unterschriften sammeln geht der 71-Jährige hauptsächlich in seiner steirischen Heimat. Dort sei er bekannt, was die Chancen deutlich erhöhe. Wabl kritisiert seit Jahren, dass es vor allem in kleinen Gemeinden oft schwierig sei, sich als Unterstützer eines Kandidaten zu outen. "Erst gestern hat mir einer erzählt, dass er im Gemeindeamt gefragt wurde, ob er mit mir verwandt ist, weil er für mich unterschreiben will. Er hat Ja gesagt, damit sie Ruhe geben." Würde die Unterschriftsleistung geheim erfolgen, wäre das für Bewerber wie ihn eine große Hilfe, meint Wabl.
Die Konkurrenz unter den Möchtegern-Kandidaten ist dieses Mal besonders groß. Außer den Genannten buhlen unter anderem ein Autor und Künstler, ein früherer Hochseekapitän, ein Arbeitsloser, ein Waffenlobbyist, ein Arzt, eine Energetikerin und ein Satiriker um Unterstützung. So gesehen sind die 6000 Unterschriften als Mindestanforderung wahrscheinlich doch eine gute Idee. Auf den Stimmzetteln herrschte sonst ein ziemliches Chaos.
Keine Sorgen machen muss sich die ebenfalls parteilose Irmgard Griss. Sie gilt als Fixstarterin und hat laut Umfragen sogar gute Chancen, in die Stichwahl zu kommen. Ohne Apparat im Hintergrund schaffte sie es in relativ kurzer Zeit, fast eine halbe Million Euro an Spenden zu sammeln. Allein das zeigt, wie gut die pensionierte Höchstrichterin ankommt. Dennoch kämpft die 69-Jährige um jede Unterschrift. Vergangene Woche war sie in Graz unterwegs, kommende Woche fährt sie nach Salzburg. Ihr Ziel: Deutlich mehr als 6000 Unterstützungserklärungen. "Wir wollen auf eine fünfstellige Zahl kommen, also auf mehr als 10.000", erzählt ihr Sprecher Jochen Prüller. "Es soll ein Signal sein, dass mit uns zu rechnen ist."
Van der Bellen ist kein begnadeter Straßenwahlkämpfer
Falls das Alexander Van der Bellen unter Druck setzt, lässt er es sich nicht anmerken. Der einstige Grünen-Chef tritt offiziell zwar als parteiunabhängig an, kann aber natürlich auf die breite Unterstützung seiner einstigen Weggefährten zählen. Das macht die Sache etwas weniger spannend, aber einfacher. Am Donnerstag der Vorwoche ist Van der Bellen in der Wiener Mariahilfer Straße unterwegs, wo seine Unterstützer einen Infostand aufgebaut haben. In einer Plastikbox liegt bereits ein Haufen unterschriebener Formulare, die Ausbeute von ein paar Stunden. Van der Bellen ist kein begnadeter Straßenwahlkämpfer. Das Anquatschen von Wildfremden muss einem nicht liegen. Aber in dieser Gegend Wiens gibt es genug Fans. Der Kandidat lässt sich geduldig fotografieren und geht dann die paar Schritte bis zum Amtshaus Mariahilf, um eine Unterstützungserklärung für sich selbst auszufüllen. Das sei, sagt Van der Bellen, "ein komisches Gefühl".
Die ÖVP hätte sich wegen ihrer übermotivierten Mitglieder in Wien übrigens keine Sorgen machen müssen. Rein rechtlich spräche nichts dagegen, für Unterschriften zu bezahlen. Verboten ist nur der Stimmenkauf, sagt Verfassungsrechtler Heinz Mayer. Da es sich aber hier nicht um Stimmen, sondern nur um Unterstützungserklärungen handelt, wären Geldgeschenke "nicht strafbar".