Dschihadisten in Österreich: Was sie treibt. Was sie wollen
Die Nachricht ist alarmierend, aber gut. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) rückte vergangenen Freitag höchstpersönlich aus, um der Öffentlichkeit genau das klarzumachen: Einerseits steigt die Zahl der jungen Menschen, die sich als Dschihadisten gegen das Regime von Baschar al-Assad bewaffnen. Andererseits haben ihre Beamten gerade erst zehn mutmaßliche Gotteskrieger auf frischer Fahrt nach Syrien betreten und festgenommen.
Dass den Verdächtigen der Verlust ihres Asylstatus droht ein Signal an die Dschihadisten, dass es für sie Null Toleranz gäbe, so die Innenministerin , wirkt wie eine Beruhigungspille für die aufgeschreckte Öffentlichkeit. Zeitbombe Islamismus. Der Terror kehrt zurück hatte profil vor zwei Monaten getitelt (profil Nr. 26, 23. Juni 2014).
In Syrien, im Irak eroberten militärische Kampfformationen unter IS-Flagge einen Landstrich nach dem anderen. Lange Zeit hatte sich der islamistische Terror auf geografisch wie politisch isolierte Weltgegenden beschränkt. Nun bricht er sich im Nahen Osten Bahn und damit mehr oder weniger direkt vor den Toren Europas, schrieb profil.
Der alte Kontinent blickt mit Entsetzen auf sich selbst. In Ländern wie Großbritannien, Belgien, Frankreich, Deutschland oder Österreich wuchsen die willigsten und zum Äußersten bereiten Handlanger des islamistischen Terrors heran. Foreign fighters, die von der Front zurückkehren, fanatisiert und radikalisiert zugleich, sind so die Befürchtung nun erst recht für extreme Angst- und Schrecken-Einsätze abrufbar. Sei es in Europa, sei es anderswo.
Rund 130 österreichische Gefolgsleute des globalen, militanten Islamismus hat der heimische Verfassungsschutz am Schirm. Sie stehen gerade im kriegerischen Einsatz, sind von dort zurückgekehrt oder dorthin unterwegs. Viele besitzen einen russischen Pass, 40 davon sind allerdings österreichische Staatsbürger.
Laut Erkenntnissen des Innenministeriums haben Kriege in Afghanistan, Irak und Lybien den Boden für eine Radikalisierung aufbereitet, die der Bürgerkrieg in Syrien in bis dahin ungeahntem Ausmaß nun weiter anfachte. Nie war es einfacher, vom Internet-Dschihadisten zum Gotteskrieger in der echten Welt zu mutieren. Einmal in die Türkei gefahren und über die Grenze nach Syrien, schon befinden sich die europäischen Rekruten mittendrin.
Der eroberungsdurstige islamische Staat sei für sie so attraktiv, weil er so erfolgreich sei, sagt der Politikwisschafter Thomas Schmidinger: Jugendliche, die durch Krisen gehen und sich nach einem klaren Gut-Böse-Schema sehnen, kommen im Moment auf den Dschihadismus, so wie sie früher vielleicht aus dem gleichen psychischen Bedürfnis heraus Neonazis geworden sind.
Wenn man die Internetauftritte von Neonazis mit jenen der Nachwuchs-Dschihadisten vergleicht, schneiden Letztere um Ecken besser ab: Sie sind ästhetisch und professionell gemacht, mit guter Musik unterlegt und versprechen krasse, reale Abenteuer in der weiten Welt. Um Religion gehe es dabei nicht, meint Schmidinger. Der Islam funktioniere als Vehikel für eine Ideologie, die anders als die palästinensische Hamas oder die ägyptischen Moslembrüder, die den Staat innerhalb seiner Grenzen verändern wollen eine neue Weltordnung anstrebt. Dem islamischen Staat gehe es nicht um die Vertreibung von Schiiten, sondern um ihre Vernichtung.
Für Verbrechen, die europäische Dschihad-Rekruten auf fernen Schlachtfeldern verüben, können sie vor heimischen Gerichten kaum zur Verantwortung gezogen werden. Verdachtslagen sind schwer zu erhärten. Erst vor wenigen Wochen wurde der türkischstämmige Österreicher Osman K. wegen Teilnahme an einer terroristischen Vereinigung zu 21 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht hielt es für erwiesen, dass der junge Mann in Syrien war, obwohl es dafür letztlich keinen Beweis gab. Für Rechtsanwalt Martin Mahrer, der Osman K. verteidigte, war die Grenze der Rechtsstaatlichkeit übertreten: Das Gericht hat meinen Mandanten aus politischen Gründen für schuldig befunden.
Die Radikalisierung selbst kann sich über Jahre ziehen, manchmal jedoch passiert sie innerhalb weniger Wochen. Die Pfade in den Dschihad sind verschlungen, kaum einer gleicht dem anderen. Das ist kurz gefasst der Sukkus der wenigen, internationalen Studien, die es dazu gibt. Selbstradikalisierungen via Internet gehen einher mit Radikalisierungen in Moscheen, Sportvereinen oder Wettbüros.
Im Innenministerium soll nun eine Deradikalisierungsstelle eingerichtet werden. Darüber hinaus arbeiten Sozialarbeiter, Gesellschaftswissenschafter und Islam-Experten an Plattformen und Vereinen. Thomas Schmidinger bastelt an einem Netzwerk für sozialen Zusammenhalt, das überforderten Lehrern und verzweifelten Eltern von gefährdeten Jugendlichen zur Seite stehen soll.
Meist zeichnen sich die Konturen der herandräuenden Katastrophe in der Familie oder im Klassenzimmer ab, lange, bevor die Polizei auch nur einen Verdacht schöpfen kann. Ein türkischer Gastarbeiter der ersten Generation erzählte profil vor einigen Monaten, wie ihm sein mittleres Kind unter den Augen fremd und unheimlich wurde.
Önal B.* hatte mit 14 begonnen, Haschisch zu rauchen, die Schule zu schwänzen und exzessiv Kriegsspiele am Computer zu spielen. Mit 18 fiel ihm beim Bundesheer ein Auszug aus dem Koran in die Hände. Bald ließ er sich einen Bart nach Art der Dschihadisten stehen und tyrannisierte zu Hause seine Mutter und seine Schwester, ein Kopftuch zu tragen.
Er konnte ziemlich böse werden, wenn die Familie sich seinen religiösen Vorschriften widersetzte. Eines Tages verschwand er. Als seine Eltern das nächste Mal von ihm hörten, war er in einer Koranschule in Ägypten. Zurück in Österreich sprach er mit ihnen kaum noch ein Wort.
Vergangenen Sommer schleuderte er seinen Eltern an den Kopf: Ich gehe nach Syrien! Heimlich hatte er schon alles geplant. Einige Wochen später fanden sie den Sohn schwer verwundet und unter falschem Namen in einem Spital nahe der syrischen Grenze. Manchmal versucht sein Vater sich auszumalen, welche Bilder dem jungen Bärtigen, der einmal sein Kind war, durch den Kopf gehen, wenn er ins Leere starrt. Er kann es nicht: Wir haben Angst vor unserem Kind.
Amer Albayati, Präsident der Initiative liberaler Muslime und Terrorexperte, wurde in den vergangenen Monaten über Facebook von einem 19-jährigen von Interpol gesuchten Tunesier aus Wien-Floridsdorf mit dem Tode bedroht. Was mir Angst macht, ist, dass er hier viele Anhänger hat, sagt Albayati. Er sieht den politischen Islam und auch die Islamische Glaubensgemeinschaft in der Verantwortung. Sie müsse stärker gegen radikale Tendenzen in den Moscheen durchgreifen, auf die Ausbildung der Islamlehrer achten, etwas gegen die Vernetzung der Salafisten und undurchsichtige Spendenaktionen unternehmen.
In einigen Wiener Moscheen werde die Scharia angepriesen und auch praktiziert. Im vergangenen Jahr hatte ein türkischer Imam in Wien-Favoriten in seiner Freitagspredigt Frauen als teuflische Wesen angeprangert, deren Natur nicht verändert werden kann. Ein 13-jähriger Syrer wurde beim Arabisch-Unterricht so indoktriniert, dass er in Syrien kämpfen wollte. Als die Mutter sich widersetzte, wurde sie vom Prediger verflucht. Ein ägyptischer Prediger in Graz hatte Österreicher öffentlich als Nachkommen von Affen und Schweinen bezeichnet. Ein
Islam-Dozent in Wien hetzte gegen die Verehelichung muslimischer Männer
mit Christinnen und Jüdinnen und bezeichnete westliche Frauen als Huren.
Moscheen sind niemals nur Gebetshäuser, sondern Wirtschaftsunternehmen, die als Vereine keine Steuern zahlen.
Immer wieder melden sich bei der Initiative liberale Muslime verzweifelte Eltern, die erzählen, wie ihre Kinder ins Extreme abdriften. Junge Tschetschenen seien aus vielerlei Gründen besonders verführbar. Sie wachsen mit der Kriegserfahrung der Eltern in einem autoritären Milieu auf, das in der Schule auf westliche Werte trifft, und kommen damit nicht zurecht. Tschetschenen in Österreich lebten oft in einer geschlossenen Gesellschaft. Jeder kontrolliere den anderen, keiner verrate den anderen, man helfe und man frage nicht. Man habe Angst voreinander.
Şenol Akkılıç, ein Jugendarbeiter, der für die Grünen im Wiener Gemeinderat sitzt, beobachtet die zunehmende Radikalisierung der Szene seit geraumer Zeit mit zunehmender Sorge. Die rot-grüne Stadtregierung initiierte vor Monaten eine Arbeitsgruppe. Auch Verfassungsschützer steuern Expertisen bei. Ziel der Runde ist es, probate Gegenmittel zu finden und den Blick von Lehrern, Jugendarbeitern und Kindergartenpädagoginnen für Anzeichen von Radikalisierungen zu schulen.
Drei Wiener Moscheen hat der Grüne besonders im Auge, weil Jugendliche dort in speziellen Korankursen für den Dschihad begeistert würden. Es gibt sehr strukturierte und gut organisierte Anwerbungen. Besonders auffällig ist, dass immer Jüngere dafür rekrutiert werden, mittlerweile sogar 15-Jährige. Selbst Kinder würden bereits einer regelrechten Gehirnwäsche unterzogen. Die Nachwuchs-Dschihadisten würden an Wochenenden in von Moscheevereinen betriebene Internate gesteckt: Solche Kindergruppen schießen wie Pilze aus dem Boden.
Die Verfassungsschützer wollen künftig mehr spähen, lauschen und speichern dürfen. Bis Mitte nächsten Jahres soll laut Innenministerin Mikl-Leitner eine Reform auf Schiene sein, mit dem Ziel, präventive und repressive Maßnahmen auszubauen. Doch Menschen zu belangen, bevor sie etwas angestellt haben, ist rechtspolitisch vermintes Terrain. Allerdings hat sich die Bedrohungslage massiv verändert, sagt Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk. Er kann sich für eine Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes erwärmen, wenn die Verfassungsschützer gleichzeitig besser kontrolliert werden, etwa durch mehr Kompetenzen für den Rechtsschutzbeauftragten: Eine Substruktur der Überwachung darf sich auf keinen Fall entwickeln.
Mitarbeit: Franziska Dzugan, Eva Linsinger