Gemeinderatswahlen: Die Hoffnungsträger der SPÖ-Niederösterreich
Von Jakob Winter
Sichtlich nervös steht Andreas Kollross (44) im Trumauer Rathaus. Erst vor eineinhalb Jahren hat er das Bürgermeisteramt übernommen und stellt sich an diesem Sonntag seiner ersten Gemeinderatswahl. Er ist skeptisch: "Ich habe zwei Gefühle in mir. Ein Kopfgefühl, das mir sagt: Es wird sich nicht ganz ausgehen, das Ergebnis zu halten. Und ein Bauchgefühl, das mir sagt: Vielleicht geht es doch.“
Zur selben Zeit in der roten Parteizentrale in St. Pölten: Im Minutentakt treffen die Ergebnisse der einzelnen Gemeinden ein. Minus 23,5 Prozentpunkte in Schwechat, minus 8,1 in Wiener Neustadt, minus 10,8 in Amstetten und minus 3,7 in Gmünd. In all diesen Städten hatte die SPÖ seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die absolute Mehrheit. Am vergangenen Wahlsonntag fiel eine rote Hochburg nach der anderen, landesweit mussten die Sozialdemokraten Stimmeneinbußen von rund drei Prozentpunkten hinnehmen.
Schon bei den Kommunalwahlen im Jahr 2010 und den Landtagswahlen 2013 gab es für die Roten im schwarzen Kernland wenig Grund zum Feiern. Der stete Abwärtstrend nagt an der Substanz. Kann diese Partei überhaupt noch gewinnen?
Der Problemlöser
Sie kann. Auch wenn immer neue Bürgerlisten aus dem Boden schießen und die Dominanz der ÖVP die Funktionäre an der Basis zermürbt – der Bauch von Andreas Kollross hatte Recht: Die rote Ortspartei konnte ihr Ergebnis nicht nur halten, sie legte um satte 9,2 Prozentpunkte auf 74,8 Prozent zu.
Das Ergebnis ist vor allem deshalb erstaunlich, weil erstmals auch die FPÖ in Trumau antrat. Zudem arbeitete die SPÖ – entgegen dem Zeitgeist – ohne Werbeagentur. Die Slogans dachte sich Kollross selbst aus, das Layout bastelte ein roter Gemeinderat. „Wir haben noch nie so einen billigen Wahlkampf geführt“, erzählt er. Außer Mannerschnitten verzichtete Kollross komplett auf die üblichen Wahlgeschenke. Stattdessen spendete die SPÖ einer ortsansässigen Familie 3000 Euro, damit diese einen Sprachcomputer für die beeinträchtigte Tochter anschaffen kann.
Wahlkampf wird überbewertet
„Wahlkampf wird überbewertet“, sagt Kollross. In Wirklichkeit ernte man beim Wahlgang nur die Stimmung, die man vorher aufbereitet habe. Er graste seit seinem Amtsantritt alle 1650 Haushalte der Gemeinde drei Mal ab, um sich ihre Probleme anzuhören.
Am Beginn seiner Amtszeit war das etwa der überfüllte Schulbus. Die Kinder mussten sich hineinquetschen, und der Busfahrer brachte nur mit Mühe die Türen zu. Zuständig ist eigentlich der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR), der sich jahrelang dagegen sträubte, Geld lockerzumachen. Kollross fackelte nicht lange: In einem Telefonat kündigte er an, am kommenden Montag mit dem Postenkommandanten der Polizei den Bus wegen Überfüllung anzuhalten. Der VOR könne dann den Eltern erklären, warum ihre Kinder nicht mehr in die Schule kommen. Die eigenwillige Aktion zeigte Wirkung. Seither fahren jeden Morgen zwei Busse aus Trumau zu den Schulstandorten im Bezirk.
„Bürgermeister glauben immer, sie müssen sich mit großen Bauprojkten verewigen“, sagt Kollross. Er hingegen glaubt, dass es die „kleinen Pimperlgeschichten“ sind, die die Menschen tatsächlich beschäfigten.
Kollross ist einer von 132 roten Bürgermeistern, 573 gibt es in Niederösterreich insgesamt. Wie kann die SPÖ schwarze Gemeinden umdrehen? „Man braucht einen guten Gegenspieler gegen den Bürgermeister, sonst hat man keine Chance“, ist sich Kollross sicher. Vielerorts würden seit 20 Jahren dieselben Funktionäre kandidieren. Für die SPÖ werde die Suche nach den richtigen Köpfen zur kommunalen Überlebensfrage: „Da muss uns für die Zukunft was einfallen, sonst wird es immer mehr Gemeinden geben, wo wir gar nicht mehr kandidieren."
Der Furchtlose
Zehn Minuten von Trumau entfernt, in Traiskirchen, sitzt Andreas Babler (41) in seinem Bürgermeisterzimmer. Vor etwa 15 Jahren teilte er sich mit Kollross noch ein Büro, als der eine Vorsitzender, der andere Sekretär der Sozialistischen Jugend war. Babler hat ebenfalls zugelegt: Um 4,2 Prozentpunkte auf 73,1 Prozent. Das ist das beste Nachkriegsergebnis für die Traiskirchener SPÖ. Babler ist erst seit April 2014 im Amt. Der streitbare Genosse richtet seinen Parteifreunden in der Bundesregierung gerne aus, was er von ihrer Performance hält - nicht allzu viel.
"Wir haben einen massiven Gegenwind aus dem Land und dem Bund“, sagt Babler. Die SPÖ dürfe aber keine Angst vor der FPÖ haben. Sein Erfolgsrezept: "Haltung bewahren, das bringt Glaubwürdigkeit.“ Und Präsenz. "Es gibt kaum eine Veranstaltung, wo ich nicht bin.“
Das zahlt sich aus: Mehr als die Hälfte aller SPÖ-Wähler gaben Babler eine Vorzugsstimme. Er ist stolz auf seine proletarischen Wurzeln und betont das bei jeder Gelegenheit. Auch er verzichtete auf eine Werbeagentur. Das Flüchtlingsheim in Traiskirchen liefert eigentlich die ideale Vorlage für einen blauen Wahlkampf. Sogar FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache heizte bei einer Demonstration die Stimmung an. Doch die Freiheitlichen konnten vor Ort kaum profitieren. Babler glaubt, dass die Flüchtlinge bei seinen Wählern keine Rolle spielten. "Die Leute haben nur gemerkt, dass ich keine Angst habe, auch gegen eine Ministerin oder den Bundeskanzler zu kämpfen.“ Entscheidend seien aber soziale Themen gewesen.
Die Institution
"Der Mann ist gut“, konstatiert Karl Schlögl über seinen Bürgermeisterkollegen Babler - obwohl die beiden politisch Welten trennen. Der 60-jährige Ex-Innenminister - er wurde eben zum sechsten Mal als Gemeindechef von Purkersdorf bestätigt - personifiziert den rechten Flügel der SPÖ.
Im Wiener Speckgürtel, wo sich das gutsituierte Bürgertum eingenistet hat, gibt es für die SPÖ kaum etwas zu holen. Bei Nationalratswahlen kommen die Sozialdemokraten in Purkersdorf nicht über 25 Prozent. Schlögl setzt deshalb auf Überparteilichkeit: Auf den Plakaten und Broschüren suchte man im Wahlkampf das rote Parteilogo vergebens. Alles war auf Karl Schlögl zugeschnitten. Von den 23 zukünftigen Mandaten der SPÖ werden neun durch parteifreie Kandidaten besetzt. Er wähle gezielt aus, "in Bereichen, wo ich selbst Defizite habe“, erklärt Schlögl seine Strategie. Das Konzept geht auf: Er steigerte sein Ergebnis um 2,3 Prozentpunkte auf 65,5 Prozent.
Mit der ÖVP pflegt er amikalen Umgang: "In einem schwarzen Bundesland wie Niederösterreich muss man natürlich ein gutes Verhältnis zur ÖVP-Spitze haben.“ Bei seiner letztwöchigen Geburtstagsfeier folgte gar Landeshauptmann Erwin Pröll der Einladung. Auch mit der FPÖ hat er keine Berührungsängste: "Ich war immer der Meinung, dass man die Freiheitlichen einbinden soll.“
Der Volksbefrager
Ein Vorschlag, den sich Herbert Pfeffer zu Herzen genommen hat. Der 42-Jährige ist seit der letzten Gemeinderatswahl Bürgermeister von Traismauer im Bezirk St. Pölten. Sein roter Vorgänger trat damals nach dem Verlust der absoluten Mehrheit zurück. Pfeffer einigte sich mit der FPÖ auf eine Koalition und sicherte der SPÖ damit den Bürgermeistersessel. Der rot-blaue Tabubruch ist angesichts des blauen Gesellschaftsbildes besonders pikant. Denn Pfeffer lebt seit Jahren in einer homosexuellen Beziehung. "Ich will so leben, wie ich bin“, sagt er. Der ehrliche Weg sei immer der beste - in der Familie und der Gemeinde. Die Bürger honorierten seine Offenheit: Pfeffer gewann 12,9 Prozentpunkte dazu und eroberte die absolute Mehrheit zurück. Die FPÖ verlor die Hälfte ihrer Wähler.
Neben der Immunisierung der Blauen setzte Pfeffer massiv auf Bürgerbeteiligung. Sowohl bei einer geplanten Umfahrung wie auch bei einem Windparkprojekt wurden Volksbefragungen durchgeführt. Einmal ging die Abstimmung zugunsten der Präferenz des Bürgermeisters aus, einmal dagegen. "Die Bevölkerung hat das Gefühl, dass sie ernst genommen wird“, sagt Pfeffer. Er habe das Ergebnis jedenfalls zu akzeptieren.
Wenn er dieser Tage durch Traismauer geht, gibt es kaum einen Passanten, der ihm nicht gratuliert. Seinen Genossen in den anderen Gemeinden, die herbe Niederlagen hinnehmen mussten, richtet Pfeffer aus: "Nach vielen Jahren an der Macht verlernen manche, auf die Bürger zu hören.“ Sie sollten die Schuld nicht bei den anderen suchen, sondern bei sich selbst.