Doron Rabinovici: Gentleman Populismus
Der Kandidat ist ein Politiker eines anderen Stils und der neuen Medien. Überall sein Gesicht. Immerzu ein Bild von einem Mann. Damen der Gesellschaft schwärmen öffentlich von ihm. Er spreche unsere Sprache, sagen insbesondere jene, deren Vorfahren sie bereits verhunzten. Er sei einer, der unsere Werte schütze -und zwar vor den Fremden. Das Wort "Gemeinsinn" hat bei ihm den Beigeschmack von Wahrheit. Er gibt sich offen für alle und spielt mit Ressentiments. Prediger himmeln ihn an, als wäre er ein Erlöser. Jede Wahltour ist eine Wallfahrt. Der Kandidat wird angebetet. Auf Flugblättern wird das Glaubensbekenntnis verbreitet. Es lautet: "Vater Lueger, der Du wohnst in Wien, gelobt sei Dein Name, beschütz unser christliches Volk, ( ), erlöse uns von dem Juden-Übel. Amen."
Der schöne Karl, der Bürgermeister Lueger, der Ahnherr des heimischen Populismus, wurde noch lange nach seinem Tod in Liedern besungen und in Filmen verherrlicht. Er war kein Fanatiker, sondern ein galanter Pragmatiker der geschmeidigen Demagogie und ein kommunaler Reformer. Ihn zu wählen, bedeutete nicht unbedingt, radikal zu sein und von einem ganz anderen Staat zu träumen wie etwa die Deutschnationalen unter ihrem Ritter von Schönerer. Gemessen an dem bürgermeisterlichen Wiener, dem Schlawiner in Amt und Würden, der Stimmung machte gegen Juden, um sich zugleich jüdische Freunde zu halten und zu erklären, wer Jude sei, bestimme er selbst, war Schönerer, der dogmatische Burschenschafter, ein grader Michel der simplen Ideologie, gleichsam die ehrliche Haut des Antisemitismus. Die Freiheitlichen schaffen es bis heute nicht, den völkischen Ungeist des deutschnationalen Ritters von Schönerer abzustreifen, weshalb es nicht verwundern muss, wenn Burschenschafter, die ihnen so fern nicht sind, von der siebten Million Juden grölen, die es zu schaffen gelte. Die Rattengedichte, die Nazipostings, die rassistischen Videos, das Gerede von der "Sonderbehandlung" für Flüchtlinge, die antisemitischen Verschwörungstheorien gegen George Soros und die Verbindungen zu den Identitären gehören zum freiheitlichen Charakter. Wer vorgab, deshalb aus allen türkisen Wolken zu fallen, der log. Sie hatten uns jahrelang eingebläut, wozu sie fähig sind.
Was würden wir wohl von einem fernen Land sagen, von einer jener Nationen, die wir voll Hochmut "Bananenstaat" nennen, wenn dort ein rechter Innenminister das Bundesamt für Verfassungsschutz stürmen lässt und dabei auch just die Akten der Spezialistin für Rechtsextremismus beschlagnahmt werden? Was, wenn die Aktion ausgerechnet von einem Polizeioffizier geleitet wird, der als Parteifunktionär des Ministers dafür bekannt ist, Postings von Neonazis auf Facebook zu teilen? Was, wenn der nicht minder rechte Verteidigungsminister in allen Ressorts Verbindungsoffiziere insgeheim installiert? Was, wenn dort gegen den öffentlichen Rundfunk und kritische Medien mobilgemacht wird? Würden wir dann nicht von einer demokratischen Krise in jenem Lande reden? Wieso sollten wir darüber verblüfft sein, was Strache auf Ibiza sagte? Wussten wir nicht, dass er die Medienpolitik Orbáns schätzt? War seine Meinung über die freie Presse nicht bekannt? Macht sein Bündnispartner Putin etwa nicht Zeitungen den Garaus -und zwar "Zack Zack Zack"? Geht Rassismus nicht seit jeher auch mit Vetternwirtschaft und Korruption einher? Ginge nicht der freiheitliche Wahlslogan "Unser Geld für unsere Leute" ebenfalls recht gut als Credo der Mafia durch? Strache sprach auf Ibiza 2017 aus, was im Zuge des Sommers 2019 -und zwar nach dem Misstrauensantrag gegen Kurz -sich bestätigte. Er nannte just jene Namen und Unternehmen, die uns seither beschäftigen. Was für ein Zufall auch? Wem gab eigentlich Heidi Horten ihre großen Spenden, ehe Sebastian Kurz im Mai 2017 die Volkspartei übernahm, um eine türkis-blaue Koalition anzustreben? Sagte Strache womöglich -jetzt nur als Hypothese durchgespielt -einmal die Wahrheit, als er auf Ibiza von Horten redete? Könnte er etwa gar gemeint haben, sie habe vor dem Mai 2017 doch noch lieber für die FP gespendet?
In vielen Ländern schadet es rassistischen Populisten kaum, wenn sie der Korruption überführt werden. Sie werden nicht gewählt, weil sie die Moral verkörpern, sondern weil sie jenseits aller Ethik gegen Fremde hetzen. Straches Gegner mokierten sich über den bierbäuchigen T-Shirt-Prolo im Video, doch sie übersahen, dass genau dieses Gehabe der Alltag vieler seiner Fans ist. Seine Anhänger nahmen ihm nur übel, dass er sich so deppert hat dabei derwischen lassen, just die "Kronen Zeitung" an eine vermeintliche Russin verscherbeln zu wollen. Die Frage ist, wieso Sebastian Kurz nicht angelastet wird, in welches Abenteuer er diese Republik stürzte. Er stand seit 2016 für das Ende der Koalition mit der Sozialdemokratie. Er war die verhohlene Hoffnung auf die türkis-blaue Koalition. Wieso wird ihm sogar nach dem Video aus Ibiza kaum angekreidet, wem er diesen Staat, die Polizei, das Militär und alle Geheimdienste auslieferte ? Warum wird ihm von so vielen nachgesehen, wenn er jetzt noch eine Fortsetzung von Türkis- Blau andenkt?
Wer nicht für die Ibiza-Strizzis mit Bierbauch und Goldketterl stimmen kann, votiert für den schnöseligen Gentleman-Populisten, für den Arsène Lupin heimischer Politik.
Sebastian Kurz kann - anders als etwa Karl Lueger - auf keine großartigen Reformerfolge verweisen. Sein Ruhm gründet darauf, jene zu diskreditieren, die Flüchtlingen helfen und sie retten. Er bietet vielen Wählern die Möglichkeit, auf Rassismus zu setzen, ohne es sich selbst einzugestehen. Er war von Anfang an der Kandidat doppelbödiger Scheinheiligkeit. Wem die Freiheitlichen zu schmuddelig sind, der nennt seinen Blaustich nun Türkis, wobei dieser Farbton seit jeher ein Schillern ist, das jenes getürkte Blau umschreibt, das einem grad noch grün ist. Wer nicht für die Ibiza-Strizzis mit Bierbauch und Goldketterl stimmen kann, votiert für den schnöseligen Gentleman-Populisten, für den Arsène Lupin heimischer Politik. Es geht hier nicht darum, ihm persönlich Ressentiments oder gar Antisemitismus zu unterstellen, doch wie gern schleudert er jedem sein liebstes Codewort entgegen: ein dreifaches Silberstein. Einer, der gerne raunt vom "Israeli, der als Söldner" doch nur für Geld überall arbeite, weist heutzutage zunächst jeden Judenhass weit von sich. Ganz frei nach dem alten Lueger: "Wer ein Antisemit ist, bestimme ich!" Der türkise Umgang mit unabhängigen Medien unterscheidet sich nicht mehr prinzipiell von jenem der Freiheitlichen. Der investigative Journalismus wird diskreditiert. Als Hintermänner gelten nicht jene, die ihre politische Macht ausnützen, sondern jene, die deren Machenschaften aufdecken.
So erinnert die türkis-blaue Inszenierung beinah an manchen Bahnhofsraub: Während ein Grobian von hinten rempelt, fängt ein aalglatter Kavalier dich auf, um dir dabei hinterrücks das Börsel aus der Tasche zu ziehen. Hofer verschleiert seine eigentliche Gesinnung, Kurz kokettiert bloß damit, eine zu haben, doch beide tun es, um auf ihre jeweilige Art besser populistisch agieren zu können.
Der Süßholzraspler der Nation und der Mann fürs Grobe gehören zusammen. Der Biedermann und die Brandstifter sind ein Stück. Was die Türkisen an Kickl wirklich störte, war ja nicht sein Vorgehen gegen Flüchtlinge, gegen den Migrationspakt, gegen eine europäische Asylpolitik und gegen Menschenrechte, sondern seine Manöver gegen das schwarze Netzwerk im Innenministerium. Jene, die einst stolz die ideellen bürgerlichen Werte wie liberale Demokratie und offene Gesellschaft hochhielten, liefern all das dem Rechtspopulismus aus, um ihre materiellen bürgerlichen Werte zu horten.
Das Phänomen ist kein rein österreichisches. Die Radikalisierung der konservativen Mitte, die Attacken gegen den Rechtsstaat und die Desavouierung parlamentarischer Institutionen schreiten derzeit in vielen Ländern voran -ob in Ungarn, in Polen, in Tschechien oder in den USA. Aber in anderen Staaten finden demokratische Fraktionen zusammen, um der Klimakrise zu begegnen, um soziale Lösungen zu suchen, um die Pressefreiheit zu schützen und die Menschenrechte zu verteidigen. Das könnte ja vielleicht sogar auch hier möglich sein, wer weiß - nur ganz sicher nicht in Eintracht mit den Rechtspopulisten.
Doron Rabinovici (57),
geboren in Tel Aviv, ist ein mehrfach ausgezeichneter österreichischer Schriftsteller und Historiker. 2018 veröffentlichte Rabinovici das Polittheaterstück "Alles kann passieren", 2017 erschien der Roman "Die Außerirdischen" (Verlag Suhrkamp). Er lebt in Wien.