Neubeginn in der SPÖ: Die Erwartungen an Christian Kern
(Anmerkung: Dieser Artikel erschien noch vor der öffentlichen Bekanntgabe der Entscheidung für Kern als Faymann-Nachfolger)
In der SPÖ waren die Ereignisse dazu angetan, aus dem Ruder zu laufen. Am 26. April, dem Dienstag nach der krachenden Niederlage der Bundespräsidentenwahl, saß beim Italiener in der Wiener Schauflergasse nahe dem Bundeskanzleramt eine verschworene Gruppe beisammen: Kanzler Werner Faymann, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer,Nationalratspräsidentin Doris Bures – und Claus Pándi von der „Kronen Zeitung“.
Niemand mochte noch an Zufall glauben, als die „Krone“ in den Tagen danach liebevoll die Monatseinkommen von Sozialstadträtin Sonja Wehsely und ihrem Mann, SPÖ-Klubchef Andreas Schieder, zusammenzählte. Auch Wehselys Schwester Tanja Wehsely bekam ihr Fett ab. Das „Krone“-Schwesterblatt „Heute“ wiederum entdeckte teure Uhren am Handgelenk von ÖBB-Generaldirektor Christian Kern. Fix berechnete sie deren Gesamtwert, der sich „laut Experten“ auf 29.000 Euro belaufen soll: „Kerns Mitarbeiter müssten dafür mehr als ein Jahr arbeiten.“
Es waren die letzten Versuche, eine Entwicklung zu steuern, die nicht mehr zu steuern war.
Mit dem Fall von Kanzler und Parteichef sind auch die Machtverhältnisse in der SPÖ erodiert. Bisher galt: Wiens Bürgermeister Michael Häupl bestimmt, wer unter ihm SPÖ-Vorsitzender ist – und wer wann abzutreten hat. Diesmal nahmen die Länder das Heft in die Hand: Am Montagmorgen hatte die Zusammenrottung von fünf Landesorganisationen im inzwischen berühmten Hotel Schani nahe dem Wiener Hauptbahnhof den Ausschlag für Faymanns Rücktritt gegeben und nicht die lenkende Hand von Michael Häupl.
Montag, 9. Mai, 13 Uhr, Präsidentschaftskanzlei. Das Wunschmenü von Werner Faymann – Frittatensuppe und Tafelspitz – wird langsam kalt. Die neun SPÖ-Landesparteichefs hören betreten zu, wie Bundespräsident Heinz Fischer auf Werner Faymann einzuwirken versucht, das Datum seiner Demissionierung um wenigstens einen Tag nach hinten zu verlegen. Faymann bleibt hart und entschwindet wenig später, der treue Ostermayer folgt.
Kern-Gattin wirbt für Van der Bellen
Stunden später ist die Stimmung erleichtert, fast gelöst. Obwohl der Nachfolger noch lang nicht feststeht. Etliche SPÖ-Granden beschließen diesen Montag, der Parteigeschichte schreiben wird, abends in der Albertina-Passage beim „Fest für Alexander Van der Bellen“. Dort können sie, nebst vielen anderen, auch auf die Unternehmerin Evelyn Steinberger-Kern treffen, die für Van der Bellen wirbt – und deren Mann Christian Kern die SPÖ nach den bleiernen Faymann-Jahren retten soll. Gerhard Zeiler sitzt zu diesem Zeitpunkt im Flugzeug in die USA. Aber auch er wird nach der Landung viele Telefonate führen. Und am Dienstag den Retourflug antreten.
Der Wechsel an der Spitze der SPÖ kam nicht so überraschend, wie sich das jetzt darstellt. Werner Faymann stand schon im vergangenen Sommer vor der Ablöse. Damals konnte Häupl noch ein Machtwort sprechen, er wollte erst die Wien-Wahl abwarten. Doch dann kamen die Flüchtlinge und mit ihnen der Streit um die Flüchtlingspolitik. Kein anderes Thema hat die inhaltliche Leere der SPÖ-Politik und den Verlust ihrer Identität so sehr offenbart wie dieses – und in ihrem Schlepptau der Umgang mit der FPÖ. Die Fragen, ob die SPÖ die sogenannten kleinen Leute vertritt, was das für die Ausländerpolitik bedeutet, ob sie sich von einer Interessenpartei hin zu einer Werte-Partei hin entwickeln sollte, sind ungelöst. An sein Ende gekommen ist auch das System Faymann, das nach dem Motto des einstigen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder „Bild, Bams und Glotze“*) regieren wollte. Und auch die Parteimitglieder lassen sich nicht mehr gängeln und den Mund verbieten mit dem Argument, die Partei müsse nach außen geeint auftreten. Das hat die 1.- Mai-Feier bewiesen, bei der Faymann schonungslos ausgepfiffen wurde.
In der heutigen SPÖ vermissen die Mitglieder sowohl Hirn wie Herz. Debatten zu Themen der Zeit spielten sich in den vergangenen Jahren im Kreisky-Forum und im Renner-Institut ab. Von der engeren Parteiführung war dabei kaum jemand zu sehen gewesen, nur Klubobmann Andreas Schieder ließ sich blicken. Intellektuelle, Experten und pensionierte Beamte mit ihren Erfahrungen sind heimatlos geworden. Das Parteibuch besitzen sie nur noch pro forma. Ebenso heimatlos fühlen sich Sozialdemokraten in den Ortsorganisationen und Sektionen. Wenn nicht gerade Wahlen anstehen oder die organisatorischen Vorbereitungen zum 1. Mai, verbindet die Genossen kaum noch etwas miteinander. Außer Kartenspielen, Ausflüge mit dem Pensionistenverband und das Sich-Kümmern, wenn einer krank wird.
"Sozialdemokrat mit Wirtschaftskompetenz"
Von Christian Kern wird in dieser Hinsicht viel erwartet. Vielleicht zu viel. Er soll die undurchschaubaren Mechanismen des Kapitalismus in Zeiten der Globalisierung durchschaubar machen und vor allem die Schere zwischen arm und reich wieder schließen. Die SPÖ-Basis erwartet sich eine ganze Menge von einem „Sozialdemokraten mit Wirtschaftskompetenz“, wie es heißt. Aber auch die Zugehörigkeit, das Miteinander, das Parteileben soll unter seiner Führung wieder spürbar werden. Es kursieren unzählige Heldengeschichten, die beinahe mehr über den Zustand der Partei als über Kern erzählen. Der burgenländische Klubobmann Robert Hergovich, dessen Landespartei ursprünglich eher für den Medienmanager Gerhard Zeiler war, berichtet von einem 90-jährigen ehemaligen ÖBB-Arbeiter, der an seinem Geburtstag einen Glückwunschbrief vom ÖBB-General bekommen hat. Mit Tränen in den Augen habe sich der Alte das Schreiben von seiner Enkelin vorlesen lassen.
So viel Herzlichkeit ist rar geworden in der SPÖ. Typisch ist eher der Fall eines Parteimitglieds aus dem Wiener Goethehof. Der 89-jährige Georg Kudrna lebt dort seit dem Jahr 1929. Als Kind hat er verbotene Flugblätter geschmuggelt. Er gehört zur aussterbenden Spezies der geborenen Sozialdemokraten, die wissen, was sie der Partei verdanken und was die Partei ihnen schuldet. Im vergangenen Jahr beging er sein 70-Jahres-Jubiläum als Mitglied – und wartete vergeblich auf einen Besuch eines Parteioberen. Erst heuer wurde er im Rahmen einer Gruppenveranstaltung geehrt.
Geschichten, die ans Herz rühren, kursieren auch über Gerhard Zeiler. Von den heute 30- bis 40-Jährigen kennt zwar keiner den Medienmanager persönlich, aber auch die erzählen, dass Zeiler, wenn er in Wien war, seine Heimat-Sektion in Ottakring besuchte, Geld spendete und in seinem Herzen ein Sozialdemokrat geblieben ist. Der Dandy-Typ Kern hat wiederum in den turbulenten Wochen der Flüchtlingskrise mit Mitmenschlichkeit und Hemdsärmeligkeit gepunktet.
Kern hat die Erzählung über die ÖBB geändert. Vor ihm galt die Bahn als marodes Unternehmen voller Möchtegern-Frühpensionisten. (Gewerkschafter Wili Mernyi)
Der Gewerkschafter Josef Muchitsch, der vergangene Woche in profil den offenen Brief an Faymann richtete: „Werner, bitte lass los!“, ist sich der überschießenden Erwartungen bewusst. „Kern ist geradlinig, er kann mit Leuten umgehen, und er weiß, wie die Partei tickt“ sagt Muchitsch. Das sei im Augenblick das Wichtigste. Mitarbeiter der ÖBB, die nicht namentlich genannt werden wollen, sagen: Kern habe nicht nur den Teamgeist in den oberen Etagen gefördert, sondern auch unten. Wie er das gemacht habe, wisse niemand so genau, aber mit Kern sei auch „unten“ ein besseres Arbeitsklima eingezogen und ein Unternehmensstolz wieder entstanden. „Kern hat die Erzählung über die ÖBB geändert. Vor ihm galt die Bahn als marodes Unternehmen voller Möchtegern-Frühpensionisten“, sagt der Sekretär der roten Gewerkschafter, Wili Mernyi. Kern sei zuzutrauen, „auch die Erzählung über die SPÖ zu ändern.“
Dass Kern in seiner Funktion die Möglichkeit hatte, sanierte schmucke Bahnhöfe und manch ausgebaute Strecken zu eröffnen, die Landespolitikern die Chance auf Positiv-Bilder verschafften, war sicher kein Schaden.
Trotz seiner Nähe zur Politik hat Kern in den vergangenen Jahren nie zum Kanzlerumfeld gehört. Weder in seiner Zeit im Verbund noch als Chef der Bundesbahnen. Nach dem Hörensagen legt ihm das Ex-Infrastrukturministerin und Nationalratspräsidentin Doris Bures als Illoyalität aus.
"Vranitzky-Boy"
Kern wirkt wie ein Vexierbild. Je nachdem, wie man auf ihn schaut, ist man pro oder contra eingestellt. Schon als Spitzenkandidat des VSStÖ bei den Hochschülerschaftswahlen in Wien im Jahr 1989 galt Kern als „Zentrist“ und als „Vranitzky-Boy“. Das war mehr seinem Auftreten als seiner Haltung geschuldet. Kern trug gern Anzüge und Krawatten. Als er im Jahr 1991 als Sekretär von Staatssekretär Peter Kostelka am Ballhausplatz zu arbeiten begann, war das nicht weiter auffällig. Doch später im Parlamentsklub der SPÖ – Kostelka war nun Klubobmann – ging es doch eher leger zu, und Kern war unter den Jungen die Ausnahme.
Sein ehemaliger Chef, Peter Kostelka, hat über all die Jahre mit Kern Kontakt gehalten. Er sähe in einer „Kern“-SPÖ eine notwendige Verbreiterung. „Kern war nicht nur Presse-Referent, wie das manchmal in Zeitungen dargestellt wird. Er hatte eine Rolle im politischen Planungsstab im Klub und in der Partei“, analysiert Kostelka.
„Der junge Vranitzky“, das ist heute ein Diktum, das Kern oft entgegenschlägt. Wiens Bürgermeister Michael Häupl etwa soll damit seine Ablehnung gegenüber Kern in Worte fassen. Häupl habe Vranitzky nie besonders geschätzt, so erzählt man sich. Viel öfter sind die Anklänge an Vranitzky freilich als außerordentliches Lob gemeint.
Die Frage „Kern oder Zeiler“ ist auch eine Generationenfrage. Sie scheint, so sah es bei Redaktionsschluss aus, zugunsten der Jungen entschieden. Für Zeiler spricht, dass er in den vergangenen Jahren zwar häufig zu Besuch nach Österreich kam, doch in keine Scharmützel involviert war, niemanden enttäuscht hat, niemandem weh getan und niemandem verpflichtet ist. Zeiler hat noch immer einen Fan-Club. Eine Generation von Sozialdemokraten, die in weniger schwierigen Umbruchzeiten die SPÖ schon einmal modernisiert hat. Aber es ist doch ein Klub der älteren Männer geworden, angeführt von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (66 Jahre), assistiert von Burgenlands Hans Niessl (64 Jahre). Für Niessl ist die Frage, ob Zeiler oder Kern eher zweitrangig. Er wünscht sich vor allem, recht zu bekommen – und lobende Worte für seine rot-blaue Koalition.
SPÖ-Junge für Kern
Wie die Jungen ticken, führen die Steirer vor. Sie haben Zeiler im Rahmen einer Studienreise am 4. Mai in London getroffen: SPÖ-Chef und Landeshauptmann-Vize Michael Schickhofer (36 Jahre), Klubobmann Hannes Schwarz (39 Jahre) und Landesgeschäftsführer Max Lercher (29 Jahre). Man ging in eine Bar, politisierte, Zeiler warb für sich. Doch die Steirer hatten sich längst für Christian Kern entschieden. Man ging versöhnt nach eineinhalb Stunden auseinander.
Mittlerweile haben sieben Landesparteiorganisationen für Kern Partei ergriffen. Ein Versuch, Fakten zu schaffen – und ein Aufmucken gegen die als allzu dominant empfundene Wien-Zentrierung der SPÖ.
Die Parteivorstände von Kärnten, Vorarlberg, Steiermark, Salzburg und Oberösterreich legten sich frühzeitig auf Kern fest; Tirol, Oberösterreich und Salzburg folgten. In Niederösterreich brachte der SPÖ-Sicherheitssprecher im Nationalrat, Otto Pendl, jedoch einen Zusatzantrag durch, wonach Parteiobmann Matthias Stadler im Parteipräsidium bei aller Festlegung auf Kern auch für einen anderen Kandidaten stimmen dürfe, wenn ihm dessen Vorstellungen sinnvoller erschienen.
Ein weiterer Spieler wurde zu aller Überraschung im Nachfolge-Karussell ausgemacht: Der frühere Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Er war 2008 in einer konzertierten Aktion zwischen Faymann, Häupl und „Krone“ abserviert worden. Jetzt lenkend zugunsten von Kern einzugreifen, war für Gusenbauer wohl allzu verlockend. Doch das sind Nebenschauplätze.
Die größte Erwartung an Kern ist die Hoffnung, er besitze die nötige Integrationskraft, die vielen auseinanderstrebenden Meinungen und Haltungen in der SPÖ unter einem Ziel zu vereinen. Auch dann, wenn sich die SPÖ auf der Oppositionsbank wiederfindet.
Wie man weiß, wohnt jedem Anfang ein Zauber inne, doch der ist schnell verbraucht.