Gesundheitsminister Mückstein im Porträt: Doktorarbeit
Der endlose Lockdown hat seit Freitag ein Ablaufdatum: Österreich sperrt am 19. Mai langsam wieder auf. Nach sieben Monaten wird es erstmals auch außerhalb von Vorarlberg wieder möglich sein, einen Kaffee trinken zu gehen, übers Wochenende ein Hotelzimmer zu mieten oder im Kino einen Film anzusehen. "Wir dürfen uns wieder auf etwas freuen", resümierte Vizekanzler Werner Kogler bei der Regierungspressekonferenz.
Wolfgang Mückstein, seit Montag vergangener Woche Gesundheitsminister, war zum ersten Mal in großer Runde dabei und stand dort, wo eine Pandemie lang Rudi Anschober gestanden war. Im Gegensatz zum Vorgänger hatte Mückstein keine Grafiken mitgebracht, sondern beschränkte sich aufs Reden. Er habe in seiner Hausarztpraxis Kinder mit Depressionen und Schlafstörungen gesehen und chronisch Kranke, die schlecht versorgt worden waren, begann er seine Ausführungen. Als Vater habe er auch gemerkt, welche Probleme das Homeschooling verursache. "Weil ich das alles kenne, bin ich der Meinung, dass wir jetzt öffnen müssen", sagte Mückstein.
Vor zwei Wochen hatte er das noch anders gesehen. Aber in der Politik geht es nicht in erster Linie um die eigene Meinung. Das hat Mückstein schnell gelernt.
Selten zuvor war ein neues Regierungsmitglied zum Amtsantritt so für seinen Mut beklatscht worden, sich diesen Job anzutun. "Ich bin froh, lieber Wolfgang, dass du zugesagt hast", erklärte Sebastian Kurz im Parlament. Der neue Gesundheitsminister übernehme die Aufgabe "in einer heiklen Situation", bekräftigte auch Vizekanzler Werner Kogler, der Mückstein für "tatkräftig, umsichtig und weitsichtig" hält. "Arzt übernimmt den härtesten Job der Republik", titelten die "Salzburger Nachrichten". Über den "Knochenjob Pandemiepolitiker" räsonierten die "Vorarlberger Nachrichten".
Mückstein muss zunächst keine hohen Erwartungen erfüllen
Allein die lange Liste an zurückgetretenen oder zumindest in ihrer Reputation schwer beschädigten Gesundheitsministern in anderen Ländern zeigt, dass ein Politiker mit Corona "viel falsch, aber wenig richtig machen kann", wie auch Wolfgang Mückstein selbst sagte. Andererseits: Wenn alle glauben, man übernehme ein Himmelfahrtskommando, kann das den Job in gewisser Hinsicht einfacher machen. Mückstein muss zunächst einmal keine hohen Erwartungen erfüllen. Der 46-Jährige hat zudem den Vorteil, dass er als einziges mit der Pandemiebekämpfung befasstes Regierungsmitglied nicht für bereits angerichtete Schäden haftbar gemacht werden kann. Was immer in den vergangenen 14 Monaten schiefging (und das war leider ziemlich viel), passierte ohne sein Zutun. Er wolle lieber nach vorn blicken als zurück, erklärte der Minister folgerichtig in seinen Antrittsinterviews. "Mir geht es nicht um die Frage, was irgendwann irgendwer falsch gemacht hat, sondern wie wir es jetzt richtig machen", sagt er auch im Gespräch mit profil.
"Mir geht es nicht um die Frage, was irgendwann irgendwer falsch gemacht hat, sondern wie wir es jetzt richtig machen"
Die erste Woche im Amt lief aus Mücksteins Sicht erfolgreich. Er war fleißig unterwegs: Mückstein bei der Angelobung in der Hofburg, Mückstein beim Besuch der Impfstraße im Vienna International Center, Mückstein auf Kurzvisite im Krankenhaus Favoriten, Mückstein beim großen Interview in der "ZIB 2" und in allen anderen wichtigen Medien, Mückstein mit dem Wiener Bürgermeister beim Contact-Tracing in der Volkshalle. Nicht, dass die Bürger bei all diesen Terminen viel über die Pläne des neuen Regierungsmitglieds erfahren hätten; gesagt hat er kaum etwas von Belang. Aber der Neue lieferte gutes Bildmaterial, und er hat es schnell geschafft, sich ein Alleinstellungsmerkmal zuzulegen-die Sneaker. Dass er sogar zum Termin mit dem Bundespräsidenten in Turnschuhen aufkreuzte, genügte im oft seltsam kindischen medialen Betrieb für einen mittelgroßen Aufreger. "Krone"-Kolumnist Michael Jeannee bezeichnete Mückstein als "unerzogenen, respektlosen, wurschtigen Rüpel". Der Minister durfte, eine große Ehre, zwei Tage später am gleichen Kolumnenplatz antworten: "Was Sie da sehen, das ist Bodenhaftung."
Ein gewisses Talent fürs Marketing scheint der Newcomer also mitzubringen. Wahrscheinlich werden Mücksteins Beliebtheitswerte demnächst durch die Decke gehen. Aber so nett und gemütlich wird es nicht bleiben.
Wolfgang Mücksteins Biografie ist schnell erzählt: Der Wiener ist Allgemeinmediziner und war bis zu seiner Angelobung Miteigentümer eines florierenden Gesundheitszentrums in der Wiener Mariahilfer Straße - das unter anderem viele Journalisten, den Bundespräsidenten und Familienministerin Susanne Raab zu seinen Patienten zählt. Nach seinem Medizinstudium hatte Mückstein zwei weitere Ausbildungsjahre für einen Bachelor in Traditioneller Chinesischer Medizin angehängt. Das will er heute nicht mehr allzu hoch hängen: TCM-Methoden wende er stets nur auf Basis einer schulmedizinischen Diagnose an, sagt er. "Bei einem abgeklärten Rückenschmerz kann man durchaus einmal Akupunktur verschreiben." Mückstein ist Vater zweier Töchter und finanziell - auch wegen der geerbten Beteiligung an einem Immobilienunternehmen - unabhängig. Zu Beginn seiner Arztkarriere arbeitete er eine Zeit lang für eine Drogenberatung und für ein Wohnungslosenprojekt. Wie es auf der dunklen Seite der Gesellschaft zugeht, weiß er also trotz des eigenen gesicherten Umfelds.
Politischer Background bescheiden
Doch der politische Background ist bescheiden: Mückstein war für die Grünen in der Ärztekammer aktiv und Mitglied des grünen Teams bei den Regierungsverhandlungen vor eineinhalb Jahren. Mehr an Erfahrungen hat sich nicht angesammelt. In der eigenen Partei erzählt man gerne die Robin-Hood-Geschichte von einem, der vor zehn Jahren gegen erbitterten Widerstand des Systems die Idee eines Primärversorgungszentrums realisierte. Aber ganz so dramatisch ging es nicht zu: Die Wiener Gebietskrankenkasse hatte dringend Ärzte für so ein Pilotprojekt gesucht. Mückstein betrieb zu diesem Zeitpunkt schon mit zwei Kollegen eine Gemeinschaftspraxis, die ohnehin vergrößert werden sollte. Man wurde sich also einig.
In den Monaten vor seiner Nominierung war der Mediziner Gast bei einigen Fernsehtalksendungen zum Dauerthema Corona. Er schlug sich dabei mehr schlecht als recht. Wenn ein Gegenüber vehement dagegenhält, scheint ihn das schnell aus dem Konzept zu bringen. Mückstein habe sein ganzes Leben im Bobo-Milieu verbracht, meint ein Bekannter. "Da geht man anders miteinander um als in der Politik." Bei zähen Verhandlungen in der Ärztekammer sei er mitunter recht schnell an seine Gedulds- und Frustrationsgrenze gelangt. Ein ÖVP-Mann ist nach den ersten paar Begegnungen ebenfalls nicht überzeugt, dass die Regierung hier ein großes politisches Talent an Land gezogen hat: "Mückstein scheint ein netter Kerl zu sein und wirkt sympathisch, aber er macht einen äußerst unbedarften Eindruck." Vor allem fehle ihm die Gabe, Dinge auf den Punkt zu bringen. "Und manchmal widerspricht er sich selbst innerhalb weniger Sätze. Wir wussten oft gar nicht, was er eigentlich meint."
"Gegen die Sozialversicherungsträger und gegen die Länder wird Mückstein genauso wenig ausrichten können wie seine Vorgänger."
Die frühere ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky hält Mückstein dagegen für den geeigneten Mann: "Unter den Bedingungen der Pandemie ist ein Arzt in dieser Position genau richtig. Die Bevölkerung spielt nicht mehr mit. Da braucht es einen Experten, dem die Leute abnehmen, dass er weiß, wovon er spricht." Ganz abgesehen von Corona sei das Gesundheitsministerium seit jeher ein ungemütlicher Ort, meint Kdolsky. "Die Rahmenbedingungen kann man nicht ändern. Gegen die Sozialversicherungsträger und gegen die Länder wird Mückstein genauso wenig ausrichten können wie seine Vorgänger." Spannend werde das Verhalten der Ärztekammer, so die Expertin. "Mückstein war bei der Wahl des Kammerpräsidenten der Steigbügelhalter von Thomas Szekeres. Vielleicht verschafft ihm das eine gewisse Hausmacht." Gegen die Ärzte regiert es sich sehr schwer, das weiß Kdolsky aus eigener Erfahrung.
Es ist auch deshalb kompliziert, Wolfgang Mückstein einzuordnen, weil er derzeit erkennbar versucht, es allen recht zu machen. Seine Antworten sind so vorsichtig, dass man aus ihnen oft nicht schlau wird. Das gilt vor allem für die Corona-Agenden: Vor seiner Bestellung hatte er sich bei der Virusbekämpfung als Hardliner profiliert. "In Vorarlberg können sie jetzt noch eine Sau schlachten und feiern und werden in drei Wochen die Rechnung dafür kriegen", erklärte Mückstein etwa bei einer Diskussionsrunde vor einigen Wochen im TV-Sender Puls 24. Am Tag seiner Präsentation versicherte er, vor weiteren harten Maßnahmen nicht zurückzuschrecken, sollten sie nötig sein. "Ich werde auch unpopuläre Entscheidungen treffen." Bei den Landeshauptleuten von Wien und Niederösterreich bedankte er sich mehrfach für die Verlängerung des strikten Lockdowns. Die Öffnung des Handels und der Schulen im Burgenland hält er einmal für gefährlich, im nächsten Augenblick für nachvollziehbar, weil die Fallzahlen im Burgenland so niedrig sind.
Sorge um Kollateralschäden
Mückstein sorgt sich gleichermaßen um die massiven Kollateralschäden, die von den Serien-Lockdowns ausgelöst wurden, wie um die vollen Intensivstationen. Sichtbares Zeichen der inneren Zerrissenheit ist der Umstand, dass Mückstein sogar bei seiner Parlamentsrede die Maske aufbehielt - obwohl er als Arzt längst geimpft wurde und den Bürgern ansonsten gerne erklärt, dass die Freiheit nur mit der Impfung wiederkehren werde. Wo genau liegen jetzt seine Prioritäten? "Was ich will, muss sich auch entwickeln", gab Mückstein im ORF-Interview mit einem ungewohnt nachsichtigen Armin Wolf zu.
Da trifft es sich günstig, dass der Bundeskanzler auf allfällige Ideen des neuen Gesundheitsministers sowieso nicht warten wollte. Ein paar Tage vor Mücksteins Angelobung verkündete Kurz bereits, dass es im Mai ernst werde mit den Öffnungen. Basta. Mückstein konnte das nur akzeptieren oder von Beginn an auf Konfrontationskurs gehen. Er entschied sich für die Harmonie. Nur den Hinweis, dass Corona längst nicht vorbei sei, wollte er sich nicht verkneifen.
Wahrscheinlich wird die Pandemie ohnehin nicht die große Bewährungsprobe des neuen Gesundheitsministers sein. In diesem Bereich profitiert er von der Gnade des späten Amtsantritts. Nach dem düsteren Winter kann es jetzt eigentlich nur besser werden. Und die Bürger werden wohl jeden Gesundheitsminister ins Herz schließen, der ihnen nicht dauernd erklärt, dass die kommenden zwei Wochen die entscheidenden sein werden.
Zuständig ist Mückstein allerdings nicht nur für die Gesundheit, sondern auch für die Sozialpolitik. Auf diesem Feld genießt er keinen Expertenstatus - aber dort werden sich wohl die größten Baustellen auftun. Dass da etwas auf ihn zukommen könnte, schwant dem Minister: "Wir wissen nicht, wie viele Menschen jetzt arm sind", sagte er in seiner Parlamentsrede. Man müsse sie unterstützen und auffangen. Auf harte Diskussionen mit dem Koalitionspartner ist Mückstein hoffentlich vorbereitet.
