Der Fall Hygiene Austria: Maskentanz
Und plötzlich waren sie nicht mehr da. Vergangenen Freitag verschwand um die Mittagszeit ein ganzes Produktsortiment aus dem Onlineshop der Hygiene Austria LP GmbH: die „Atemschutzmaske FFP2“, die bis dahin um 2,09 Euro das Stück im Regal gestanden hatte. „Guter Tragekomfort“, „hohe Atmungsaktivität“, „extra starker und flexibler Nasenbügel“ und vor allem: „Made in Austria“.
Ob das Verschwinden dauerhaft war, technische Gründe hatte oder womöglich auch rechtliche – das ließ sich bis Redaktionsschluss nicht klären. Die Kommunikation mit dem Unternehmen ist schwierig.
Was ist „Made in Austria“ – und was ist es nicht? An der vermeintlich einfachen Beantwortung dieser Frage hängt in diesem Fall viel, straf- und zivilrechtlich.
Ist eine FFP2-Schutzmaske auch dann „Made in Austria“, wenn sie eigentlich in China hergestellt wurde, wenn auch nach österreichischen Baumustern und -plänen, respektive europäischen Qualitätsstandards?
Die Geschäftsleitung der Hygiene Austria LP GmbH bejaht das, zumindest tat sie das in ersten Reaktionen. Österreichs Vorzeige-Maskenhersteller, gegründet im April des Vorjahres unter lautem Beifall der Bundesregierung, hatte im Jahresverlauf 2020 heimlich Schutzmasken in China bestellt und diese hierorts als „Made in Austria“ beworben und verkauft.
Wie viele davon in Umlauf kamen, das ist weiterhin nicht klar. Tino Wieser, ein Geschäftsführer des Unternehmens, konnte oder wollte diese zentrale Frage bisher nicht beantworten.
Wieser, ein Unternehmer mit Wurzeln in Graz, ist seit 2015 ein Miteigentümer der Palmers Textil AG, die wiederum maßgeblich am Aufbau der Maskenproduktion in Österreich beteiligt war - Palmers hält 49,9 Prozent der Hygiene Austria, die vliesdünne Mehrheit hat der zweite Partner, die oberösterreichische Lenzing AG (50,1 Prozent).
Wieser legt Wert auf die Feststellung, dass zwischen den Masken aus chinesischer und österreichischer Erzeugung kein erkennbarer Unterschied bestehe und auch niemand geschädigt worden sei: gleiches Material, gleiches Herstellungsverfahren, gleiche Qualität, gleiches Fabrikat.
„Made in Austria“ aus chinesischer Hand. Darf man das? Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) verneint, zumindest bisher. Sie führt Wieser als einen der Beschuldigten in einem Ermittlungsverfahren. Der Verdacht des schweren gewerbsmäßigen Betrugs steht im Raum – wie auch der Verdacht der organisierten Schwarzarbeit (dazu später). Anfang März ließ die WKStA mit richterlicher Anordnung Hausdurchsuchungen bei Hygiene Austria vornehmen.
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) verneint das auch. Ende vergangener Woche kündigte der VKI im Auftrag des Sozialministeriums eine Klage gegen „irreführende Aussagen“ von Hygiene Austria an. Das Unternehmen habe in der Öffentlichkeit fortgesetzt den Eindruck erweckt, dass es sich bei den Masken um österreichische Produkte handle, die aber eben teilweise in China hergestellt worden seien. Der VKI merkte dabei allerdings selbst an, dass es dazu in Österreich derzeit noch „keine klare gesetzliche Vorgabe“ gebe.
Verzwickte Sache, viele Grauzonen – aber was ist da eigentlich passiert?
Noch liegt in diesem Fall vieles im Dunklen. Die Auskunftsbereitschaft der handelnden Personen ist von Bescheidenheit geprägt. Warum wurden die Masken in China überhaupt bestellt? Und dann angeblich auch noch um die doppelten Kosten? Wie viele wurden angeliefert und in Österreich an wen verkauft? Wie wurde dies fakturiert und wer war involviert? All diese Fragen blieben bisher unbeantwortet.
Tino Wieser gab in den vergangenen Tagen mehrfach Interviews, in welchen er kaum mehr tat, als die Unbedenklichkeit des eigenen Tuns herauszustreichen. Eine umfangreiche Anfrage von profil ließ er bis Redaktionsschluss unbeantwortet.
Das Management der börsennotierten Lenzing AG wiederum igelt sich ein. Vom Stammsitz in Lenzing war bisher wenig mehr zu hören, als dass man von den Vorgängen bei Hygiene Austria bis zuletzt nichts wusste. Das ist angemessen erstaunlich, wie so einiges in dieser Causa.
Wie bereits erwähnt, wurde die Hygiene Austria LP GmbH im April 2020 ins Firmenbuch des Handelsgerichts Wien eingetragen – nach profil-Recherchen war die Initiative dazu von Tino Wieser ausgegangen. Er hatte die Idee einer gemeinsamen Maskenproduktion Anfang April bei Lenzing-Vorstandschef Stefan Doboczky angestoßen. Man kannte sich geschäftlich. Palmers kauft bei Lenzing Fasern ein. „Es war schon so, dass gerade vonseiten der Politik ein gewisser Druck zu verspüren war“, erzählt ein damals involvierter Berater. „Österreich war im ersten Lockdown, Schutzausrüstung dauernd ausverkauft, erst recht aus österreichischer Produktion.“
Das Projekt hatte entsprechend früh das Wohlwollen der hohen Politik. Zu Produktionsstart in den lange stillliegenden Palmers-Hallen in Wiener Neudorf schauten ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vorbei, wenig später auch Bundeskanzler Sebastian Kurz in Begleitung der damaligen Arbeitsministerin Christine Aschbacher. Man war reihum begeistert, stimmige Fotos entstanden.
Für den Bundeskanzler ist die Geschichte auch deshalb delikat, weil er einen Bezug zur Familie Wieser hat. Tino Wieser hat zwei Brüder, Marc und Luca. Luca Wieser ist an der Palmers AG mitbeteiligt – und mit der Büroleiterin von Sebastian Kurz verheiratet.
Die Produktion in Wiener Neudorf lief im Mai des Vorjahres an, der Beschäftigtenstand wuchs rasch auf rund 200 Leute, die allerdings größtenteils von zwei Leiharbeitsfirmen gestellt wurden. Auf der Website der Hygiene Austria heißt es dazu, man habe aufgrund des hohen Zeitdrucks gar keine andere Wahl gehabt. Dem Verdacht der Schwarzarbeit stellt man Folgendes entgegen: „Für die Bezahlung der LeiharbeiterInnen sind ausschließlich die beiden beauftragten Leiharbeitsunternehmen verantwortlich, mit denen marktübliche und transparente Verträge eingegangen wurden. An diese Leiharbeitsunternehmen selbst bezahlt Hygiene Austria einen Stundenlohn von EUR 20,– für eine Hilfskraft und EUR 30,– für Maschinenbediener*innen. Insgesamt EUR 700.000,– pro Monat. Selbstverständlich werden jegliche Vorwürfe ernst genommen und einer Prüfung unterzogen.“
Wann genau das China-Geschäft eingetütet wurde und von wem, das lässt sich vorerst nicht sagen. In bisherigen Statements hieß es nur vage, Hygiene Austria habe zur Abdeckung einer „Nachfragespitze“ Masken bei einem chinesischen Lohnfertiger bestellt. Welche Spitze?
Es deutet einiges darauf hin, dass die zusätzliche Bestellung von FFP2-Masken in China mit einem Prestigeprojekt der Bundesregierung in Zusammenhang stand. Dies ergibt sich jedenfalls aus dem zeitlichen Kontext.
Wie profil bereits ausführlich berichtete, plante die Regierung Ende vergangenen Jahres, über Hygiene Austria allen 65-Jährigen und Älteren in Österreich gratis FFP2-Masken zukommen zu lassen. Bei diesem Projekt „65+“ ging es immerhin um rund 18 Millionen Stück, die relativ rasch unter die Leute gebracht werden sollten. Zwar erhielt Hygiene Austria den Auftrag letztlich dann doch nicht – der angebotene Stückpreis von 79 Cent lag weit über jenem der Konkurrenz. Bis zur überraschenden Absage Anfang Dezember 2020 dürfte man sich in Wiener Neudorf jedoch ziemlich sicher gewesen sein, zum Zug zu kommen. Laut einem E-Mail Wiesers vom 27. November 2020 hatte man nämlich „für diesen Auftrag bereits seit Anfang November Kapazitäten geblockt“.
Eine Lohnproduktion war in den Vorgesprächen offenbar auch schon ein Diskussionsthema gewesen. Wieser teilte der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) und dem Gesundheitsministerium in dem E-Mail mit, dass dies „derzeit“ nicht geplant sei. „Wir gehen davon aus, dass wir den Vertrag alleine erfüllen können. Unsere Aussage war, dass wir uns eines Lohnproduzenten bedienen würden, falls absehbar würde, dass wir nicht lieferfähig sein werden.“ Dies geht aus Dokumenten aus dem Gesundheitsministerium hervor, die profil einsehen konnte.
Eine Hintertür hielt man sich jedenfalls offen: Am 30. November 2020 übermittelte Wieser ein adaptiertes Angebot. In Bezug auf einen „Sicherheitsbestand“ von einer Million Masken hieß es darin: „Aus Gründen der Risikoabsicherung ist es für den Auftragnehmer auch zulässig qualifizierte internationale Ware zu verwenden.“ Letztlich wurde nichts aus dem Auftrag, da – nach einem Eiertanz zwischen BBG, Beamten und Ministerbüro – ein billigeres Angebot den Zuschlag erhielt. Der Treppenwitz: Den Zuschlag für das Projekt „65+“ erhielt letztlich ein Handelsunternehmen aus Österreich mit – offen deklarierter – chinesischer Ware.
Welche Vorarbeiten bei Hygiene Austria bis dahin konkret erledigt waren, ergibt sich aus den Dokumenten nicht abschließend. Wieser ließ die Frage unbeantwortet, ob die Bestellung der chinesischen Masken in Zusammenhang mit der Aktion „65+“ gestanden sei.
Unbeantwortet blieb auch die Frage, was mit den chinesischen Masken nach deren Ankunft in Wiener Neudorf geschah. So war in mehreren Medienberichten davon die Rede, dass die Ware „umetikettiert“ worden sei. Das dürfte so nicht ganz stimmen. Nach profil-Recherchen sollen die Masken vielmehr in Kartons umgepackt worden sein, welche den Aufdruck „Made in Austria“ trugen. Dabei könnten auch den Lieferungen beigelegte Zettel mit Hinweisen auf die chinesische Herkunft entfernt worden sein. Auf der Website von Hygiene Austria heißt es dazu: „Es wurden weder Etiketten entfernt noch neue hinzugefügt. Das Umpacken der Masken war notwendig, weil diese in 1.000er- und 100er-Packungen angeliefert wurden und einzeln verpackt werden mussten, um unseren intern vorgegebenen Qualitäts- und Hygienestandards zu entsprechen.“
Auf den FFP2-Masken selbst findet sich kein Hinweis auf die Herkunft. Sie tragen allesamt den Schriftzug „Hygiene Austria“ und sind dazu auch mit dem europäischen Prüfzeichen „CE 2233“ versehen, das Zertifikat dazu stellte eine Agentur mit Sitz in Budapest am 16. Dezember 2020 des Vorjahres aus. „Die Zertifizierung in Ungarn erfolgte aus zeitlichen Gründen und wegen der Nähe zum Standort Wiener Neudorf. Vor allem, weil es zum Zeitpunkt der Zertifizierung gar keine Zertifizierungsstelle für FFP2-Masken in Österreich gab“, schreibt Hygiene Austria auf der Website.
So oder so konnten – oder wollten – die Akteure bei Hygiene Austria bisher nicht angeben, wer nun welche Masken bekommen hat. Die Ware ging unter anderem an Handelsbetriebe, staatliche Institutionen, die via BBG einkaufen, Krankenhäuser, das Land Niederösterreich. Mehrere Supermarktketten haben den Verkauf bis zur Klärung der Vorwürfe ausgesetzt.
Um zu verstehen, wie Tino Wieser und Partner überhaupt so weit kommen konnten, muss man einige Jahre zurück in die Vergangenheit blicken. Ende 2015 hatte er mit seinen Brüdern Marc und Luca die altehrwürdige Palmers Textil AG übernommen, Marc Wieser übernahm auch den Vorstandsvorsitz (ehe er Palmers 2018 wieder verließ, angeblich im Streit).
Der traditionsreiche Wäschehersteller war bis 2004 Eigentum der Unternehmerfamilie Palmers gewesen, ehe die Enkel von Gründer Ludwig Palmers das Unternehmen an Finanzinvestoren verkauften. Diese fuhrwerkten in den Jahren darauf ziemlich herum, ehe sie 2015 ihrerseits an Wieser und Brüder verkauften. Die Steirer waren damals allerdings nicht allein.
Maßgeblich mitinvolviert war damals ein österreichischer Geschäftsmann mit interessanter Vergangenheit: Matvei Hutman, vormals Lassal, geboren 1976 in Taschkent, Usbekistan.
Hutman hatte einst viele Jahre für einen gewissen Julius Meinl gearbeitet. Anfang der Nullerjahre hatte er für Meinl das Kaffeegeschäft in Moskau aufgebaut und dürfte dabei sehr erfolgreich gewesen sein; er wechselte später zur Meinl Bank nach Wien, wo er sich abermals verdient machte: diesfalls um die Betreuung vermögender Kunden aus Russland und der Ukraine.
Hutman arbeitete zunächst für den „Russian Desk“ der mittlerweile kollabierten Privatbank, wo er als Kundenberater und „Türöffner“ agierte, später übernahm er die Leitung des Meinl-Geschäftsbereichs Asset Management und Private Banking. Die Geschäfte aus dieser Zeit hingen der Bank bis zu ihrem Ende nach. Bis heute steht der Vorwurf im Raum, die Bank habe es mit den Bestimmungen zur Prävention von Geldwäsche nie sehr genau genommen.
Hutman hatte offenkundig das Vertrauen von Bankier Meinl. Mitte 2013 wurde er auch als „Director“ in das „Board“ einer ganz besonderen Bank berufen: der Meinl Bank Antigua. Die Wiener Privatbank hatte den Karibik-Ableger 1996 gegründet. 2010/11 verkaufte man die Mehrheit, blieb jedoch bis zum kompletten Ausstieg 2015 mit einer Sperrminorität beteiligt. Selbst nach der Veräußerung der letzten Meinl-Anteile war Hutman noch als einer der „Directors“ eingetragen.
Dies ist insofern bemerkenswert, als die neuen Eigentümer, welche die Bank über die Jahre sukzessive in ihren Besitz gebracht hatten, aus dem Umfeld des brasilianischen Baukonzerns Odebrecht stammten. Wie sich unter anderem aus Gerichtsakten in den USA ergibt, fungierte die Antigua-Bank unter den neuen Mehrheitsbesitzern als Gelddrehscheibe für eine eigene Abteilung bei Odebrecht, die sich um die Abwicklung von Bestechungszahlungen kümmerte. Über Konten von Offshore-Firmen liefen zig Millionen US-Dollar. Die Meinl Bank in Wien half der früheren Antigua-Tochter übrigens auch nach ihrem Ausstieg noch bei der Abwicklung internationaler Geldtransfers – profil berichtete ausführlich.
Die vielfältigen geschäftlichen Aktivitäten der Meinl Bank waren jahrelang Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen, aber irgendwie ging nie wirklich etwas weiter, für eine Anklage hat es nicht gereicht. Die Meinl Bank hat immer betont, die von ihr entsandten „Directors“, so auch Hutman, seien nie ins operative Geschäft in Antigua eingebunden gewesen. Hutman selbst ließ auf Anfrage mitteilen, er sei „kein einziges Mal einvernommen“ worden und wisse auch nichts von allfälligen rechtlichen Verfahren gegen seine Person.
Schwer durchschaubare Firmengeflechte sind übrigens kein Alleinstellungsmerkmal von Karibikinseln. Mitunter reicht ein Blick über ein paar Alpengipfel ins Fürstentum Liechtenstein. Und plötzlich stellt sich die Frage, wem das Traditionsunternehmen Palmers nun eigentlich gehört.
Bis November 2020 beantwortete das Unternehmen dies in Presseaussendungen dahingehend, dass der Textilkonzern 2015 durch die „Familien Wieser und Hutman“ übernommen worden sei. Matvei Hutman wurde wiederholt als „Vorstand und Eigentümer der Palmers Textil AG“ bezeichnet. Dass der gebürtige Usbeke im Firmenbuch bei den Gesellschaftern nicht aufscheint, sondern eine CFA Contact- Finanz und Handelsaktiengesellschaft (CFA AG) in Mauren, Liechtenstein, schien eher ein nebensächliches Detail zu sein. Die CFA AG wurde in der öffentlichen Betrachtung eben mit Hutman gleichgesetzt.
Doch nun geht der Palmers-Vorstand überraschenderweise auf Distanz. Nachdem profil einige Details von ihm wissen wollte, ließ Hutman mitteilen, dass er keine Funktion bei der CFA AG ausübe. Die Frage nach den tatsächlichen wirtschaftlichen Berechtigten beantwortete er ebenso wenig wie jene nach der Herkunft der Verbindlichkeiten der CFA von rund zehn Millionen Euro per Ende 2019 – die aller Logik nach zumindest Großteils in Palmers stecken dürften. Woher stammt dieses Geld?
Die versuchte Kindesweglegung bezieht sich allerdings nicht nur auf das Unterwäsche-Imperium, sondern auch auf den ins Gerede gekommenen Schutzmasken-Ableger. Hutman ließ profil wissen, er sei bei der Hygiene Austria LP GmbH „nicht involviert“.
Das steht doch eher in Widerspruch zu Pressaussendungen, in denen er samt E-Mail-Adresse als Ansprechpartner für Masken-Interessenten angeführt wurde. Auf der Website von Hygiene Austria zeigt ihn ein Foto als einen von vier Unternehmensverantwortlichen. Und auf seinem Instagram-Account teilte er im Vorjahr nicht ohne Stolz eine Erinnerung an hohen Werksbesuch. Ein Stillleben von Kanzler und Entourage. Vorn Kurz, hinten Hutman.
