Linsinger bei Vorhofer-Preis: "Vordemokratischen Informations-Feudalismus beenden"

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

sehr geehrte Festgäste,

Das Vertrauen in die Demokratie, vermessen vom Institut "Sora", ist auf Rekord-Tiefstand: 60 Prozent sind überzeugt, das politische System funktioniere "nicht gut". Ebenso niederschmetternd der Befund über Journalismus: Ein sattes Fünftel der Österreicher:innen glaubt, dass Medien käuflich sind.

Der Ruf vieler Menschen hier im Saal ist im Keller, Politiker:innen und Journalist:innen liegen im Ranking vertrauenswürdiger Berufe ganz hinten. Medien und Politik haben gravierende Glaubwürdigkeits-Probleme, und wir sollten sie keineswegs nach dem schlechten Motto „ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“ achselzuckend hinnehmen. Die Krise der Demokratie und die Krise der Medien bedingen und verstärken einander.

Mitschuld am Renommee-Sinkflug sind die Korruptions-Serien: Seit im März 2021 erste Chats von Thomas Schmid, dem Mann mit Talent für kultige Formulierungen, bekannt wurden, bekommt die perplexe Öffentlichkeit Einblicke in den Maschinenraum der Demokratie. In dunkle Ecken, die sonst nie beleuchtet werden, wo es nach Schmiermittel riecht und noch ungustiöser zugeht als angenommen: zynisch, dreist, derb, immer um Posten, Macht, Intrigen. Die Justiz ermittelt, der Korruptions-Untersuchungsausschuss sucht politische Verantwortung – aber: Wo bleibt die Aufarbeitung der Mitschuld mancher Medien, die auch in den Chats vorkommen?

 "Wer zahlt schafft an", textete Thomas Schmid in einer seiner machttrunkenen Nachrichten. Dazu gehören zwei: Politik, die zahlt  – und Medien, die sich etwas anschaffen lassen. Mehr noch: Auch zur berüchtigten Message-Control, gegen die im Nachhinein immer schon alle gewesen sein wollen, gehören zwei: Politiker:innen, die Messages kontrollieren  – und Medien, die artig rapportieren.  Eine selbstkritische Beleuchtung dieser tragenden Nebenrolle fehlt.

Warum haben manche Medien mitgespielt? Auch aus verfehltem Rollenverständnis: Unsere Aufgabe ist die Beobachtung, wir recherchieren, analysieren, ordnen ein. Das ist unser Platz. Wir sind eben nicht Mitspieler:innen, Aktivist:innen, Fan-Girls oder Fan-Boys. Nähe zu politischer Macht kann für manche Medien verführerisch sein – der Preis ist allerdings Verlust von Glaubwürdigkeit.

Einen Moment lang, nach dem Verglühen von Ex-Medienstar Sebastian Kurz, schien es, als würde der Schock tief genug sitzen, um ernsthaft Veränderungen anzupacken. Denn mit den Chats wird thematisiert, was zu lange von zu vielen zu stillschweigend hingenommen wurde: Ambivalent war das Verhältnis von Politik und Journalismus immer, belastet durch zu viel Nähe von zu vielen, eine Extremform von embedded journalism – endgültig ins Rutschen geriet das Verhältnis, seit Politik und Medien auch Geschäftsinteressen verbinden. Es ist kein Zufall, dass von Wien bis Bregenz Inseratenaffären ruchbar werden, sie sind Exzesse des Systems.

Wie viele Plätze muss Österreich im Pressefreiheits-Ranking noch abrutschen, gegen wie viele Kanzler und Landeshauptleute muss die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft noch ermitteln, bevor die Inseraten-Sümpfe trocken gelegt werden? Die aus dem Ruder gelaufene Unsitte, freihändig, ohne Qualitätskriterien, wahnwitzige Millionenbeträge an Regierungsinseraten zu verteilen – auf Steuerzahler:innen-Kosten, wohlgemerkt – und damit vor allem den Boulevard üppig zu subventionieren, verzerrt den ohnehin dysfunktionalen Medienmarkt.

Die offizielle Presseförderung, gebunden an Qualitätskriterien, ist dagegen lächerlich gering. Bei ihrer Einführung in den 1970er Jahren war sie höher als die Parteienförderung – mittlerweile ist die Parteienförderung davongaloppiert und mehr als drei mal so hoch. Politiker:innen gönnen eben lieber Parteien Erhöhungen als lästigen kritischen Medien. Die Konsequenz: Medien sind gezwungen zu sparen, Redaktionen schrumpfen – die Politik hingegen kann mit Steuergeld leicht klotzen. PR- und Presseabteilungen in Kanzleramt, Ministerien, Landesregierungen sind enorm aufgebläht, größer als die meisten Redaktionen. Die vierte Macht gerät ins Hintertreffen.

Bis Jahresende will die Regierung eine Neuordnung von Medienförderung und Inseratenpolitik vorlegen. Ob es ihr gelingt, Inserate-Sümpfe trockenzulegen?

Ob sie überhaupt Interesse daran hat, die "wer zahlt-schafft-an"-Politik zu beenden? Wer zahlt, wird zumindest manchmal pfleglicher behandelt: Eigentlich gehört es zur Aufgabe von Medien, Mächtige zu kontrollieren, weil erst Macht die Möglichkeit zu Machtmissbrauch eröffnet. In Österreich herrschen umgekehrte Verhältnisse: Mächtige werden vom Boulevard mit liebedienerischen Huldigungs-Schlagzeilen hofiert - dafür wird nach unten getreten.

Wer sich an Jubelberichterstattung gewöhnt hat, kann mit kritischem, unabhängigen Journalismus nichts anfangen. "profil" betreibt seit seiner Gründung kritischen, unabhängigen, investigativen Journalismus – nicht alleine, auch in anderen Medien in Österreich recherchieren Journalist:innen, sind unbequem und hartnäckig, durchwühlen Akten, stellen kritische Fragen, wägen Argumente und Fakten ab.

Qualitätsjournalismus kann sich Käuflichkeit nicht leisten. Qualitätsjournalismus kostet Geld. Qualitätsjournalismus lässt sich nichts anschaffen. Ja, was Qualität bedeutet, kann man messen, Studien dazu verstauben in Schubladen. Höchste Zeit, sie hervorzuholen.

Um Sümpfe trockenzulegen, gehört auch der vordemokratische Informations-Feudalismus beendet, Herrschaftswissen nach Gutdünken, willkürlich wie einen Gnadenakt zu gewähren. Schon Ex-Kanzler Werner Faymann versprach ein Informationsfreiheitsgesetz, alle Regierungen seither ebenso, leider kam immer etwas dazwischen. Auch jetzt wird das Informationsfreiheitsgesetz mit  Ausreden blockiert. Dabei ist Transparenz die beste Waffe gegen Korruption, auch das ist seit den Chats klar: Das Beinschab-Tool oder abstruse Tier-Studien hätten Steuerzahler:innen bezahlen  - aber nie etwas davon erfahren sollen. Transparenz erschwert derartigen Unsinn.

Politik braucht eine Transparenzoffensive, Journalismus eine Qualitätsoffensive. Dem Zyniker Woody Allen wird das Zitat zugeschrieben: "Politics is showbusiness for ugly people." Natürlich ist Woody Allen als Moralinstanz ungeeignet, er hat mit dem Satz auch nur bedingt recht. Aber: Die Gegenwart mit Krieg, Energiekrise, Teuerung, Pandemie ist zu ernst für populistische Showpolitik. Sie ist auch zu ernst für Politik-Journalismus, der als atemloser Celebrity-Journalismus vermeldet, welche Politiker:innen die Haare schön haben, wer in der Koalitions-Ehe mit wem streitet und ähnlichen Firlefanz.

Mehr Ernsthaftigkeit, mehr Transparenz, mehr Qualität, trockengelegte Inseratensümpfe, mehr Mut zur Selbstkritik: So können Medien Vertrauen wieder gewinnen.

Zum Schluss: Moderner Journalismus ist Teamarbeit. Ich danke meinen wunderbaren profil-Kolleg:innen  für rege Diskussionen, Anregungen und Zusammenarbeit.

Und ich danke der Jury für den Preis, er ist mir Ehre und Auftrag.