Regierung lädt AMS-Chef Kopf vor
Nach einem kritischen internen Revisionsbericht muss AMS-Chef Johannes Kopf, der den Bericht nach Eigenangaben selbst in Auftrag gegeben hat, nun zur Klarstellung bei der Regierungsspitze antreten, berichtet die "Kronen Zeitung" in ihrer Sonntag-Ausgabe. Demnach fordern Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) eine Reform des AMS.
"Beim AMS muss sich dringend etwas ändern"
"Beim AMS muss sich dringend etwas ändern. Das AMS wird reformiert", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast" am Samstag. Das AMS sei den Herausfordrungen durch die Zuwanderung nicht gewachsen, meinte Kurz in Hinblick auf den jüngst öffentlich gewordenen Revisionsbericht, der gravierende Probleme bei der Betreuung von arbeitslosen Migranten aufzeigt.
Wenn sich gewisse Gruppen aus religiösen Gründen weigern zu arbeiten, oder weil sie großzügige Unterstützungen vom Staat bekommen und gewaltbereit seien, "ist das alarmierend". Das zeige auch, dass viele Maßnahmen des AMS nicht geeignet seien. Man werde daher die Programme durchforsten und schauen, welche Schulungen überhaupt Sinn machen, damit das Geld des Steuerzahlers effizient eingesetzt werde, so Kurz.
Die Regierungskoordinatoren Gernot Blümel (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) sowie die Sozialministerin Beate Hartinger (FPÖ), Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Finanzminister Hartwig Löger (SPÖ) sollen eine Task Force für diese AMS-Reform bilden.
Das Büro von Bundeskanzler Kurz bestätigte auf APA-Anfrage den Bericht. Der Termin mit Kopf werde voraussichtlich erst nach Ostern stattfinden. Kopf ist nämlich auf Urlaub und unterzieht sich einer länger geplanten Knieoperation, ist einem Twitter-Eintrag zu entnehmen. Seine Rückkehr kündigte er für den 9. April an.
Kanzler Kurz will die Versäumnisse des früheren Integrationsministers Kurz auf den heutigen AMS-Chef Kopf abwälzen
Bereits gestern sind die NEOS ausgeritten um Kopf den Rücken zu stärken. "Kanzler Kurz will die Versäumnisses des früheren Integrationsministers Kurz auf den heutigen AMS-Chef Kopf abwälzen - das geht so nicht", betonte NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker in einer Aussendung.
Das Arbeitsmarktservice (AMS) wird von einer Doppelspitze geführt, wobei Kopf der ÖVP und sein Co-Vorstand Herbert Buchinger der SPÖ zugerechnet wird.