Wie ein Mobiltelefon den Kanzler stürzte
Als Thomas Schmid am frühen Morgen des 12. November 2019 sein Mobiltelefon aus der Hand gibt, geben muss, tut er es in der trügerischen Gewissheit, alles richtig gemacht zu haben. Kurz davor hat er große Datenmengen – vorwiegend WhatsApp-Chatverläufe – von seinem Apple iPhone XS Max gelöscht.
Ganz so, als hätte er diese Hausdurchsuchung kommen sehen (oder, wahrscheinlicher: als sei er davor gewarnt worden). Hätte Thomas Schmid Ende 2019 aus seiner Sicht tatsächlich alles richtig gemacht und die Daten nicht nur von seinem iPhone gelöscht, dann hätten wir heute, zwei Jahre später, drei Gewissheiten: Türkis läge nicht in Trümmern, Karl Nehammer wäre nicht Bundeskanzler – und die Persönlichkeit des Jahres 2021 wäre kein … Mobiltelefon.
Im Vorfeld der Kür des Menschen des Jahres haben wir die profil-Community in den sozialen Medien gefragt, wen sie aufs Stockerl heben würden. Unter zahlreichen, teilweise sehr lustigen Tips (mehrmals wurde Konstantin Kurz genannt, auch Andreas Hanger ist im Community-Ranking vertreten) hat nur der Twitter-User @JohnnyFelix3 richtig geraten. Gratulation an dieser Stelle!
Alle Jahre wieder setzt sich die profil-Redaktion zusammen, um eine nicht notwendigerweise einfache Entscheidung zu treffen: Wer hat die vorangegangen zwölf Monate entscheidend geprägt, im Guten, im Schlechten? Wer also wird unser „Mensch des Jahres“? Es gab Jahre, da gingen uns Namen leicht von der Hand. 2021 war jedoch eines der kompetitiveren Jahre eines ohne eindeutiges Votum. Leonore Gewessler war eine Anwärterin.
Dann war da eben Thomas Schmid, den zumindest die Redaktion weit vorn hatte; naheliegend, er gilt ja als so etwas wie der Bestatter des Systems Kurz. Schmid hat 2021 allerdings auch nicht viel mehr gemacht, als unter der Last schwerer Vorwürfe als ÖBAG-Chef zurückzutreten. Und ehrlicherweise hat er das System Kurz nicht aktiv zu Grabe getragen, also nicht im Sinne eines Whistleblowers. Sein Beitrag erschöpfte sich darin, der WSKtA am 12. November 2019 in seiner Wohnung zwei Apple-Produkte übergeben zu haben: sein schwarzes iPhone XS und einen vermeintlich kaputten weißen Netzwerkspeicher, Modell: AirPort Time Capsule.
Am Ende war es also nicht Thomas Schmid selbst – vielmehr waren es die ab dem Frühjahr 2021 nach und nach an die Öffentlichkeit gesickerten Chats aus seinem Mobiltelefon, die für ein innenpolitisches Beben nach dem anderen sorgten und Sebastian Kurz und Entourage ins politische Out beförderten.
Schmids Mobiltelefon ist ein würdiger Mensch des Jahres 2021. Wann hatte man schon die Chance, so tief in die alten Seelen junger Männer zu blicken? Und: Es gab ja auch etwas zum Lachen.
Die türkise Familie
Eine der wichtigsten Säulen des Systems Kurz war der innere Zusammenhalt. In war, wer drin war. Beispiel eins: „Was würden wir ohne dich machen! Du bist eine echte Stütze!“, schrieb Thomas Schmid im Februar 2019 an Gernot Blümel.
Beispiel zwei: „Bitte mach mich nicht zu einem Vorstand ohne Mandate. Das wäre ja wie Wiener Stadtrat ohne Portfolio“, schrieb Schmid an Kurz im März 2019, wenige Tage vor Dienstantritt bei der ÖBAG. Kurz replizierte: „kriegst eh alles was du willst“. Darauf Schmid: „Ich bin so glücklich“ –„Ich liebe meinen Kanzler“ Küsschen hier, Küsschen da. Überhaupt: Emojis. Die Dichte an Herzerln, Busserln, Smileys, Daumen und geschwollenen Bizepsen, belegt eindrücklich, dass auch schlichte Gemüter Chancen auf politische Karrieren haben.
Zuckerbrot und Peitsche: Sebastian Kurz beherrschte beides. Zuckerbrot: Österreichs Boulevard wurde mit öffentlichem Anzeigengeld förmlich erschlagen und ist jetzt ganz brav. Peitsche: Im März 2018 kritisierte die Führung der katholischen Kirche die Asylpolitik der türkis-blauen Regierung. Das hatte offensichtlich Konsequenzen. Nur wenige Tage, nachdem zunächst Kardinal Christoph Schönborn und anschließend auch der Generalsekretär der Österreichischen Bischofskonferenz Peter Schipka öffentlich Kritik geübt hatten, kreuzte Thomas Schmid bei Schipka im Büro auf. Er gab ihm zu verstehen, dass das Finanzministerium nun die Steuerbegünstigungen der anerkannten Kirchen prüfen wolle. Schipka war nach eigener Darstellung „überrascht und verwundert“.
Im nachfolgenden Chat mit Kurz verhöhnt Schmid den hohen Kirchenfunktionär. Der Kanzler? Findet das „super“.
Im „Team Kurz“ zu spielen, brachte gewisse Vorteile mit sich. Jobs zum Beispiel. Thomas Schmid bekam den mit plus/minus einer halben Million Euro Jahresbruttogage dotierten Vorstandsvorsitz in der Staatsholding ÖBAG im Gefolge einer „Ausschreibung“, an deren Zustandekommen er offenbar mitbeteiligt war. Chats mit seiner Assistentin legen die Vermutung nahe, dass Schmid noch nicht einmal in der Lage und/oder willens war, selbst ein Motivationsschreiben zu seiner Bewerbung aufzusetzen. Wie nannte Gernot Blümel die ÖBAG noch gleich Ende 2018 in einer Nachricht an Schmid: „Schmid-AG“.
Kein Nehmen ohne Geben. Eine Depesche aus dem Frühjahr 2016 verdeutlicht, dass das System Kurz bereits auf Betriebstemperatur war, lange bevor er überhaupt den Kanzleranspruch gestellt hatte. Also schrieb der damalige Generalsekretär des Finanzministeriums Thomas Schmid dem damaligen Außenminister Sebastian Kurz im April 2016: „Du hast eine BUDGET Steigerungvon über 30%! Das haben wir NUR für dich gemacht. Über 160 Mio mehr! Und wird voll aufschlagen. Du schuldest mir was! LG t“. Etwas besorgt ob der Reaktion Mittlerlehners zeigte er sich dann gegenüber Gernot Blümel. Der beruhigte: „Mitterlehner spiel keine Rolle mehr...“
Mitterlehner wiederum hat mittlerweile mehr als nur einmal deutlich gemacht, dass Sebastian Kurz nicht zu trauen war. Er hatte den ÖVP-Parteivorsitz im Mai 2017 für Kurz räumen müssen. Heute scheint klar, dass die Demontage ein erster Meilenstein des „Projekts Ballhausplatz“ war. Genau genommen war Mitterlehner schon 2016 „dead like a dodo“, wie es Thomas Schmid in einer seiner Nachrichten ausdrückte.
„Eine normale Intrige im Bereich der Volkspartei kostet mich nicht einmal ein Wimpernzucken“, sagte Mitterlehner 2019 bei der Vorstellung seiner Biografie „Haltung“ (ecowin Verlag). Aber was war rund um Sebastian Kurz schon „normal“?
„Wer zahlt schafft an“
Ein System, in dessen Selbstverständnis Kritik nicht existiert, hat naturgemäß mit unabhängigem Journalismus wenig Freude. Das Verhältnis zwischen Politik und Medien war in Österreich auch schon vor Sebastian Kurz schwierig gewesen. Die Türkisen legten – neben Message Control und Interventionitis – jedoch regelrechte Propaganda an den Tag.
Dass das auch auf Staatskosten passiert sein soll, bescherte einigen Kurz-Getreuen jenes Ermittlungsverfahren, über das sie und ihr Kanzler vor wenigen Wochen stolpern sollten.
In der Ära Kurz sollen Anrufe in Redaktionen – vor allem durch den Medienbeauftragten des Kanzlers, Gerald Fleischmann – keine Seltenheit gewesen sein. Wenn’s wichtig war, griff der Kanzler selbst zum Handy.
Aus den vorliegenden Chats lässt sich jedenfalls ablesen: Manche haben die Anrufe offenbar lieber entgegengenommen als andere. Recht leicht tat sich das System Kurz – auch das geht aus den Schmid-Chats hervor – mit einem kapitalistischen Zugang, der offenbar im Boulevard auf fruchtbaren Boden fiel: „Wer zahlt schafft an / Ich liebe das“, schrieb Schmid am 8. Jänner 2017 an Johannes Frischmann, damals Pressesprecher im Finanzministerium, später Sprecher von Sebastian Kurz.
Der Grund für die Euphorie: Die Zeitung „Österreich“ hatte gerade eine Umfrage der Meinungsforscherin Sabine Beinschab veröffentlicht. Es war eine Umfrage, deren Ergebnisse günstig für die Pläne von Sebastian Kurz ausfielen, die Parteiführung zu übernehmen. Den Chats zufolge wurde die Aktion von den Kurz-Getreuen aus dem Finanzministerium organisiert und – so die Verdachtslage der WKStA – mit öffentlichen Geldern bezahlt. Frischmann schrieb: „Der Beinschab hab ich gestern noch angesagt was sie im Interview sagen soll“. Schmid war begeistert: „So weit wie wir bin ich echt noch nie gegangen / Geniales investment“.
Und auch Sebastian Kurz – damals Außenminister mit hochtrabenden Plänen – war begeistert: „Danke für Österreich heute!“, schrieb er an Schmid. Der antwortet: „Immer zu Deinen Diensten :-))“. Damals kam offenbar das zum Einsatz, was Schmid später in einem Chat selbst als „Beinschab ÖSTERREICH Tool“ bezeichnen sollte: Die WKStA geht dem Verdacht nach, das Finanzministerium (BMF) wäre dazu missbraucht worden, Sebastian Kurz an die Spitze zu hieven – zunächst an jene der ÖVP, dann an die der Bundesregierung. Schmid soll demnach als BMF-Generalsekretär ab 2016 die Meinungsforscherin Beinschab beauftragt haben, wohlwollende Umfragen für Kurz herzustellen. Diese seien dann in den „Österreich“-Medien der Gebrüder Fellner ausgespielt worden. Da dafür naturgemäß offiziell kein Geld des Ministeriums ausgegeben werden konnte, soll das BMF über Scheingeschäfte dafür bezahlt haben.
Hausdurchsuchungen der WKStA in der ÖVP-Zentrale und im Bundeskanzleramt Anfang Oktober 2021 besiegelten mit ein paar Wochen Zeitverzögerung letztlich das Ende der Ära Kurz. Alle Beschuldigten bestreiten – soweit sie sich öffentlich dazu geäußert haben – sämtliche Vorwürfe. Bei seinem Abgang aus der Politik sagte Kurz, er sei „weder ein Heiliger, noch ein Verbrecher“. Er freue sich auf jenen Tag, an dem er vor Gericht beweisen könne, dass die Vorwürfe gegen seine Person „schlicht und ergreifend falsch“ seien. Noch gibt es freilich nicht einmal eine Anklage.
Als Schmid im August des Jahres 2017 Kurz die Ergebnisse einer Beinschab-Erhebung übermittelte, schrieb der damalige BMF-Generalsekretär jedenfalls: „Call me Mr Umfrage :-))“. Und Kurz bedankte sich. Abgesehen von strafrechtlichen Vorwürfen offenbaren die Chats ein bestürzendes Bild über das Medienverständnis der türkisen Truppe. Frischmann – damals bereits im Presse-Team von Kurz – schrieb im Oktober 2017 an Schmid: „Ich schau gerade Fellner.“ Schmids Antwort: „Propaganda / Genial ;-))“.
Ein handelsübliches iPhone XS Max wiegt rund 208 Gramm und beansprucht eine Fläche von nicht ganz 122 Quadratzentimetern. Es ist immer wieder erstaunlich, zu sehen, wie klein so ein Stolperstein doch sein kann.
