Eva Linsinger: "Willkommen in der Boulevarddemokratie!"
Von Eva Linsinger
Dieser Text ist eine überarbeitete Version von Eva Linsingers Dankesrede zur Verleihung des Preises „Medienlöwin“.
Meinungsumfragen sind ins Gerede gekommen, seit Ex-Kanzler Sebastian Kurz und manche Getreue unter Verdacht stehen, Umfragedaten auf Steuerzahlerkosten frisiert und in wohlwollenden Medien präsentiert zu haben. Für Kurz und Co gilt die Unschuldsvermutung. Für den Journalismus nicht wirklich. Umfragen des Gallup-Institutes garantieren Seriosität, ganz ohne Beinschab-Tools oder sonstige Tricks. Eine aktuelle Gallup-Umfrage kommt zum niederschmetternden Ergebnis: Ein Gros der Österreicher glaubt, dass man Berichterstattung in Medien kaufen kann, zumindest in etlichen. Ganz nach dem viel zitierten Chat-Motto: Wer zahlt, schafft an.
Damit steht eine Folge der Inseraten-Affäre schon fest: Österreichs Journalismus hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Einen Moment lang, als Kurz zur Seite getreten war, schien es, als würde der Schock bei Politik und Medien tief genug sitzen, um ernsthaft Veränderungen anzupacken und damit Glaubwürdigkeit zurückzuerobern. Ganz anders als damals, vor knapp einem Jahrzehnt, als die Staatsanwaltschaft gegen den damaligen Kanzler Werner Faymann wegen dessen Big-Spender-Qualitäten bei Inseraten ermittelte. Damals wurden die Ermittlungen eingestellt, zu einer Änderung der Inserate-Unsitten kam es nie. Und diesmal, nach dem mutmaßlichen Inseraten-Missbrauch durch Türkis? Ist die Verve für Reformbemühungen bereits verpufft?
Daniela Kraus, umtriebige Generalsekretärin des Presseclub Concordia, antwortet darauf mit Nein: „Erstmals wird die Frage der Regierungsinserate auch außerhalb der politmedialen Bubble diskutiert, wir bekommen viele Anfragen von zivilgesellschaftlichen Organisationen.“ Sie sagt aber auch: „Das Momentum muss aufrechterhalten werden.“ Dafür gibt es durchaus Bemühungen, kommende Woche etwa einen Round Table der Gewerkschaft.
Wird das reichen? Gezahlt wird viel: 220 Millionen Euro, soweit die offizielle Summe, verteilten Bundes- und Landesregierungen und staatsnahe Betriebe im Jahr 2020 an Inseraten – freihändig, ohne Kontrolle, ohne Qualitätskriterien. Bezahlt aus Steuergeld, wohlgemerkt. Die offizielle Presseförderung macht mit 8,7 Millionen Euro im Vergleich dazu einen lächerlichen Bagatellbetrag aus.
Wer sich an Huldigungsschlagzeilen gewöhnt hat, empfindet kritischen Journalismus als Majestätsbeleidigung.
Und schrumpft seit Jahren: Als sie 1975 gleichzeitig mit der Parteiförderung beschlossen wurde, mit dem hehren Ziel, die pluralistische Demokratie durch Medienvielfalt zu stärken, betrug die Presseförderung umgerechnet 6,2 Millionen Euro, und die Parteien bekamen umgerechnet 4,6 Millionen Euro. Seither wurde die Presseförderung mehrmals gekürzt und nicht an die Inflation angepasst. Das Resultat: Die Parteienförderung, von niedrigerem Niveau gestartet, galoppierte davon, ist mittlerweile drei Mal so hoch und liegt bei 30 Millionen Euro.
Mit der wahrscheinlich üppigsten Parteienförderung der Welt (wenn man Bundes- und Regionalförderungen zusammenrechnet) lässt sich hingegen leicht klotzen, zumal auf Steuerzahlerkosten. Allein die Stabstelle Medien im Bundeskanzleramt, lange geleitet von Kurz-Begleiter und Mr. Message-Control Gerald Fleischmann, verfügt über 59 Mitarbeiter. Dazu kommen PR- und Pressemenschen in Ministerien, Parteien, Klubs, bei Sozialpartnern, in Landesregierungen. Das schlägt die Größe vieler Redaktionen um Längen.
Diese Schieflage besteht seit Jahren, verbunden mit der Gefahr, dass sich die Politik genehme Berichterstattung erkauft.
Corona kippte die schiefe Bahn weiter, weil Lockdown und Wirtschaftsflaute „normale“ Inserate aus der Privatwirtschaft abbröckeln ließen. Die freihändig vergebenen Regierungsinserate wiederum fließen, egal ob von der türkis dominierten Bundesregierung oder von der rot dominierten Wiener Stadtregierung, zu einem Löwenanteil an Boulevardmedien. Der Medienexperte Andy Kaltenbrunner kommt in seiner Studie „Scheinbar transparent“ zum Schluss, dass die „Inseraten- und Förderpolitik“ hierzulande „aus dem Ruder gelaufen“ ist. Die EU-Kommission äußert, nicht weniger vernichtend, „Bedenken hinsichtlich einer möglichen politischen Einflussnahme“. Und Fritz Plasser, Altmeister der heimischen Politikforschung, prägte vor Jahren in einem profil-Interview den so viel zitierten wie luziden Begriff „Boulevarddemokratie“.
Denn die Inseratenvergabe führt zu einer Symbiose von Regierenden und Boulevard – und damit zu einer grotesken Umkehr von journalistischen Prinzipien: Eigentlich ist es Aufgabe der vierten Gewalt, der Medien, Mächtige kritisch zu beleuchten. Über je mehr Macht Parteien, Unternehmen, Organisationen verfügen, desto schärfer und genauer muss der Blick der Medien werden, denn erst Macht eröffnet die Gelegenheit für Machtmissbrauch.
In Österreich ist das Gegenteil weit verbreitet. Die jeweiligen Machthaber werden nachgerade hymnisch adoriert, bis weit über die Grenzen der Lächerlichkeit hinaus. „Glatt ist der Faymann wie ein Aal? Nein, mutig ist er und sozial“, lobhudelreimte die „Kronen Zeitung“ den ehemaligen Kanzler an, der das Spiel mit den Millionengeldflüssen erfand. Schwer überbietbarer Höhepunkt die Schlagzeile: „Auch Tiere würden Faymann wählen!“ Sebastian Kurz übernahm die Praxis, sich mit generöser Anzeigenvergabe gute Nachrede zu sichern, und mutierte zum verehrten Superheld, Superlativ-Schlagzeilen wie „im Ausland lieben sie den Wonder-Boy“ inklusive.
Mit Journalismus hat das nichts mehr zu tun, aber viel mit PR und Werbung. Und es hat Konsequenzen, für Politik und Demokratie: Wer sich an Huldigungsschlagzeilen gewöhnt hat, empfindet kritisch-unabhängigen Journalismus schnell als Majestätsbeleidigung. Und verteilt Informationen nach Gutsherrenart nur an applaudierende Medien. Das zeigte sich in der Unsitte, statt für alle zugängliche Pressekonferenzen Hintergrundgespräche abzuhalten und unbotmäßige Medien dezidiert nicht dazu einzuladen. Das zeigt sich im selektiven Zugang: Bei Dienstreisen ist es Usus, dass Medien mitfliegen und berichten. Aber nicht alle: Für Boulevardmedien fand sich bei Faymann und bei Kurz verlässlich ein Platz in der Regierungsmaschine – andere Medien gingen oft leer aus.
Egal was bei den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft herauskommt: Es liegt auch an Medien, die Glaubwürdigkeitskrise für einen Neustart zu nützen, für ein Saubermachen, für eine Abkehr von der willkürlichen Geldausschüttung gegen Jubelberichterstattung. Dazu gehört auch, dass Journalismus nicht dem Bekenntniszwang erliegt. Freund oder Feind? Like oder Dislike? Dieses allzu schnelle Urteil, gepaart mit Parteinahme, ist etwas für Fans – Medien haben andere Aufgaben: Recherchen, Fakten und Argumente abzuwägen, so distanziert wie hartnäckig. Medien brauchen keine Fan-Girls und Fan-Boys, es braucht kritische Distanz – dazu gehört, sich nicht embedden und nicht zu durch zu viel Nähe zur Politik blenden zu lassen. Denn kritischer Journalismus kann sich Käuflichkeit nicht leisten.
