Ein rauschender Sieg (2005), eine Titelverteidigung (2010) und eine krachende Niederlage (2015): So lautet die durchwachsene Wahlbilanz von Franz Voves in der Steiermark. Er kann, immerhin, die Gewissheit in die Politpension mitnehmen, etwas nachgerade Unerhörtes gewagt und das ewige R-Wort von Reformen in die Realität umgesetzt zu haben.
SPÖ-Vorsitzendem und Bundeskanzler Werner Faymann bleibt nicht einmal dieser Trost, wenigstens ein mutiger Reformer gewesen zu sein. Insofern liest sich die Reihe der Wahlergebnisse, seit er der SPÖ vorsteht, wesentlich dramatischer: Von den 18 Bundes- und Landeswahlen unter Parteichef Faymann endeten satte 16 mit einem Minus für die Sozialdemokratie, nur beim Ausnahmefall Kärnten und bei der Europawahl stand ein Plus vor dem Ergebnis. Bezeichnend: Die Ohrfeige für die SPÖ in der Steiermark war nicht einmal die lauteste, Genossen in Oberösterreich und Salzburg hatten Jahre davor sogar zweistellige Verluste eingefahren.
Als eigentliche Ursache für das Wahlergebnis orten alle Analysten und Wahlforscher einheitlich Bundesthemen
Es wäre grundfalsch, die erdrutschartigen Verluste von SPÖ und ÖVP und den parallelen Durchmarsch der FPÖ auf die hochstilisierte „Reformpartnerschaft“ oder ein lokales „Ausländerthema“ zu schieben: Der Anteil von Asylwerbern an der steirischen Bevölkerung macht dürftige 0,4 Prozent aus, auch der Zuwandereranteil ist mit acht Prozent der österreichweit drittniedrigste. Als eigentliche Ursache für das Wahlergebnis orten alle Analysten und Wahlforscher einheitlich Bundesthemen. Die Rekord-Arbeitslosigkeit, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise, die Teuerung, garniert mit Unmut über den Eiertanz um die Flüchtlingsunterbringung – kurz: Zukunfts- und Abstiegsängste. Diese Gemengelage ist derzeit quer durch Europa zu beobachten – nur dass die steirische Protest-Partei nicht „Podemos“ oder Syriza, sondern FPÖ heißt.
Das macht das Ergebnis weit über die Steiermark hinaus bedeutend und zu einem Alarmsignal für alle anderen Parteien: Für die ÖVP, weil sie im Gleichklang mit der SPÖ verliert, für die Grünen, weil sie von Umbruchsstimmung und Unzufriedenheit kaum profitieren. Besonders laut läuten die Alarmglocken aber bei SPÖ, Neos und Team Stronach, die drei bittere Lehren aus diesem steirischen Wahlsonntag ziehen müssen.
Faymann ist angezählt. Und die Wahlen in Oberösterreich und Wien stehen vor der Tür
Erstens, Team Stronach: Das Experiment Wutopa ist gescheitert, wenn Parteigründer Frank Stronach nicht einmal in „seiner“ Steiermark punkten kann, wo er vor kurzem noch als Fabriksretter galt.
Zweitens, Neos: Graz ist die zweitgrößte Universitätsstadt Österreichs, eigentlich ein perfektes Biotop für die Neos. Selbst hier scheint der Charme des Neuen, mit dem die Neos bisher punkten konnten, bereits verbraucht. Damit setzt sich ein Trend fort, der schon in Vorarlberg zu beobachten war: Die Neos haben das Potenzial, als One-Hit-Wonder in die Parteiengeschichte einzugehen.
Drittens, SPÖ: Faymann ist alles andere als ein Wählermagnet. Bezeichnenderweise trauen ihm nicht einmal die eigenen Funktionäre zu, Antworten auf Arbeitslosigkeit und Co zu finden – nicht umsonst wurde er von den eigenen Genossen auf Parteitagen mit historisch schlechten Wahlergebnissen abgestraft. Ein Viertel der roten Spitzenfunktionäre zweifelt, den richtigen Mann an der Spitze zu haben – wie soll man dann den Wählern klar machen, dass Faymann der beste Kanzler sein soll?
Faymann ist angezählt. Und die Wahlen in Oberösterreich und Wien stehen vor der Tür.
