Neonazi-Graffiti verbreiten sich wie eine Epidemie

Die Stadtverwaltung in Salzburg kam mit der Reinigung nicht nach. Auf Hauswänden, in Toreingängen, auf parkenden Autos, Postkästen, Telefonzellen und Müllcontainern waren eines Morgens Aufschriften wie "NS statt US“ zu sehen, hingesprayt im Dunkel der Nacht, mit schwer zu entfernendem Sprühlack. Ein "S“ im zackigen Runen-Style, das andere als Dollarzeichen. Gelegentlich auch ein Hakenkreuz, Zahlencodes, die auf Adolf Hitler verweisen oder "NSU reloaded“. Hippe Sprüche, coole Tags. Von Woche zu Woche wurden es mehr. Am Ende waren es hunderte.

Im selben Furor wurden aberdutzende Stolpersteine in Salzburg mit schwarzer Lackfarbe beschmiert. Die Namen der deportierten Juden auf Gedenkplatten vor den Häusern, in denen sie einst gelebt hatten, waren kaum noch lesbar.

Dumpfes Denken macht sich damit im Alltag sichtbar, kleidet sich in modernes Gewand, spielt mit Signifikat und Signifikant, zeigt provozierende Präsenz. Die Täter stellen solche Vorfälle, wenn sie denn ertappt werden, gern als "bsoffene Gschicht“ dar.

Zu speziellen Anlässen werden spezielle Orte aufgesucht. Das gab es auch früher schon, wird neuerdings aber besonders frech inszeniert. In den Tagen des Novemberpogroms wurde in Salzburg der Davidstern am Tor zur Synagoge grellgelb angemalt. Ein antifaschistisches Mahnmal am Salzburger Friedhof wurde über seine gesamte Länge mit "Horst Mahler“ besprüht, der Name eines älteren Hard-core-Neonazis, der in Brandenburg einsitzt und dort gerade ein weiteres antisemitisches Pamphlet verfasst hat. Als Kommentar zur Salzburger Bettler-Debatte war eines Morgens "KZ“ auf einer Einrichtung der Caritas zu lesen. Eine Roma-Schlafstelle wurde in Brand gesetzt. Der Glasquader des Denkmals für Euthanasieopfer im Salzburger Kurgarten, in nächster Nähe zur Stadtregierung, ist seit ein paar Tagen zertrümmert.

"Türk & Jud, Giftigs Blut"
Und erst das oberösterreichische Innviertel. Braunau ist seit je ein brauner Hotspot. Wenige Tage vor Hitlers Geburtstag wurde das antifaschistische Mahnmal vor dessen Geburtshaus beschmiert. In der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen war es vor den jährlichen Befreiungsfeiern immer wieder zu Sprayaktionen gekommen. "Türk & Jud, Giftigs Blut“ hatte es 2010 geheißen, offenbar inspiriert vom freiheitlichen "Wiener-Blut“-Wahlkampfschlager.

In diesem Jahr haben Neonazis an einer 20 Meter langen Außenmauer in Mauthausen die Parole "Türken-Rass ab ins Gas. Sieg Heil“ aufgesprüht und im nahegelegenen Friedhof ein türkisches Kindergrab mit einem Hakenkreuz geschändet.

Wer tut so etwas?

"Das sind keine Streiche von ahnungslosen Jugendlichen, das ist eine relativ neue Strategie von Neonazi-Gruppen, um Präsenz zu zeigen, ein Territorium zu markieren und Mitkämpfer anzuwerben. In einer Zeichensprache wie es der Internetgeneration entspricht und die jeder versteht“, sagt Bernd Wagner, ein ehemaliger Kriminalbeamter, der in Berlin den Verein "Exit“ für Aussteiger aus der Szene gegründet hat. Aus der Erfahrung mit rund 500 Neonazi-Biografien, darunter auch dutzenden Österreichern, könne man davon ausgehen, dass diese Jugendlichen ihre Welt rassistisch interpretieren und das Irrationale für "logisch“ halten. Fast jeder Neonazi berichte von einem "Erweckungserlebnis“, sagt Wagner. Graffiti-Aktionen würden von langer Hand in Gruppen vorbereitet, Orte ausgespäht. Helfer zum Schmiere Stehen eingeteilt, für schnelle Fluchtmöglichkeit vorgesorgt. Praktisch ausgeübt würden die Schmierereien eher von Jüngeren, den 16- bis 20-Jährigen, die Älteren würden anleiten. Die Bewährung bei solchen Aktionen sei wichtig für die weitere Neonazi-Karriere.

Eine größere Strategie verfolgten dagegen die "Identitären“, die vergangene Woche in der Wiener Innenstadt aufmarschierten. Sie verwenden keine verbotenen Symbole, argumentierten jedoch ebenfalls völkisch und kulturrassistisch.

Es ist nicht nur der Augenschein. In den vergangenen fünf Jahren ist die Zahl rechtsextremer Straftaten um 137 Prozent gestiegen. Mit einem Schwerpunkt im oberösterreich-bayerischen Grenzgebiet, wo deutsche und österreichische Neonazis schon lange zusammenarbeiten. Robert Eiter, langjähriger Leiter der Welser Antifa-Initiative, bedauert, dass die Behörden lange Zeit das Treiben verharmlost hätten.

In Salzburg wurden zwei mutmaßliche Täter, 20 und 21 Jahre alt, gefasst, weil sie schon vorher einschlägig aktiv gewesen waren. Marko Feingold, Präsident der Salzburger Kultusgemeinde, hatte daraufhin einen der Jungen im Gefängnis besucht, weil er wissen wollte, was ihn dazu trieb, Stolpersteine zu beschmieren. Feingold hat Auschwitz überlebt, wird heuer 101 Jahre alt und steht in dem stets ausverkauften, vom Schriftsteller Doron Rabinovici und Ex-Direktor Matthias Hartmann konzipierten Projekt "Letzte Zeugen“ im Wiener Burgtheater auf der Bühne. Jetzt bereut der 20-Jährige sein Tun und beteuert, nach fünf Monaten in Untersuchungshaft sei er "umgedreht“. Doch was wird sein, wenn die "letzten Zeugen“ einmal nicht mehr da sind?