Kritik an lückenhafter Kinderbetreuung
Von Julian Kern
Das Thema Kinderbetreuung ist ein Wahlkampf-Dauerbrenner. Nicht nur bei den Landtagswahlen in Niederösterreich und Salzburg wurden mitunter große Versprechungen gemacht, was die Vereinbarkeit von Familie und Beruf angeht. Auch im aktuellen Nationalratswahlkampf spielt das Thema Kinderbetreuung quer durch die Parteien eine gewichtige Rolle. Gelingen soll der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen auch mithilfe der sogenannten 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Länder zur Elementarpädagogik.
Wie aus einer NEOS-Anfrage an Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) zu ebenjener Bund-Länder-Vereinbarung hervorgeht, schneiden vor allem Oberösterreich, Niederösterreich und die Steiermark schlecht ab, wenn es um die Betreuungsquote der unter Dreijährigen und der Drei- bis Sechsjährigen geht. Bei den Jüngsten war die Quote im Kindergartenjahr 2023/23 in Oberösterreich und der Steiermark am niedrigsten, mit 23,4 beziehungsweise 24 Prozent. Bei den Drei- bis Sechsjährigen stechen Niederösterreich (26,4 Prozent) und Oberösterreich (27,9 Prozent) mit Werten unter 30 Prozent heraus.
„Der Ausbau der Kindergartenplätze geht viel zu schleppend voran, gerade in den ÖVP-dominierten Bundesländern Oberösterreich, Niederösterreich und Steiermark sind die Betreuungsquoten geradezu unterirdisch. Auch die Sprachförderung hat ihre Ziele bisher völlig verfehlt“, sagt NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre. Auch kritisieren die NEOS eine potenzielle Doppelgleisigkeit bei Förderungen zum Ausbau. Denn: Gelder für neue Kinderbetreuungsplätze gibt es nicht nur aus besagter 15a-Vereinbarung. Auch der Zukunftsfonds, den Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) im Rahmen des Finanzausgleichs präsentiert hat, umfasst Gelder, die die Kinderbetreuung österreichweit verbessern sollen.
Die NEOS sehen deshalb die nächste Regierung in der Pflicht „den Ausbau rascher voranzutreiben und einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem 1. Geburtstag umzusetzen. Der Kindergarten ist die erste Bildungseinrichtung – damit er dieser Rolle endlich gerecht wird, brauchen wir sehr viel rascher mehr Plätze, kleinere Gruppen und mehr Pädagoginnen und Pädagogen.“
Wie sich ebenjene Zahlen und Statistiken verändert haben und wie der flächendeckende Ausbau der Kinderbetreuung gelingen soll, möchte Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) am morgigen Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz präsentieren.
