Fake News: Die Faktenfreiheitlichen
Von Jakob Winter
Innerhalb weniger Monate radikalisierten sich Teile der österreichischen Corona-Skeptiker derart, dass sie dem Verfassungsschutz heute als größte Bedrohung im Land gelten. Aus Menschen, die Zweifel an der Gefährlichkeit des Virus hatten, wurden Gefährder, die medizinisches Personal bedrohen, Krankenhäuser beschmieren und denen gewaltsame Attacken auf Politiker zugetraut werden. Auf den jüngsten Großdemos zeigte sich diese Radikalisierung deutlich: Da wurden Journalisten mit Eisbrocken beworfen, eine TV-Reporterin von einem Mob mit "Lügenpresse"-Rufen umzingelt und bedrängt. Andere Demo-Teilnehmer hatten Galgen-Attrappen dabei, mit denen sie den Regierungsparteien den Tod wünschten.
Nicht alle Demonstranten sind Wirrköpfe, die ernsthaft glauben, dass die Impfung nur ein Vorwand ist, um die Menschheit mit Computerchips auszustatten. Oder, wie eine andere absurde Verschwörungstheorie behauptet: Menschen zu töten. Nicht alle von ihnen hegen Gewaltfantasien. Was aber alle Impfgegner und Corona-Maßnahmen-Kritiker eint, ist ihr tiefes Misstrauen gegenüber offiziellen Informationen. Sie bezweifeln die Intensivbettenauslastung, sie sprechen Experten die Fachkenntnis ab, und sie leugnen die Wirkung der Impfung.
"Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber nicht auf seine eigenen Fakten", lautet eine berühmte Maxime, die vom früheren US-Verteidigungsminister James Schlesinger stammt. Die Corona-Maßnahmenkritiker wollen aber genau das: ein Recht auf alternative Fakten. In Telegram-Gruppen und in Facebook-Postings verbreiten sie ihre - meist leicht widerlegbaren - Falschbehauptungen. Die Bewegung der Corona-Skeptiker ist letztlich ein Beleg für die Wirkmacht von Fake News - und Ausdruck eines tiefgreifenden Vertrauensverlusts in die Institutionen der Republik.
Einen eindeutigen Typus der FakeNews-Gläubigen gibt es nicht, die diverse Gruppe der Protestierenden ist schwer zu erfassen. Da marschieren rechte Extremisten neben Betreiberinnen von Bioläden und Energetiker neben Mitarbeiterinnen aus dem Gesundheitsbereich. Wer die Protestmilieus verstehen will, landet früher oder später beim Schweizer Soziologen Oliver Nachtwey, der für seine Studien Corona-Demonstranten in Österreich, Deutschland und der Schweiz befragte. Laut Nachtwey erhält die Bewegung vor allem Zulauf aus der Mittelschicht, auch Menschen mit formal hoher Bildung schließen sich an. Selbstständige, die durch die Corona-Einschränkungen besonders hart getroffen werden, beteiligen sich überproportional häufig am Protest - für sie ist Corona auch eine existenzielle Frage. Eine Gemeinsamkeit zeigt sich unter den Demonstranten aber doch: ein starker Hang zur Esoterik und zu antiautoritärem Denken. Wobei die Ablehnung von Amtsträgern und Experten derart radikal ausfällt, dass Soziologe Nachtwey die Protestierenden als "antiautoritäre Autoritäre" bezeichnet.
Faktenfreie Argumente seien ein Charakteristikum der Corona-Skeptiker, erklärte Nachtwey in einem Interview mit dem deutschen "Philosophie Magazin":"Es werden nur noch Soundbites herausgesucht, die dann auch extrem widersprüchlich sein können, was aber insofern nicht stört, als dass die Bewegung im Grunde indifferent gegenüber dem Argument selbst ist, solange es gegen die Herrschaft, die Regierung, das System geht."
Wer sich öffentlich für Lockdowns und die Impfung aussprach, wurde von den Protestierenden als Teil der regierungstreuen (oder: pharmaindustriellen) Phalanx identifiziert -und damit zum Gegner. So sprang der Hass auf die Regierung rasch auf Journalisten, später sogar auf Ärzte und Wissenschafter über.
Angefeuert, bestärkt und ja, auch instrumentalisiert, wurde dies von rechtsalternativen Medien, dem Fernsehsender "Servus TV" und der FPÖ. Die Genannten haben Corona-Falschmeldungen nicht erfunden, aber sie tragen wesentlich zu ihrer Popularisierung bei. Inspiration holen sie sich auf verschwörungstheoretischen Blogs und in Telegram-Gruppen.
Vieles deutet darauf hin, dass es der FPÖ weniger um Freiheitsrechte und mehr um eine Instrumentalisierung des Protests geht: Je weniger Menschen geimpft sind, desto länger müssen die Maßnahmen aufrechterhalten werden, desto mehr wächst der Unmut über die Regierung. Was für diese These spricht: FPÖ-Klubchef Herbert Kickl war im März 2020 einer der ersten Politiker, die einen harten Lockdown samt Grenzschließungen forderten. Einen "rot-weiß-roten Anti-Corona-Schulterschluss" nannte das der Blaue damals. Bald muss Kickl gedämmert sein, dass es für ihn mit Kontaktbeschränkungen und Lockdowns politisch wenig zu gewinnen gibt. Also inszenierte er sich als Kämpfer gegen die Maskenpflicht und lebte seine Verweigerungshaltung im Parlament öffentlichkeitswirksam vor.
Unterstützt wurde diese egoistische Haltung durch Fake News -verbreitet von alternativen Medienprojekten im Umfeld der Partei. Etwa dem "Wochenblick". Das Medium aus Oberösterreich, das auch durch Inseratengelder freiheitlicher Regierungsbüros finanziert wird, berichtete im Vorjahr von einem Mädchen, das nach der Verwendung einer Corona-Schutzmaske verstorben sei. Die Meldung stellte sich als frei erfunden heraus. Irreführend, verschwörungstheoretisch oder schlichtweg falsch waren auch gut 20 weitere Behauptungen des "Wochenblick", die vom deutschen Faktencheck-Portal "correctiv" geprüft wurden. Davor hatten sich die Falschmeldungen allerdings schon tausendfach verbreitet, auf Facebook und in Telegram-Gruppen, den Brandbeschleunigern einer faktenbefreiten Gegenöffentlichkeit. Eine "Infodemie" nennen Medienwissenschafter solche Wellen an Falschmeldungen, die bevorzugt in unübersichtlichen Krisenzeiten auf die Nutzer sozialer Netzwerke hereinprasseln.
Egal was sich die Regierung zur Eindämmung der Pandemie einfallen ließ, die Desinformanten säten Zweifel. Um die Corona-Tests zu diskreditieren, leerte etwa FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz vor gut einem Jahr am Rednerpult des Parlaments demonstrativ ein paar Tropfen Coca-Cola auf einen Antigenschnelltest und behauptete danach, dieser hätte positiv ausgeschlagen -für Schnedlitz Beweis genug, dass die Tests nichts taugen. Die Herstellerfirma berichtigte danach, der FPÖ-Politiker habe den Test schlicht falsch durchgeführt.
Wer einmal in die Verschwörungsspirale geraten ist, landet fast zwangsläufig bei immer absurderen Theorien. Denn die meisten Thesen der Querdenker stellen sich früher oder später als falsch heraus. Um mit diesem Widerspruch zwischen der eigenen Weltsicht und der Faktenbasis fertigzuwerden, etablieren sich in der Szene immer neue, oft auch radikalere Falschbehauptungen. Ein Beispiel: Wer die Gefährlichkeit des Virus anzweifelte, musste inzwischen feststellen, dass die Intensivstationen zum wiederholten Mal knapp vor der Überlastung stehen. Da ist es praktisch, wenn die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch eine alternative Erzählung anbietet. Nicht die Ungeimpften seien für die vielen Coronafälle in Intensivbehandlung verantwortlich, behauptete sie. Belakowitsch verbreitete auf einer Demo Anfang Dezember die irre Theorie, auf den Intensivstationen müssten "ganz, ganz viele" Geimpfte behandelt werden (falsch), weil die Impfung so viele Nebenwirkungen auslösen würde (ganz falsch).
Nicht in dieses Argumentationsmuster passt ein offener Brief von Kickl an Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Oktober dieses Jahres: Da behauptete der FPÖ-Chef: "Betrachtet man die Zahl der bereits Geimpften und die Zahl jener, die genesen sind, muss man davon ausgehen, dass die sogenannte 'Herdenimmunität' ohnehin erreicht ist."Da bestätigte Kickl plötzlich die Wirksamkeit der Impfung, weil es ihm die Gelegenheit bot, gegen Kontaktbeschränkungen zu agitieren. Als der Brief veröffentlicht wurde, rollte freilich bereits die vierte Welle an, und die von Kickl vermutete "Herdenimmunität" wurde Lügen gestraft.
Die Skepsis der Maßnahmenkritiker endet dort, wo "Soundbites" (Nachtwey) ihr Weltbild unterstützen. Es hat Kickls Popularität unter Impfskeptikern nicht geschadet, dass er das Entwurmungsmittel Ivermectin zur Corona-Therapie promotete-wovon nicht zuletzt auch der Hersteller des Mittels abrät. Es hat dem umstrittenen Mediziner und Corona-Verharmloser Sucharit Bhakdi nicht geschadet, dass sich seine Prognosen als Wunschdenken entpuppten. "Spätestens Mitte April 2020 war zudem offenbar, dass sich die Epidemie dem Ende zuneigte", schrieben Bhakdi und seine Frau Karina Reiss im Schlusswort ihres Buches "Corona Fehlalarm". Das Virus hat Bhakdi falsifiziert, dennoch bekam er mit seinen kruden Thesen reichlich Öffentlichkeit-vor allem beim Sender "Servus TV".Inhaltlich stimmig: Denn auch der Sender-Intendant Ferdinand Wegscheider verbreitet in seinem Wochenkommentar immer wieder Falschbehauptungen. Offen bleibt, ob Wegscheider wirklich glaubt, dass die Impfung ein "unzureichend getestetes Genspritzmittel" ist (auch das ist falsch) oder ob er einfach seinen Seherkreis erweitern will.
Querdenker, alternative Medien, "Servus TV" und die FPÖ haben sich eine Parallelrealität erschaffen, ein Biotop mit alternativen Experten, alternativen Daten-und alternativen Fakten. Das sorgt dafür, dass bei Maßnahmenkritikern so etwas wie Reflexion gar nicht erst aufkommt.
Die Regierung hat die Fake-News-Schleudern zu lange unterschätzt. Impfmythen waren bereits weit verbreitet, bevor es eine Gegenoffensive gab, wenn es sie denn überhaupt je gab. In ihren Sujets zur Aufklärung von Falschmeldungen beging die Impfkampagne "Österreich impft" kapitale Fehler: Die Fakes wurden groß auf die Motive geschrieben, die Aufklärung stand im Kleingedruckten. Wie es richtig ginge, erklärt die US-amerikanische Journalismusschule Poynter Institute: mit dem "sandwich of truth".Erst die Fakten, dann die Falschmeldung und dann noch mal faktenbasierte Information-so gibt man den Fakes nicht mehr Raum als der Wahrheit.
Weil es nicht gelang, ausreichend Menschen vom Impfen zu überzeugen-wofür freilich nicht nur die Regierung verantwortlich ist-,soll es nun eine Impfpflicht richten. Diese Maßnahme hat allerdings das ausgelöst, wovor Psychologen eindringlich gewarnt hatten: Reaktanz, also den fast schon trotzigen Widerstand gegen eine gefühlte Freiheitseinschränkung. Genau das ist eingetreten und treibt den wirren Anführern der Demonstrationen 50.000 Menschen in die Hände. Dass die Proteste demnächst abebben, ist nicht zu erwarten. Eher rechnen Experten wie die Bundesstelle für Sektenfragen mit "Gewaltausbrüchen".
Wir bei profil nehmen die Gefahr von Fake News ernst. Wir sind aber auch nicht naiv. Was können wir mit unserem Faktencheck-Projekt faktiv realistischerweise bewirken?
Menschen, die auf Corona-Demos mitmarschieren, sich dabei von Rechtsextremen instrumentalisieren lassen und sich selbst mit verfolgten Juden vergleichen, sind mit Fakten eher nicht mehr zu erreichen. Es gibt aber eine Gruppe, auf die gerne vergessen wird: die Zögerlichen. Mitte Dezember ließen sich täglich im Schnitt etwa 9000 Menschen erstmals gegen Covid-19 impfen. 9000 Menschen wechselten also pro Tag ins Lager der Geimpften, wenn auch offenbar mit Vorbehalten. Ihnen können Faktenchecks die Angst nehmen-und Angehörigen von Verschwörungstheoretikern können sie hilfreiche Argumente bieten.
Ein paar Argumente hat sich auch die Journalistenorganisation Presseclub Concordia beim profil-Faktencheck geholt: faktiv stellte Anfang Dezember drei Falschbehauptungen von "Servus TV"-Intendant Wegscheider richtig, der gegen die Corona-Schutzimpfung gewettert hatte. Der Check war eine der Grundlagen für eine Sachverhaltsdarstellung, die der Presseclub Concordia Mitte Dezember bei der Medienbehörde KommAustria gegen die Sendung "Der Wegscheider" einbrachte. Laut der Journalistenorganisation widerspreche das Format auf "Servus TV" den Grundsätzen der Objektivität, Meinungsvielfalt und journalistischen Sorgfalt, somit liege eine Verletzung des Audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes vor. Die KommAustria wird dies prüfen.
Und noch etwas können Faktenchecks bewirken, wie die profil-Autorin Ingrid Brodnig in ihrem Buch "Lügen im Netz" ausführt: In einer US-Studie wurden wahlkämpfende Politiker in mehrere Gruppen geteilt. Jene Politiker, die im Vorfeld darüber informiert wurden, dass alle ihre Aussagen einem Faktencheck unterzogen werden, setzten signifikant seltener Falschbehauptungen ab.
Bei FPÖ-Nationalrätin Belakowitsch, deren Impfmythen von faktiv bereits richtiggestellt wurden, ist dieser Effekt noch nicht eingetreten. Aber das kann ja noch werden.
