Nachrichtendienste: Verteidigungsminister Klug setzt Sparprogramm um
Während Deutschland darüber diskutiert, weniger Bundeswehrpanzer als geplant abzurüsten, setzt Verteidigungsminister Gerald Klug, SPÖ, das von der Koalition im Dezember beschlossene Sparprogramm im Bundesheer weiter um.
Von Gernot Bauer
Abgesehen von Kasernenschließungen und der Reduktion schwerer Waffen wird auch im sensiblen Bereich der Nachrichtendienste gespart. Sowohl das für Inlandsaufgaben zuständige Abwehramt als auch das für Auslandsaufklärung verantwortliche Heeresnachrichtenamt haben ihr Personal um 15 Prozent zu kürzen - analog zu allen anderen Dienststellen.
Wie es in einer profil vorliegenden internen Umsetzungsweisung heißt, müssen die Nachrichtendienste "durch interne Optimierungen eine Reduktion ihrer Organisationsgröße erreichen“. Im Abwehramt wird es darüber hinaus aufgrund der geplanten Einrichtung eines "Cyber Defence Centers“ zu "Umstrukturierungen“ kommen.