"Das Schlimme ist die Normalisierung“

profil: Frau Rozgonyi, Ungarns Medienbetrieb gilt heute als weitgehend gleichgeschaltet, weil regierungstreu. Was ist mit den verbliebenen kritischen Stimmen, die nicht auf Linie sind? Rozgonyi: Es gibt sie natürlich, aber es nicht mehr viele, und sie werden kaum noch wahrgenommen. Die staatlich gelenkten Medien decken alles zu. Auf der einen Seite steht die öffentlich-rechtliche Rundfunkgesellschaft MTVA, die in Geld schwimmt. Auf der anderen Seite sind die privaten Medienunternehmen, die von Oligarchen kontrolliert werden, die Orbán nahestehen. Ich bin pervers genug, frühmorgens via Internet ungarisches Radio zu hören. Die Nachrichten sind wie bei meinen Eltern in den 1980er-Jahren. Propaganda ohne Ende. Die Regierung kündigt dies an, kündigt das an, die Regierung macht einen guten Job. Sie beschützt die Bevölkerung vor Migranten, die Frauen vergewaltigen und den Ungarn die Jobs wegnehmen würden. Und natürlich beschützt sie vor George Soros, das ist ein Muss. Auf Kossuth Radio, dem staatlichen und größten Radio-Sender des Landes, gibt Orbán auch einmal die Woche ein einstündiges Interview, das ist seine Privatstunde.

profil: Wer in Ungarn brav berichtet, darf mit öffentlichen Werbegeldern und Presseförderung rechnen? Rozgonyi: Ja. Für die Werbeeinschaltungen aller Ministerien und die Kampagnen der Regierung ist mittlerweile ein einziges Ministerium zuständig, die Vergabe von Inseraten wurde zentralisiert. Für die Presseförderung ist die mächtige Behörde NMHH zuständig. Diese reguliert den gesamten Markt. Print, Radio, TV, Internet, Telekommunikation, sie überwacht auch die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in Ungarn aus dem Budget finanziert wird. Das Problem reicht aber viel weiter. Eine internationale Lebensmittelhandelskette zum Beispiel wurde von staatlichen Lebensmittelkontrollen in Ungarn vor einigen Jahren regelrecht verfolgt, weil sie in regierungskritischen Medien wie „Népszabadság“ inseriert hatte. Begleitet wurde das von Meldungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die die Firma diskreditierten, weil man angeblich Ratten in einem Lagerhaus gefunden hatte.

profil: „Népszabadság“ wurde 2016 eingestellt. Rozgonyi: Ja, es war die letzte nationale politische Tageszeitung von Bedeutung. Wie Sie wissen, hat der österreichische Investor Heinrich Pecina sie zugesperrt. Auch internationale Unternehmen haben dem dem Druck irgendwann nachgegeben und nicht mehr dort inseriert. Die wollten keine Probleme haben. Es geht ja immer auch um Geld.

profil: Wie haben Sie den Prozess der Orbánisierung der Medienlandschaft erlebt? Rozgonyi: Gleich nach den Wahlen 2010 wurde mit dem Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks begonnen, da war es am einfachsten. Wir hatten bis dahin auch zwei Presseagenturen, die staatliche MTI und die Unabhängige Presseagentur Ungarns, wo mein Mann für einige Zeit der Eigentümer war. Beide verkauften ihre Inhalte auf Abo-Basis. MTI wurde zunächst personell neu besetzt, anschließend wurde das Nachrichtenangebot kostenlos gemacht. Die Unabhängige Agentur war nach drei Monaten bankrott. Seither werden landesweit die Meldungen von einer staatlich gelenkten Agentur übernommen. Bei privaten Medien war es ein mehrstufiger Prozess. Viele Unternehmen waren 2010/2011 in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, gerade internationale Investoren wollten nicht mehr in den Markt investieren. Da kamen die ungarischen Oligarchen, die für wenig Geld nach und nach Printmedien, Online-Portale, Rundfunksender und Fernsehstationen zusammenkauften. In weiterer Folge wurden einige Printmedien zugesperrt oder umgestellt. Im Bereich der Privat-Radios wurde zwischen 2011 und 2013 umstrukturiert. Kritische Sender wie Klubradio hatten nachher weniger Reichweite, andere gar keine mehr. Zwei landesweite Privat-Lizenzen wurden auch nicht mehr vergeben, nachdem die Sender Class FM und Neo FM bankrott gegangen waren. Selbst die Plakatflächen in Ungarn sind mittlerweile unter der Kontrolle der Regierung.

profil: Und damit sind die Ungarn zufrieden? Rozgonyi: Was ich unterschätzt habe, ist die Normalisierung. Das Schlimme ist, dass irgendwann alles normal ist. Das System besteht nun seit neun Jahren. Leute wie ich sind raus oder wurden marginalisiert. Junge Menschen sind in diesem System aufgewachsen, die kennen es nicht anders. Viele Ungarn finden das vielleicht nicht gut, aber was soll man machen, das Leben muss weitergehen. Hinzu kommt, dass auch die Zivilgesellschaft in Ungarn nie so stark war wie in anderen Ländern, sie hatte auch nicht so viel Zeit, sich zu entwickeln. Es gibt in Ungarn NGOs wie das Helsinki Committee, die sehr gute Arbeit leisten. Aber auch diese haben es schwer. Da werden zum Beispiel einfach neue Steuern eingeführt, um sie zu schwächen. Es macht mir sehr zu schaffen, dass ich mich nicht wohlfühle, wenn ich in meiner Heimat zu Besuch bin.

profil: Sie haben Ungarn 2015 mit Familie Richtung Österreich verlassen. Rozgonyi: Wir haben in zwei Monaten alles abgebrochen. Ich war bereits kurz nach den Wahlen als Leiterin der Telekom-Regulierungsbehörde zurückgetreten, nachdem ich öffentlich angefeindet worden war. Ich wollte nicht, dass es noch dreckiger wird, als es schon war. Mein Mann bekam Ende 2014 Probleme. Er war Vizerektor einer Privatuni und hatte frühere Regierungen beraten. Der Uni wurde angedroht, die Zulassung zu verlieren, wenn er nicht gekündigt wird. Auch die akademische Welt ist massiv betroffen. Kürzlich wurde die Corvinus-Wirtschaftsuniversität privatisiert, diese gehört jetzt einer Stiftung unter Kontrolle regierungsnaher Personen. An der Uni arbeiten viele unabhängige Leute. Es ist zu erwarten, dass einige ihren Job verlieren. Ich bin froh, dass meine Kinder nicht in einem Land aufwachsen, wo das möglich ist. Ein Land, in dem Regierungspropaganda Teil des täglichen Lebens ist.

profil: Sehen Sie Parallelen zu Österreich? Rozgonyi: In Österreich besteht im privaten Mediensektor eine im europäischen Vergleich sehr hohe Eigentümerkonzentration mit teils sehr engen politischen Verknüpfungen. Was die Geschichte Ungarns erzählt, ist, dass Private Geld verdienen wollen. Die kämpfen nicht unbedingt für die Pressefreiheit und sind besonders empfänglich für soft censorship.

profil: Wer nett berichtet, bekommt Inserate, und wer nicht, nicht. Rozgonyi: Ja. Daher ist es auch wichtig, einen von politischen Interessen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu haben. Die Debatte über die Abschaffung der Rundfunk-Gebühren halte ich nicht für zielführend. Es stimmt zwar, dass auch in anderen Ländern Finanzierungen über das Budget erfolgen. In Ungarn ist das so, in Dänemark auch. Aber gerade weil die Marktkonzentration im privaten Sektor in Österreich sehr hoch ist, wäre Österreich damit näher an Ungarn als an Dänemark.