Hypo Niederösterreich und die FMA: Erwin Pröll, außer sich

Die festliche Gala anlässlich „80 Jahre Casinos Baden“ am vorvergangenen Samstag war bereits im Gang, als sich Landeshauptmann Erwin Pröll (Foto) von seiner Tafelrunde erhob und aufgebrachten Schrittes einen anderen Tisch ansteuerte. Er baute sich hinter dem dort platzierten Kurt Pribil (seit 2013 Direktor der Nationalbank, zuvor Vorstand der Finanzmarktaufsicht, FMA) auf und begann, diesen zu beschimpfen.

Die Vorgehensweise der FMA sei „eine Sauerei“, die er, Pröll, sich nicht gefallen lasse; Pribil habe es allein der ÖVP zu verdanken, dass er in der Notenbank sitze, ohne Partei wäre er „nichts“. Pribil stand auf, um Pröll zu beruhigen, was diesen allerdings noch mehr aufbrachte. Pröll drohte: Er werde dafür sorgen, dass Pribil nicht mehr lange in der Notenbank sitze; und überhaupt werde er dafür sorgen, dass Pribil und Helmut Ettl (FMA-Vorstand seit 2008) in diesem Land keinen Job mehr bekämen.

Was die staunenden Gäste nicht wussten: Prölls Rage entzündete sich an jener Strafzahlung, welche die FMA 2010 gegen die Hypo Niederösterreich verhängt hatte, weil diese 800 Millionen Euro in einem irischen Fonds veranlagt hatte. Der Verwaltungsgerichtshof hatte diesen Bescheid 2013 aufgehoben, die FMA musste rund 60 Millionen Euro zurückzahlen.
„Das Vorgehen der FMA hat die Bank und deren Organe öffentlich in Debatte gebracht und war rufschädigend. Pröll hat gegenüber Herrn Pribil nur seine Meinung kundgetan, dass er kein Verständnis dafür habe, dass jemand, der so verantwortungslos agiert, auch noch mit einem Job in der Nationalbank belohnt wird“, versucht Prölls Sprecher den Auftritt des Landeshauptmannes zu relativieren. Ausgestanden ist die Causa Hypo Niederösterreich für St. Pölten freilich noch nicht: Bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft laufen nach wie vor Ermittlungen gegen die Bank wegen Bilanzfälschung und Untreue.