FPÖ im Internet: Tag für Tag ein Propagandastück
Von Ingrid Brodnig
Mitten in der TV-Diskussion des Privatsenders ATV holte der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer einen Zettel aus seiner blauen Mappe. Es handelte sich um einen Ausdruck vom Online-Medium unzensuriert.at, den Hofer als Beleg dafür verstanden wissen wollte, wie unwählbar sein Konkurrent sei. Es handelte sich um einen Text über den Rapper Nazar, der sich für den Kandidaten Van der Bellen aussprach.
Unzensuriert.at ist eine Website, auf der Propaganda im freiheitlichen Sinne verbreitet wird. Die Blauen haben es geschafft, sich eine digitale Parallelrealität aufzubauen -mit eigenen Sites, mit Videonachrichten und Facebook-Accounts. Fans und "besorgte Bürger" werden dort permanent mit parteigenehmen Informationen versorgt. Die Online-Inszenierung erklärt einen Teil des Erfolgs der Freiheitlichen. Weitgehend unbemerkt von den traditionellen Medien und klassischen Parteien entsteht im Netz ein neuer Machtfaktor in der Meinungsbildung.
Der blaue Kanal
Wer sich länger auf der Plattform unzensuriert.at umsieht, kann den Eindruck gewinnen, Österreich stehe kurz vor dem Zusammenbruch. Der Wiener Bezirk Meidling ("Arabisch-Meidling") erinnere an einen "Stadtteil in Bagdad", heißt es beispielsweise. In 15 Jahren werde "die Hälfte der Bevölkerung asylwerberischer Abstammung sein". Alexander Van der Bellen wird unterstellt, womöglich gar einen "Ausverkauf" der Heimat anzudenken. Als veritabler Erlöser dagegen erscheint Norbert Hofer, der vor "Hetze" von allen Seiten in Schutz genommen und für seinen "sensationellen Wahlkampf" gefeiert wird.
Die Website kann längst nicht mehr als unbedeutendes Blog abgetan werden. Laut der Branchenseite 1000flies.de zählte eine Meldung des Portals im Jahr 2015 zu den drei Artikeln mit den meisten Interaktionen auf Facebook (Likes, Shares und Kommentare zusammengerechnet) im deutschsprachigen Raum. Geschickt nutzt die Plattform, die sich selbst als "nonkonformistisch" bezeichnet, die Skepsis gegenüber etablierten Medien, denen Parteilichkeit vorgeworfen wird.
Bezeichnenderweise wird unzensuriert.at von führenden FPÖ-Mitarbeitern verantwortet: Der Geschäftsführer der Website, Walter Asperl, arbeitet als Referent im blauen Parlamentsklub. Als Chefredakteur gilt Alexander Höferl, der hauptberuflich Kommunikationschef der Freiheitlichen ist. Wohlgemerkt: Er bestreitet, Chefredakteur des Portals zu sein -obwohl mehrere Artikel auf unzensuriert.at ihn als solchen beschreiben. Höferl verantwortet auch FPÖ-TV, den YouTube-Kanal der Partei. Sein Faible für journalistisch anmutende Projekte kommt nicht von ungefähr: Er war einst Journalist beim ORF Niederösterreich -ausgerechnet beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk also, den die FPÖ so gern kritisiert. Zu einem Gespräch mit profil war er nicht bereit.
Der Name "Unzensuriert" suggeriert Unabhängigkeit. Tatsächlich aber ist das Blog fixer Bestandteil der freiheitlichen Öffentlichkeitsstrategie. "Im blauen Mediensystem fungiert unzensuriert.at als Dreckschleuder. Gezielt werden dort sehr harte Texte über alle verfasst, die der FPÖ nicht recht sind", sagt der Grünen-Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger, der auf seiner Website stopptdierechten.at seit Jahren die einschlägige Szene im Netz beobachtet. Politiker, Prominente und Journalisten werden von unzensuriert.at gern vorgeführt. Nachdem profil-Herausgeber Christian Rainer die deutschnationalen und rassistischen Tendenzen in den Bildern von Norbert Hofers Lieblingsmaler Manfred "Odin" Wiesinger thematisiert hatte, höhnte unzensuriert.at, ob Rainer "der Rasse-Beauftragte der Regierung oder gar der Justiz" sei.
In den Leserkommentaren wurden FPÖ-Kritiker dann als "'journaillistischer' Abschaum" beschimpft oder der Präsidentschaftskandidat Van der Bellen als "EINGEBÜRGERTER Österreich hassender AUS-LÄNDER" verunglimpft, der gar nicht das Recht haben solle, zu kandidieren. Das Team von unzensuriert.at löscht solche Hasspostings nicht - auch ein Statement.
Reichweitenbringer Facebook
Die Fanpage von Heinz-Christian Strache auf Facebook sei "die Drehscheibe unserer Kommunikation", erklärte Alexander Höferl gegenüber dem "Kurier". Über Facebook kann die FPÖ tatsächlich ein Millionenpublikum erreichen. Mit 350.000 Fans ist Strache der erfolgreichste österreichische Politiker auf Facebook, und zwar mit großem Abstand. Norbert Hofer hat 190.000 Anhänger. Erst auf Platz drei findet sich ein Politiker anderer Couleur: Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mit 165.000 Fans.
Entscheidend ist jedoch nicht die Fanzahl allein, sondern das Ausmaß der Interaktion auf Facebook. Viele Likes führen dazu, dass Beiträge auch mehr Nutzern angezeigt werden. Hier ist Strache besonders erfolgreich: Im Schnitt bekommt er pro Posting 1900 Likes, besagt das Analysetool fanpagekarma.com. "Man kann davon ausgehen, dass Straches Beiträge einer Million Nutzer eingeblendet werden. Das macht den Facebook-Auftritt für die Partei so wichtig. Sie braucht etablierte Medien nicht", sagt der deutsche Politik-und Digitalberater Martin Fuchs: "Populisten tun sich auf Facebook auch besonders leicht. Sie müssen keine politischen Kompromisse vertreten wie manche Regierungspartei. Sie können auch eine sehr emotionale Sprache verwenden. Bei Strache sieht man, dass er oft Worte wie 'unfassbar','fassungslos' oder 'wütend' verwendet."
Neben Zeitungsartikeln, die gut in sein Weltbild passen, teilen Heinz-Christian Strache und sein Team auch Inhalte, die bestenfalls halbwahr sind. Ein Beispiel: Straches Account verbreitete ein Wahlplakat Van der Bellens auf Türkisch und schrieb dazu: "Bezeichnend!" Tatsächlich war dieses Sujet eine Erfindung; es stammte nicht von Van der Bellens Wahlkampfteam. Als Quelle wurde ein Institut angegeben, das gar nicht existiert. Obwohl die Website Mimikama.at dies aufdeckte, teilte Straches Fanpage dieses Sujet Tage später noch einmal. Hauptsache, es kann Stimmung gemacht werden -o b die Fakten stimmen, ist Nebensache.
Ein Teil des digitalen Erfolgs der Freiheitlichen basiert auf der Kraft der Suggestion: Schüre so lange Ängste, bis die Menschen sich wirklich fürchten! Das Netz bietet für Parteien die Chance, mit entsprechenden Botschaften ihre Wähler direkt anzusprechen - ohne den lästigen Umweg über kritische Medien.
Das Weltbild dahinter
Neben Texten von parteinahen Sites oder klassischen Medien werden von Strache gern obskure Blogs online geteilt -etwa "Sputnik News", ein russischer Propagandakanal. Auch bei Verschwörungstheoretikern dockt Strache an. Die Behauptung, dass die Kondensstreifen von Flugzeugen am Himmel ein Komplott der Chemieindustrie seien, um die Bevölkerung zu vergiften, findet Strache durchaus nicht abwegig. Auf Facebook schreibt er: "Manche 'Verschwörungstheorien' sind reale 'Verschwörungspraxis'! :)"
Das Kalkül der Rechtspopulisten: Verschwörungstheorien reduzieren die Komplexität der Wirklichkeit und brandmarken Sündenböcke. Die Zielscheiben sind austauschbar: Einst waren es Templer und Juden, heute sind es Flüchtlinge. Das macht Verschwörungstheorien so attraktiv für Populisten: Wer glaubt, Regierung und Medien hätten sich gegen die Bevölkerung verschworen, wird eher geneigt sein, obskuren Blogs zu glauben.
Manch eine Verschwörungstheorie ist alles andere als harmlos. Im Netz ist oft von einem drohenden "Bürgerkrieg" die Rede. Dahinter verbirgt sich eine Strategie der sogenannten Neuen Rechten, mit dem Ziel, ihr Weltbild zu verbreiten. Springerstiefel und Bomberjacken haben sie ausgemustert, vom Nationalsozialismus grenzen sie sich üblicherweise ab. Visuell und inhaltlich pflegen die Neuen Rechten ein Erscheinungsbild, das Anknüpfungen in breitere Gesellschaftsschichten erlaubt. Statt Rassenlehre wird Kulturkampf geboten: Warnungen vor dem "großen Austausch" der Bevölkerung und einer daraus resultierenden Spaltung der Gesellschaft - zwischen Muslimen und allen anderen. Die Neuen Rechten möchten eine konservativ-autoritäre Wende in der Gesellschaft einleiten, einen Prozess, den sie selbst als "Reconquista" bezeichnen.
Das FPÖ-Blog unzensuriert.at pflegt beste Kontakte zu führenden Köpfen der Neuen Rechten, etwa zum Deutschen Götz Kubitschek. Der frühere Aktivist der islamfeindlichen Pegida-Bewegung organisiert die jährliche "Zwischentag"-Messe, ein Forum für neurechte bis rechtsextreme Medien. Auch "unzensuriert.at" stellte dort in den Jahren 2012 und 2013 aus.
Wie Lügen entblößt werden
Die Internetstrategie der FPÖ ist einer der Gründe für die Zuwächse der Freiheitlichen. Die Rechtspopulisten sind seit Jahren konsequent auf Facebook präsent, sie haben Sites wie FPÖ-TV und unzensuriert.at aufgebaut und binden damit eine stetig wachsende Fangemeinde an die Partei. Die politischen Mitbewerber gehen im Vergleich nahezu dilettantisch vor: Andere Parteien nehmen Social Media oft nur zu Wahlkampfzeiten ernst; die SPÖ etwa startete sogar erst einen Monat vor der Bundespräsidentenwahl den Facebook-Account ihres Kandidaten Rudolf Hundstorfer.
Andere sind schon etwas weiter: Die Grünen klagten beispielsweise User, die gefälschte Zitate von Parteichefin Eva Glawischnig auf Facebook weiterverbreiteten. Hier sollte mit Lügen gezielt Stimmung gemacht werden. Ein Teil der Poster stammt übrigens laut den Grünen aus dem Umfeld der FPÖ.
Das Portal Mimikama.at deckt solche Propaganda-Fakes auf. Auch Heinz-Christian Strache wurden dort schon Falschmeldungen nachgewiesen. "Sicher gibt es Menschen, die glauben unseren Korrekturen partout nicht. Aber generell sind Richtigstellungen schon wirkungsvoll. Zum Beispiel schreiben uns immer wieder Leute:,Danke, dass ihr das aufgeklärt habt. Ich wäre fast auf die Falschmeldung hereingefallen'", sagt Andre Wolf, einer der Betreiber von Mimikama.at und der dazugehörigen Facebook-Site "Zuerst denken - dann klicken". Dieser Facebook-Account hat immerhin 640.000 Fans.
Trotz der Aufklärungsarbeit von Sites wie Mimikama.at oder zahlreichen Klagen gegen unzensuriert.at gibt es noch genügend Menschen, die den blauen Kanälen mehr Glauben schenken als seriösen Medien. Norbert Hofer ist einer von ihnen -wie er im ATV-Duell bewies, als er einen Ausdruck von unzensuriert.at hervorkramte.