„Körberlgeld“-Vorwürfe an ÖVP-Kanzler Kurz
Wie profil in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, erhält das Bundeskanzleramt ein Sonderbudget in der Höhe von knapp 31 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019. Die Sonderzahlung unter dem Posten „Internationales“ findet sich nicht im offiziellen Budgetbericht des Bundes erwähnt, sondern lediglich in einer internen Budget-Aufstellung, die profil zugespielt wurde.
„Das ist Körberlgeld“, behauptet gegenüber profil ein Budget-Insider, der ungenannt bleiben möchte. „Damit werden beispielsweise externe Berater bezahlt, Inserate geschalten und Social-Media-Kanäle bespielt – abseits von und zusätzlich zu dem Geld, das regulär für solche Zwecke vorgesehen ist.“
Projekte „mit besonderer gesellschaftspolitscher Relevanz"
Ein Sprecher von Kurz erklärt hingegen, das Sonderbudget sei für Projekte „mit besonderer gesellschaftspolitscher Relevanz“ vorgesehen, deren „Finanzierung noch zu konkretisieren und im Einzelfall betraglich noch zu fixieren“ sei. Als Beispiel nennt der Sprecher die geplante Shoa-Gedenkmauer in Wien. Allerdings werden derartige Ausgaben gemeinhin aus Rücklagen finanziert oder eigens budgetiert.
In den vergangenen Wochen gab es ähnliche Vorwürfe auch an FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Er beziehe 15 Millionen Euro „Spielgeld“, berichteten Medien.