Wir Verächter der Neutralität hatten es immer schon schwer. Wir konnten uns den Mund fusselig reden und die Finger wund schreiben es half nichts. Selbst jene, denen klar war, dass dieses völkerrechtliche Institut zumindest seit dem Ende des Kalten Kriegs völlig sinnlos ist, die wussten, dass Neutralität ohnehin nur mehr eine Sache des Gemüts ist und wenig Realitätsgehalt in sich birgt selbst die wollten sich da nicht engagieren. Und sie hatten ein starkes Argument: Was solls, die Leute wollen die Neutralität, warum sollte man sie nicht beibehalten, die richtet doch keinen Schaden an. Warum sich also für ihre Abschaffung ins Zeug legen?
Dem konnte man wenig entgegensetzen. Und sosehr man überzeugt sein mochte, die Vernunft auf seiner Seite zu haben, fühlte man sich, wenn man für die schleunigste Entsorgung der Neutralität eintrat, bald wie ein Kohlhaas, der seine ideologischen Marotten pflegt.
Die Situation hat sich geändert. Seit die SPÖ in der Bundesheerfrage ihren überraschenden Schwenk weg von der allgemeinen Wehrpflicht hin zu einer Profitruppe vollzogen und eine Volksbefragung zu dem Thema angezettelt hat, erweist sich die Neutralität nun tatsächlich und ganz real als überaus schädlich. Und das kommt so:
Erinnern wir uns: Als die Abhaltung des Referendums über das Bundesheer angekündigt wurde, hatten die Befürworter des Berufsheers eine große Mehrheit. Es schien ganz so, als ob das Ja zu einer modernen Profitruppe eine ausgemachte Sache sei.
Die Begründung für eine derartige Modernisierung der österreichischen Sicherheit war doch zu überzeugend. Der ehemalige EU-Militärchef Paul Peruche sagt im profil-Interview (Seite 52): Im Grunde ist das Konzept der Wehrpflicht seit Hiroshima überholt. Erstmals habe man damals sehen können, dass die Quantität einer Armee nicht mehr ausschlaggebend ist, sondern nur noch die Qualität, und dass die Heere in unserer Zeit wenige, dafür aber umso professionellere Soldaten brauchen. Damit drückt Perruche nur das aus, was heute State oft the Art im sicherheitspolitischen Denken ist.
Und nicht nur im Denken. Es gibt bekanntlich inzwischen kaum noch EU-Staaten, die an der Wehrpflicht festhalten. Warum also sollte die Professionalisierung der Verteidigung im Unterschied zu fast allen anderen europäischen Ländern just bei uns ein unfinanzierbares Übel sein? Nicht nachvollziehbar.
Die Freunde des Berufsheers sind gewiss mit schweren Hypotheken angetreten: Die unseriös-populistische Motivation, mit der die SPÖ ihren neuen Kurs einschlug, ist nicht dazu angetan, großes Vertrauen zu wecken. Auch deren Hauptpropagandist, Norbert Darabos, der ehemalige Zivildiener, der sich noch zwei Tage vor dem Kurswechsel als prinzipientreuer Verteidiger der Wehrpflicht gerierte, strahlt nicht gerade Glaubwürdigkeit aus.
Trotzdem schien noch im Frühherbst der Sieg der Allianz für ein Berufsheer sicher. Wir schrieben noch Anfang September hier: Diese habe mit dem gesamten heimischen Boulevard mächtige Helfer bekommen. Aus welchem Grund die Massenblätter für die Abschaffung der Wehrpflicht auch kampagnisieren mögen deren geballter Argumentationskraft wird sich die Bevölkerung nicht entziehen können. Kann sie so zeigen die Umfragen dieser Tage offenbar doch. Wir haben uns geirrt.
Die SPÖ glaubt offenbar ihrer eigenen Propaganda nicht und ist dadurch unfähig, ernsthaft für das Referendum zu mobilisieren (siehe profil Nr. 49: Norbert allein zu Haus). Das ewige Trauma des Jahres 1934, als Berufssoldaten auf die roten Gemeindebauten schossen, spielt da sicher mit. Wichtiger scheint jedoch etwas, worauf vergangene Woche FP-Chef H. C. Strache hinwies: Ein Berufsheer wäre ein weiterer Schritt weg von der lieb gewonnenen und guten Neutralität, sagte er in der Parlamentsdebatte am Mittwoch der Vorwoche. Das war gewiss polemisch. Und natürlich ist prinzipiell eine Profitruppe mit Neutralität vereinbar. Aber klar ist auch: Eine solche ist letztlich nur dann sinnvoll, wenn sie mit dem Militär verbündeter Staaten zusammenarbeitet was aber durch die Neutralität weitgehend behindert wird. Nur in einem militärischen Verbund kann eine Berufsarmee von ein paar tausend Mann sinnvoll sein.
Wir stehen zur Neutralität, wir stehen für ein rotweißrotes Bundesheer, konterte Darabos trotzig-patriotisch dem freiheitlichen Widersacher. Aber der Verteidigungsminister und seine Partei ahnen natürlich, dass Strache nicht ganz Unrecht hat, dass er ihren wunden Punkt getroffen hat. Die geradezu religiöse Beziehung der Sozialdemokratie zur Neutralität untergräbt und sabotiert letztlich das eigene Bestreben, die österreichische Sicherheitspolitik der längst fälligen Modernisierung und Europäisierung zu unterziehen das ist der Hauptgrund für die Kraftlosigkeit der SP-Kampagne.
Und wenn das Volk nun im Jänner gegen die Umstellung auf ein Berufsheer stimmt, dann ist der sicherheitspolitische Status quo in Österreich für lange Zeit einzementiert.
So gesehen ist der allgemeine Neutralitätsfimmel von einer scheinbar harmlosen Sentimentalität zu einem veritablen Schaden für das Land geworden.
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