Möglicherweise haben Sie sich jetzt zu früh gefreut (oder geärgert) – denn: Nein, Sie haben nichts verpasst, keine überraschende Einigung um Mitternacht und auch keine andere Wendung im türkis-grünen Koalitionspoker. Es steht eine Regierung – aber jene in der Steiermark. Wahlsieger ÖVP und Wahlverlierer SPÖ haben ihre Zusammenarbeit erneuert, statt „Zukunftspartnerschaft“ tituliert sich die Regierung nun, kaum weniger hochtrabend, „Koalition Weiß-Grün“. Nein, die Grünen sind nicht mit an Bord, dafür Juliane Bogner-Strauß, Ex-Frauenministerin, in der Steiermark für Gesundheit und Bildung zuständig.
Es lebe das wechselseitige Vorurteil
22 Tage seit der Landtagswahl brauchten die Steirer für die SPÖ-ÖVP-Regierung, 23 Tage nach der Landtagswahl in Vorarlberg stand Anfang November die Neuauflage von Schwarz-Grün. 78 Tage (Stand: Montag, 16.12.) sind mittlerweile seit der Nationalratswahl verstrichen, es wurde sondiert und verhandelt, allein: Eine Regierung ist immer noch nicht in Sicht, im Gegenteil – nach Wochen des dröhnenden Schweigens und der unverbindlichen Wortgirlanden mehren sich taktische Fouls und gezielte Unfreundlichkeiten zwischen Türkis und Grün. Die ÖVP lancierte, den Grünen sei enorm wichtig, in Fußballstadien frühzeitig das Flutlicht abzudrehen, um Insekten zu schützen – die Grünen wiederum zeigten sich betont erstaunt, dass die ÖVP auf Tempo 140 beharre.
Es lebe das wechselseitige Vorurteil, viel fehlt nicht mehr zur „Haschtrafik“ des Jahres 2002! Weltfremde Öko-Spinner, die nur zu gern Spaß wie Fußballspiele verbieten möchten – und rücksichtslose Tempobolzer, denen Gib-Gummi vorrangiger ist als Umweltschutz. Wer seinen Verhandlungspartner als derart jenseitig darstellt, will eine Koalitionseinigung eher torpedieren denn ermöglichen.
Weltrekord noch meilenweit entfernt
Hinter den strategischen Querschüssen und bewussten Legern verbirgt sich ein Grundkonflikt zwischen Ökologie und Ökonomie, den Gernot Bauer im aktuellen profil beschreibt: Vier Tage Woche versus 12-Stunden-Tag, Standortentwicklungsgesetz versus Umweltverträglichkeitsprüfung, CO2-Steuer versus Keine-neuen-Steuern-Mantra. Undsoweiter. Bauers Schlussfolgerung: „Die Koalitionsverhandlungen könnten an dieser Unverträglichkeit scheitern.“
Auch wenn Ihnen (wie uns) die Zeit der Interims-Regierung schon verflixt lange vorkommen sollte – vom Weltrekord ist Österreich immer noch meilenweit entfernt. Den hält, praktisch uneinholbar, Belgien mit 541 Tagen ohne politisch handlungsfähige Regierung. Um diesen Rekord zu brechen, müsste bis März 2021 weiter verhandelt werden. Davor werden wir ein erlösendes „Die Regierung steht“ vermelden können – sogar ein echtes.
Wir wünschen einen schönen Tag!
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