Die Außenseiter: Grüne und Neos schaffen Einzug in Kärntner Landtag nicht
Von Lena Leibetseder
Unter tapferem Applaus geben sich die Neos kurz nach der ersten Hochrechnung noch zweckoptimistisch – am späteren Nachmittag steht dann jedoch fest, dass die Pinken auch diesmal nicht in den Kärntner Landtag einziehen werden. Um die dafür erforderlichen fünf Prozent zu schaffen, hätten sie gut doppelt so viele Stimmen gebraucht.
Auch die Grünen blieben unter der Fünf-Prozent-Hürde und schlittern damit recht deutlich am Wiedereinzug in den Landtag vorbei. Warum tun sich die beiden Kleinparteien in Kärnten derart schwer?
Janos Juvan: Der Landtagswahlen-Debütant
Juvan ist wohl der Unbekannteste aller Spitzenkandidat:innen, man kennt ihn man vor allem aus der Klagenfurter Kommunalpolitik wo er Klubobmann der Neos im Gemeindat ist. Im Wahlkampf setzten die Neos vor allem auf das Schlagwort „Leistung“.
2018 traten die Neos zum ersten Mal bei Kärntner Landtagswahlen an und kamen auf etwas mehr als zwei Prozent. Spitzenkandidat war der Unternehmer und Jurist Markus Unterdorfer-Morgenstern (auch bekannt als Schlagersänger unter dem Pseudonym „Marco Polo“) der sich mittlerweile aus der Politik zurückgezogen und an Janos Juvan übergeben hat.
Man habe aus dem Misserfolg von vor fünf Jahren durchaus gelernt, meint die Wahlkampfleiterin der Neos, Kristina Janjic: „Wir haben zum Beispiel verstärkt den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht und nicht nur ein paar Wahlkampfstände gemacht, das reicht nicht. Außerdem hat die Bundespartei sehr stark unterstützt.“ Janjic selbst ist stellvertretende Bundesgeschäftsführerin und für den Wahlkampf extra nach Kärnten gekommen. Gereicht hat es aber auch diesmal nicht - selbst wenn Janjic am Wahlabend noch euphemistisch von einem „Meilenstein“ spricht.
Olga Voglauer: Biobäuerin für Klimaschutz
„Gemma Klima!“ Das war das Motto von Olga Voglauer in diesem Wahlkampf. „Gemma“ sei nämlich ihr Lieblingsausdruck auf Kärntnerisch, so die Bio-Landwirtin, die seit 2019 für die Grünen im Nationalrat sitzt.
Die Grünen hatten es in Kärnten in der Vergangenheit noch schwerer, denn: Bis 2008 galt die sogenannte „Grundmandatshürde“, wodurch Parteien faktisch um die zehn Prozent erreichen mussten, um in den Landtag einzuziehen; dann wurde diese Grenze auf fünf Prozent heruntergesetzt. Gerade deswegen sind die Grünen erst so spät in den Kärntner Landtag eingezogen, erklärt Rolf Holub, der die vergangenen drei Landtagswahlen als Spitzenkandidat für die Grünen angetreten ist. „2004 haben wir es nur mit sehr viel Unterstützung von Alexander Van Der Bellen und Eva Glawischnig geschafft, in einem Wahlkreis – Klagenfurt Stadt und Klagenfurt Land – ein Mandat zu gewinnen. Das war der Durchbruch.“ 2013 feiert man dann einen immensen Erfolg und schafft 12,1 Prozent.
Die damalige Grüne Bundesprecherin Eva Glawischnig herzt ihren Kärnten-Spitzenkandidaten Rolf Holub bei der konstituierenden Landtagssitzung nach der Wahl am 28. März 2013.
Mit der Freude ist es aber schon 2018 wieder vorbei: Die Grünen kommen nur mehr auf 3,1 Prozent und fliegen nach zwei Legislaturperioden wieder aus dem Landtag. Die Kärntner Grünen sind innerparteilich zerfleddert und schaffen es nicht, geeint aufzutreten. „Da ist einiges explodiert, da gab es viele Intrigen,“ so Holub.
„Die Neos und die Grünen haben nie richtige Zugpferde in Kärnten gefunden“
Die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle analysiert die beiden Kleinparteien.
In einem Wahlkampf, in dem es vor allem um die Spitzenkandidaten und weniger um Inhalte ging, taten sich Grüne und Neos schwer. Olga Voglauer und Janos Juvan sind - im Gegensatz zu den meisten anderen Spitzenkandidaten - nicht unter den Top-Wahlmotiven für ihre jeweilige Partei vertreten. Peter Kaiser (SPÖ), Gerhard Köfer (Team Kärnten) und Martin Gruber (ÖVP) stellen jeweils sogar das Haupt-Wahlmotiv dar.
Kärnten bleibt also weiterhin das schwierigste Terrain für die Grünen und Neos, die minimalen Zugewinne sind unwesentliche Achtungserfolge. „Gemma Leistung!“ war dann doch zu wenig.
