2018 kommt die "Digitale Vignette"
Mit der Digitalen Vignette kann man künftig auf die Klebevignette verzichten. Ab November kann man sich im Webshop der Asfinag oder über die App "Unterwegs" mit seinem Kennzeichen registrieren. Zur Auswahl stehen weiterhin 10-Tages-, 2-Monats- oder Jahresvignetten.
Die neue Vignette kommt laut einer IFES-Befragung der Asfinag gut bei österreichischen Autofahrern an. Zwei von drei wollen laut Befragung die Digitale Vignette kaufen. 83 Prozent der befragten Lenker halten sie "für eine gute Idee".
Die Neuerung soll auch ausländischen Lenkerinnen den Kauf erleichtern. 49 Prozent der ausländischen Lenker wollen für das Vignettenjahr 2018 die neue Digitale Vignette kaufen. "Lenkerinnen und Lenker aus anderen Ländern schätzen die Vorzüge unserer Digitalen Vignette. Sie können sich ihr Autobahn-Ticket für die gewünschte Reisezeit bereits vorab bequem online sichern. Und sie sparen sich das Kleben und Kratzen", sagt Verkehrsminister Jörg Leichtfried. Erfreulich: Neben der Jahresvignette wollen auch 38 Prozent der ausländischen Lenkerinnen und Lenker die Zehn-Tages- und die Zwei-Monats-Vignette online kaufen. "Nachdem ein Großteil dieser in Summe über 20 Millionen Kurzzeit-Vignetten an ausländische Lenkerinnen und Lenker gehen, ist diese Zustimmungsrate für uns sehr erfreulich", sagen die Asfinag-Vorstände Alois Schedl und Klaus Schierhackl.
Öffentliche Vignettenevidenz wird eingeführt
Entsprechende Änderungen im Bundesstraßen-Mautgesetz, passierten im April den Nationalrat einstimmig. Das Gesetz wurde um einige Bestimmungen ergänzt, um die digitale Vignette in die Praxis umsetzen zu können. So wird nun eine Vignettenevidenz im Sinne eines öffentlichen Registers eingeführt, in das jede Person Einsicht nehmen und damit überprüfen kann, ob für ein bestimmtes Fahrzeug eine Vignette erworben wurde. Vorteile bringt die digitale Vignette – sie gilt für einspurige Fahrzeuge und Kfz bis 3,5 Tonnen – vor allem auch für BesitzerInnen von Wechselkennzeichen, die nunmehr eine Vignette für mehrere Fahrzeuge verwenden können. InhaberInnen von Probe- und Überstellungskennzeichen wiederum wird künftig auch eine Jahresvignette angeboten.
Anton Heinzl (SPÖ) konstatierte, Österreich habe ein EU-konformes Mautsystem und mit der Vignette ein einfach zu handhabendes System. Die digitale Vignette sei eine praktische Ergänzung zum System der Klebevignette, das vor allem BesitzerInnen von Wechselkennzeichen nütze. Auch SPÖ-Abgeordneter Gerald Klug freute sich, dass die digitale Vignette umgesetzt werden konnte.
Die Vorteile der digitalen Vignette unterstrich auch Andreas Ottenschläger (ÖVP). Damit werde ein Schritt in Richtung Digitalisierung gesetzt. Eine intensive Diskussion erwartet sich Ottenschläger in der Frage eines gemeinsamen europäischen Mautsystems. Johann Rädler (ÖVP) hob als positiv hervor, dass endlich eine praktische Lösung für die Problematik der Wechselkennzeichen gefunden wurde. Damit sei ein lange geäußerter Wunsch endlich erfüllt worden.
Die digitale Vignette sei ein richtiger Schritt, sagte Gerhard Deimek (FPÖ). Er begrüße es aber, dass die Klebevignette als gleichwertiges System erhalten bleibe. Das sei besonders wichtig für Menschen, die Sorge über die Weitergabe persönlicher Daten haben und daher ein digitales System ablehnen. Für erfreulich erachtet er es zudem, dass es nun eine Lösung für BesitzerInnen von Wechselkennzeichen gibt. Grundsätzlich sei aber die Frage zu stellen, wie das Mautsystem sich weiter entwickle, sagte Deimek. Die Einführung einer EU-weiten kilometerabhängigen Maut lehne er jedenfalls ab. Auch Christian Hafenecker (FPÖ) und der fraktionslose Abgeordnete Gerhard Schmid begrüßten die digitale Vignette.
Georg Willi (Grüne) sah die digitale Vignette grundsätzlich als praktikable Lösung. Ungelöst bleibe aber das Problem, dass TouristInnen, die eine digitale Vignette erwerben wollen, dies bereits 18 Tage vor Reiseantritt tun müssen. Wer rasch eine Vignette wolle, sei damit nach wie vor auf die Vorverkaufsstellen angewiesen. Besser wäre es gewesen, konsequent auf ein System der digitalen Vignette umzusteigen und die Klebevignette ganz abzuschaffen, meinte er. Die Idee einer Ein-Tages-Kurzzeitvignette würden die Grünen unterstützen. Auch Michael Bernhard (NEOS) meinte, dass eine Ein-Tages-Vignette für grenznahe Gegenden eine gute Lösung wäre. Dafür sprach sich auch der fraktionslose Abgeordnete Rupert Doppler aus, der sich zudem skeptisch gegenüber Plänen für eine EU-Maut zeigte.
Die Digitalisierung der Vignette sei eine zeitgemäße Lösung, erklärte Verkehrsminister Jörg Leichtfried. Der Zuspruch zu diesem Produkt sei laut einer Umfrage sehr gut. Er halte es auch für richtig, auf jene Personen Rücksicht zu nehmen, die aus Datenschutzbedenken weiter die Klebevignette wünschen. Das von Abgeordnetem Willi angesprochene Problem der langen Frist für Onlinebestellungen ergebe sich aus der EU-Konsumentenschutzrichtlinie, wonach ein vierzehntägiges Rückgaberecht für online erworbene Produkte gilt. Um das zu ändern, müsse eine entsprechende Änderung auf europäischer Ebene erfolgen. Dann könnte die Asfinag für eine Kurzzeit-Vignette eine Ausnahmeregelung, wie sie etwa für online erworbene ÖBB-Tickets bereits gilt, in Anspruch nehmen.