Regierungsverhandlungen

„Bündnis der Vernunft“: ÖVP-SPÖ-Neos basteln an Dreier-Koalition

Das lange Sondieren hat ein Ende: Im Wiener Palais Epstein verkündeten ÖVP, SPÖ und Neos, dass sie zu Dritt ernsthafte Regierungsverhandlungen starten wollen. Die Eckpunkte.

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Bisher war es ein vages Abtasten der drei unterschiedlichen Parteien, aber jetzt ist es fix: ÖVP, SPÖ und Neos haben sich darauf geeinigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer verkündete am Montag im Wiener Palais Eppstein, er strebe ein „Bündnis der Vernunft" an, betonte aber den „offenen Verhandlungsausgang" und den „steinigen Weg", der noch vor den Verhandlungspartnern liege. Zuvor war Nehammer mit SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zur finalen Sondierungsrunde zusammengekommen.

Die drei Parteien einigten sich darauf, in folgenden Wochen ein Regierungsprogramm zu verhandeln. Die dringenden Themen wie Wirtschaft, Migration und „sinnvolle Entwicklungen" wie in der Pflege oder dem Bildungsbereich werden in den einzelnen Verhandlungsteams erarbeitet werden.

Inhaltlich verlautete das Trio freilich wenig Konkretes. Nur soviel war wieder einmal zu hören: Ein „weiter wie bisher" dürfe es nicht geben.