Gerhard Zeiler: "Das war Rotzbubentum"

profil: Die SPD käme laut einer aktuellen Umfrage derzeit nur auf 13 Prozent, in der SPÖ wird nach wie vor gestritten. Ein schönes Bild gibt die Sozialdemokratie aktuell fast nirgends ab. War es das mit dieser Partei? Zeiler: Sicher nicht. Die Aufgabe der Sozialdemokratie ist nicht erledigt, dafür gibt es viel zu viel Ungleichheit in der Welt. Auch die immer stärker gespaltene, polarisierte Gesellschaft sollte uns zu denken geben. Da geht es nicht nur um unterschiedliche ideologische Standpunkte, also um links oder rechts. Heute ist es so, dass man sich in "Stämmen" zusammenfindet. Man glaubt den Protagonisten der anderen Seite nichts mehr, man glaubt auch den Medien der anderen Seite nichts mehr, und man sieht Andersdenkende als Feinde an. Dieser Zustand sollte uns allen zu denken geben. Da muss die Sozialdemokratie eine Rolle spielen.

profil: Bisher ist ihr dazu nicht viel eingefallen. Zeiler: Das stimmt. Viele Menschen haben Angst vor der Zukunft und deshalb das Gefühl, es muss sich etwas ändern. Die einen wollen Veränderungen in Richtung Vergangenheit, die anderen in Richtung Zukunft. Es war ein entscheidender Fehler der Sozialdemokratie, den Eindruck zu erwecken, dass sie am liebsten gar nichts ändern will.

profil: Woran ist Christian Kern gescheitert? Zeiler: Das Urteil der Österreicherinnen und Österreicher über Christian Kern ist gefällt. Da braucht es jetzt nicht auch noch einen Kommentar von mir.

profil: Aber wenn jemand mit so großen Erwartungen antritt und dann so schnell verglüht, verlangt das doch nach einer Erklärung. Haben Sie eine? Zeiler: Es liegt mir fern, einem Gescheiterten auch noch böse Worte hinterherzuwerfen. Nur so viel: Um heute zu führen, ein Unternehmen oder eine Partei, braucht man drei Fähigkeiten - gute Kommunikation, Strategie und das Talent, die richtigen Leute ins Team zu holen. Zwei von drei Punkten waren nicht seine Stärke.

profil: Sie meinen die Punkte zwei und drei? Oder eins und drei? Zeiler: Es ist genug gesagt.

profil: Sie waren 2016 auch ein Kandidat für den SPÖ-Vorsitz. Christian Kern und Sie haben dann vereinbart, dass Sie nicht gegeneinander antreten wollten. Können Sie noch einmal kurz erzählen, wie das gelaufen ist? Zeiler: Es war damals relativ klar, dass die Sozialdemokratie eine krachende Wahlniederlage einfahren wird, wenn man nichts ändert. Es gab zwei Kandidaten. Die Mehrheit der Partei hat sich für Christian Kern entschieden. Das war's. Punkt. Ende.

profil: Sind Sie rückblickend froh, dass Sie nicht Kanzler und SPÖ-Chef wurden? Oder glauben Sie, die Sache wäre mit Ihnen an der Spitze anders ausgegangen? Zeiler: Meine Frau ist froh, dass ich es nicht geworden bin.

profil: Und Sie? Zeiler: Es ist völlig sinnlos, über die Vergangenheit nachzudenken, wenn das keine Relevanz mehr hat. Und wenn ich es tue, mache ich es nicht öffentlich.

profil: Der 1. Mai 2016 gilt als unverarbeitetes Trauma in der SPÖ. Damals wurde Werner Faymann auf dem Wiener Rathausplatz von den eigenen Leuten ausgebuht. Kann es sein, dass dieses Ereignis bis heute nachwirkt? Zeiler: Ob es heute noch wirkt, weiß ich nicht. Aber das war schlicht und einfach unanständig. So etwas macht man nicht. Man kann und soll diskutieren. Man soll es auch sagen, wenn man persönlich findet, dass jemand zurücktreten soll. Aber das Pfeifkonzert in der Öffentlichkeit war Rotzbubentum, nichts anderes.

profil: War das organisiert - und wenn ja: von wem? Zeiler: Das dürfen Sie mich nicht fragen, ich war an dem Tag in Salzburg.

profil: Gut, dann haben Sie ein Alibi. Zeiler: Ich hab in meinem Leben noch niemanden ausgepfiffen - außer bei den Demos gegen den Vietnamkrieg. Aber die sind hoffentlich verjährt.

profil: Beim Wechsel von Christian Kern zu Pamela Rendi-Wagner haben Sie sich nicht eingebracht. Wollten Sie nur Kanzler werden, aber nicht Oppositionspolitiker? Zeiler: Hätte die große Mehrheit der Landesorganisationen mich gewollt, hätte ich darüber sehr ernsthaft nachgedacht. Das war aber nicht der Fall, also war es kein Thema. Ich bin froh, dass Pamela Rendi-Wagner jetzt Parteivorsitzende ist. Sie ist eine sympathische, intelligente Frau mit einem klaren sozialdemokratischen Weltbild. Sie ist ambitioniert, und sie will etwas erreichen - und zwar für die Schichten, für die die Sozialdemokratie steht. Außerdem verfügt sie über eine hohe emotionale Intelligenz. Das ist ein besseres Gesamtpaket als das ihrer drei Vorgänger.

profil: Leider ist sie seit ihrer Bestellung quasi untergetaucht. Zeiler: Das ist ein Langstreckenlauf. Keiner erwartet von ihr, dass sie morgen diese Regierung in die Knie zwingt. Ich hoffe, sie wird dafür sorgen, dass die Sozialdemokratie in der Oppositionsrolle ankommt.

profil: Aktuell macht die SPÖ alles zum Skandal, was von der Regierung kommt. Ist das schlau? Zeiler: Ich kann nur raten, in den Reden von Bruno Kreisky nachzulesen, wie er Oppositionsarbeit verstanden hat. Da ist von keinem Bihänder die Rede, auch nicht von Fundamentalopposition. Kreisky hat 1967 gesagt: "Wir werden den Gesetzen zustimmen, denen wir auch zustimmen würden, wenn wir in der Regierung wären. Und wir werden den Gesetzen nicht zustimmen, denen wir in der Regierung auch nicht zustimmen würden." So einfach geht das.

profil: Verstehen Sie als Manager zum Beispiel die Aufregung über den 12-Stunden-Tag? Zeiler: Ich bin der Meinung, dass wir um eine Arbeitszeitflexibilisierung nicht herumkommen. Aber das muss mit Zustimmung der Betriebsräte erfolgen, wie es etwa bei den ÖBB seit Jahren der Fall ist. Oder nehmen wir den Familienbonus: Das ist grundsätzlich eine positive Maßnahme. Aber es kann doch nicht sein, dass eine alleinerziehende Mutter weniger bekommt, weil sie nur halbtags arbeiten kann. Hier gegenzulenken, wäre aus meiner Sicht die Aufgabe der Sozialdemokratie. Oder als drittes Beispiel die Zusammenlegung der Sozialversicherungen: Warum sollte man gegen eine Verwaltungsvereinfachung sein? Aber die Voraussetzung müsste sein, dass alle Einsparungen dem Leistungskatalog zugutekommen.

profil: Das dominierende Thema der letzten Jahre war die Migration. Was hat die SPÖ aus Ihrer Sicht falsch gemacht? Zeiler: Der Kontrollverlust in der Ausnahmesituation 2015 ist eine berechtigte Kritik an der Politik. Natürlich muss man wissen, wer zu uns kommt. Aber wichtiger ist die Frage, was man jetzt tun kann. Ich habe Verständnis, wenn Leute sagen, dass wir in den letzten drei Jahren eigentlich genug Leute aus anderen Kulturen hereingelassen haben. Wir müssen jetzt schauen, dass wir diese Menschen integrieren. Und zwar so, dass sie auf der einen Seite gute Lebensbedingungen haben, Deutsch lernen, eine Arbeit finden. Aber man muss auf der anderen Seite von ihnen auch verlangen, dass sie die Werte Europas zur Kenntnis nehmen. Für mich gilt der Satz von Sahra Wagenknecht: "Wer die Gastfreundschaft verletzt, hat das Gastrecht verloren." Jeder hat eine zweite Chance verdient, aber keine dritte und vierte. Irgendwo hört es sich auf. Das hätte die Sozialdemokratie klarer sagen müssen. Bis vor einem Dreivierteljahr standen am Salzburger Bahnhof Salafisten herum und agitierten. So etwas gehört doch verboten! Wer dem Islamismus huldigt, hat in unserem Land nichts verloren. Und wenn er österreichischer Staatsbürger ist, gehört er ins Gefängnis. Wir sind eines der wenigen Länder, wo man für Nazitum ins Gefängnis geht. Für Islamismus gelten da aus meiner Sicht die gleichen Maßstäbe.

profil: Die Regierung hat soeben ein Kopftuchverbot im Kindergarten beschlossen. Haben Sie Verständnis dafür? Zeiler: Ja, ich habe Verständnis für Kopftuchverbote im Kindergarten und in der Schule. Am allerbesten wären Schuluniformen. Dann hört sich jede Diskussion über Kopftücher auf - übrigens auch die Diktatur der Mode. Da könnten wir uns vom angelsächsischen Raum einiges abschauen.

profil: Integration vor Zuzug ist auch die Linie der SPÖ. Aber wie begrenzt man den Zuzug? Zeiler: Die Flüchtlingszahlen sind ja schon enorm zurückgegangen. Ganz generell: Migration ist kein Problem, das ausschließlich Europa betrifft. Die USA zum Beispiel müssen dafür sorgen, dass es in Südamerika lebenswerte Verhältnisse gibt. Und wir in Europa werden dazu beitragen müssen, dass es weniger Leute gibt, die aus wirtschaftlichen Gründen von Afrika nach Europa kommen wollen.

profil: Aber das ist offenbar nicht möglich. Viele Milliarden Entwicklungshilfe, die nach Afrika geflossen sind, haben wenig bis nichts bewirkt. Zeiler: Die Lebensbedingungen in weiten Teilen Afrikas sind heute wesentlich besser als vor 20 Jahren. Aber die Lage ist noch nicht so, wie sie sein sollte. Außerdem brauchen wir global gültige Regeln. Der UN-Migrationspakt mag nicht der Stein der Weisen sein, aber er ist eine positive Absichtserklärung. Dass sich Österreich aus diesem Pakt zurückzieht, wird weder der Reputation des Landes guttun, noch der des Bundeskanzlers. Ich werde im Ausland oft auf Österreich angesprochen. Meistens kommt die Frage: Ist eure Regierung wirklich so rechts oder sogar rechtsradikal?

profil: Was antworten Sie? Zeiler: Ich halte als Österreicher noch immer dagegen. Aber ich verstehe nicht, warum sich der Bundeskanzler vom Koalitionspartner in dieser Frage so drängen lässt. Ich verstehe auch nicht, warum wir Lehrlinge abschieben. Nicht einmal die CSU in Bayern tut das. Die FPÖ dominiert hier die ÖVP und stellt die Ideologie über den Hausverstand.

profil: Sie waren von 1994 bis 1998 ORF-Generalintendant. Für die meisten in dieser Position war nach einer Amtszeit Schluss. Alexander Wrabetz absolviert gerade seine dritte Periode als ORF-Chef. Was macht er besser? Zeiler: Da müssen Sie den Stiftungsrat fragen.

profil: Sie kennen alle Beteiligten. Haben Sie keine These dazu? Zeiler: Doch, aber ich belasse es dabei: kein Kommentar.

profil: Rundfunkgebühren stehen derzeit in einigen Ländern unter Beschuss. Sind Sie dafür oder dagegen? Zeiler: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung. Ein Medium, das nicht kommerziell denkt, ist sehr wichtig in einer Zeit, in der durch die sozialen Medien eine Teilung der Gesellschaft gefördert wird. Die wichtigste Anforderung an öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist die Unabhängigkeit - er muss unbequem sein gegenüber den Mächtigen. Es ist ein Irrtum, zu glauben, das ließe sich mit einer Finanzierung aus dem Budget auch machen.

profil: Wie unabhängig ist der ORF? Zeiler: Die Journalisten haben den Mut, das Management muss ihn nur auch haben.

profil: Der ORF interessiert Sie als Arbeitsplatz nicht mehr? Zeiler: Ich war vier Jahre lang ORF-Generalsekretär und vier Jahre lang Generalintendant. Das war eine schöne Zeit, die ich nicht missen möchte. Aber das war's auch. Ich habe einen Job, der mir sehr viel Spaß macht.

profil: Vor ein paar Jahren wären Sie aber noch einmal bereit gewesen, auf den Küniglberg zu gehen. Zeiler: Nein. Viele sind 2010 an mich herangetreten mit der Frage, ob ich mir das vorstellen kann. Ich habe es mir überlegt, ein paar Gespräche geführt und dann dankend abgelehnt.

profil: Auch als möglicher Nachfolger von Michael Häupl wurden Sie gehandelt. Zeiler: Wiener Bürgermeister wollte ich nie werden, das habe ich klar zum Ausdruck gebracht. Man muss in den Spiegel schauen und wissen, ob man authentisch ist. Wien hatte 20 Jahre lang einen wunderbaren Bürgermeister, meinen Freund Michael Häupl.

profil: Täuscht der Eindruck, dass Sie mit Österreich trotzdem noch nicht ganz fertig sind? Zeiler: Ich lebe hier. Ich bin jedes Wochenende in Österreich, es ist meine Heimat. Das Schöne an mir ist: Ich bin unabhängig, ich brauche keinen Job, ich brauche keine Versorgung. Aber ich bin ein politischer Mensch. Mir macht es Spaß, mir Gedanken zu machen. That's it.