Die Grünen: Burn-out für Fortgeschrittene
Von Edith Meinhart
Am Anfang stand idealistischer Furor: Wald, Gewässer und Luft schützen, den Planeten retten. 1986 zog ein streitbarer Haufen von Weltverbesserern ins Parlament ein. Im Jubiläumsjahr 2016 waren sie längst eine normale Partei geworden, ein fixer Bestandteil des Parlamentarismus. Sie wirkten diszipliniert, ein wenig abgehoben und müde. Im Oktober 2017 flogen sie aus dem Hohen Haus. Seither stecken sie in der Krise.
Dass Parteien auftauchen und verschwinden, machten die kommunistischen Parteien in Frankreich oder Italien vor, die in den 1950er-,1960er- und 1970er-Jahren 20 bis 30 Prozent der Stimmen einfuhren. Ihr Schicksal hing an der Sowjetunion; sie gingen mit ihr unter. In dieser Hinsicht sind die Karten der Grünen besser. "Sie haben sich im Unterschied zu den kommunistischen Parteien Westeuropas nicht von einem Paradies abhängig erklärt", sagt Politikwissenschafter Anton Pelinka. Außerdem werden sie vorzugsweise von Jüngeren und Bessergebildeten gewählt. Sie verfügen somit über eine "zukunftsweisende Klientel".
Es könnte ihnen also auch wie der deutschen FDP ergehen, die 2013 den Einzug in den bayerischen Landtag verpasste und kurz danach aus dem Bundestag flog. Jahrzehntelang hatten die Freien Demokraten einen Bedarf gedeckt, den es nicht mehr zu geben schien. Hatten sie sich überlebt? Mehr oder weniger liberal waren inzwischen alle anderen auch. Doch die Nachricht vom Tod erwies sich als verfrüht: Vier Jahre später kämpfte sich die FDP mit einem charismatischen Spitzenkandidaten ins Parlament zurück. Könnten die Grünen es ihnen gleichtun? Sechs Thesen, warum ihr Comeback schwierig, aber nicht unmöglich ist.
1. Endlich Partei und schon im Niedergang
Lange hatten die Grünen sich geweigert, so zu werden wie alle anderen. Der spätere Staatsanwalt Walter Geyer saß in den zwei Anfangsjahren für sie im Parlament. Er war Vizeklubchef und Justizsprecher. "Die Partei spielte damals keine Rolle; alle schauten auf Freda Meissner-Blau, sie suchte sich ihre Leute zusammen." Die Geburt der Partei war mühevoll: Die Grünen mussten all ihre Kräfte bündeln und nach innen richten, um aus der zankenden Versammlung eine Truppe zu formen, die in eine Richtung marschierte. So richtig gelang es ihnen erst, als Parteien schon wieder im Niedergang waren und anfingen, sich als Bewegungen neu zu erschaffen. Das Vertrauen der Wähler gehört nicht mehr den Apparatschiks, sondern Anti-Politikern, die sich vom Funktionärsmief befreien und den Elan des Neuen verströmen. So zog der Ex-Grüne Alexander Van der Bellen als Präsident in die Hofburg ein, so schaffte es die Liste von Peter Pilz ins Parlament, während seine frühere Partei draußen blieb. So wurde der junge ÖVP-Mann Sebastian Kurz Bundeskanzler; so kam in Frankreich Manuel Macron an die Macht, und so segelte die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppo Grillo in Italien nach oben. Eine "tragische Ungleichzeitigkeit" nennt es Demokratieforscher Wolfgang Merkel, dass die Grünen zur Geschlossenheit erst fähig waren, als mehr vom Gegenteil gefragt war: Offenheit, Durchlüftung und Plattformen, bei denen Einzelne und Bewegungen unkompliziert andocken können. Damit hatte man im Präsidentschaftswahlkampf Breite gewonnen. Die Grünen laborierten an einem Pyrrhussieg. Sie waren personell und finanziell ausgezehrt und insgesamt froh, die offenen Türen wieder zuziehen zu können.
2. Vom Rand in die Mitte - und zurück?
So weit, so normal - und Teil des Problems: Irgendwann mussten sich die Grünen entscheiden, ob sie ihre Besonderheiten pflegen oder in die Mitte rücken wollten. Unter Van der Bellen brachen sie ins Zentrum auf, unter Eva Glawischnig setzten sie den Weg fort, stets ein wenig gelähmt von unauflösbaren Widersprüchen: Im Bund blieben sie kantig in Opposition, während sie sich in den Ländern im anschmiegsamen Mitregieren übten. Dass der Konflikt vor sich hinköchelte, aber nie richtig ausbrach, war Glawischnig zu verdanken. Sie hielt den Deckel darauf.
Um den begehrten Platz in der Mitte herrscht ordentliches Gedränge. Die Antwort, wer genau sie sein wollen, sind die Grünen immer schuldig geblieben. Und sie werden, wie auch immer sie ausfällt , dafür einen Preis zahlen: Um zu wachsen, müssen sie etwas von ihrer Unverwechselbarkeit opfern, vielleicht sogar die Finger von Streitfragen wie Migration lassen. Mehr Stimmen gibt es immer nur für weniger Profil. Und umgekehrt: Eine systemkritische Partei, die auf ökologische Steueranreize und einen Umbau der Wirtschaft pocht, muss mit Gegenwind und eher einstelligen als zweistelligen Wahlergebnissen rechnen.
Wandlungsfähigkeit haben die Grünen in der Vergangenheit immerhin bewiesen. Noch 1994 stemmten sie sich großteils gegen einen EU-Beitritt Österreichs. "Sie haben allerdings schnell erkannt, dass sich Grundrechte und Demokratie nur auf europäischer Ebene absichern lassen, und werden nicht mehr so gern daran erinnert, dass sie vor 20 Jahren antieuropäisch waren", sagt Pelinka.
Geht es auch umgekehrt, zurück zu den Wurzeln? Für Walter Geyer, den Mann der ersten Stunde, ist kein anderer Weg denkbar: "Die Grünen haben gesagt, wir müssen auf unsere Umwelt aufpassen. Die anderen Parteien haben schnell gemerkt, dass wir ein neues Feld entdeckt haben, wir hatten überall ein paar Verbündete." Nun seien zwar Wälder und Seen gerettet, Umweltschutzthemen deshalb aber keinesfalls abgehakt. Die Grünen müssten, so Geyer, "zu ihren Ideen zurückfinden, Umweltschutz grundsätzlicher verstehen und eine Vorstellung transportieren, wie die Welt in 100 Jahren sein könnte". In der Praxis bedeute das beispielsweise, dagegen anzutreten, dass Handys und Laptops nur mehr mit fix verschweißten Batterien auf den Markt kommen und nach einigen Jahren weggeworfen werden. "Es gibt genug Leute, die das nicht verstehen und nicht wollen", sagt Geyer.
3. Pfui, die Macht!
Dass Macht korrumpiert, überheblich und bequem macht, ist der grünen Seele als ständig blinkende Warnung eingeschrieben. Gegen ihre Anfechtungen sollte ein Rotationsmodell schützen, was Theorie blieb. Keine Grüne, kein Grüner legte je ein Mandat zurück, weil die Zeit abgelaufen war. Auch die Basisdemokratie sollte ein Bollwerk gegen die Hybris sein. Viele Grünen hatten damit ihre liebe Not, wie Geyer sich erinnert: "Bei manchen Versammlungen konnte einfach jeder reingehen und mitstimmen." Mit der demokratiepolitischen Frage, was genau die Basis sein soll, ringen nicht nur die Grünen bis heute. Das hindert sie freilich nicht, sie fallweise schnöde zu verraten, wenn sie - so wie beim Hochhaus-Projekt am Wiener Heumarkt - auf ein unerwünschtes Ergebnis hinausläuft.
Man kann den Grünen zugute halten, dass sie ihr Verhältnis zur Macht zumindest reflektieren. Paradoxerweise scheinen aber ausgerechnet sie die Hausaufgaben nicht erledigt zu haben, wie Politikwissenschafter Bernhard Perchinig meint: "Die Grünen haben Framing nicht gelernt. Wie sonst ist es zu erklären, dass sie sich einerseits als Feel-good-Partei positionieren, in der Migrationsfrage aber ein Alleinstellungsmerkmal pflegen und nicht realisieren, dass das Narrativ in Europa kippt?" Dazu kommen grobe handwerkliche Fehler. Institutionen wie Gewerkschaften oder Kammern erzeugen Macht, weil sie helfen, die eigenen, gesellschaftliche Anliegen zu transportieren, selbst wenn die parlamentarische Bühne abhanden kommt. Die Machtbasis der Grünen aber war der Parlamentsklub. Schon deshalb hätte die Führung im Vorfeld alles dafür tun müssen, ihn nicht zu verlieren. Der Auszug aus dem Hohen Haus nach der Nationalratswahl 2017 traf die Grünen ins Mark. Zwar haben einige ihrer Anliegen mittlerweile einen festen Platz im staatlichen Gefüge, doch längst nicht alle: Es gibt ein Umweltministerium, aber keine vergleichbar starken Institutionen für Menschenrechte oder Anti-Rassismus.
4. Moralisieren ersetzt Moral
Die Grünen erhoben den Anspruch, die Welt zu verändern und nicht nach der Macht um der Macht willen zu greifen. Viele, die sich der Partei anschlossen, kamen mit festen Überzeugungen: Sie wollten die Umwelt schützen, die Entwicklungszusammenarbeit fördern, Minderheiten und Frauen stärken, sorgten sich um die Gesundheit oder das Budget. Sie waren - die einen mehr, die anderen weniger - Idealisten, stellten hohe Ansprüche und wurden selbst daran gemessen. Gewählt wurden sie von Menschen, die ihre Anschauungen teilen. Genau das aber machten die Grünen ihnen zusehends schwer, als sie anfingen, statt Haltung den erhobenen Zeigefinger zu zeigen. Das Moralisieren schien die Moral zu ersetzen.
Menschen sind widersprüchlich: Selbst wenn sie das Gute ehrlich wollen, machen sie mitunter das Gegenteil. Sie pflegen Laster und leisten sich Übertretungen, die in grünen Zirkeln prompt und gnadenlos geahndet werden. Einladend wirkt das nicht. Stellt sich heraus, dass Grüne kein besonderer Menschenschlag sind, sondern Haltungen wie ein Gewand abstreifen, dass sie verführbar und fehleranfällig sind wie alle anderen, ist die Häme groß. Verständlich. Umgekehrt waren die Grünen immer auch eine perfekte Projektionsfläche für eigene Unzulänglichkeiten. Man kauft - sei es aus Bequemlichkeit oder aus Gier - grotesk billige T-Shirts, obwohl man genau weiß, dass in fernen Teilen der Welt andere dafür bitter bezahlen, und entlädt die innere Spannung in der Wut auf eine "Verbotspartei", die einem nichts mehr durchgehen lässt.
Die Grünen müssen wieder lernen, ihre Werte offen zur Debatte zu stellen, statt permanent als "moralisch bessere Menschen" aufzutreten und andere von oben herab zu belehren. Und sie müssen damit leben, dass es dafür nicht von allen Seiten Applaus gibt. Mächtig sind Ideen dann, wenn sie sich mit Interessen verbinden, sagt Pelinka: "Ideen alleine sind nichts, Interessen alleine sind auch nichts."
5. Eine Partei im Burn-out
Von außen wirkten die Grünen mitunter wie Erschöpfte, die viel zu lange zugelassen haben, dass sich der Beruf in das Privatleben hineinfrisst. Irgendwann trifft man am Sonntag dieselben Leute wie unter der Woche. Die Blase beginnt sich zu schließen: Man hat genug mit sich und seinesgleichen zu tun. Was von außen kommt, wird als Störung empfunden. Auf Kritik reagiert man empfindlich und irgendwann nur noch beleidigt. Widersprüche kommen nicht mehr auf den Tisch, sondern werden zugedeckt. Rachelust staut sich auf. In diesem Klima gedeihen sektenartige Normen für Zugehörigkeit und Ausgrenzung, aber kaum noch frische Ideen. Was aber wollen die Wählerinnen und Wähler? Wollen sie gut leben? Sicherheit? Persönliche Freiheiten?
6. Die Grünen werden noch gebraucht
Wolfang Merkel erforscht den Zustand von Demokratien. Der deutsche Politikwissenschafter ortet eine Art Revanchismus im rechtspopulistischen und konservativen Gewand: "Überall werden Freiheits- und Gruppenrechte zurückgeschnitten." Nun brauche es die Grünen mehr denn je, "nicht so sehr als Verteidiger von ökologischer Politik, sondern als Verteidiger der liberalen Dimension der Demokratie".
Die Grünen wuchsen in den 1980er-Jahren am "Widerspruch zwischen einer wachstumsorientierten Ökonomie und einem die Umwelt bewahrenden Postmaterialismus", sagt Pelinka. Die Brüche haben sich verschoben, sind aber nicht verschwunden. Nach der Flüchtlingsbewegung 2015 ging ein Rechtsruck durch Europa. In der Frage der Zuwanderung haben die Grünen inzwischen fast ein Alleinstellungsmerkmal. Damit ließen sich keine Mehrheiten mobilisieren, aber alleweil zehn Prozent, so Pelinka. Die größte Gefahr der Grünen sind - neben den Grünen selbst - die NEOS, denn sie fischen im selben Segment: jung, gebildet, proeuropäisch. Wie Studien belegen, setzen Menschen mit steigendem Wohlstand und höherer Bildung sich auch für Anliegen ein, von denen sie persönlich wenig haben: Menschenrechte für Textilarbeiterinnen in Kambodscha oder eine weniger repressive Asylpolitik.
Das wären gute Voraussetzungen für das Überleben der Grünen. Eine Garantie ist es nicht.