Club3 mit Sigrid Maurer: „Infame Unterstellung“
Von Christian Rainer
Die Sideletter zum Koalitionsübereinkommen – die Grünen sind zum ersten Mal seit Regierungseintritt so richtig unter Druck geraten.
Das ist ein guter Zeitpunkt, um mit Sigrid Maurer im Club 3 zu diskutieren, dem gemeinsamen TV-Talk von profil, „Kurier“ und „Kronen Zeitung“. Wie würde die Klubobfrau im Nationalrat die geheimen Nebenabsprachen verteidigen? Und wie viel von der rebellischen Hochschul- und Oppositionspolitikerin steckt noch in ihr, der zuletzt häufig eine Wandlung hin zu Konzilianz und Kompromissbereitschaft attestiert worden ist?
Der Befund ist zwiespältig, und daher sei schon jetzt auf die 60-minütige Video-Version verwiesen, die ab Samstagabend via profil.at, schauTV und krone.tv zur Verfügung steht.
Die Fragen der Journalisten kreisen fast eine halbe Stunde lang um jene Sideletter, die einen Bruch mit den grünen Transparenz- und Objektivitätsversprechen darzustellen scheinen. Maurer reagiert nachgerade aggressiv, ganz anders als die bisher eher entschuldigenden Stellungnahmen der Grünen. Es sei eine „infame Unterstellung“, wenn man etwa die heimlich akkordierte Aufteilung des ORF-Direktoriums als parteipolitische Besetzung interpretiere. Maurers Angriff richtet sich dabei offensichtlich auch gegen die Journalisten im Club 3, die entsprechende Fragen stellen. Selbst der geplante Wechsel von Lothar Lockl, des in der Wolle gefärbten grünen Beraters, an die Spitze des ORF-Stiftungsrates, diene nur dem Schutz vor Einflussnahme.
Mehr Verständnis zeigt Maurer für Kritik an der Impfpflicht. Mit der Impflotterie ist sie sichtbar unglücklich, schließt ein Abblasen der Aktion nicht aus, schiebt die Verantwortung aber implizit weiter an die Sozialdemokraten. Die „medizinisch nicht begründbare“ Freistellung der unter 18-Jährigen wiederum sei „explizit ein Wunsch von Beate Meinl-Reisinger“ gewesen. Kostenpflicht für Test? „Wir richten uns nach dem, was Gecko sagt.“
Wie geht sie mit der Tatsache um, dass die Umweltministerin trotz aller Genehmigungen mit einem Federstrich den Bau des Lobautunnels gestoppt hat? „Leonore Gewessler hat einen klaren Auftrag im Sinne des Regierungsprogramms, in dem Klimaneutralität bis 2040 festgeschrieben ist.“ An diesem Punkt findet Maurer harte Worte für die SPÖ in Person von Michael Ludwig: „Es hat mich erschüttert, dass der Bürgermeister den Brandanschlag auf Aktivistinnen nicht einmal verurteilt hat.“
Wie viel parteipolitische Taktik steckt in dieser Kritik? Jedenfalls fällt auf, dass die Klubobfrau umgekehrt Kanzler Karl Nehammer mehrfach lobt, ihm gar ungefragt „Handschlagqualität“ zubilligt und damit seine ÖVP gegenüber jener des Sebastian Kurz abgrenzt. Auch ein Ticket für die Zukunft? Sieht sie sich als Nachfolgerin von Werner Kogler an der Spitze der Grünen? „Definitiv nicht beim nächsten Bundeskongress. Ich sehe mich insgesamt nicht in der Rolle einer Parteichefin.“
