Die ÖVP nach Kurz-Sturz
Von Gernot Bauer
Politik ist nie punktuell, sondern immer ein Prozess. Daher gab es am Wochenende auch nicht den einen Moment, an dem das Schicksal von Sebastian Kurz besiegelt war. Vielmehr verdichteten sich im Verlauf des vergangenen Samstags quer durch die Volkspartei Kritik, Unbehagen und Ablehnung am Ende zur Erkenntnis, dass Sebastian Kurz nicht mehr Kanzler sein könne. Zu real war die Gefahr, dass die ÖVP durch ein rot-blau-grün-pinkes Bündnis von der Macht entfernt wird.
Wesentlichen Anteil am Rücktritt des Regierungschefs trugen die mächtigen ÖVP-Landeshauptleute, die sich nie als Türkise begriffen, sondern stets selbstbewusst ihre Unabhängigkeit betonten. Als Kanzler ist Sebastian Kurz Geschichte, ÖVP-Bundesparteiobmann bleibt er. Erst im August wurde er bei einem Parteitag mit beeindruckenden 99,4 Prozent bestätigt. Dennoch kann sein Sturz als Beginn einer Umfärbung der ÖVP gelesen werden. Aus Türkis könnte bald wieder Schwarz werden, aus der neuen Volkspartei wieder ganz die alte. Im Juni erschien dieser Artikel im profil, in dem das Spannungsverhältnis zwischen Türkis und Schwarz analysiert wird. Diese Spannungen werden sich in den kommenden Wochen verstärken und über die Zukunft der Volkspartei entscheiden.
Dieser Text stammt aus "profil" Nr. 26 / 2021 vom 27.06.2021.
Die schwarztürkise Koalition
Sebastian Kurz machte aus der alten ÖVP einen neuen Machtapparat. Eine politische Bewegung entstand daraus nicht.
Am 28. August wird Sebastian Kurz auf einem Parteitag erneut zum Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt werden. Vor vier Jahren erreichte er 98,7 Prozent. Sein Versprechen an die Seinen lautete damals: aus Alt mach Neu. Entsprechend firmiert die ÖVP seitdem unter "Neue Volkspartei". Auch die Parteifarbe wurde geändert. Schon beim Parteitag 2017 im Linzer Designcenter dominierte Türkis.
Doch unter den aktuellen Kalamitäten des ÖVP-Spitzenpersonals-der Bundespräsident beauftragte das Straflandesgericht Wien mit der Exekution von Mails im Finanzministerium; gegen Kurz ermittelt die Staatsanwaltschaft - leidet die türkise Marke. Der ÖVP-Obmann ist erstmals angreifbar geworden. FPÖ und SPÖ unterscheiden seit Kurzem demonstrativ zwischen "bösen" Türkisen und "guten" Schwarzen in der Volkspartei.
Besteht die ÖVP tatsächlich in einer Addition aus "alter" und "neuer" Volkspartei? Und wenn es noch echte Schwarze gibt - wo und wie viele sind sie?
In der Ausrichtung der Politik nach Umfragedaten besteht die Essenz türkiser Politik. Antennen sind auch die Funktionäre, die Stimmungsbilder an die Parteizentrale melden. Während der Corona-Pandemie versiegte dieser Informationsfluss. Auch so ist erklärbar, warum der Kanzler und die Seinen etwas orientierungslos wirken.
Neue Volkspartei bedeutet Volkspartei mit neuem Personal. Die ersten Türkisen sammelte Kurz bereits um sich, als die Partei noch schwarz war: den heutigen Generalsekretär Axel Melchior oder Finanzminister Gernot Blümel. Zu den Urtürkisen gesellten sich rasch Early Adopters wie August Wöginger. Der Oberösterreicher stieg nach der Wahl zum Chef des Parlamentsklubs auf. Auf die Bundesliste für die Nationalratswahlen 2017 und 2019 setzte Kurz unpolitische Quer-Türkise.
In der türkisen Vorstellungswelt gehören "Linke" in die Opposition. Kurz ist der ÖVP-Parteiobmann, der das Lagerdenken wieder verschärft hat. Die Bundespartei ist mehr Machtapparat als Gesinnungsgemeinschaft. Schnelle Punkte zählen mehr als langfristige Strategie. Konfrontation schlägt Konsens, Machtwille den Reformeifer.
Im Grunde ist die ÖVP allerdings keine neue Partei, sondern ein Hybrid. Hie Kurz' Bundes-VP, da die Länder. Strukturen sind robuster als Konzepte. Solange Kurz Erfolg garantiert, darf er tun, was er will, und ist gern gesehener Gast in der Provinz-wobei zu hören ist, dass Kurz für den Landtagswahlkampf in Oberösterreich nicht übermäßig gebucht wurde.
Welcher ÖVP-Politiker ist schwarz, welcher türkis?
Die sechs VP-Landeshauptleute bezeichnen sich weiterhin als "schwarz", schon allein um ihre Unabhängigkeit zu demonstrieren. Allesamt waren sie schon in ihren Ämtern, bevor Kurz die Partei übernahm. Die Vorteile eines einheitlichen Auftretens nach außen haben sie im Gegensatz zu ihren Vorgängern erkannt. Schwarz-türkise Gefechte finden intern statt. So grollte die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, als Kurz gegen das Corona-Krisenmanagement der Stadt Wien agitierte. Tirols Landeshauptmann Günther Platter fühlte sich in der Ischgl-Krise nicht immer optimal unterstützt. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer, im Zivilberuf Rechtsanwalt, dürfte die Behandlung der Justiz kaum gefallen. Am deutlichsten äußerte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer Kritik am türkisen Stil: "Ich würde persönlich jedenfalls die Justiz nicht angreifen. "Dass sich Kurz und seine Vertrauten in internen Chats über Kirchenvertreter lustig machten, können Schützenhöfer, Haslauer & Co nicht goutieren. Zumal: Wer sich abfällig über Kirchenmänner äußert, dürfte auch keine Scheu haben, per SMS die eigenen Landesfürsten auszurichten.
Türkiser als die Landesparteien sind die sechs Teilorganisationen der ÖVP, vor allem die drei wichtigsten: Wirtschaft, Arbeitnehmer, Bauern. Deren Obleute sind im Schnitt jünger als die VP-Landeshauptleute und weniger lang im Amt. Der Obmann des Wirtschaftsbunds und Präsident der Wirtschaftskammer, Harald Mahrer, gehört zwar nicht zum engsten türkisen Kreis, ist aber wie Kurz marketinggetrieben. Länger gediente Wirtschaftsbündler wie Karlheinz Kopf, Generalsekretär der Wirtschaftskammer und Ex-Klubobmann der ÖVP, oder einzelne Abgeordnete führen verdeckt ein schwarzes Leben im türkisen, pflegen ein gutes Verhältnis zu roten Arbeitnehmer-Vertretern und denken noch sozialpartnerschaftlich. Nur der Präsident der Wiener Wirtschaftskammer, Walter Ruck, zeigt demonstrativ sein gutes Verhältnis zu SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig.
Die Bauern sind Pragmatiker und Türkise, solange sie nicht auf staatliche Begünstigungen verzichten müssen. Mit Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger verfügen sie über eine einflussreiche Fürsprecherin beim Bundeskanzler. Der Arbeitnehmerbund unter seinem Chef August Wöginger ist türkis ausgerichtet, einzelne Vertreter fallen aber durch Unbotmäßigkeiten auf. So mokierte sich der Tiroler Arbeiterkammerpräsident Erwin Zangerl über "unsoziale Türkise", und der Vorarlberger AK-Präsident Hubert Hämmerle nannte Kurz einen "Herzlos-Kanzler".
Die neu gewählte Chefin der Jungen Volkspartei, Claudia Plakolm, ist so türkis wie ihr Bundesparteiobmann. Die Chefin der ÖVP-Frauen, Juliane Bogner-Strauß, war in der türkis-blauen Koalition Ministerin, mittlerweile dient sie als Landesrätin in der Steiermark. Sie ist Kurz gegenüber loyal, achtet aber auch auf die Stimmung in der Landespartei. Je dienstälter Spitzenfunktionäre sind, desto weniger werden sie ihre schwarze Identität verleugnen. Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec war einst ÖVP-Generalsekretärin. Kurz ist ihr neunter Bundesparteiobmann.
Ich fühle mich darin bestätigt, mich in Tirol stets als Schwarze und nicht als türkise VPlerin zu deklarieren.
Der überzeugteste Schwarze wirkt weit entfernt von Wien: Othmar Karas, langjähriger Leiter der ÖVP-Delegation im EU-Parlament und seit 2019 dessen Vizepräsident. Im Gegensatz zu anderen Schwarzen stellt sich Karas auch öffentlich gegen Kurz und kritisiert regelmäßig die EU-Politik seines Parteiobmanns.
Nur lokal auffällig sind einzelne ÖVP-Vertreter. So sagte die Tiroler Bildungslandesrätin Beate Palfrader im Mai: "Ich fühle mich darin bestätigt, mich in Tirol stets als Schwarze und nicht als türkise VPlerin zu deklarieren." Anlass für Palfraders Klarstellung war unter anderem der Umgang mit dem Verfassungsgerichtshof, der den Türkisen auch in gehobenen Juristenkreisen schaden dürfte. Erst am Donnerstag kritisierte Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff beim Anwaltstag die Attacken auf die Justiz von "ein paar Leuten in der Politik", die "um ihre Karrieren fürchten" würden.
Wie Wolff haben auch betont christlich-soziale Kritiker keinen Einfluss in der Volkspartei, wirken aber über Vorfeldorganisationen und kirchliche Kreise tief hinein in bürgerliche Milieus. Der frühere ÖVP-Abgeordnete Ferry Maier engagierte sich gegen Kurz' Flüchtlingspolitik, Ex-Mandatar Michael Ikrath beim anlaufenden Anti-Korruptionsvolksbegehren.
Nach der Ära Kurz - wann immer diese endet - wird die ÖVP keine andere Partei sein. Aus dem ursprünglichen Plan von 2017, um die Partei eine türkise Bewegung entstehen zu lassen, wurde nichts. Das wirklich Neue an der türkisen Volkspartei sind beeindruckende Wahlerfolge. Und die stellten sich bekanntlich bei Neuwahlen ein.
