„Die vier bis 40”: Eine SPÖ-Allianz, die neutral sein will
Von Iris Bonavida
Michael Lindner sagt es gleich zu Beginn, um Missverständnissen vorzubeugen: Die Idee für diese Allianz sei ihm schon Ende Jänner gekommen – und damals sprach in der SPÖ noch niemand über eine Mitgliederbefragung. Die Partei war noch damit beschäftigt, die Wahlniederlage in Niederösterreich zu analysieren und abzuwickeln. Sven Hergovich wurde zum neuen Landesparteiobmann nominiert.
Also überlegte sich Michael Lindner, sein Amtskollege aus Oberösterreich: In der SPÖ sollten sich die - relativ neuen, relativ jungen - Landesparteichefs stärker vernetzen. Neben Lindner (40) und Hergovich (34) sind es Georg Dornauer (40) aus Tirol und David Egger (36) aus Salzburg. „Die vier bis 40“ nennt Hergovich die Allianz. Am Montag trafen sie sich in Linz, Egger musste wegen des Salzburger Wahlkampfs absagen.
Und nun versucht die Runde doch, sich im Chaos der Mitgliederbefragung zu positionieren – aber nicht für eine Person, sondern betont neutral: Sie alle seien „unbelastet vom aktuellen innerparteilichen Konflikt“, und würden „ganz bewusst“ keinen Einfluss auf die Mitgliederbefragung nehmen wollen, schreiben sie in einer gemeinsamen Stellungnahme: „Wer sie auch immer gewinnt, kann sich auf unsere Unterstützung und auf unseren Beitrag zur Erneuerung der SPÖ verlassen.“
Damit vermeidet es die Gruppe, eine Frage zu beantworten, die sich noch lange stellen wird: Gehören sie zum Team Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil oder Andreas Babler? Die beiden Männer sind die prominentesten Gegenkandidaten für Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bei der Mitgliederbefragung. Offiziell deklariert hat sich noch keiner der vier Landesparteichefs. Präferenzen haben einige von ihnen allerdings schon durchblicken lassen: Egger wird dem Doskozil-Lager zugerechnet, auch wenn er sich öffentlich nicht deklariert hat - genauso wie Sven Hergovich.
Eine indirekte Kritik am Status Quo der Bundespartei schwingt allerdings schon mit: Michael Lindner will mit der Allianz die SPÖ „zu einer modernen, zukunfts- und kampagnenfähigen Partei“ machen. „Wir stehen hier auch als Teil einer notwendigen Veränderung.“ Sven Hergovich betont, dass „wir miteinander und nicht gegeneinander arbeiten wollen“. Und Georg Dornauer wünscht sich, dass die Partei für „Stabilität, Verlässlichkeit und Fortschritt“ steht.
Die vier nutzen auch das Machtvakuum in der Partei, um bis zum Sonderparteitag eigene inhaltliche Positionen auszuarbeiten: „Ein unmissverständliches Bekenntnis zu einem standortfreundlichen, nachhaltigen und fairen Klimaschutz“, zum Beispiel, oder „aktive Verteilungspolitik“ in Sozialfragen. Und dann wünscht sich die Allianz auch eine „nachhaltige Demokratisierung“ der SPÖ, „unter anderem durch klare Regeln für Mitgliederbefragungen“. Dafür will man nun in allen Lagern werben.
