Die SPÖ schreitet zur Urne
Von Anna Thalhammer
Im Parlament war die Luft am Mittwoch dick und abgestanden. Journalisten reihten sich in den Gängen auf, um dann stundenlang vor verschlossenen Türen auf eine Entscheidung zu warten: Was passiert in der SPÖ? Wie geht es im Match Pamela Rendi-Wagner gegen Hans-Peter Doskozil weiter?
Doskozil hatte am Dienstag angekündigt, sich um die Spitzenkandidatur bewerben zu wollen. Und zwar per Urabstimmung – volle Dröhnung Basisdemokratie also. Das gegnerische Team rund um Rendi-Wagner wiederum wollte lieber einen Sonderparteitag – offenbar rechnete man sich dort die besseren Chancen aus. Die Lage ist für beide Konkurrenten unübersichtlich: Zu groß ist die Masse der Befragten bei einer Urabstimmung, um ein Ergebnis wirklich gut abschätzen zu können. Auch bei einem Sonderparteitag sind hunderte Delegierte wahlberechtigt, die Gemengelage ist chaotisch. Denn auch wenn sich hinter Rendi-Wagner grob die Gewerkschaft, die Frauen und Wien versammeln – und hinter Doskozil die Mehrheit der Bundesländer und viele kleine Organisationen stehen – der innerparteiliche Riss geht am Ende durch alle Ebenen.
Am Mittwoch tagten ab Mittag das Parteipräsidium und danach der Vorstand, um zu entscheiden, was nun zu tun ist. Es wurde eine recht klassische österreichische Lösung: Man einigte sich einstimmig darauf, sowohl Mitgliederbefragung wie Sonderparteitag abzuhalten. Und zwar in der Reihenfolge. Laut Statut muss eine Befragung zwischen zwei Wochen und zwei Monate nach Beschluss durchgeführt werden. Freilich, vor der Salzburgwahl passiert einmal nichts mehr. Aber dann geht es los. Je nach Ergebnis der Urabstimmung wird wohl nur der Gewinner beim Sonderparteitag zur Wahl antreten. Möglicherweise könnte somit schon im Mai feststehen, wer die Partei leiten wird.
Doskozil und Rendi-Wagner, beide sollen ihre Konzepte präsentieren so der Wunsch der Genoss:innen – und das möglichst transparent. Die Wiener SPÖ ging diesen Weg, als Michael Häupl das Zepter übergab. Der EU-Abgeordnete Andreas Schieder und der jetzige Bürgermeister Michael Ludwig matchten sich um den Thron. Freilich ging das nicht nur sauber über die Bühne – Ludwigs Zeremonienmeister und Mann für Querschüsse war übrigens Christian Deutsch, der heute Rendi-Wagners Bundesgeschäftsführer ist.
Egal wie das innerparteiliche Spiel endet, in der SPÖ wird wohl auch danach keine Ruhe sein. Die Friedensverhandlungen zwischen beiden zerkrachten Flügeln müssen aufgenommen werden. Sollte Doskozil den Sprung schaffen, muss er die linke Basis ins Boot holen. Sollte sich Rendi-Wagner halten können, bleibt Doskozil jedenfalls Landeshauptmann im Burgenland – sie würde ihn also sowieso nicht los. Es ist auch dann nicht zu erwarten, dass Doskozil mit seiner Kritik hinterm Berg hält.
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