Zittern der Tafelrunde
Es sind zwei einfache Regeln, denen sich ausnahmslos jeder Geladene zu unterwerfen hat. Erstens: Was hinter den dick gepolsterten Türen des abhörsicheren Konferenzraums in der 36. Etage des Frankfurter Eurotower besprochen wird, bleibt auch dort. Zweitens: Der Präsident und nur er darf sich gegebenenfalls von Regel eins ausnehmen.
Seit nunmehr 13 Jahren treten die Spitzenrepräsentanten des Eurosystems alle zwei Wochen am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) zusammen, um die gemeinsame Geld- und Zinspolitik zu akkordieren: der EZB-Präsident, dessen Stellvertreter, vier Direktoren, Vertreter der EU-Kommission sowie die Gouverneure der nationalen Notenbanken anfangs waren es derer elf, mit der Erweiterung der Währungsunion ist die Anzahl auf 17 gestiegen. Die Sitzordnung ist dabei stets dieselbe: Alphabetisch nach Nachnamen geordnet, nehmen die Teilnehmer an einem ovalen Konferenztisch aus Buchenholz Platz. Der Präsident übernimmt, flankiert von seinem Vizepräsidenten und einem Protokollführer, den Vorsitz.
So auch Mitte vergangener Woche. Nur wenige Stunden vor Beginn des EU-Sondergipfels zur Rettung Griechenlands trat der EZB-Rat zu einer seiner ordentlichen Sitzungen zusammen. Und doch war der übliche Ablauf diesmal empfindlich gestört. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, ein Franzose, war zu einem Treffen mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach Berlin enteilt, weshalb die Rolle des Gastgebers Trichets Stellvertreter Vítor Constâncio, einem Portugiesen, zufiel. Es war chaotischer als sonst, berichtet ein Sitzungsteilnehmer unter der Auflage absoluter Anonymität. Alle redeten durcheinander, die Atmosphäre erinnerte ein wenig an eine griechische Taverne.
Chaos und Griechenland seit Monaten lastet dieses Begriffspaar schwer auf der europäischen Währungsunion. So schwer, dass selbst die vermeintlich grundsolide Europäische Zentralbank erstmals seit ihrer Errichtung am 1. Juni 1998 merklich ins Wanken geraten ist. Daran vermag das Donnerstag vergangener Woche eiligst geschnürte zweite Rettungspaket für Griechenland nur wenig zu ändern. Die Hellenen bekommen damit zwar mehr Zeit, ihren desaströsen Staatshaushalt zumindest ansatzweise in den Griff zu bekommen bewältigt ist die Krise damit keineswegs.
Der Sündenfall aus Sicht der Zentralbank liegt nunmehr ein Jahr zurück. Im Mai 2010 hatte der EZB-Rat sich als Reaktion auf neue Hiobsbotschaften aus Hellas und nach heftigen internen Auseinandersetzungen zu einer Maßnahme durchgerungen, die bei der Gründung der Zentralbank statutarisch explizit ausgeschlossen worden war: dem Ankauf von Anleihen eines oder mehrerer Mitgliedsstaaten. Wir hatten damals keine andere Wahl, erinnert sich ein Notenbanker. Die Märkte spielten verrückt. Und die Politiker blieben untätig.
Die eigentliche Kernaufgabe der EZB war und ist es, die Inflation im Euroraum zu begrenzen und so die Kaufkraft zu stabilisieren. Das läuft im Wesentlichen über die Festsetzung jener Zinsen, zu welchen die Geschäftsbanken Geld bei der EZB oder den Notenbanken der teilnehmenden Staaten ausleihen oder einlegen können.
Vorsichtigen Schätzungen zufolge dürfte die EZB ab Mai 2010 innerhalb weniger Wochen griechische Schuldtitel im Volumen von bis zu 50 Milliarden Euro aufgekauft haben, um der Panik auf den Anleihenmärkten zumindest vorübergehend entgegenzuwirken (in geringerem Ausmaß wurden damals auch portugiesische und irische Papiere erworben). Die Europäische Zentralbank avancierte dadurch unvermittelt zu einem der größten Einzelgläubiger Griechenlands, dessen Schulden auf insgesamt rund 350 Milliarden Euro taxiert werden.
Das war so nie vorgesehen. Denn das vermeintlich wichtigste Gut der EZB war stets deren bedingungslose Unabhängigkeit. Doch eine Institution, welche die Staatsschulden eines Eurolands direkt finanziert, wird nur allzu schnell zum Spielball politischer Interessen.
Tatsache ist: Die Währungshüter agierten in der Eurokrise lange Zeit ähnlich wie die Politiker: ratlos und immer den Ereignissen nachhinkend. Dabei wussten sie früher als alle anderen Beteiligten über das wahre Ausmaß der griechischen Schuldentragödie Bescheid: Bereits Ende 2009 lagen dem EZB-Rat die ersten Schätzungen über den immensen Finanzbedarf der Griechen vor. Wir waren damals schon geschockt, erinnert sich ein Mitglied des EZB-Rats. Da war es plötzlich ganz still im Saal. Dass die Griechen beim Eintritt in die Währungsunion bei den Zahlen geschwindelt haben, war uns dagegen schon länger klar.
Doch im Maastricht-Vertrag gab es für den Fall, dass ein Euromitglied pleitegeht, keinerlei Vorkehrungen. Zu unwahrscheinlich erschien diese Option bei der Konzeption der Währungsunion Anfang der neunziger Jahre. Die fixen Grenzen zu Budgetdefizit, Gesamtverschuldung oder Inflation schienen ausreichend zu sein. Und man hatte gedacht, dass die im Vertrag vorgesehenen Geldstrafen für notorische Schuldenmacher abschreckend genug sein würden. Dazu kam die Deregulierung der Finanzmärkte, die im grenzfreien EU-Binnenmarkt möglichst keinen Beschränkungen mehr ausgesetzt sein sollten.
Die Feuerwehraktion vom Mai 2010 hatte indes einen alles andere als erwünschten Nebeneffekt. Erstmals in der Geschichte der Europäischen Zentralbank traten Bruchlinien im EZB-Rat zutage, die es so eigentlich nicht geben dürfte. Der damalige Chef der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, wagte es, die Anleihenkäufe in aller Öffentlichkeit zu geißeln. Ein Tabubruch mit Folgen.
Natürlich wird auch in der Europäischen Zentralbank gerne und oft gestritten. Wo die Vertreter von nunmehr 17 Ländern zusammenkommen die nationalen Notenbanken sind zugleich auch die Kapitalgeber der EZB, allen voran die Deutsche Bundesbank, die Banque de France und die Banca dItalia , sind Konflikte und Emotionen vorgezeichnet.
Nur eben hinter verschlossenen Türen.
Genau genommen wird Europas Geldpolitik seit jeher beim Dinner gemacht. Am Vorabend der Ratssitzungen jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat pflegen die EZB-Direktoren und Notenbank-Gouverneure im Salon neben dem Konferenzsaal ein gemeinsames Abendessen einzunehmen. Anders als bei den offiziellen Sitzungen am folgenden Tag sind die Notenbanker hier unter sich. Die Tradition geht auf Jean-Claude Trichets Vorgänger, den 2005 verstorbenen Niederländer Wim Duisenberg (EZB-Präsident von 1998 bis 2003), zurück. Dieser hatte es sich zum Ziel gesetzt, wesentliche währungspolitische Fragen stets im Konsens zu lösen was in zwangloser Dinnerparty-Atmosphäre entsprechend leichter erscheint. Da darf dann auch gewitzelt werden. Etwa darüber, dass der griechische Notenbank-Chef George Provopoulos heuer bereits zweimal einer Erhöhung der Leitzinsen zugestimmt habe, dies aber in Athen nicht öffentlich machen dürfe, weil er sonst die Akropolis rauf- und runtergejagt würde. Oder darüber, dass der als Hardliner geltende deutsche EZB-Direktor und Chefvolkswirt Jürgen Stark mal wieder zu viel rohes Fleisch erwischt habe und seinem Namen jedenfalls alle Ehre mache. Ganz nebenbei liegt das monetäre Schicksal der Europäischen Union heute ausnahmslos in der Hand von Männern. Zwischen 2003 und Mai 2011 saß zwar die Österreicherin Gertrude Tumpel-Gugerell im Direktorium sie wurde nach Ablauf der achtjährigen Mandatsfrist aber umstandslos durch einen Mann, einen Belgier, ersetzt.
So oder so: Was hinter den Kulissen besprochen wird, bleibt auch dort. Siehe Regeln eins und zwei. Selbst wenn ein Notenbanker eine Entscheidung nicht mittragen will (was immer wieder vorkommt) er ist zu bedingungsloser Schweigsamkeit verpflichtet. Die Kommunikation nach außen ist alleinige Sache des jeweiligen Präsidenten. Das war so unter Duisenberg, das hat sich unter Trichet nicht geändert.
Und doch ist seit 2010 alles ein wenig anders. Nachdem der EZB-Rat die Entscheidung zum Ankauf der Hellas-Anleihen getroffen und Trichet diese öffentlich als unerlässliche Maßnahme zur Stabilisierung der Wertpapiermärkte gerechtfertigt hatte, trat Bundesbank-Chef Axel Weber in Vorlage. Die Hilfsmaßnahmen für Griechenland und der neue Rettungsschirm für weitere Euroländer hätten das Fundament der Währungsunion beschädigt, klagte er.
Weber beschädigte damit in erster Linie sich selbst und seine Chancen, Trichet im Oktober 2011 nachzufolgen. Bis dahin galt er als aussichtsreicher Kandidat für die EZB-Führung. Im März 2011 warf er auch als Chef der Deutschen Bundesbank entnervt das Handtuch. Sein Nachfolger wurde ein 43-jähriger Berater von Angela Merkel, Jens Weidmann, der im Gegensatz zu Weber im EZB-Rat bisher eher als Leichtgewicht gilt.
Italiens damaliger Vertreter im EZB-Rat, Mario Draghi, agierte da übrigens weit geschickter. Er distanzierte sich nicht direkt vom Anleihenankauf, forderte aber eine Beschränkung. Diese Vorsicht wurde belohnt: Draghi wird Trichet im Herbst an der Spitze der Europäischen Zentralbank beerben.
Schon Duisenberg hatte es gar nicht gern, wenn andere in den Vordergrund drängten, konstatiert ein ehemaliges Mitglied des Rats. Aber Trichet ist da viel ärger. Er ist der Typus des hohen französischen Beamten, der nichts und niemanden neben sich duldet.
Dem Vernehmen nach sollen vor allem die Vertreter der kleineren Eurostaaten unter ihnen auch Österreichs Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny zuletzt wiederholt moniert haben, sie fänden bei wesentlichen Fragen zur Zukunft der Währungsunion nicht ausreichend Gehör. Mit entsprechenden Konsequenzen. Erst Anfang vergangener Woche wagte Nowotny seinerseits den Tabubruch. In einem Interview mit dem US-amerikanischen TV-Sender CNBC dachte er erstmals laut über die möglichen Folgen eines teilweisen Zahlungsausfalls Griechenlands nach. Und das, obwohl die EZB, also genauer: deren Präsident Trichet, dies bis dahin noch als absolutes No-go gewertet hatte (ironischerweise läuft das aktuelle Maßnahmenpaket nun genau in die Richtung eines partiellen Staatsbankrotts).
Nowotny wollte dies nicht kommentieren. Auf Anfrage ließ er profil mitteilen, dass er EZB-Interna öffentlich prinzipiell nicht kommentiere.
Das Vorpreschen des österreichischen Nationalbank-Chefs lässt allerdings auch eine zweite Interpretation zu: Nowotny könnte in geheimer Absprache mit Trichet ganz bewusst einen Versuchsballon gestartet haben, um die Finanzmärkte auf die Entscheidung des EU-Gipfels vorzubereiten. Zugeben will das natürlich auch niemand, weil damit die Kungelei der EZB mit der Politik allzu offenkundig würde.
