Die Flüchtlinge aus dem Servitenkloster provozieren auch NGOs und Liberale
Von Edith Meinhart
Asylanten-Kirche beschmiert, vermeldete die Krone am 24. November. Ein Jahr, nachdem 150 Asylwerber von Traiskirchen nach Wien marschiert waren und den Refugee-Protest ins Rollen gebracht hatten, hatte jemand mit roter Farbe das Portal der Votivkirche besprüht. Bleiberecht überall und You cannot silence us stand weithin sichtbar zu lesen, bis der Mesner mit einem Kübel Wasser und einer Bürste anrückte.
Wer ein Gotteshaus verunziert, darf keine gute Presse erwarten. Erstaunlich war nur, wie schnell die Flüchtlinge und ihre Unterstützer unter Verdacht gerieten. Weder hatten sie in einer ihrer langwierigen Plenumsveranstaltungen die Aktion Lackdose beschlossen, noch hat sich bis heute jemand dazu bekannt. Warum fällt das auf uns zurück?, fragt die Kunststudentin Katarzyna W., die von Beginn an den Protest der Flüchtlinge unterstützte.
Es ist nicht der erste Fauxpas, ist man versucht zu erwidern. Anfang November, als in der Brunnenpassage am Wiener Yppenmarkt die diesjährigen Prälat-Ungar-Journalistenpreise überreicht wurden, hatten die Flüchtlinge und ihre Unterstützer es innerhalb weniger Minuten geschafft, die Sympathien des Auditoriums zu verspielen. Die Gastgeber hatten einigen Pakistani die Bühne überlassen und dafür wütende Scheiß-Caritas-Rufe geerntet (Siehe Foto).
Das Publikum war nicht amüsiert. Vor allem aber verstand es nicht, warum die Flüchtlinge oder waren es ihre Unterstützer? ausgerechnet die Caritas angriffen, die sie während des Hungerstreiks in der Votivkirche betreut, ihnen danach das Servitenkloster zur Verfügung gestellt und, als sie Ende Oktober auf der Straße standen, sich erbötig gemacht hatte, einen Versammlungsraum zu suchen.
Man muss den Standort wechseln, um das zu verstehen. Die Männer, die vor einem Jahr auf die Straße gingen, benahmen sich von Anfang an seltsam anders, nicht wie hilfsbedürftige Menschen, die gerettet und verköstigt worden waren, auch nicht wie dankbare Gäste. Stattdessen sah man Pakistani und Afghanen, Somali und Marokkaner, die ihre Forderungen durch Megafone hinausriefen, manchmal recht forsch.
Das provozierte nicht nur Rechte, sondern stieß auch Linke, NGOs, Hilfsorganisationen, Journalisten die liberale Mittelschicht vor den Kopf und fachte in Internetforen einen unglaublichen Hass anonymer Poster an. Das Auftreten der Refugees ließ Abwehrmechanismen anspringen, sagt der Politikwissenschafter Ulrich Brand, der soziale Bewegungen rund um den Globus erforscht: Deshalb hat man von vielen Seiten sofort versucht, sie in gute und schlechte zu spalten.
Damit tut sich die Öffentlichkeit in Österreich schwer
Bald gab es unter den Flüchtlingen wirklich Hilfsbedürftige und vielleicht arge Schlepper und unter den Unterstützern welche, die es ernst meinten, und solche, die bloß ihr politisches Spiel trieben. Im Sommer schob das Innenministerium acht Pakistini ab, nahm vier weitere unter dem Verdacht der Schlepperei in Untersuchungshaft. Seither haben viele Angst, kriminalisiert zu werden, wenn sie sich uns anschließen, erzählt Marissa L., eine Aktivistin der ersten Stunde.
Das soziale Experiment, das vor einem Jahr im Sigmund-Freud-Park begann, ist offen, nicht nur, was seinen Ausgang betrifft, sondern auch offen für alle, die mitmachen wollen. Damit tut sich die Öffentlichkeit in Österreich schwer, sagt der Politikwissenschafter Ilker Atac, der die Refugee-Plenumsveranstaltungen erforschte: Flüchtlinge beteiligen sich hier genau so wie alle anderen. Von Instrumentalisierung würde ich nicht sprechen.
Zu Beginn der Proteste hatten sich Debatten entsponnen, ob auch NGOs mitmachen sollten. Man rang sich dazu durch, sich selbst zu organisieren. Das forderte die Medien heraus, die über die Flüchtlinge und ihre Unterstützter berichteten, als handelte es sich um einen Akteur, dessen man habhaft werden kann.
Bereits früh schlossen sich Mitglieder der Sozialistischen Linkspartei (SLP) an, Künstler, Studierende, Lehrerinnen, Sozialarbeiter, Anti-Abschiebungs-Aktivisten, No-Border-Leute, Alt-Kommunisten. Rund zwei Dutzend Menschen besuchen regelmäßig die Diskussionen, über 100 werden via E-Mail auf dem Laufenden gehalten, manche schauen nur zu Demos vorbei. Zu Beginn hatten sich viele Studierende in Arbeitsgruppen engagiert. Sie blieben irgendwann weg, andere klinkten sich ein.
Mohammed Numan machte sich vor einem Jahr aus Traiskirchen auf, nicht weil es ihm jemand angeschafft hatte, sondern weil ihn die Zustände dort entsetzten: Er habe ein Zeichen setzen wollen gegen schlechte Dolmetscher, schleißige Verfahren, grausliches Essen, rigide Hausregeln, schikanöses Benehmen des Personals, vor allem aber dagegen, dass er völlig isoliert und zum Nichtstun vedammt war.
Numan kannte Leute wie Hans-Georg Eberl, der sich dem Anarcho-Syndikalismus zugehörig fühlt, einer in die 1920er-Jahre zurückreichenden Bewegung innerhalb der revolutionären Linken. Eberl hatte, als er noch in München lebte, gegen Abschiebungen gefochten und vergangenen Oktober in Wien den Aufmarsch der Somali vor dem Parlament unterstützt, weil er an den selbstorganisierten Protest glaubt und nicht daran, dass die Innenministerin ein Einsehen hat, wenn man nur gute Argumente liefert.
Mit der Caritas tut er sich schwer. Sie interessiere sich weder für den Protest der Flüchtlinge noch ihre Bedürfnisse, sondern versucht, sie durch Vereinzelung in die Unsichtbarkeit zu entsorgen. Die Leute aber wollen selbstbestimmt leben. Ähnlich sieht es der Nigerianer Clifford E.: Es ist der Caritas darum gegangen, uns aus der Kirche zu entfernen und ihrer Hausordnung zu unterwerfen.
Hier treffen sich politische Interessen
Der genervte Zweifel ist wechselseitig. Klaus Schwertner, Generalsekretär der Caritas, stößt sich daran, dass Flüchtlinge für politische Zwecke eingespannt wurden: Wenn jemand jede Lösung vereitelt, kann er mir nicht plausibel machen, dass es ihm wirklich um die Betroffenen geht.
Um im Flüchtlingsprotest eine Rolle zu finden, dehnte sich die Caritas in alle Richtungen: Mitarbeiter klagten, die Flüchtlinge bänden zu viel Aufmerksamkeit. Ständig galt es auszuloten, wie weit man politische Anliegen mittragen konnte. Den Flüchtlingen auf der einen Seite war es zu wenig, während auf der anderen Seite klerikale Zirkel nervös nachfragten, ob man nun für Asylwerber da sei oder für Linke.
Schwertner erinnert sich an Pressekonferenzen, bei denen es Kritik hagelte. Kurz darauf hätten sich dieselben Flüchtlinge, die eben noch ausgeteilt hätten, entschuldigt und für die Unterstützung bedankt. Die Caritas wurde zum Reibebaum zwischen Innenministerium, Flüchtlingen, Aktivisten, Kirche.
Das Innenministerium hielt sich seit den Abschiebungen und Verhaftungen im Sommer zurück und schaute zu, wie sich die zunehmend erschöpften Flüchtlinge an der Caritas abarbeiteten. Sie sind nun privat untergebracht und müssen jeden Tag fürchten, abgeschoben zu werden.
Für den italienischen Neomarxisten Toni Negri sind Migranten von heute Helden, die der Globalsierung von oben eine von unten entgegensetzen. Negris Position fand in Zirkeln der radikalen Linken Anklang. Sie schlägt die Brücke zwischen dem Pakistani Numan und dem Linken Eberl, die beide von Institutionen nichts erwarten. Wer da wen instrumentalisiere, ist laut Politikwissenschafter Brand nicht eindeutig auszumachen: Hier treffen sich politische Interessen.
Der Komponist und Musiker Paul Gulda hatte sich im Jänner des Vorjahres die Geschichten der Flüchtlinge angehört und blieb seither an ihrer Seite. Die meisten Unterstützer, die er in der bitterkalten Votivkirche und später im Servitenkloster traf, seien völlig genuin an den Menschen interessiert, sagt Gulda. Eine Minderheit versuche, Politik zu machen, er verstehe aber nicht, was daran falsch sei: Der Sozialminister macht auch Politik und Rahmenbedingungen und arbeitet nicht im Pflegeheim bei den Menschen.
Katarzyna W. studiert an der Akademie der bildenden Künste, wo sich in den vergangenen Jahren eine kritische Migrationsforschung etablierte. Sie hatte bei der Uni brennt-Bewegung mitgearbeitet und war sofort dabei, als es galt für 400 Leute im Sigmund-Freud-Park eine Infrastruktur aufzubauen und Essen zu besorgen.
Unter ihnen befand sich der Pakistani Mir Jahangir, der mit einigen Männern aus Oberösterreich angereist war, weil er es nicht mehr aushielt, nichts tun zu können außer schlafen, essen, warten. Er hatte nicht geplant, lang zu bleiben. Doch niemand wollte in die Lager zurück. Das war der Moment, in dem die Aktion zur Bewegung wurde, sagt Katarzyna. Sie selbst gehört so wie der Burgenländer Louis R. zum harten Kern, der zu den Veranstaltungen kommt, in denen so lange diskutiert wird, bis eine Entscheidung fällt. Die Parolen auf der Votivkirche seien hier nie zur Sprache gekommen: Die sind auch strategisch dumm, weil sie Raum für Kritik aufmachen.
In der Öffentlichkeit sind sie der große Aufreger, nicht jedoch für die Flüchtlinge und ihre Unterstützerinnen. Die Bewegung freue sich über Zeichen von Solidarität, könne aber nicht kontrollieren, wie sich diese ausdrücke, sagen sie. Da kann es rein hypothetisch vorkommen, dass autonome Linke andocken, die es, wie die Aktionskünstler der 1960er-Jahre, darauf anlegen, Grenzen durch Überschreitung sichtbar zu machen. Am Ende gehe es um ein bisschen Farbe auf Stein, findet Eberl: Wenn das genügt, sich von Flüchtlingen zu distanzieren, ist es mit der Solidarität nicht weit her.
Die Männer aus Pakistan, Somalia, Afghanistan und Marokko haben tatsächlich andere Sorgen. Ende Oktober mussten sie das Servitenkloster verlassen. Sie hofften, die Rektorin der Akademie der bildenden Künste, Eva Blimlinger, würde ihnen Obdach gewähren. Doch sie zeigte ihnen die kalte Schulter, so wie vor einem Jahr der Pfarrer der Votivkirche. Als sie in seinem Vorgarten kampierten, war er auf ihrer Seite, kaum hatten sie sein Kirchenschiff okkupiert, wollte er sie rasch draußen haben.
Was hat der Protest gebracht? Luisa Andrade ist Studentin der Kultursozial
anthropologie und schreibt ihre Master-Arbeit über die Refugee-Bewegung. Die Flüchtlinge sind sichtbarer geworden und die Organisationen fangen an, mit ihnen zu reden, statt über sie. Mir Jahangir hängt in der Luft wie eh und je: Aber wenigstens kann ich frei reden, das Heim war ein Gefängnis. Der Pakistani Adalat Khan sagt, Österreich habe stets versucht, die Flüchtlinge von der Gesellschaft abzuschneiden: Durch die Proteste sind wir uns nähergekommen. Najah S. bilanziert enttäuscht: Viel haben wir noch nicht erreicht. Der Protest muss weitergehen.