Kommentar zur Landtagswahl: Blaues Wunder in Oberösterreich
Die Wahlen in Oberösterreich haben zu einem unerwartet knappen Rennen zwischen der ÖVP und FPÖ geführt. Die Blauen konnten laut erster Hochrechnung ihren Stimmenanteil auf knapp über 30 Prozent mehr als verdoppeln und liegen damit auf Platz 2, knapp hinter der schwarzen Landeshauptmannpartei, die ein Minus von zehn Prozentpunkten erzielte und auf knapp über 36 Prozent landete. Die SPÖ sank – peinlich für ein Industrieland- erstmals unter 20 Prozent und konnte mit ihrem Hauptslogan von „mehr Gerechtigkeit“ nicht punkten. Die Grünen, die seit 12 Jahren mit der ÖVP in einem Regierungsbündnis sitzen, konnten nur wenig auf über zehn Prozent zulegen. Die Neos verpasste den Einzug in den Landtag knapp.
Einen Hauptgrund für die starken ÖVP-Verluste, wie auch für die Zugewinne der FPÖ stellte die Flüchtlingsfrage dar. Zwar hatte Landeshauptmann Josef Pühringer mit Rufen nach Grenzkontrollen und dem Abbau der Zeltlager die Gefahr schon im Frühsommer erkannt, aber viele Wähler im Land ob der Enns fühlten sich mit ihren Sorgen allein gelassen und stimmten zu einem Drittel für die FPÖ. Dass das industriell starke Oberösterreich relativ gut durch die Finanzkrise kam und eine geringe Erhöhung der Arbeitslosenrate hinnehmen musste, wurde vom Wähler nicht ausreichend honoriert.
Das Wahlergebnis in Oberösterreich wirft einen Schatten auf die bevorstehenden Wahlen in Wien.
Die Landes-ÖVP erklärte in einer ersten Reaktion die herben Verluste damit, dass die Landtagswahlen von einer „Völkerwanderung“ überlagert worden sei. Man habe einen Umbruch des politischen Systems und eine Welle der Unzufriedenheit erlebt, und daher knapp vor den Wahlen ein Duell um Platz Eins ausgerufen, das Pühringer gewonnen habe.
Das Wahlergebnis wird die Machtverhältnisse in der Proporzregierung neu ordnen. Nach dem Ende der schwarz-grünen Mehrheit im Land wird die FPÖ eine Kooperation mit der ÖVP anstreben. Pühringer hatte – trotz heftiger Attacken gegen rechte Hetze- diese Option vor den Wahlen nie ausgeschlossen.
Die FPÖ konnte mit ihrem Landesobmann Manfred Haimbuchner auch im ÖVP-Wählerlager Stimmen abholen, indem sie sich konsensfähig präsentierte und sich vom rechten Rand abgrenzte.
Das Wahlergebnis in Oberösterreich wirft einen Schatten auf die bevorstehenden Wahlen in Wien. Die FPÖ könnte mit dem Asylthema auch in der Bundeshauptstadt punkten. FPÖ-Chef HC Strache hat sich jedenfalls für den Endspurt Rückenwind aus Oberösterreich gesichert.