Illegales Glücksspiel: Mafiöse Bande macht Millionengewinne
Von Jakob Winter
Wer nach illegalen Glücksspiel-Automaten sucht, wird in Oberösterreich schnell fündig. Die Etablissements verstecken sich nicht in abgelegenen Seitengassen - sie bieten ihre Dienste in aller Öffentlichkeit an. Auch auf einem zentralen Platz in der Innenstadt von Wels. Zwischen Banken und Versicherungen wirbt ein Geschäftslokal mit "Games" und "Wetten". An der blickdichten Eingangstür leuchtet ein buntes "Open"-Schild - doch der Eingang ist von außen verschlossen. Wer hinein will, muss klingeln und wird via Kamera gemustert. Nur für unverdächtige Kunden öffnet sich das Schloss. Das großzügig angelegte Lokal hat alles, was ein Glücksspiel-Tempel braucht, nichts erweckt den Anschein der Illegalität. Auf Flachbildfernsehern flimmern Fußballspiele, davor animieren Terminals zu Live-Wetten. Eine Tür des Hauptraumes führt in eine dunkle Kammer, in der acht Spielautomaten stehen. Männer starren wie hypnotisiert auf die Geräte und drücken die Starttaste. Die Walzen beginnen zu drehen. Wieder nichts. Ein Mann in schmutziger Arbeitsmontur schlägt mit der Faust auf das Gerät. Sein Geld ist weg.
Das Lokal ohne Konzession ist eines von Dutzenden in Oberösterreich. Die Glücksspiel-Mafia ist dort besonders aktiv, rund 1000 illegale Automaten verteilen sich über die Bezirke. Die meisten davon werden laut Ermittlerkreisen von ein und demselben Konsortium kontrolliert. Seit einem Jahr gehen die Behörden zwar verstärkt gegen die gesetzlosen Gaming-Anbieter vor, doch die Kriminellen sind hochprofessionell organisiert: mit spezialisierten Anwälten, Schlägertrupps und gut geölter Logistik.
Bis 2012 war Automatenglückspiel in Oberösterreich generell verboten. Seither dürfen drei Konzessionsnehmer eine beschränkte Anzahl an Automaten betreiben. Die übrigen Geräte sind illegal. Öffentliche Stellen schauten lange weg - so wurde Oberösterreich zum Eldorado für gesetzlose Automatenbetreiber.
Kampf gegen skrupellose Bande
"Illegales Glücksspiel ist vor den Augen der Behörden entstanden", sagt Gerald Sakoparnig vom Landeskriminalamt Oberösterreich: "Die Gemeinden haben zu den Betreibern gesagt: 'Passt schon, solange ihr Vergnügungssteuer zahlt.'" Zu Spitzenzeiten wurde in Oberösterreich an 4000 illegalen Geräten gezockt. Nun kämpft Kriminalist Sakoparnig gemeinsam mit der Finanzpolizei gegen die Fehler der Vergangenheit - und gegen eine skrupellose Bande.
Vom alten Welser Zollamt aus plant der regionale Einsatzleiter der Finanzpolizei seine Operationen. Stolz führt er durch das Kellergeschoss des mächtigen Plattenbaus. Gut 800 beschlagnahmte Spielautomaten stehen dort - in keinem anderen Bundesland wurden im Vorjahr mehr Geräte konfisziert. Vernichtet werden die Automaten allerdings erst nach dem Verwaltungsstrafverfahren. Und das kann lange dauern: die illegalen Betreiber beschäftigen spezialisierte Anwälte, die jedes Rechtsmittel ausschöpfen - und Verfahren in die Länge ziehen.
Die bestens organisierte Glücksspielbande tanzt den Behörden auf der Nase herum: Ernüchtert kramt der Welser Finanzpolizist ein Dokument hervor. Zwischen April und Juli 2017 rückte er mit seinem Team vier Mal in eine Kebab- Bude in Wels aus und beschlagnahmte mehrere illegale Automaten - nur Stunden nach der Konfiszierung standen schon wieder neue Spielgeräte in dem Imbissladen. Beim profil-Lokalaugenschein in der Vorwoche waren drei Glücksspielautomaten in Betrieb.
Den Nachschub regelt die Bande über ein eigenes Logistikzentrum: Wie profil aus Ermittlerkreisen erfuhr, steht in Edt bei Lambach ( Wels-Land) eine abgelegene Halle, in der knapp 1100 nagelneue Automaten lagern - draußen warten drei weiße Transporter auf den nächsten Einsatz. Sobald die Finanz in einem Lokal des Konsortiums die Geräte konfisziert, bestücken die Automatenbetreiber schlagartig nach. Obwohl die Behörden von dem Lager wissen, können sie dagegen nichts ausrichten: Denn der bloße Besitz der Geräte ist nicht strafbar - erst wenn sie ans Netz gehen, greift das Glücksspielgesetz.
Schwierige Suche nach Eigentümern
Die illegalen Automaten finden sich an allen Ecken - eine Tour durch Oberösterreich offenbart die Dimension des Problems: Die Spielgeräte stehen etwa in einem Tankstellen-Café in Pichl bei Wels und in einem Linzer Einkaufszentrum. Bevorzugte Standorte sind sozial schwache Wohnumgebungen mit niedrigem Durchschnittseinkommen und Bildungsniveau. Hier ist der Hang zur Spielsucht am höchsten. Das System läuft so: Die Hintermänner, denen die Geräte gehören, zahlen eine Provision für den Stellplatz - ein schönes Zubrot für kleine Gewerbetreibende. Auch im Falle von Strafen und Gerichtskosten springen die Anstifter ein. Das Geschäft lohnt sich: An guten Stellplätzen verdienen die Betreiber nach Schätzungen von Experten zwischen 2500 und 10.000 Euro im Monat - pro Automat. An einigen Orten betreibt die kriminelle Bande aus Oberösterreich ihre Spiellokale selbst. Die verschachtelten Betreibergesellschaften haben ihre Firmensitze in Ungarn oder Slowenien. Das erschwert die Suche nach den Eigentümern.
Gehemmt wird die Arbeit der ermittelnden Beamten auch durch einen Richter am oberösterreichischen Landesverwaltungsgericht: Der Jurist vertritt die Rechtsauffassung, das Glücksspielgesetz sei EU-rechtswidrig - er hebt jede Beschlagnahmung der Geräte auf. Erst vor zwei Wochen musste die Finanzpolizei 17 Geräte retournieren. Dabei ist die Judikatur in Rest-Österreich eindeutig: Die drei österreichischen Höchstgerichte und alle anderen Landesverwaltungsgerichte befinden das Gesetz für EU-konform. Wiederholt hob der Verwaltungsgerichtshof Urteile des betreffenden Landesverwaltungsrichters auf. Das kostet Zeit.
Die eigenwillige Rechtspraxis sorgt bei den oberösterreichischen Behörden, die gegen illegales Glücksspiel vorgehen, für Kopfschütteln: "Für uns ist es sehr frustrierend, dass ein einzelner Richter die Bemühungen der Behörden aushebelt -entgegen der Judikatur der drei Höchstgerichte", sagt Johannes Beer. Er leitet die Abteilung für Verkehr und Sicherheit in der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck. "Die illegale Szene kassiert ungehemmt, bei uns melden sich im Wochentakt verzweifelte Frauen, deren Männer alles verspielen." Anfangs musste auch Beer beobachten, dass beschlagnahmte Geräte einfach wieder nachbestückt wurden: "Diese Szene ist nicht zimperlich, wenn man da zuschaut, ist man Zweiter." Um die illegalen Zocker loszuwerden, griff Beer zu drastischen Maßnahmen: Er verhängte eine Betriebssperre gegen ein besonders hartnäckiges Lokal in Schwanenstadt (Bezirk Vöcklabruck). Als sich die illegalen Automatenbetreiber auch davon unbeeindruckt zeigten, ließ Beer im September des Vorjahres die Haupttüre von innen mit einem 300 Kilogramm schweren Betonpflock versperren. Doch die kriminelle Energie der Glücksspielbande ist so groß, dass die Bezirksbehörde mehrere Einbruchsversuche der Ex-Betreiber dokumentierte: "Die Einbrecher, die wir erwischt haben, sind schwere Burschen aus Linz - alle amtsbekannt" - und alle dem Konsortium zuzuordnen, das von Wels-Land aus operiert. Seit Mitte Jänner ist das Lokal nun mit einem 500-Kilopflock versperrt, der mit fünf Schrauben im Boden fixiert ist. Ob das reicht, werden die nächsten Wochen zeigen.
Inzwischen ist auch das Bundeskriminalamt (BKA) auf die mafiaähnlichen Netzwerke aufmerksam geworden: "Wir haben es mit organisierten, kriminellen Strukturen zu tun, die ähnlich wie ein Unternehmen funktionieren: mit mehreren Hierarchieebenen, hohem Gewinnfaktor und mutmaßlich auch Einflüssen in Politik und Wirtschaft hinein", sagt Robert Klug, der im BKA eine Einheit gegen illegale Glücksspielbanden aufbaut. Die kriminellen Spielbetreiber sind laut Klug skrupellos: "Sie sind gewaltbereit, leisten Widerstand gegen die Staatsgewalt, verbarrikadieren Räume, um uns den Zugang zu erschweren, und statten Automaten mit Reizgasanlagen aus -die lösen sich, wenn man die Geräte öffnet. Das ist vorsätzliche Körperverletzung." Zu dem Konsortium aus Oberösterreich will Klug nichts sagen. Ermittlungstaktische Gründe.