Concordia-Preis für Edith Meinhart: "Menschenrechte haben ihre anstrengenden Seiten"
Von Edith Meinhart
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich muss gestehen, dass ich Menschenrechte früher einmal für eine Art Wellness-Konzept gehalten habe. Nach dem Motto: Wer nett ist zu mehr oder weniger allen Benachteiligten und Beladenen, ist auf der guten und richtigen Seite. In diesem Punkt wurde ich herb enttäuscht. Als Journalistin habe ich bald begriffen, dass Menschenrechte durchaus ihre anstrengenden Seiten haben.
Wer auf dem Gebiet nicht speziell bewandert ist, hat vielleicht parat, dass es ein Recht auf Leben gibt und niemand gefoltert werden darf. Weitergehende Gespräche laufen schnell darauf hinaus, dass Menschenrechte irgendwie für andere sind. Arme zum Beispiel. Oder Ausländer. Nicht so wichtig für einen selbst.
Was ist so anstrengend an Menschenrechten?
Es beginnt schon damit, dass die Opfer nicht immer die Guten ist. Insgeheim hätten wir das alle gern. Menschen, denen Unrecht widerfahren ist, sind jedoch nicht zwangsläufig geläutert. Sie können sogar ausgesprochen unsympathisch sein.
Mehr noch: Manchmal bekommt ausgerechnet die Familie mit den drei entzückenden Kindern kein Asyl; und weil das Verfahren zügig und fair war, ist an der Entscheidung auch gar nichts zu kritisieren. Und manchmal muss man sich dafür einsetzen, dass der Ungustl, der mit Drogen dealt und zu Hause Frau und Kinder terrorisiert, nicht abgeschoben wird, weil ihm in seiner Heimat die Hinrichtung droht.
So etwas wie eine Checkliste für alle erdenklichen Lagen, was menschenrechtlich in Ordnung ist und was nicht, gibt es nicht.
Zweitens: So etwas wie eine Checkliste für alle erdenklichen Lagen, was menschenrechtlich in Ordnung ist und was nicht, gibt es nicht. Ansprüche müssen abgeglichen werden. Verschiedene Menschenrechte stehen sogar im Widerspruch zueinander.
Hier steht das Demonstrationsrecht gegen ein Recht auf Eigentum, von der sich die Erwerbsfreiheit ableitet: Kürzlich wurde das Demonstrationsrecht in Österreich – marginal aber doch – zugunsten der Ansprüche von Geschäftsleuten eingeschränkt. Wer hätte das vor einigen Jahren gedacht?
Bis in die höchsten Instanzen sind Gerichte mit Abwägungen befasst: Wie verhält sich das Recht, die eigene Religion auszuüben und ein Kopftuch zu tragen, zum Anspruch eines Arbeitgebers, den Auftritt seines Unternehmens nach außen zu bestimmen? Es gäbe noch viele Beispiele.
Drittens, und das ist mein letzter Punkt: Von Menschenrechten ist meistens im Zusammenhang mit Ausbeutung, Machtmissbrauch und Diskriminierung die Rede; und in der Regel gehören die Opfer zu einer Randgruppe. Ich weiß nicht, wie es zu dieser Schlagseite gekommen ist. Sie hat jedenfalls dazu geführt, dass Menschenrechte in der öffentlichen Wahrnehmung als Minderheitenprogramm ankommen.
Stimmig ist das nicht. Auch ein Unternehmer, der um die Genehmigung einer Betriebsanlage ansucht, verlässt sich auf ein faires Verfahren und andere Menschenrechte. Nur werden sie in seinem Fall so gut wie nie beschworen.
Am Ende geht es immer um uns alle.
Die Menschenrechtsexpertin Marianne Schulze würde an dieser Stelle fragen: Und, wie steht es mit Ihnen? Sie hat mir erlaubt, sie hier wiederzugeben: Sie sind heute morgen in einer Wohnung aufgewacht. Vielleicht teilen Sie Tisch und Bett mit jemandem. Sie müssen es nicht sagen. Sie haben einen Café getrunken, Ihr Recht auf Nahrung und Kleidung wahrgenommen. Sie haben Informationsfreiheit genossen, Nachrichten gehört, Zeitung gelesen und ihr Handy aufgedreht. Vielleicht haben Sie danach Ihr Recht auf Arbeit ausgeübt. Sie haben von in der Früh bis jetzt eine Reihe von Menschenrechten in Anspruch genommen, ohne eine Sekunde darüber nachzudenken.
Es geht am Ende nicht nur um andere, wenn es um menschenwürdige und faire Behandlung geht, um die Freiheit, eine Meinung zu äußern, um Zugang zu Gesundheit und guter Bildung, um korrekt arbeitende Gerichte oder ein geschütztes Privat- und Familienleben. Am Ende geht es immer um uns alle.
Wir verlassen uns auf die menschenrechtlichen Fundamente unserer demokratischen Ordnung, als wären sie naturgegeben. Es heißt, sie seien unveräußerlich, zumindest im Kern, zu dem das Recht auf Leben gehört. Aber selbst da: Wie sicher können wir sein? Menschenrechte sind eine menschliche Übereinkunft. Wenn wir uns umschauen, steht es uns schmerzlich vor Augen, dass sie unter Druck geraten und sogar aufgekündigt werden können. Deshalb müssen sie immer wieder erklärt und verteidigt werden. Nicht nur für die anderen, sondern für uns alle.