Koalition will „Truthfluencing“ gegen Radikalisierung auf TikTok
Von Lena Leibetseder
Soziale Medien wie TikTok und Instagram spielen in Radikalisierungsprozessen junger Menschen zunehmend eine wichtige Rolle. Expert:innen hatten zuletzt im Rahmen eines Roundtables im Parlament mehr Maßnahmen gefordert, profil berichtete.
Dabei wurde vor allem die Wichtigkeit von Präventionsarbeit betont – für die es nun offenbar mehr Mittel geben soll. In einem von ÖVP- und Grünen-Abgeordneten eingebrachten Entschließungsantrag, der heute im Nationalrat behandelt wird, wird der Innenminister aufgerufen, gemeinsam mit dem „Bundesweiten Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung“ (BNED) ein Expert:innengremium zusammenzustellen. Dieses soll Kinder- und Jugendliche im Rahmen einer „Truthfluencing“-Offensive vor Radikalisierung schützen und „ausreichend finanziert“ werden.
„Truthfluencing soll in diesem Zusammenhang als Gegenbewegung zu Desinformation verstanden werden“, heißt es dazu im Antrag. Jungen Menschen sollen alternative Narrative und Formate in jugendgerechter Sprache bereitgestellt werden, um Polarisierung und extremistischen Ideologien vorzubeugen.
Auch Trends wie der „Alpha Male Bewegung“ oder den „Tradwives“ soll entgegengewirkt werden: Es sei alarmierend, wie „Männerrechtsaktivisten“ die Unsicherheiten der Jugendlichen ausnutzen und traditionelle Geschlechterrollen romantisieren würden, heißt es von den Grünen.
Mögliche Maßnahmen seien etwa Medienbildung als eigenen Schulgegenstand zu verankern, der über die derzeit angebotene digitale Grundbildung hinausgeht; oder die Stärkung von Faktenchecks, die direkt auf den Plattformen stattfinden. Welche Maßnahmen am sinnvollsten sind, soll dann das geforderte Expert:innengremium evaluieren.
„Wir müssen Kindern, aber auch Eltern und Lehrer:innen das nötige Rüstzeug mitgeben, um diesen demokratiefeindlichen Desinformationskampagnen auch politisch entschieden entgegenzutreten. Medienkompetenz und Bewusstseinsbildung sind der Schlüssel dazu“, so die grüne Abgeordnete Barbara Neßler.
Der Antrag wird heute Abend im Nationalrat beschlossen, im Innenausschuss wurde er bereits von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos befürwortet. Von der FPÖ heißt es, es sei nicht klar, warum nur auf TikTok und nicht auch auf andere Plattformen eingegangen werde. „Tatbestände müssten – egal auf welchem Kanal – klar definiert und unter Strafe gestellt werden“, so der blaue Abgeordnete Christian Ries.
