Nach Entzug des Ibiza-Verfahrens: Soko Tape kritisiert WKStA-Leiterin Vrabl-Sanda
Von Gernot Bauer
Es war ein Knalleffekt. Per 16. März entzog die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) der SoKo Tape im Bundeskriminalamt sämtliche Ermittlungsaufträge im Ibiza-Verfahren. In einem Schreiben an den Leiter der SoKo beklagte WKStA-Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda die „systematische Torpedierung des Ermittlungsverfahren“ und Versuche, „die zuständigen Oberstaatsanwält*innen durch die unrichtigen Unterstellungen dienstrechtlich oder auch strafrechtlich relevanter Handlungen persönlich zu diffamieren“. Aufgrund der jüngst bekannt gewordenen Chats sei klar, dass diese vom suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek und dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, „initiiert oder veranlasst wurden“. Adressat von Vrabl-Sandas Kritik war vor allem der ehemalige Leiter der SoKo Tape, Andreas Holzer, mittlerweile Chef des Bundeskriminalamts. Dessen Intention sei „die bloße Verunglimpfung der WKStA“ gewesen.
Laut profil-Informationen weist der neue Leiter der SoKo Tape, Dieter Csefan, in seinem Antwort-Schreiben vom 17. März, die Vorwürfe von Vrabl-Sanda „auf das Entschiedenste“ zurück – und das mit scharfen Worten. Die im Brief von Vrabl-Sanda zitierten Vorwürfe seien „schlichtweg falsch“. Im Gegensatz zur deren Darstellung habe die SoKo sämtliche Ermittlungsanordnungen der WKStA zu deren „Zufriedenheit“ ausgeführt, wofür sich einzelne Oberstaatsanwälte der WKStA auch ausdrücklich bedankt hätten.
Der von Vrabl-Sanda konstatierte „Vertrauensverlust“ wäre zu verhindern gewesen, hätte die WKStA-Leiterin einem Ersuchen der SoKo Tape zur „Abhaltung einer Koordinierungsbesprechung“ im Vorjahr entsprochen. Er stehe aber, so Csefan abschließend, „für eine sachdienliche Besprechung auch gerne weiterhin persönlich“ zur Verfügung.
