Geflüchtete: Wer kommt, wer bleibt und wie viele?
Das „Taste of India“ ist gut besucht. Bis vor Kurzem kochte hier der gebürtige Inder Khan Iman fast ausschließlich für Niederösterreicher, die Curry mögen. Seit zwei Monaten strömen mittags vor allem indische Landsleute in sein Lokal in Traiskirchen, einer Kleinstadt in Niederösterreich. Auch an diesem Dienstag, Mitte Oktober, versammeln sich hier fast 20 junge Inder. Sie telefonieren, plaudern, laden Handys auf. Iman sagt, er versuche ihnen „zu helfen, so gut ich kann“. Wer kein Geld hat – und das sind in diesen Tagen und Wochen viele – kriegt gratis eine Kleinigkeit zu essen. Der Tee geht aufs Haus.
Wenige Hundert Meter weiter befindet sich die „Bundesbetreuungsstelle Ost“, das größte Erstaufnahmezentrum des Landes. Das Flüchtlingslager Traiskirchen ist für 500 Personen ausgelegt. Derzeit leben hier fast vier Mal so viele. Das Gedränge erinnert an 2015 und 2016, die Zeit der großen Flüchtlingseinwanderung, als hier Dutzende im Freien kampierten. Sogar Familien mit Babys schliefen damals am Boden. Die Bilder haben sich eingebrannt: Kolonnen der von langen Fußmärschen Erschöpften, triumphierende Burschen, die an Polizisten vorbei über die Grenze rennen. Ist es wieder so weit?
Wer kommt? Und wie viele?
Die irreguläre Migration nach Europa ist so hoch wie seit Jahren nicht mehr. 228.240 Fälle zählte die EU-Grenzschutzagentur Frontex zwischen Jänner und September. In Österreich schlägt Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) alarmistische Töne an. Bald könnten wieder „Zelte aufgestellt werden“, sagt er. 68.800 illegal eingereiste Personen gingen der Polizei bei Schwerpunktkontrollen seit Mai ins Netz. Weil sie nur bleiben dürfen, wenn sie um Asyl ansuchen, steigt mit den Aufgriffen auch die Zahl der Asylanträge. Mitte Oktober: 73.000. Auch das ist rekordverdächtig. „Schon im November könnten die Zahlen von 2015 übertroffen werden“, sagt Lukas Gahleitner vom Verein „asylkoordination“. Damals hatten 88.000 Schutz in Österreich gesucht. Die ukrainischen Flüchtlinge sind in dieser Statistik nicht mitgezählt, weil ihnen die sogenannte EU-Massenzustrom-Richtlinie temporären Schutz außerhalb des Asylverfahrens gewährt. Derzeit halten sich rund 70.000 Kriegsvertriebene in Österreich auf. In Summe suchen also rund 140.000 im Land Schutz.
Das ist die eine Seite der Medaille. Die zweite zeigt sich in der Grundversorgungs-Statistik. Diese weist aus, wie viele Menschen Unterkunft, Verpflegung und finanzielle Hilfe erhalten. Das Zahlenwerk ist besonders interessant, weil es tagesaktuell ist: Jemand, der nicht im Land weilt, soll schließlich auch keine Leistungen beziehen. Mit Stand
6. Oktober waren österreichweit rund 90.000 Personen in Grundversorgung. 20.000 davon sind „normale“ Asylwerberinnen und Asylwerber. Daneben gibt es „sonstige Fremde“. Dazu zählen zum einen zwischen 1000 und 2000 Menschen, die bereits Asyl erhalten haben, aber noch vier Monate in der Grundversorgung ausharren – eine Atempause, bevor sie auf eigenen Beinen stehen müssen –, und zum anderen rund 8000 subsidiär Schutzberechtigte. Dieser Status schützt sie vor Abschiebung in ihr Heimatland, wo Folter oder Tod drohen. Und dann ist da noch die große Gruppe der Ukrainerinnen und Ukrainer: 57.000 sind es aktuell.
Über die Balkanroute
Kiran, 28, hat sich gemeinsam mit Freunden auf eigene Faust von Serbien über die Balkanroute nach Österreich geschlagen. Für Schlepper fehlte das Geld.
Um Ordnung in das Wirrwarr zu bringen: Die Zahl der „normalen“ Asylwerber in Grundversorgung ist seit zwei Jahren einigermaßen stabil (2022: 20.000; 2020: 19.000). Wie passt das zu den dramatisch steigenden Asylanträgen? Die Antwort verbirgt sich in der Rubrik Herkunftsländer. Seit Monaten suchen vermehrt Tunesier, Pakistani, Marokkaner – und eben Inder – um Asyl an. Im August ging gar ein Viertel der Asylansuchen auf das Konto indischer Staatsbürger. Ende August weist die Statistik des Innenministeriums 7630 Anträge aus. Allerdings: Nur 662 Inder sind zu diesem Zeitpunkt in Grundversorgung. Mit erledigten Verfahren ist die Differenz nicht zu erklären. Das waren Ende August bloß 1470. Wo also sind all die Inder hin?
Sie wandern der Arbeit nach. Vor allem die Landwirtschaft und das Gastgewerbe – von Italien über Spanien bis nach Großbritannien – giert nach unqualifizierter und prekärer Arbeitskraft.
Migranten ohne Papiere drängen sich in Blechhütten zusammen, arbeiten zwölf bis 14 Stunden in spanischen Tomatentunneln, sizilianischen Orangenplantagen, auf französischen Erdbeerfeldern und britischen Baustellen, unter Bedingungen, die einheimische Staatsbürger nie akzeptieren würden. „Ein erheblicher Teil der europäischen Nahrung wird unter Ausbeutung von Migranten hergestellt“, sagt der Politikwissenschafter und Migrationsforscher Bernhard Perchinig. Ändern werde sich daran erst etwas, wenn diese „informellen Arbeitsmärkte stärker kontrolliert werden“.
Die Sache mit den Indern
Dazu kommt, dass Serbien indische Staatsbürger derzeit ohne Visum einreisen lässt, eine fragwürdige Geste, mit der sich Belgrad dafür erkenntlich zeigt, dass Indien die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkannte. Auch der 24-jährige Harpreet Singh, den profil im Traiskirchner Restaurant „Taste of India“ trifft, nützte das von Serbien geöffnete Tor nach Europa. Er kommt aus dem indischen Bundesstaat Punjab. Als er in Belgrad aus dem Flugzeug stieg, lag der gefährliche Teil der Reise noch vor ihm. In einem Kleinlaster, zusammengepfercht mit einem Dutzend weiterer Migranten, ging es fünf Tage lang durch Serbien, Rumänien und Ungarn. Nach der Grenze stoppten österreichische Polizisten das Fahrzeug. Singh stellte einen Asylantrag. Aber eigentlich will er Geld verdienen. „Zu Hause haben wir keine Chancen, die Arbeitslosigkeit ist hoch“, sagt er. Er wolle nach Italien, falls er in Österreich Arbeit findet, würde er bleiben.
Wie viele Inder im Flüchtlingslager Traiskirchen stranden, weiß nicht einmal Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ): „Ich bekomme keine Zahlen zu Nationalitäten.“ Seine Forderungen, weitere Ankunftszentren aufzusperren, verpflichtende Quoten für die Verteilung der Asylwerber und Standards in der Unterbringung zu schaffen, stießen bei ÖVP-Innenminister Gerhard Karner auf taube Ohren, klagt Babler. Erst kürzlich sei er in der Stadt unterwegs gewesen, um Menschen zu helfen, die sonst auf der Straße schlafen müssten. Danach rief Babler den Innenminister auf, etwas zu unternehmen: „Ich habe den Verdacht, dass Sie politische Spielchen inszenieren, weil sie gerne über Flüchtende sprechen wollen anstatt über das Versagen der Regierung bei den Anti-Teuerungsmaßnahmen oder irgendwelchen Korruptionsgeschichten“, twitterte er.
Verhinderter Neustart
In der Ukraine hatte Olena ihre eigene Zahnarztpraxis. In Wien würde sie gern als Zahnarztassistentin arbeiten, doch ihr Deutsch reicht nicht.
Die Anerkennungsquote für indische Asylwerber liegt bei unter einem Prozent. Sie wären ideale Adressaten der Kampagne „Illegale Migration: Keine Chance auf Asyl“, die Innenminister Karner kürzlich vorstellte, eine Art „Gegenerzählung zu den Lügen der Schlepper“, bestehend aus Online-Sujets, die sich in acht Ländern – allen voran Indien, Tunesien, Marokko – verbreiten und Ausreisewillige abschrecken sollen. Man sieht Polizisten mit Schäferhunden hinter Gitterzäunen, Stacheldraht, in Frachträume von Lkw gepferchte Menschen. An den Söhnen verarmter Bauernfamilien aus dem indischen Punjab, die vergangene Woche im „Indian Taste“ in Traiskirchen mittagessen, gingen sie spurlos vorbei. Laut einer parlamentarischen Anfrage der NEOS besuchten im Juli 633 Personen die Website. Das sind im Schnitt 20 Klicks am Tag.
Als „vollkommen untauglich“ bewertet Melita Šunjić, langjährige Sprecherin des UN-Flüchtlingshochkommissariats und Buchautorin („Die von Europa träumen“, Picus Verlag 2021), die Initiative: „Die angesprochenen Zielgruppen vertrauen nur den eigenen Leuten und sicher nicht dem österreichischen Innenministerium.“
Seit in Afghanistan die Taliban nach der Macht griffen, gibt es aus dem Land kaum noch ein Entkommen. Schlepper dehnten ihr Operationsgebiet nach Indien und Pakistan aus. Sunjic hält viel davon, ihren illusionären Verheißungen entgegenzutreten, „aber bitte überlegt und intelligent“. Treffsichere Kampagnen könnten Erwartungen zurechtrücken, also sogenannte Pull-Faktoren dämpfen. Sie ändern freilich nichts an Krieg, Unterdrückung und wirtschaftlicher Not, die Menschen dazu bringen aufzubrechen, also an dem, was Migrationsforscher Push-Faktoren nennen. Im profil-Interview kündigt der Innenminister an, bei seiner Kampagne „Keine Chance auf Asyl“ nachzujustieren.
Seit 2015 wenig dazugelernt
„Europa muss das Asylsystem neu denken“, sagt Melita Šunjić, Migrationsexpertin und Buchautorin.
Wer zieht weiter?
Thomas Eminger ist Geschäftsführer des Vereins „Ute Bock“, der Asylwerbern ohne feste Bleibe eine Postadresse zur Verfügung stellt, damit ihnen behördliche Schriftstücke zugestellt werden können. Im August begann er sich zu wundern. Dutzende Inder versammelten sich an manchen Tagen vor seinem Bürofenster. Bald stellt sich heraus: Viele von ihnen wollen nicht in Wien bleiben, sondern hier so lange arbeiten – meist schwarz und für wenige Euro in der Stunde –, bis sie genug Geld für die Weiterreise beisammen haben. profil trifft hier auf Kiran (Name von der Redaktion geändert), 26, der sich aus Amritsar, Punjab, auf den Weg gemacht hat. „Persönliche Probleme“ hätten ihn dazu bewogen. Er habe sich vom Dorfältesten 400.000 Rupien ausgeborgt – rund 6000 Euro – und ihm die Wohnung als Pfand überlassen. Mit einer Maschine der Turkish Airlines sei er nach Dubai und von dort weiter nach Belgrad geflogen. Von da habe er sich drei, vier Monate lang, gemeinsam mit vier weiteren Indern, auf der Balkanroute nach Österreich durchgeschlagen. Auf eigene Faust.
Für einen Schlepper habe das Geld gefehlt. Er und seine Weggefährten hätten im Wald geschlafen, Blätter gegessen, seien festgenommen worden, hätten sich nackt ausziehen müssen, man habe ihnen die Schuhe weggenommen und die Kleidung zerrissen, erzählt Kiran. Bürger, die als selbst ernannte Grenzschützer herumstreifen? Schlepper? „Polizisten“, sagt der Inder und legt die tätowierten Finger seiner rechten Hand auf seinen Kopf, auf Rippen und Brustkorb, um zu zeigen, wo er ihre Schlagstöcke noch spürt. Seine Kompagnons zogen nach Italien und Frankreich weiter. Er selbst würde gerne bleiben, arbeiten, seiner Mutter Geld nach Hause schicken. Sie sei krank und brauche Medikamente. „Können Sie mir helfen?“
Ein Mitarbeiter des Vereins Ute Bock händigt ihm die Adresse von Amber Med aus, einer Ambulanz, wo Menschen auch ohne e-card medizinische Hilfe erhalten.
Wie viele verlassen die Ukraine?
Seit der russische Präsident Wladimir Putin am 24. Februar die Ukraine angegriffen hat, lebt Ana Revenco, Innenministerin der kleinen Republik Moldau, mit zwei Grenzen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Im Osten liegt die Ukraine, im Westen Rumänien. Mit dem Auto dauert es 90 Minuten, um vom Krieg in die EU zu kommen. Vergangene Woche besuchte Revenco die Migration Conference von ICMPD (International Centre for Migration Policy Development), einer Organisation mit Sitz in Wien. Im Pressegespräch schildert sie die Lage ihres Landes: „Wir müssen extrem schnell sein, die Zeichen zu lesen, Kräfte zu mobilisieren, zu entscheiden, wer oder was als Erstes zu schützen ist: die Flüchtlinge, die Bevölkerung, die Grenzen.“ Ex-ÖVP-Politiker Michael Spindelegger (er war Außenminister, Vizekanzler, Finanzminister und leitet seit 2016 das ICMPD) sitzt neben ihr. Als sie davon spricht, dass es in Moldau nicht bloß um die Sicherheit der Region, sondern ganz Europas geht und Russland „Migration als Waffe in einem hybriden Krieg einsetzt“, nickt er.
Moldau evakuierte Internate, Spitäler, diplomatische Missionen, Zoos und ließ bis heute 600.000 Flüchtlinge einreisen, vor allem Frauen, Kinder, Ältere. Das Gros fuhr weiter nach Europa, 80.000 blieben im Land. Die meisten kamen privat unter. Weitere Kolonnen von Zivilisten und verwundeten Soldaten werden mit Wintereinbruch erwartet. „Das Risiko einer zweiten Welle ist sehr hoch“, sagt Revenco: „Wissen wir, was in Putins Kopf vorgeht? Nein!“ Und: „Ist ein atomarer Schlag möglich? Ja!“ Die Systeme in Moldau wurden für Friedenszeiten geschaffen und sind am Anschlag. Europa greift dem 2,6 Millionen Einwohner zählenden Land unter die Arme, bei der Bewältigung der Energiekrise, der Integration der Flüchtlinge, bei der Entwicklung von Fähigkeiten, die beim Wiederaufbau nötig sein werden, so Spindelegger: „Viele wollen zurückgehen.“
Zwischen Chisinau und Wien liegen 1300 Kilometer. Auch in Österreich kam das Gros der ukrainischen Flüchtlinge privat unter. Und wie in Moldau ist es auch hier eine wackelige Lösung. „Nun, da Teuerung und Gaskrise spürbar wird, stellt sich eine gewisse Flüchtlingsmüdigkeit ein“, sagt Judith Kohlenberger, Kulturwissenschafterin und Buchautorin („Das Fluchtparadox“, Verlag Kremayr & Scheriau 2022). Asylkoordination-Sprecher Lukas Gahleitner-Gertz warnt seit Wochen davor, die Helfer im Regen stehen zu lassen: „Wenn der Staat sie nicht unterstützt, rechtlich, psychologisch, finanziell, geht ihnen bald die Luft aus.“
Gekommen, um zu bleiben
Lesia, 45, aus Kiew, will mit ihrem Mann und ihrem geistig behinderten Sohn in Österreich ein neues Leben anfangen.
Anders als „normale“ Asylwerber erhalten ukrainische Vertriebene neben monatlich 215 Euro Grundversorgung seit Kurzem Kinderbetreuungsgeld. Außerdem dürfen sie arbeiten. Rund 80 Prozent verfügen laut einer Erhebung der Wirtschaftsuniversität Wien mindestens über einen Bachelorabschluss, mehr als 85 Prozent zählen sich zur Ober- oder Mittelschicht. Eine von ihnen ist die 49-jährige Olena. Im April kam die Zahnärztin mit ihrem Mann nach Wien, die Zahnarztpraxis in der zentralukrainischen Stadt Poltawa mussten sie aufgeben. Olena würde gerne in Wien als Zahnarztassistentin arbeiten. Bedarf an russischsprachigen Ärzten wäre vorhanden. Allerdings bräuchte es dafür Deutschkenntnisse auf B1-Niveau, davon sind Olena und ihr Mann weit entfernt. „Ich bin verdammt zum Nichtstun“, sagt sie. Das Ehepaar lebt in einem winzigen Zimmer bei Bekannten. Nur sieben Prozent wohnen laut der erwähnten WU-Studie in Quartieren, die vom Staat zur Verfügung gestellt werden. So wie Lesia, 45. Sie kam mit ihrem geistig behinderten Sohn Denis in einem Altersheim im 7. Wiener Gemeindebezirk unter. Der 16-Jährige braucht rund um die Uhr Betreuung. Der Mann fand einen Job als Lkw-Fahrer in Vorarlberg. Behält er ihn über die Probezeit hinaus, verliert die Familie die Grundversorgung. Lesia hat große Angst, dass sie dann auch jegliche Unterstützung für ihren Sohn verliert und auf der Straße landet.
Man sei „an der Grenze der Belastbarkeit“, erklärt Innenminister Karner im profil-Interview. Vergangenen Donnerstag beratschlagten in Wien die Flüchtlingsreferenten der Länder über die Unterbringungsmisere. Die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) beherbergt inzwischen 8000 Menschen, mehr als die Hälfte (5600) ist zum Asylverfahren zugelassen und sollte längst in Landesquartiere wechseln. Für Ukrainerinnen fanden sich vergleichsweise leicht Plätze, bei den restlichen Asylwerbern spießt es sich. Bisher verhallten sämtliche Appelle. Nun soll der Druck auf die säumigen Länder erhöht werden, zumal in den nächsten Wochen und Monaten vermehrt auch Russen einreisen können, die vor der Mobilmachung in ihrer Heimat fliehen. Noch ist die Gruppe überschaubar.
Russische Asylwerber: die unbekannte Göße
Wie nennt man jemanden wie Vlad? Dissident? Flüchtling? Der 61-Jährige war an der Ostsee segeln und besuchte danach seine Halbschwester in Wien. Als Putin die Teilmobilmachung verkündete, entschied er, nicht zurückzukehren. So erzählt er es in einem Wiener Kaffeehaus. In Moskau habe er eine große Familie, einen guten Job, Geld, eine schöne Wohnung, ein Gartenhaus. Nur mit seiner politischen Haltung eckte er an. Als die russischen Truppen am 24. Februar in der Ukraine einmarschieren, geht er auf die Straße. „Der Krieg muss gestoppt werden!“, rufen die Menschen im Chor. Als die Polizei kommt, laufen sie weg. Vlad entkommt – vorerst.
Geboren wurde er in der Ukraine. Seine Mutter ist Russin, sein Vater Ukrainer. Mit 16 zieht er nach Moskau, absolviert den Wehrdienst, studiert Psychologie. Seine Nationalität spielt keine Rolle: Die Ukraine gehört zur Sowjetunion. Einen ukrainischen Pass hat er nie besessen. Neben dem Studium macht er eine Militärausbildung und wird Oberstleutnant. Dass er einberufen würde, glaubt er dennoch nicht. Es sei den Behörden bekannt, „dass ich gegen das Regime bin und mich weigern würde, einzurücken“. Doch würde man die Gelegenheit nutzen, um ihn einzusperren. Also bleibt er in Wien. Zu Hause in Moskau warten seine Frau und Kinder. Der älteste Sohn, 28, hat den Einberufungsbefehl erhalten und floh ins benachbarte Ausland.
Am liebsten würde Vlad in der Ukraine neu anfangen. Vor einer Woche war er bei der Botschaft in Wien. Das Visum müsse er in seiner Heimat – Russland – beantragen, habe man ihm erklärt. Sein Ansuchen um die ukrainische Staatsbürgerschaft lehnte das Außenministerium in Kiew schon im April ab. Der 61-Jährige hat ein französisches Touristenvisum, ein Jahr lang kann er damit in Europa bleiben. Er überlegt, Asyl zu beantragen. „Seit dem Krieg fühle ich mich nicht mehr als Russe“, sagt er. Er könnte noch lange erzählen. Sein Kaffee steht unberührt vor ihm. Nach Russland, sagt er, will er nie wieder.
Festung Europa
„Es war immer klar, dass der EU-Türkei-Deal nicht nachhaltig ist“, sagt die Migrationsforscherin Judith Kohlenberger.
Flüchtlinge und Migranten aus aller Welt
Ende September flog Doro Blancke, Gründerin des Flüchtlingshilfe-Vereins „refugee assistence“, nach Lesbos. Wieder einmal. Der nahende Winter ist ihr dritter als Flüchtlingshelferin auf der griechischen Insel. Anfangs standen in den Zelten riesige Wasserlacken. Das Flüchtlingslager „Moria“ war zum Bersten voll. 20 Leichen wurden in den vergangenen Jahren angeschwemmt. Das Camp brannte ab. Inzwischen wurde ein Teil der Bewohner auf das Festland evakuiert. Derzeit seien noch 2200 da, vor allem Somalier, Eritreer, Afghanen, erzählt Blancke. Sie und ihre Helferinnen halten Sprachkurse ab, vermitteln Rechtsberaterinnen und Zahnärzte, mieten Wohnungen für besonders verletzliche Menschen und verteilen mit ihrem Fiat-Kastenwagen Fleisch, Öl, Reis, Obst und Gemüse an bedürftige Familien.
Einige von ihnen machten sich vor Anbruch der kalten Jahreszeit auf den Weg über den Balkan. Immer wieder ereilen Blancke verzweifelte Nachrichten von unterwegs, in denen von Schlägen und Misshandlungen die Rede ist: „Die Leute werden die Route entlang regelrecht krank geprügelt. Das gehört endlich aufgearbeitet.“ Einer ihrer Mitarbeiter ist ein junger Afghane, dessen Schwester mit ihren Kindern in der Türkei festsitzt. Fünf Mal versuchte sie, über das Mittelmeer zu kommen, fünf Mal wurde sie brutal zurückgestoßen. Als Blancke fragte, was seine Schwester nun vorhabe, antwortete der Afghane: „Was soll sie tun, außer es wieder versuchen?“ Flüchtlinge, die auf das griechische Festland gebracht werden, kämpfen jeden Tag ums Überleben: „Männer werden in der Landwirtschaft ausgebeutet, die Frauen, viele von ihnen aus Somalia oder Afghanistan, werden nicht selten in die Prostitution gezwungen“, sagt Blancke: „Das kann nicht die Lösung sein.“
Dass Ströme von Flüchtlingen und Migranten ineinanderfließen, ist seit Langem zu beobachten. „Es gibt weiter Menschen, die vor repressiven Regimen wie in Afghanistan oder Syrien fliehen und die sich auf dem Weg nach Europa mit Indern, Pakistani oder Nordafrikanern vermischen, die oft gar kein Asyl, sondern Arbeit suchen“, sagt Migrationsforscherin Kohlenberger.
Zwar stellen die 27 EU-Mitgliedstaaten jedes Jahr eine halbe Million längerfristige Arbeitsvisa und etwa doppelt so viele kurzfristige Visa aus. Doch sie gelten in der Regel für qualifizierte Jobs oder bestimmte Sektoren. Vielen Migranten sind diese Hürden zu hoch. So zeigen Studien, dass Inder oder Pakistani aus ländlichen Gebieten „Behörden weder vertrauen noch gelernt haben, mit Bürokratie umzugehen. Sie wenden sich lieber an einen Schlepper als an ein Konsulat in einer weit entfernt liegenden Stadt, um dort auf Englisch einen Antrag zu stellen“, so der Politikwissenschafter und Migrationsforscher Perchinig. Die Propaganda der Schlepper, dass man es nur nach Europa schaffen muss, um hier bleiben und arbeiten zu können, fällt deshalb auf fruchtbaren Boden.
Darüber hinaus brauche es Ausbildungskooperationen. Die hochgesteckten Standards hochindustrialisierter Volkswirtschaften passen mit jenen der Herkunftsländer nicht zusammen. Die Folge sei, so Perchinig, ein „Brain Waste“, eine Vergeudung von Talenten und Qualifikationen, die kaum zu beziffern ist. Es ist eine bittere Pointe, dass mittlerweile selbst der Westbalkan händeringend nach Arbeitskräften sucht. Sie fehlen, weil jeder Serbe, jede Bosnierin, die etwas gelernt haben, das Weite suchen. Dass Serbien
Inder visafrei einreisen lässt, ist also nicht nur ein außenpolitisches Signal. Die Länder entlang der Balkanroute bemühen sich teilweise sogar, Flüchtlinge und Migranten im Land zu halten.
Warum gelingt das nicht?
Auch dazu gibt es Forschungen. Inder, Pakistani, Bangladeshi, Marokkaner oder Tunesier brechen auf, um jeden Monat 200, 300 Euro nach Hause zu schicken. In den Herkunftsländern ist das viel Geld: In Pakistan etwa verdient ein Bezirkspolizeichef 350 Euro. Perchinig: „Das kann man sich in Österreich absparen, selbst wenn man schwarz arbeitet, nicht aber in den Balkanländern.“ Der Migrationsforscher schlägt vor, diesen Ländern zu ermöglichen, Arbeitskräfte anzuwerben und die Gehälter der Migranten mit EU-Mitteln aufzubessern.
Für kreative Lösungen fehlt bis dato jeder Spielraum. Europa wird in der Migrationspolitik von den Innenministern der EU-27 getrieben. Und diese halten sich – aus innenpolitischen Gründen – an ihre Rolle als Grenzschützer und Bekämpfer illegaler Migration. Je weniger durchlässig die Grenzen werden, desto gefährlicher werden die Routen. Desto höher klettern die Gewinne der Sicherheitsindustrie – und der Schlepper. Und desto gefestigter wird das Prekariat einer wachsenden, oft jahrelang herumirrenden Kaste von Tagelöhnern, die unter dem Radar der Behörden leben, nicht krankenversichert sind und keine Chance haben, sich eine normale Existenz aufzubauen. Gleichzeitig starten EU-Länder gezielte Anwerbeinitiativen. Deutschland sucht Pflegekräfte in Pakistan. Kroatien wirbt um Bangladeshi.
Abschrecken und Abschotten?
An der EU-Politik hat sich seit 2015 wenig geändert. Zwar werden Asylanträge rascher bearbeitet, doch setzen die Mitgliedstaaten nach wie vor auf Abschreckung. Illegale Zurückweisungen, sogenannte Pushbacks, wurden an den Außengrenzen der EU zu einer fast alltäglichen Praxis. Polen stößt Flüchtlinge nach Belarus zurück. Die griechische Küstenwache setzt aufgegriffene Migranten auf dem offenen Meer aus oder schleppt sie zurück in türkisches Hoheitsgebiet. Wie die EU-Antibetrugsagentur Olaf aufzeigte, war die EU-Grenzschutzagentur Frontex nicht nur in Pushbacks verwickelt, sondern versuchte hinterher sogar noch, sie zu vertuschen. Budapest wurde vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) verurteilt, schob aber weiter gesetzeswidrig nach Serbien ab. Anfang 2021 zog Frontex die Reißleine und stellte seine Tätigkeit in Ungarn ein.
In der Abwehr von Flüchtlingen und Migranten verlässt sich die EU auf Länder wie die Türkei. Die Türsteher-Funktion lässt sie sich einiges kosten: Seit 2016 überwies Brüssel zehn Milliarden an Ankara für die Versorgung von Flüchtlingen. Tatsächlich erfüllte das Abkommen zunächst seinen Zweck: Es kamen weniger über das Mittelmeer. Doch Ankara hält sich nur bedingt daran. Die Zahlen der in Griechenland ankommenden Menschen steigt in Wellen. Und damit steigen die Pushbacks. „Es war immer klar, dass der Türkei-Deal nicht nachhaltig ist“, sagt Migrationsforscherin Kohlenberger. Eine Recherche-Plattform deckte zudem auf, dass die EU-Milliarden nicht – wie vereinbart – ausschließlich in Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge flossen, sondern auch in die Bewaffnung der Grenze.
Europa blickt daher mit beständiger Sorge auf die Türkei. Derzeit geistert in diversen Telegram-Chatgruppen das Vorhaben eines „Caravan of Light“ herum. Über 100.000 Syrer sollen sich unter diesem Motto zum Aufbruch nach Europa verabreden. Die Türkei gewährt ihnen bloß temporären Schutz. Zusatzprotokolle zur UN-Flüchtlingskonvention unterzeichnete die Türkei in den 1960-er Jahren mit geografischem Vorbehalt, deshalb gilt sie bis heute nur für Flüchtlinge, die aus Europa kommen.
Aktion Scharf
Grenzkontrolle im burgenländischen Kittsee. 68.800 illegal eingereiste Personen gingen der Polizei bei Schwerpunktkontrollen seit Mai ins Netz.
Was kommt noch auf uns zu?
Die Antwort hängt auf mehreren Ebenen von unbekannten Variablen ab. Schwerkriminelle verstehen es seit jeher, die Wirren eines Krieges zu nützen. „Wir haben noch nie so viele international gesuchte Verbrecher über unsere Grenze kommen gesehen“, erzählt Moldaus Innenministerin Revenco. Auch wenn der militärische Konflikt irgendwann beigelegt ist, bleibt die Sicherheitslage bedrohlich. Was passiert mit Waffenarsenalen und Munitionslagern? Noch fallen in der Ukraine Bomben, und Europa muss sich auf weitere Fluchtwellen gefasst machen. Die ersten ukrainischen Vertriebenen waren eher gut ausgebildet und wohlhabend, künftig machen sich vermutlich auch vulnerable Gruppen auf den Weg. Sie werden mehr Unterstützung brauchen. Auch aus anderen Weltregionen werden weiter Menschen nach Europa kommen.
Wie sehr man sich davor fürchten muss, ist für Migrationsexpertin Šunjić nicht entschieden. Szenario eins: „Europa wird aus Rückschlägen klüger und denkt endlich das Asylsystem völlig neu.“ Szenario zwei: „Man beharrt auf dem Status quo.“
Im ersten Fall müsse man zur Kenntnis nehmen, dass die globale Wanderung eine hochkomplexe Angelegenheit ist. Dass Menschen aufbrechen, liegt an der Lage im Herkunftsland, an den Möglichkeiten wegzugehen, und nicht zuletzt daran, wie Europa sich verhält. Wer die Fahrt im Schlauchboot über das Mittelmeer überlebt, setzt alles daran, zu bleiben. Mit hoher Wahrscheinlichkeit gelingt dies, abgeschoben wird nur ein Bruchteil. „Es bräuchte rasche, EU-weit einheitliche, faire Asylverfahren, nicht irgendwo in Ruanda, sondern auf europäischem Boden“, sagt Šunjić. Wer Schutz benötige, müsse aufgenommen und bei der Integration unterstützt werden. Alle anderen Ankommenden sollten entweder zurückgeschickt werden oder auf eine Schiene für legale Arbeitsmigration wechseln.
Im zweiten Fall – sprich: in der Migrationspolitik bleibt alles wie gehabt –, müsse man sich damit abfinden, dass sich aktuelle Probleme noch verschärfen, so wie auch die – immer gleichen – Debatten darüber. „Europa hat es in der Hand“, sagt Šunjić.
