Florian Scheuba auf Spurensuche: „Ich steige nicht runter“
Eigentlich sollte Florian Scheuba gerade auf Tournee sein – allein, Covid. Eine Infektion zwang den Satiriker vergangene Woche zu einer Auszeit. Baldige Genesung an dieser Stelle. Just dieser Tage, am 11. April, erscheint im Paul Zsolnay Verlag auch Scheubas neues Buch „Wenn das in die Hose geht, sind wir hin – Chats, Macht und Korruption“; eine ebenso vergnügliche wie beklemmende Vermessung der politischen Landschaft Österreichs.
profil: Verschickst du noch Bussi-Bussi-Daumen-hoch-Emojis in Chatnachrichten?
Scheuba: Tatsächlich konnte ich das schon bisher nicht. Ich habe kein Smartphone. Mein Nokia kann Emojis nicht empfangen. Wenn mir Leute etwas schicken, und in der Nachricht erscheint irgendein Platzhalter, dann weiß ich: Ah, ein Emoji!
profil: Kein Smartphone? Damit ist dir jede nennenswerte politische Karriere verbaut.
Scheuba: Offenbar. Eine weitere Chance vertan.
profil: Warum dieses Buch?
Scheuba: Es ist eine Gesamtschau der Dinge, die in den vergangenen Jahren passiert sind. Da ist so viel Bedeutsames und Unglaubliches in so kurzer Abfolge geschehen, dass vieles zu schnell wieder vergessen wurde. Mich ärgert es, wenn relevante Sachen untergehen, weil nur wenige die Kraft oder die Geduld haben, sie zu verarbeiten. Viele politische Akteure spekulieren ja mittlerweile genau darauf. Heute ein Aufreger, morgen kann sich keiner mehr erinnern. Manchmal hilft dabei auch ein schneller Spin oder eine Nebelgranate. Ich sehe es als Teil meiner Funktion, Dinge wieder aufs Tapet zu bringen. Ein Beispiel: Herbert Kickl. Der ist auf so vielen Ebenen ein Thema. Aber wer würde ihn mit Korruption in Verbindung bringen? Kickl hatte eine Werbeagentur an der Hand, wo er die Bereitschaft zur Korruption in Verträge hineinschreiben hatte lassen …
profil: Die Causa Ideenschmiede ...
Scheuba: Genau. Es gab ein Ermittlungsverfahren, es gab Zeugenaussagen von Mitarbeitern, wonach Schwarzgeldkoffer zur FPÖ nach Wien geschickt wurden. Kickl? Musste nicht einmal vor Gericht erscheinen, warum auch immer. Aber ich steige nicht runter.
profil: Womit wir bei einem der beliebtesten politischen Spins unserer Zeit wären: Wo keiner verurteilt wird, war nichts strafbar, und wo nichts strafbar war, ist auch nichts vorgefallen. Ganz so, als wäre das Strafrecht die einzige Norm, der sich politisches Handeln zu unterwerfen hat.
Scheuba: Das ist vollkommen indiskutabel und auch noch grundfalsch. Es geht eben nicht immer nur ums Strafrecht. Es geht selbstverständlich auch um moralische Bewertungen und Einordnungen. Wenn Sebastian Kurz ein politisches Projekt seines Parteichefs Reinhold Mitterlehner sabotiert, nur um diesem zu schaden, dann ist das strafrechtlich nicht relevant. Politisch aber sehr wohl. Als Staatsbürger ist das für mich eine wichtige Information. Sie verrät etwas über die wahre charakterliche Verfasstheit des späteren Bundeskanzlers. Wäre der strafrechtliche Aspekt der einzig entscheidende, bräuchte es auf der Welt eigentlich nur noch Juristen, die Juristenpolitik und Juristenberichterstattung machen.
profil: Und es gäbe auch keine politische Verantwortung mehr. Eben hat der Unternehmer Siegfried Wolf als Auskunftsperson im ÖVP-Korruptionsausschuss ausgesagt. Er ließ durchblicken, was er von der Arbeit der Abgeordneten hält: eher nichts. Und auch den Medien sprach er das Recht ab, Vorgänge zu bewerten, ehe das nicht unabhängige Gerichte getan haben.
Scheuba: Dem Multimillionär und Kurz-Förderer Wolf war es offenbar möglich, nach einer Intervention im Finanzministerium einen erheblichen Steuernachlass zu bekommen. Das ist eine wichtige Information, die ich und jeder sonst bewerten kann und können soll, ohne dass ein Gericht dazu zuvor ein Urteil sprechen muss.
profil: Es war für sich genommen ja auch nicht strafbar, dass Siegfried Wolf die Chefin seines Wohnsitzfinanzamtes an einem Wochenende auf einer Autobahnraststation getroffen hat, um seine und ihre Sorgen und Träume zu besprechen. Da bin ich draufgekommen, dass ich meinen Finanzbeamten gar nicht kenne. Du deinen?
Scheuba: Stell dir vor, nein. Aber das liegt wahrscheinlich auch daran, dass wir die Karrierewünsche von Finanzbeamten niemals erfüllen könnten.
profil: Daniel Kehlmann schreibt im Vorwort zu deinem Buch: „Wer dieses Buch liest, wird Österreich sehr genau kennenlernen, das ist unvermeidlich.“ Das könnte zu der Annahme verleiten, dass wir als Gesellschaft Postenschacher, Absprachen, Sideletter, Inseratenkorruption, Amts- und Machtmissbrauch erdulden, weil wir halt so sind. Was so natürlich auch nicht stimmt.
Scheuba: In dieser generalisierenden Form ganz sicher nicht. Schon der Satz: „So sind Politiker“ wäre unpassend, ich würde den niemals verwenden.
profil: „Das hat es doch immer schon gegeben“: Den Satz haben wir in jüngerer Vergangenheit öfter einmal gehört. So als universelles Erklärmodell für alles, was im politischen Betrieb schiefläuft.
Scheuba: Und ist es deshalb wurscht? Dass es in Österreich zumindest einen Zeitungsherausgeber gibt, der Pressefreiheit mit Erpresserfreiheit verwechselt, ist nicht wurscht. Dass ich als Steuerzahler einen Beitrag dazu leisten durfte, damit das Finanzministerium Sebastian Kurz in der käuflichen Gratiszeitung „Österreich“ von Wolfgang Fellner gut aussehen ließ, ist auch nicht wurscht. Die Feststellung, dass dies oder jenes irgendwie schon früher so war, rechtfertigt oder entschuldigt nichts. Das ist ja keineswegs nur ein Thema der ÖVP. Wenn ich da an die Inseratenpolitik der Wiener SPÖ denke …
profil: Und richtigerweise war es bereits Werner Faymann gewesen, der die Liebe zum Boulevard mit Millionen Euro Inseratengeld aus Steuermitteln unterfüttert hatte. Wenn ich das jetzt zusammenfasse, ergibt das: Wo kein Richter, da kein Urteil, da kein strafbares Handeln. Und was darüber hinaus immer schon so war, kann auch so bleiben.
Scheuba: Das ist ein wirklich gefährlicher Spin, weil er wieder generalisiert. Sogar Strache zeigt sich im Ibiza-Video zur Differenzierung fähig. Zuerst sagt er „Novomatic zahlt alle“, später dann „Novomatic zahlt an alle drei“.
profil: Wir gehören zu den Leuten, die sich von Berufs wegen durch Hunderte öffentlich zugängliche Chatnachrichten aus dem Handy von Thomas Schmid arbeiten mussten. Wie erging es dir dabei?
Scheuba: Man taucht ein in eine seltsame Welt. Die Chats zeichnen das Bild einer Gruppe von Leuten, die Politik als zeitlich begrenztes Spiel zu begreifen scheinen. So quasi: Jetzt haben wir eine Chance, jetzt können wir punkten, das müssen wir nutzen, wer weiß, wie lange das noch geht. Teilweise erinnerte mich das an den Spirit, den einst die FPÖ-Buberlpartei um Jörg Haider hatte. Grasser, Rumpold, Meischberger …
profil: Wenn es an die Verschworenheit untereinander und die Ergebenheit gegenüber dem großen Vorbild geht, erscheint das durchaus vergleichbar. Zugleich wirkt der oftmals infantile Grundton der Schmid-Chats immer noch verstörend.
Scheuba: Seltsam oder? So als würden tatsächlich unreife Buberln miteinander reden, nur dass viele der Gesprächsinhalte nicht dazu passen.
profil: Wir kennen nur einen Ausschnitt der Chatkommunikation. Ich habe mich immer wieder gefragt, ob Menschen, die in zentralen Funktionen saßen wie ein Thomas Schmid, ein Gernot Blümel oder ein Sebastian Kurz über den reinen Selbstzweck hinaus irgendwann auch mal höhere Ziele besprochen haben. Also wenn man so will: einen Plan fürs Land.
Scheuba: Mehr privat, weniger Staat? Die Sozialisten sind das Böse, weil sie das freie Unternehmertum einschränken wollen? Ich denke, viel mehr als ein bisschen „Agenda Austria“-Talk wird da nicht gewesen sein. Andersrum: Eine Chatnachricht wie „Du bist die Hure für die Reichen“ geht schon sehr an den wahren Kern der Sache, die Politik als Dienstleistungsgeschäft.
profil: Was sie ja irgendwie auch ist. Es kommt halt immer darauf an, wie groß die Gruppe ist, für die man diese Dienstleistungen erbringt.
Scheuba: In dem Fall ging es um die Steuercausa von Siegfried Wolf, das passte schon perfekt. Wolf war ein Unterstützer von Kurz, Kurz wollte ihn wieder in den Aufsichtsrat der Staatsholding holen, was dann aber nicht ging, weil Wolf wegen Russland ein bissl in Verschiss geraten war. Aber als der Multimillionär ein Problem mit der Finanz hatte, wusste er, an wen er sich wenden musste. Dass ihm dann tatsächlich Steuern erlassen wurden, war da gewissermaßen eine Selbstverständlichkeit.
profil: Und macht die Frage auf, wer in Österreich sonst noch von solchen Selbstverständlichkeiten profitiert hat.
Scheuba: Alles werden wir wohl nie erfahren. Was nicht heißt, dass wir es nicht versuchen sollten.
profil: Du warst selber schon mal Teil einer „Sebastian Kurz bittet zum Hintergrundgespräch“-Inszenierung. Wie kam es dazu?
Scheuba: Das war bei seinem ersten Auftritt im Ibiza-Untersuchungsausschuss 2020. Ich war damals dort. Es gab drei Sitzungsunterbrechungen, in den ersten beiden Pausen redete er mit Abgeordneten, in der dritten stand er plötzlich vor mir und Florian Klenk und sagte: „Das ist jetzt ein Hintergrundgespräch.“
profil: Und was habt ihr besprochen?
Scheuba: Ich dachte, über „Hintergrundgespräche“ darf man nichts ausplaudern?
profil: Und schon ein Teil des Systems!
Scheuba: Angerufen hat er mich allerdings nie. Wir wissen ja, dass Kurz immer wieder Journalisten persönlich angerufen und gefragt hat: „Warum magst du mich nicht?“
profil: Fürs Protokoll: Ich dürfte einer der wenigen Menschen in der Medienbranche sein, die mit Sebastian Kurz tatsächlich per Sie sind.
Scheuba: Ich übrigens auch. Aber in seiner Frage steckt schon viel drin. Diese emotionale Seite dringt auch in den Chats immer wieder durch. Sofort weg von der Sache, hin zum Persönlichen: Warum mag mich der nicht? Und wenn man ausreichend geliebt wird, heißt es „Kriegst eh alles was Du willst.“
