Christian Kern im Faktencheck zu Arbeitsmarkt und Pensionssystem
Kern zu Arbeitsmarkt und Wirtschaftswachstum:
"Wir haben 2,4 Prozent Wachstum. Die Industrie und die Wirtschaft haben den besten Auftragseingang seit zehn Jahren."
"Wir haben einen Arbeitsmarkt, der exzellent läuft. Wenn wir das mit Deutschland vergleichen, dann sind wir beim Jobwachstum, beim Wirtschaftswachstum, bei den Investitionen der Unternehmen deutlich besser."
Das Wirtschaftswachstum in Österreich betrug laut WKO im Jahre 2015 genau ein Prozent, 2016 1,5 Prozent. Für das heurige Jahr liegen die gesicherten Zahlen noch nicht vor, es werden jedoch 2,4 Prozent prognostiziert. Somit ist nach einem Tiefststand von lediglich 0,1 Prozent im Jahre 2013 ein deutlicher Aufwärtstrend erkennbar, der zu Jahresbeginn zum höchsten Wachstum seit sechs Jahren führen konnte. Im Vergleich dazu lag das Wirtschaftswachstum in Deutschland in den vergangenen Jahren über jenem in Österreich, nämlich bei 1,7 Prozent 2015 bzw. 1,9 Prozent 2016. Für 2017 werden für unseren nördlichen Nachbarn 1,5 Prozent Wirtschaftswachstum vorhergesagt.
Nimmt man für den Investitionsbereich die Bruttoanlageinvestitionen (also jene in Ausrüstung, Bauten und sonstige Anlagen) als wichtigste Kennzahl heran, so sind auch diese in Österreich im Wachsen begriffen. Sie stiegen 2016 um 3,4 Prozent und sollen 2017 um 3,2 Prozent steigen (immer im Vergleich zum Vorjahr). In Deutschland konnten sich die Bruttoanlageinvestitionen 2016 um 3,7 Prozent zu 2015 erhöhen, im ersten Quartal 2017 lagen sie 3,4 Prozent über jenen des Vorjahres.
"Unser Thema war aber in der Vergangenheit, dass unser Arbeitskräfteangebot dreimal so schnell gewachsen ist, wie das in Deutschland. Warum ist das so? Weil insbesondere aus den europäischen Nachbarländern die Menschen auf unseren Arbeitsmarkt gekommen sind. Das ist auch logisch, die können das, die haben das Recht. Du hast in Bulgarien 17 Prozent von unserem Lohnniveau, das geht bis Slowenien, dort sind es 48 Prozent. Es ist also nicht überraschend, dass diese Menschen zu uns kommen."
Wenn man hier die Arbeitskosten, die aus direkten Lohn- oder Gehaltskosten und Lohnnebenkosten bestehen, als Referenzwert heranzieht, lagen diese 2016 in Österreich bei 32,7 Euro pro Stunde (ohne Landwirtschaft). Das lag deutlich über dem EU-Durchschnitt von 29,80 Euro pro Stunde. Die von Bundeskanzler Kern angesprochenen EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Slowenien weisen Werte von 4,40 beziehungsweise 16,20 Euro pro Stunde auf. Das entspricht vergleichsweise in Bulgarien 13,5 Prozent, in Slowenien 49,5 Prozent der österreichischen Arbeitskosten.
Kern zum Pensionssystem:
"Wenn du heute die Frage stellst, wie hat sich das Verhältnis eines aktiven Beitragszahlers zu einem Pensionisten entwickelt, dann ist die wahre Antwort: das letzte Mal haben wir so wenige Pensionisten durch einen Erwerbstätigen erhalten im Jahr 1995. Und wenn man sich anschaut, wie der staatliche Zuschuss zum Pensionssystem ist und wie sich dieser entwickelt hat, dann wird der heuer niedriger sein als im Jahr 2009."
Im Jahr 2016 gab es in Österreich 4,22 Millionen Erwerbstätige und 2,32 Millionen Pensionisten. Somit kamen auf einen Pensionisten 1,82 Erwerbstätige. Im Jahr 1995 wiederum lag dieses Verhältnis bei 1:1,99. In den vergangenen beiden Jahrzehnten wurden durchwegs ähnliche Werte in diesem Bereich erreicht. Es gilt zu beachten, dass für diese Berechnungen auf die Anzahl der Pensionisten zurückgegriffen wurde, nicht auf die Anzahl der Pensionen, die aufgrund von Mehrfachbeziehern etwas darüber liegt.
Der Bundesbeitrag zum Pensionssystem lag im Jahr 2016 bei 8,88 Milliarden Euro, das entspricht einem Rückgang um 0,8 Prozent im Vergleich zu 2015. Auch 2015 war dieser Zuschuss im Vergleich zu 2014 bereits rückläufig. Legt man diese Zahlen zugrunde, so fallen sie deutlich höher aus als im Jahr 2009, in dem der Bundesbeitrag bei 7,56 Milliarden Euro lag. Setzt man sie jedoch in Bezug zum Bruttoinlandsprodukt, ist ein Rückgang zu bemerken. So entspricht der Anteil des Bundesbeitrags zu den Pensionen im Jahr 2016 2,54 Prozent des BIP, während er 2009 bei 2,64 Prozent lag. Allerdings waren die Werte in den Jahren 2011 und 2015 bereits niedriger.