Die Freiheitlichen: "Intrigantenhaufen und Schlangengrube"
Zum inoffiziellen Auftakt seines Wahlkampfs mischte sich Walter Rosenkranz Mittwoch vergangener Woche unter die Massen am Villacher Kirchtag-Bier, Lebkuchenherzen, Volksfeststimmung, ein bestens gelaunter Bundespräsidentschafts-Kandidat. Beim offiziellen Wahlkampfbeginn vergangenen Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz in der FPÖ-Parteizentrale in Wien war seine Miene eher finster. Dass Rosenkranz als möglicher Bundespräsident die Bundesregierung wahrscheinlich umgehend entlassen würde, stieß auf mäßiges Interesse der Medien. Die Fragen betrafen mehr die Turbulenzen in dessen Partei. Beantwortet, eher: abgeschmettert, wurden sie vom neben Rosenkranz sitzenden FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz: Es gebe keine Turbulenzen, sondern nur "konstruierte Kampagnen", weil "das System" im Bundespräsidentschafts-Wahlkampf "langsam nervös" werde.
Grund zur Nervosität hat dieser Tage allerdings nur die FPÖ.
Ein unauffälliger Hinterbänkler, der für die Wiener Freiheitlichen Presseaussendungen textete, weitab vom Scheinwerferlicht im Bundesrat saß, es nur kurz, zwischen 2017 und 2019, als Türkis-Blau regierte, in den Nationalrat geschafft hatte – als derartige Nebenfigur galt der FPÖ-Politiker Hans-Jörg Jenewein bis Anfang August. Seither steht er im Zentrum eines Dramas, das die FPÖ bis ins Mark erschüttert – und sogar den Anfang vom Ende von Parteichef Herbert Kickl einläuten könnte.
Denn kaum jemand in der FPÖ hält es für realistisch, dass Jenewein auf eigene Initiative und im Alleingang die nun bekannt gewordene anonyme Anzeige an die Korruptionsstaatsanwaltschaft verfasst hat, in der Wiener FPÖ-Politikern Missbrauch von Spendengeldern vorgeworfen wird. (siehe Kasten) Was wusste Kickl wann von dieser Anzeige gegen die eigenen Parteifreunde? Oder, mehr noch: Welche Rolle spielte er dabei? Diese Fragen werden in der FPÖ mit gesteigerter Aufregung diskutiert. Kickl bemüht sich zwar, seine Verbindung zu Jenewein kleinzureden: "Es handelt sich weder um meine 'rechte Hand' noch um meinen 'Mann fürs Grobe', sondern um einen von vielen Mitarbeitern", schrieb er an FPÖ-Funktionäre. Doch spätestens seit dem BVT-Untersuchungsausschuss, in dem die dubiose Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz beleuchtet wurde und Jenewein wie eine Feuermauer Unbill vom damaligen Innenminister Herbert Kickl abwehrte, ist ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen Jenewein und Kickl dokumentiert. Mehr noch: Jenewein soll von einem Ex-BVT-Mann gegen Geld Informationen bekommen haben. Geheimdienst, Geld, Intrigen, Anzeigen – diese toxische Melange wäre schon in einer "normalen" Partei Anlass für wilde Gerüchte, in der FPÖ, die ohnehin zu kruden Verschwörungstheorien neigt, ist die Stimmung explosiv.
Denn die Ereignisse überschlagen sich: Am 4. August wird Jenewein als Mitarbeiter des FPÖ-Klubs beurlaubt, er tritt aus der FPÖ aus. Am 6. August distanziert sich Kickl von ihm. In der Nacht vom 6. auf 7. August passiert der mutmaßliche Suizidversuch von Jenewein, untergriffig ausgeschlachtet von Boulevardmedien (siehe Seite 18). Einen unterirdischen Kommentar steuerte Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Facebook bei: "Niemand sollte mit einem Suizid aus dem Leben scheiden und davonlaufen, sondern sich den behördlichen Anwürfen stellen und diese helfen restlos aufzuklären." Derart pietätlos reagierten andere FPÖler nicht – aber speziell in der Wiener Landesgruppe sind Zorn und Enttäuschung über Jeneweins Anzeige groß.
Wie konnte es dazu kommen? Eine Zeitungsmeldung aus dem Jahr 2015: "FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache präsentierte am Mittwoch seine Kandidatenliste für die Wiener Landtagswahl. Die wohl größte Überraschung: Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein geht vermutlich noch vor der Wahl, um woanders eine zu schlagen., Ich werde in die USA gehen und dort für eine Agentur arbeiten, die Wahlkampf für die Demokraten führt.' "Jenewein ging dann doch nicht in die USA und begründete es mit einem Krankheitsfall in der Familie. "Ich hatte schon die Schulplätze. "Aus Sicht seiner Kritiker war das US-Abenteuer Jeneweins die gesichtswahrende Version dafür, dass er in der Wiener FPÖ abmontiert wurde.
Sollte diese Version stimmen, könnte Jenewein Rechnungen mit den Wiener Parteikollegen offen haben. Einige der heute führenden Köpfe in der Landespartei wie Dominik Nepp oder Maximilian Krauss waren damals schon Jeneweins Konkurrenten um Einfluss und Listenplätze. Nach dem Bruch mit den Wienern dockte Jenewein in der Bundespartei an – und sollte so ein idealer Partner für Kickls Griff nach der Wiener FPÖ werden. Die Landesgruppe stand dem heutigen FPÖ-Chef immer schon skeptisch gegenüber. Ein Grund: Kickl ist kein Mitglied einer Studentenverbindung, die "Schlagenden" und Burschenschafter sind in der Wiener Landespartei aber stark verankert und wurden von Heinz-Christian Strache in dessen Zeit als FPÖ-Obmann hofiert. Kickl dagegen fremdelt mit den Korporierten und reservierte zu deren Ingrimm als Parteichef keine Loge am Akademikerball in Wien. Die Korporierten-Tanzveranstaltung wurde wegen Corona abgesagt, der Zorn blieb.
Gemeinsam mit Oberösterreich stellt Wien 40 Prozent der FPÖ-Delegierten beim Parteitag. Um seine Macht innerparteilich abzusichern, benötigt Kickl Einfluss auf eine der beiden Gruppen. Die ebenfalls stark vom Geist der Burschenschaften geprägten Oberösterreicher um ihren Obmann Manfred Haimbuchner pochen strikt auf ihre Eigenständigkeit. Bleibt Kickl Wien. Schon vor drei Jahren – kurz nachdem die Ibiza-Bombe hochging – soll er versucht haben, eine Vertraute, die Nationalratsabgeordnete Dagmar Belakowitsch, statt Dominik Nepp an der Spitze der Wiener Partei zu installieren, heißt es. Belakowitsch ist Jeneweins Schwester. Sollte es jetzt einen Neuanlauf geben? Mithilfe der nun ruchbar gewordenen Anzeige?
Marlene Svazek hat in der FPÖ einige Krisen erlebt: Sie agiert seit sechs Jahren als Obfrau der Salzburger Freiheitlichen. Seit dem Wochenende ist sie "fassungslos" und hat "ein wenig das Gefühl, einen schlechten Film zu sehen". Sie fordert im profil-Gespräch: "Es muss dringend aufgeklärt werden, was hier passiert ist. Alle Fakten gehören auf den Tisch."
Sie will sich dezidiert auf keine Seite schlagen: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Anzeige auf Auftrag von Bundesparteiobmann Kickl passiert ist." Andererseits: "Ich verstehe aber auch die Wiener FPÖ, dass sie alles andere als erfreut ist." Svazeks Schlussfolgerung: "Parteiobmann Kickl muss eine vermittelnde Rolle einnehmen. Die Aussprachen zwischen Parteiobmann und Wiener Landesgruppe haben begonnen, sie sollten weitergeführt werden. Es muss wieder eine Vertrauensbasis hergestellt werden." Denn: "Man kann durchaus dazu stehen, dass in einer Partei nicht immer alles eitel Wonne ist. Wichtig ist aber, wie man damit umgeht." Prinzipiell gehört Svazek aber nicht zu jenen, die Kickls rabiaten Kurs infrage stellen: "Als Freiheitlicher muss man immer etwas lauter sein, um gehört zu werden."
Vielen in der FPÖ sind Kickls Töne hingegen schon lange zu laut und zu schrill. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ unter Kickl ist undenkbar. Dessen radikaler Anti-Impfkurs, seine Empfehlung für das Entwurmungsmittel Ivermectin, seine Brüll-Auftritte auf Anti-Corona-Demos sorgten seit dem Vorjahr für Unmut. "Kickl und ich vertreten bei der Impfung nicht dieselbe Meinung", gab der sonst konsensuale Norbert Hofer zu Protokoll. Sie bekomme bei Kickls Auftritten "Gänsehaut",gruselte sich seine Vorvorvorgängerin an der FPÖ-Spitze, Susanne Riess. Die frühere blaue Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein nannte Kickls Corona-Aussagen "letztklassig und indiskutabel".
Auch die Wiener FPÖ reagierte unwirsch, machte, von Parteichef Nepp abwärts, Kickls Rabiatkurs für Parteiaustritte verantwortlich und kommentierte süffisant: "Unsere Wiener Linie setzt bei der Pandemie auf wissenschaftliche Fakten." (Wiens FPÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Seidl) Speziell der Auftritt von Dagmar Belakowitsch im November bei einer Demo in der Wiener Innenstadt empörte, als sie allen Ernstes brüllte, in den Spitälern lägen mehr Menschen mit Impfschäden als an Corona Erkrankte. Vor allem das akademische FPÖ-Milieu kann mit dieser Fakten – und Wissenschaftsfeindlichkeit wenig anfangen. Im Dezember 2021 versuchte Kickl, den Konflikt zu beruhigen – mithilfe eines Videos und einer "Hymne an die Freiheit", einer betont sanften Ballade, zu deren Musik man Kickl auf einen Gipfel steigen sieht.
Für Milde und Sanftheit ist der FPÖ-Chef allerdings nicht bekannt, auch nicht innerparteilich. In seinem Buch "Das Ibiza-Attentat" stellt Heinz-Christian Strache seinen langjährigen Wegbegleiter Kickl als sinistren Intriganten dar, der mit Wonne die Ibiza-Affäre benutzte, um endlich Strache zu stürzen. Am Ibiza-Abend sei "Herbert Kickl mit seinem Kabinettschef wie ein Rollkommando" bei Strache eingefallen und habe "die Gelegenheit schamlos ausgenützt, mich überrumpelt und mir ohne Zögern den Todesstoß verpasst". Straches bitteres Resümee: "Wer auch immer Interesse an meinem Rücktritt und der damit verbundenen Schwächung, vielleicht sogar Zerschlagung der FPÖ, gehabt haben könnte: Diese Pläne wären ohne die bereitwillige Mithilfe durch meine Parteifreunde nicht umsetzbar gewesen." Das Resultat: "Ich bin schockiert, in was für einen Intrigantenhaufen, in was für eine Schlangengrube sich Teile meiner eigenen Partei entwickelt haben. Jeder scheint gegen jeden zu kämpfen."
Natürlich ist Strache kein objektiver Zeuge. Aber manche seiner Urteile über Kickl werden in der Partei breit geteilt. Etwa dieses: "Viele Menschen aus der FPÖ hegen eine Art Hassliebe zu Kickl." Oder jenes: "Eine etwas freundlichere, lockere und witzige Art würde Kickl gut anstehen. "Denn: Kickl liege inhaltlich zwar richtig – "legt seine Rolle aber zu hart, zu verbissen und aggressiv an". Das habe schon Jörg Haider gewusst, schreibt Strache: "Haider achtete darauf, dass Kickl keine offizielle Funktion übernahm. Denn Haider dürfte früh erkannt haben, dass Kickl ein guter Werbestratege und Marketing-Profi in der zweiten Reihe war, aber kein Sympathieträger für die breite Öffentlichkeit."
Die Wiener FPÖ übte sich vergangene Woche in fast schon bewundernswerter Disziplin. Nach einer Sitzung des Parteipräsidiums und einem Gespräch mit Kickl wurde per Aussendung festgehalten, dass "eine Verbindung zwischen der Erstellung der Anzeige und FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl ausgeschlossen werden kann". Das Kalkül hinter der demonstrativen Ehrenerklärung: Angesichts des anlaufenden Präsidentschaftswahlkampfs und der anstehenden Landtagswahlen in Tirol, Niederösterreich, Kärnten und Salzburg wäre ein offen ausgetragener Zwist kontraproduktiv. Unter der Oberfläche brodelt es aber weiter. Ein Aufstand gegen Herbert Kickl ist – derzeit – allerdings unwahrscheinlich. Schon allein, weil es an Alternativen mangelt. Oberösterreichs FPÖ-Chef Haimbuchner koppelt seine Landespartei ab und will in Linz vor allem – seine Ruhe. Bleibt die Gemengelage so, kann Kickl beim Bundesparteitag im September zwar mit seiner Wiederwahl rechnen. Das Engagement mancher Landesgruppen, bei der Bundespräsidentschaftswahl zu rennen, wird sich aber in Grenzen halten.
Auf den Wirbel um die innerparteilichen Vorgänge reagiert die FPÖ mit einem Frontalangriff – auf die Medien. Zeitungen als gemeinsamer Außenfeind, das erzeugt Solidarität in der Partei und schließt die Reihen. Vor allem die "Krone" wurde aufgrund ihrer Berichterstattung zu den Turbulenzen Ziel der blauen Attacken. Ohne ihn beim Namen zu nennen, warf FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker "Krone"-Herausgeber und Chefredakteur Christoph Dichand vor, das Erbe seines Vaters zu verraten: "Hans Dichand ist dafürgestanden, den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Aber dass sie nun zum Werkzeug der Mächtigen wird, die man mit ein paar Millionen Inseratenschaltungen in diese Richtung treiben kann, das hätte nicht seinem Ehrenkodex entsprochen. Der Chefredakteur und auch der Herausgeber müssen die Frage beantworten, ob sie das Lebenswerk von Hans Dichand durch einige Sudeljournalisten zerstören lassen wollen.
Der frühere EU-Abgeordnete und Parteiveteran Andreas Mölzer interpretiert die Auseinandersetzungen in der FPÖ als weitere Episode "in einer endlosen Reihe an Führungskämpfen entlang der Bruchlinie national versus liberal, angepasst versus radikal, wirtschaftsliberal versus sozial. Das Ganze hat aber auch mit der fast kultischen Verehrung der freien Meinungsäußerung zu tun und dem Faktum, dass bei uns jeder der G'scheitere sein will."
Und für den G'scheitesten in der Partei dürfte sich fraglos der aktuelle FPÖ-Chef halten.
