Migration: Die Flüchtlinge werden Österreich verändern
Von Edith Meinhart
Es sind Bilder, die sich einbrennen. Erschöpfte Menschen schleppen sich über Landstraßen, Autobahnen und Eisenbahnschienen Richtung Westen; junge Männer, Alte, Frauen, Kinder, manche mit Krücken und verbundenen Wunden. Kaum ist eine Kolonne vorbeigezogen, setzt sich eine neue in Bewegung. Vergangenen Freitag landeten zwischen Mitternacht und sechs Uhr früh fast 4000 Menschen am Grenzübergang in Nickelsdorf. Tags zuvor waren es 8000 gewesen.
Die Bahnhöfe in Wien quollen über, freiwillige Helfer, via Social Media alarmiert, eilten herbei, um gemeinsam mit Rettungsleuten und Caritas die Menschen zu versorgen, zogen sich wieder zurück und eilten bei der nächsten Kolonne wieder herbei. Das Gros der Menschen wollte so schnell wie möglich nach Deutschland, ein Teil steuerte nach Norden, Dänemark, Holland, Schweden. In Bayern füllten sich die Notquartiere, denn so schnell wie neue Flüchtlinge nachdrängten, konnten sie nicht auf andere Bundesländer verteilt werden. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier stellte sich auf 40.000 Flüchtlinge ein, die über das Wochenende kommen würden. Widerstand gegen die offenen Grenzen wächst, vor allem in Bayern.
Die Flüchtlinge werden Österreich verändern, so oder so.
Die Bilder zeigen Österreich als freundliche Zwischenstation. Doch viele Syrer, Afghanen, Iraker, Somalier und Eritreer haben hier bereits um Asyl angesucht. Und auch wenn ihre Zahl etwas geringer ist als zu Spitzenzeiten vor einem Monat, waren vergangene Woche innerhalb von vier Tagen immerhin 1100 Anträge zu verzeichnen. Das Innenministerium rechnet für heuer mit 80.000 Asylanträgen, wovon rund 30.000 positiv erledigt werden dürften. Die Chance, dass Syrien, Afghanistan, der Irak oder Eritrea in absehbarer Zeit zu friedlichen, sicheren Ländern werden, ist gering. Eher ist zu fürchten, dass neue Krisenherde aufflammen und noch mehr Menschen sich auf den Weg machen.
Die Flüchtlinge werden Österreich verändern, so oder so. Zwar fehlen verlässliche Daten, wie viele Menschen in dem Land, das derzeit seine Großherzigkeit entdeckt, heimlich die Fäuste ballen. Politische Beobachter gehen jedoch davon aus, dass sich die Unterbringungskrise bei den bevorstehenden Wahlen auswirken wird. In Oberösterreich und zwei Wochen später in Wien scheint bis hin zu Erdrutsch-Siegen der Freiheitlichen plötzlich alles denkbar.
Vergangenen Freitag schnürte die Regierung ein Integrationspaket und eiste dafür 75 Millionen Euro los: Mobile Pädagogen, Psychologen und Sozialarbeiter sollen künftig in den Schulen aushelfen. Bis zu 5000 Flüchtlinge sollen noch während des Asylverfahrens eine Lehre machen können. Alle Lehrberufe, in denen es an Facharbeitern mangelt, stehen ihnen offen. Länder und Gemeinden sollen 0,1 Prozent des BIP vom Stabilitätspakt abweichen dürfen, was ihnen einen Spielraum von 345 Millionen Euro verschafft. Die Kosten für die Grundversorgung der Flüchtlinge, die im Vorjahr bei 240 Millionen Euro lagen, werden für heuer auf fast das Doppelte geschätzt (420 Millionen).
Das Land ist geübt, große Mengen an Menschen innerhalb weniger Jahre aufzunehmen. Doch der Blick in die Zukunft wird durch einige Unbekannte getrübt.
Zu den wenigen Gewissheiten in einer aktuell fragilen Periode zählt, dass Österreich eine jener großen Flüchtlingswellen erlebt, wie sie laut August Gächter vom Zentrum für soziale Innovation in der Nachkriegsgeschichte etwa alle zwölf Jahre vorkommen. Diese Welle – es handelt sich um Nummer sieben – wird das Land prägen. Den Anfang setzten nach dem Zweiten Weltkrieg die deutschsprachigen Vertriebenen, sogenannte „Volksdeutsche“ aus Mittel- und Osteuropa. Die Schätzungen, wie viele sich damals in Österreich niederließen, schwanken zwischen 600.000 und einer Million. Vier der folgenden Flüchtlingswellen spielten sich in einer Größenordnung von 200.000 ab. Und wenn sich aus der Reihe auch nicht ableiten lässt, dass die aktuelle Flüchtlingswelle diese Dimension erreichen wird, „wir sind auf dem Weg dahin“ (Gächter).
Das Land ist geübt, große Mengen an Menschen innerhalb weniger Jahre aufzunehmen. Doch der Blick in die Zukunft wird durch einige Unbekannte getrübt: Da ist zunächst einmal das politische Kräftespiel im roten Wien. Zwei Drittel der Zuwanderer landen erfahrungsgemäß im Laufe der Jahre in der Bundeshauptstadt, auch wenn sie als Flüchtlinge zunächst auf andere Bundesländer aufgeteilt werden. Wien wird den Großteil der Integrationsarbeit schultern, und wenn bis dahin nicht Schlüssel einer fairen Verteilung geschmiedet werden, auch die Kosten.
Sparen und Zaudern rächen sich auf kaum einen Feld so bitter wie in der Integration.
Eine große Unbekannte ist, ob sich das Horrorszenario der Nachrichtendienste verwirklicht und es zu einem Attentat kommt, verübt von einem Syrien-Rückkehrer, der sich unter die Flüchtlinge gemischt hat. „Ein Österreich mit Anschlag sieht völlig anders aus als eines ohne Anschlag“, warnt der Integrationsexperte Kenan Güngör. Anders als Frankreich, Spanien oder Großbritannien hat das Land mit blutigen Anschlägen wenig Erfahrung: „Sie würden als Angriff auf die Gesellschaft verstanden und die hysterische Polarisierung massiv vorantreiben.“
Sparen und Zaudern rächen sich auf kaum einen Feld so bitter wie in der Integration. Starthilfe, Sprachkurse, billigen Wohnraum, den man Flüchtlingen versagt, schlagen sich später in höheren sozialen Kosten nieder: Menschen, die über längere Zeit keine Perspektive entwickeln, werden häufiger krank, finden seltener Arbeit, landen in der versteckten Obdachlosigkeit, hängen länger in der Mindestsicherung und behindern schlimmstenfalls auch noch den Aufstieg ihrer Kinder, denen es an Sicherheit und Ruhe fehlt, um in der Schule zu reüssieren.
Viele der Menschen, die vor den Fassbomben des syrischen Machthabers Assad oder den Taliban in Afghanistan flüchteten, werden irgendwann Nachbarn, Arbeitskollegen oder die Schulfreunde der Kinder sein, man wird ihnen in Parks, Arztpraxen und Konzertsälen begegnen. Viele von ihnen werden studieren, arbeiten, an politischen Wahlen teilnehmen, so wie das Gros der Bosnier, die 1992 zu Tausenden nach Österreich flüchteten.
Nicht zuletzt deshalb wird Wohnen eines der drängendsten Probleme.
Allerdings waren die Bedingungen für Integration vergleichweise günstig. Die Balkan-Kriege hatten ein Ende, in den Krisenregionen von heute ist ein Ende der Vertreibungen nicht in Sicht. Die bosnischen Flüchtlinge trafen in Österreich auf eine etablierte Community ehemaliger Gastarbeiter, und nicht wenige schlüpften für ein, zwei Jahre in den Häusern und Wohnungen von Verwandten und Freunden unter. Diese Möglichkeit, anzuknüpfen, haben die syrischen und afghanischen Flüchtlinge nicht.
Nicht zuletzt deshalb wird Wohnen eines der drängendsten Probleme. Flüchtlinge, die mittellos sind, bekommen sogenannte Grundversorgung. Hier können sie vier Monate ausharren, wenn sie Asyl oder subsidiären Schutz bekommen haben. Danach müssen sie das fast Unmögliche schaffen und auf dem freien Markt eine leistbare Wohnung finden. Mehr als 350 Euro darf sie nicht kosten, sonst geht sich der Rest des Lebens mit der Mindestsicherung nicht aus. „Viele Flüchtlinge starten mit viel Energie und Potenzial und scheitern spätestens an dieser Hürde, wenn sie keine Hilfe bekommen“, beobachtet Andreas Gampert, Integrationsexperte der Diakonie.
Kürzlich errechnete Gampert, wie viel die öffentliche Hand sich auf lange Sicht erspart, wenn Flüchtlingen beim Weg in die Selbstständigkeit großzügig geholfen wird. Bei Hochgebildeten, die 50 Stunden intensiv begleitet werden, verkürzt sich seiner Erfahrung nach der Bezug der Mindestsicherung um zwölf Monate, bei Bildungsfernen um 18 Monate. Bei 200 Asylberechtigten geht die Ersparnis schnell einmal in die Hunderttausende Euro – die Folgekosten einer misslungenen Integration noch gar nicht eingerechnet.
Am Wohnungsmarkt fehlt die unterste Sprosse der Leiter. Vor 20 Jahren hatte der Integrationsfonds in Wien, Oberösterreich oder Salzburg noch Startwohnungen zu vergeben. Unter der schwarz-blauen Regierung fielen die Liegenschaften an die Bundesimmobiliengesellschaft zurück, die den Bestand veräußerte. Jetzt fehlt er. Auf den genossenschaftlichen Wohnbau können mittellose Menschen nicht ausweichen. Viele der Flüchtlinge waren vor ihrer Flucht wohlhabend. Doch das Geld, das sie im Bürgerkrieg retten konnten, haben jetzt ihre Schlepper.
Containersiedlungen am Stadtrand bergen die Gefahr einer Ghettoisierung, wenn die Anbindung ans Zentrum fehlt.
Wien wächst. Laut aktueller Prognosen sollen 2028 zwei Millionen Menschen in der Hauptstadt leben. Doch in der Prognose sind Fluchtbewegungen nicht enthalten, sagt Rudolf Giffinger, Stadtforscher an der TU Wien: „Wenn sie länger anhalten, müsste man die Prognose erhöhen.“ Derzeit entstehen jedes Jahr zwischen 6000 und 8000 neue Wohnungen. Freie Flächen, um den Neubau massiv hochzufahren, sind rar. Containersiedlungen am Stadtrand bergen die Gefahr einer Ghettoisierung, wenn die Anbindung ans Zentrum fehlt.
Deutschland tut sich im Moment bei dem Thema etwas leichter. Flüchtlinge kommen bevorzugt in Gebäuden unter, die in Schrumpfungsgebieten leerstehen. Wenn sie einer sterbenden Region neues Leben einhauchen, umso besser. Allerdings sind die Abwanderungsgebiete in den neuen Bundesländern die Aufmarschfelder der Rechtsradikalen. „Es ist kein Zufall, dass vor allem hier Asylheime brennen, man kann Leute nicht einfach irgendwo hinsetzen, man muss sie begleiten und betreuen“, sagt Giffinger. Man könnte den Leerstand aktivieren. Allein in Wien stehen laut Schätzungen zwischen 30.000 und 100.000 Wohnungen leer.
Migrationsforscher Bernhard Perchinig schlägt vor, „Anreize für Vermieter zu schaffen, um sie dazu zu bringen, leere Wohnungen temporär zur Verfügung zu stellen“. Zwei, drei Jahre würden als Überbrückung genügen, danach könnten sich die Flüchtlinge auch am freien Markt zurechtfinden.
Ein Mitarbeiter der Wiener Magistratsabteilung 17 redet sich den Mund fusselig, um Hausverwaltungen und Eigentümer dazu zu bewegen, Flüchtlinge als Mieter zu akzeptieren. 55 Mal war er heuer bereits erfolgreich, dafür gab es von Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger Extralob: „Da ist viel Überzeugungsarbeit zu leisten.“
In Krisenzeiten lähmt sich die Bürokratie selbst.
1992, als die bosnischen Flüchtlinge nach Österreich kamen, lag ihre Betreuung großteils in den Händen von NGOs, die Übung darin hatten, ehrenamtliche Helfer einzuspannen. So flexibel ist das Innenministerium nicht. Die staatliche Bürokratie funktioniert regelorientiert, nicht lösungsorientiert. Damit kommt sie im Normalbetrieb gut zu Recht, scheitert aber in der Krise. In Traiskirchen schlafen Menschen auf dem Boden, während Zimmer aus Brandschutzgründen leerstehen. Privatleute, die bereit wären, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen, geben angesichts behördlicher Auflagen entnervt auf. Es soll Ferienhäuser geben, in denen eine syrische Familie wohnen könnte, die aber nicht genehmigt wurden, weil ein paar Steckdosen nicht geerdet sind.
In Krisenzeiten lähmt sich die Bürokratie selbst. So werden sämtliche Asylwerber zur verpflichtenden Rückkehrberatung geschleift, auch syrische Kriegsflüchtlinge, die keine Aussicht auf Heimreise haben und zu 90 Prozent internationalen Schutz erhalten. Danach warten viele ein Jahr lang auf die Einvernahme im Asylverfahren. „Warum schafft man für sie nicht einen Fast Track und steckt das Geld, das man für diesen formalistischen Unfug verschwendet, lieber in Integration?“, fragt sich Christoph Riedl, Leiter der Flüchtlingshilfe der Diakonie.
Rasche Asylverfahren wären ein wichtiger Beitrag zur Integration. Viele der Flüchtlinge haben Monate und Jahre in Lagern oder auf der Reise nach Europa verloren. Ausbildung und Erfahrung verlieren mit der Zeit an Wert. Je früher die Menschen Deutsch lernen und auf eigenen Beinen stehen, desto besser. In Zürich startete ein Pilotversuch mit einer 24-Stunden-Rechtsberatung für Asylwerber. Die Zahl der Berufungen ging dramatisch zurück. Nur mehr sechs Prozent der Bescheide werden angefochten. Demnächst geht der Versuch in den Echtbetrieb über. In Österreich gibt es über die Arbeit der ersten und zweiten Instanz seit geraumer Weile keine aussagekräftigen Daten. In den Flüchtlingsunterkünften ist jedoch die Klage zu vernehmen, dass die Verfahren sich lange hinziehen, insbesondere bei Asylwerbern, die nicht aus Syrien stammen.
Systematische Erhebungen, um die Einwanderer der Welle Nummer sieben zu beschreiben, fehlen.
So wie die Bosnier vor 23 Jahren kommen die heutigen Flüchtlinge in eine Phase der wirtschaftlichen Flaute. Laut Norbert Bichl vom Beratungszentrum für Migrantinnen und Migranten bringen Asylwerber seit 2011 – viele davon aus Afghanistan, dem Nahen Osten, Afrika – zu 60 Prozent mindestens einen Maturaabschluss mit. Das Bildungsniveau der Syrer liegt tendenziell höher, allerdings fallen weniger gebildete Afghanen, deren Eltern in ihrer Heimat oft keine Schule besuchen duften, in Weiterbildungskursen oft durch besonderen „Wissensdurst und Zielstrebigkeit“ auf. Doch das sind anekdotische Befunde.
Systematische Erhebungen, um die Einwanderer der Welle Nummer sieben zu beschreiben, fehlen. Niemand weiß, wie viele eine Fremdsprache sprechen, wie viele das lateinische Alphabet nachlernen müssen, welche Kinder in ein Gymnasium gehen könnten und was die Menschen an Fertigkeiten mitbringen, für die es in ihrer Heimat vielleicht keinen formalen Abschluss gab. Mittlere Abschlüsse, die – ausgenommen in Wien – österreichweit vorherrschen, kennt man nur noch in der Schweiz, in Deutschland und in Südtirol. In weiten Teilen der Welt lernt ein Kfz-Mechaniker seine Profession in einem Autobetrieb und ein Tischler in einer Tischlerei. Berufsschulen und Lehrabschlüsse sind unbekannt oder nicht verbreitet.
Sefa Yetkin, Migrationsbeauftrager des AMS Oberösterreich, hat sich zumindest einen schmalen Einblick verschafft. Er protokollierte die Abschlüsse, Fertigkeiten und beruflichen Erfahrungen von 300 vorgemerkten Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten. Fazit: 77 waren sofort vermittelbar, 20 kamen für eine Lehre infrage, 48 könnten einen Job finden, scheitern aber an mangelnden Deutschkenntnissen, 126 kämpften mit Vermittlungshandicaps, weil sie älter, gesundheitlich angeschlagen, durch Kinderbetreuung eingeschränkt oder überqualifiziert waren. Kürzlich brachte Yetkin einen jungen Afghanen als Bautechnik-Zeichner bei einer IT-Firma unter. Ein syrischer Zahnarzt, der sich noch mit der Nostrifizierung seiner Unizeugnisse herumschlägt, geht seit Kurzem in Wels einem Kollegen zur Hand. „Das würde alles noch schneller gehen, wenn die Integrationsarbeit nicht erst mit dem Asylstatus beginnt, sondern schon vorher“, sagt der Integrationsexperte Kenan Güngör.
Dass davon Österreich am meisten hat, lehrt die Geschichte. 1992 begann für die Wirtschaftsforscher mit einer düsteren Schrumpfungsprognose von 0,5 Prozent. Ab April strömten Zehntausende Bosnier ins Land, denen es von der Zahnbürste über Essen bis zu einer Matratze an allem fehlte, was man zum täglichen Leben braucht. Der Konsum sprang an. Am Ende des Jahres rieben sich IHS- und Wifo-Auguren die Augen: Die Wirtschaft war um 1,5 Prozent gewachsen. Migrationsforscher Gächter rechnet damit, dass eine große Welle von Flüchtlingen die Wirtschaft auch dieses Mal animieren könnte.
In Österreich fließt das Gros der Integrationsgelder in Deutschkurse und kleinere Integrationsprojekte. Im Österreichischen Integrationsfonds, der laut eigenem Bekunden über 9,1 Millionen Euro verfügen kann, ist auch das Geld aus dem europäischen Asyl-, Migrations und Integrationsfonds (Amif) gesammelt. Im ersten Halbjahr 2015 kamen 2000 syrische Flüchtlinge in den Genuss von Sprachtrainings und Alphabetisierungskursen.
Auch auf neue Islam-Debatten wird sich das Land einstellen müssen.
Dass Deutschkenntnisse wichtig sind, wird niemand bestreiten. Mitunter bekommt die Debatte aber einen überheblichen Drall. Anerkannten Flüchtlingen kann es passieren, dass sie am Sozialamt mit Englisch nicht durchkommen, weil der Referent der Meinung ist, „der soll erst einmal Deutsch lernen, wenn er von mir etwas will“. In Einwanderungsländern hält man es umgekehrt. Im Rathaus in Toronto sprechen die Mitarbeiter der sozialen Dienste 50 Sprachen, weitere 100 Sprachen können sie über Telefondolmetscher zuschalten. Der Grund: Je rascher Menschen in der Lage sind, ihre Basisversorgung zu organisieren, umso früher haben sie den Kopf frei für die nächsten Integrationsschritte: Wohnen, Arbeiten, Ausbildung der Kinder.
Vergangene Woche begann in Wien die Schule. 38 Flüchtlingskinder unter 16.500 Erstklässlern wurden Stadtschulrätin Susanne Brandsteidl gemeldet, quer durch alle Klassen und Schularten waren es 350. Allerdings kommen jeden Tag neue dazu. Bis 15 hat jedes Kind ein Recht auf einen Platz in einer Volksschule oder Neuen Mittelschule (NMS). Daneben besuchen sie – so intensiv und lange wie nötig – eine „Neu in Wien“-Klasse, wo sie die Sprache lernen, in die Lebensgewohnheiten ihrer neuen Umgebung und gegebenenfalls in das lateinische Alphabet eingeführt werden. Gymnasien sind nicht verpflichtet, Flüchtlingskinder aufzunehmen.
Laut Brandsteidl finde sich aber kaum einer, der sich gegen syrische oder afghanische Quereinsteiger stemme. 14 junge Flüchtlinge besuchen derzeit ein Gymnasium in Wien. Der Übergang von der Pflichtschule in weiterführende Schulen ist die Sollbruchstelle in der Bildungsbiografie von Flüchtlingskindern. Die Stadt Wien hat deshalb ein „Jugendcollege“ ins Leben gerufen, wo Jugendliche auf Schiene gestellt werden: technische Vorbildungen etwa können in eine Lehre oder in eine HTL münden.
Was die Integration von Quereinsteigern und vielleicht traumatisierten Flüchtlingen betrifft, sind die Schulen nicht ganz blank. Auch in den Bundesländern stellt man sich auf syrische und afghanische Kinder ein: Mit 600 bis 700 rechnet man in der Steiermark, mit 750 Pflichtschülern und 315 Kandidaten für höhere Schulen in Oberösterreich, in Tirol sind rund 400 Kinder in der Grundversorgung, in Vorarlberg 200. „Wenn man sich die Zahlen ansieht, ist nicht mit massiven Veränderungen zu rechnen“, meint Bildungsforscherin Christiane Spiel. Bis Ende des Jahres könnte die Zahl der Flüchtlingskinder in den Schulen auf 6000 steigen. Ein Kollaps drohe dem System deshalb nicht, höchstens ein „Professionalisierungsschub“, sagt die Bildungsforscherin Barbara Herzog-Punzenberger: „Die Pädagoginnen dursten nach Wissen.“ Traumatisierung wird in den Schulen zum traurigen Dauerthema. Viele schreckliche Erlebnisse werden in der Klasse aufplatzen. Lehrer müssen in der Lage sein, therapeutische Hilfe zu organisieren.
Auch auf neue Islam-Debatten wird sich das Land einstellen müssen. Die ersten syrischen Flüchtlinge stammten aus ländlichen Gebieten, wo der IS zuerst wütete. Nun ist die urbane Mittelschicht auf der Flucht, unter ihnen laizistische Stadtmenschen, aber auch konservative Muslime, „auf die man auch zugehen muss“, sagt Integrationsforscher Gächter. Die größte Gefahr für Österreich gehe in diesem Zusammenhang vielleicht von Österreich selbst aus: „Wenn in den Köpfen Kriegsszenarien entstehen und der Rechtsextremismus zunimmt, schwächt das unsere Integrationskraft mehr als alles andere.“