ÖVP: Warum hört man nichts mehr von den prominenten Quereinsteigern?
Kira Grünberg will von allen gemocht werden und es allen recht machen. Für ein Dasein als Politikerin sind das besonders schlechte Voraussetzungen. Vergangenen Donnerstagnachmittag sitzt Grünberg im ÖVP-Klub am Heldenplatz. Im Rückblick auf das vergangene Jahr sagt sie: "Politik ist ein hartes Pflaster. Das mediale Interesse ist groß. Man wird von anderen Menschen angegriffen und in eine Schublade gesteckt." Jeder ordne sie nun klar der ÖVP zu, "was so auch passt", sagt sie: "Aber egal ob man Parteimitglied ist oder nicht, man wird immer mit der Partei in Verbindung gebracht. Viele Menschen, die politisch eher links wählen, sagen jetzt: Mit der Frau Grünberg will ich nicht mehr so viel zu tun haben." Damit habe sie anfangs am meisten gekämpft. In der Öffentlichkeit fiel Grünberg bisher vor allem durch Verschwiegenheit auf.
In den hinteren Reihen im Parlament
Die 25-Jährige ÖVP-Abgeordnete war eines der Aushängeschilder im Nationalratswahlkampf der neuen ÖVP unter Sebastian Kurz. Im Wochentakt hievte der damalige Kanzlerkandidat medienwirksam Prominente auf die Bundesliste. Mit der Tiroler Ex-Stabhochspringerin Grünberg, dem Mathematiker Rudolf Taschner oder der Opernball-Organisatorin Maria Großbauer wollte Kurz die Transformation der ÖVP in eine offene Bewegung demonstrieren. "Zeit für Neues" ließ er auf Plakate, T-Shirts und Sticker drucken. Die Quereinsteiger sollten diesen Slogan mit Leben erfüllen. Das gelang ihnen auch - bis zum Wahlabend. Danach verschwanden sie weitgehend von der öffentlichen Bühne. Mittlerweile teilen sie sich die hinteren Reihen im Parlament. Sebastian Kurz hat sie offiziell zwar mit Verantwortung ausgestattet, doch wie viel davon wird ihnen parteiintern tatsächlich zugestanden?
Martin Engelberg etwa, Psychoanalytiker und ehemaliges Vorstandsmitglied in der Israelitischen Kultusgemeinde, ist Bereichssprecher für internationale Entwicklung. Die langjährige ORF-Moderatorin Gabriela Schwarz wurde Gesundheitssprecherin. Mathematiker Taschner spricht für die Bereiche Bildung und Wissenschaft, Maria Großbauer für Kultur, Grünberg für Menschen mit Behinderungen. Für den Wiener Ex-Polizeivizepräsidenten Karl Mahrer wurde sogar ein eigener Fachbereich geschaffen: Er ist Bereichssprecher für Polizeiangelegenheiten. In der Öffentlichkeit nimmt man sie bisher trotzdem kaum wahr. Liegt es nur an der schwarz-blauen "message control" oder auch an den Abgeordneten selbst?
Efgani Dönmez sieht das Problem auf jeden Fall nicht bei sich und kritisiert gegenüber profil die Vorgänge im Team Kurz scharf. Der ehemalige Grüne Bundesrat wurde Anfang September aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossen, nachdem er einen sexistischen Tweet über die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli abgesetzt hatte. Dönmez war der erste Quereinsteiger, den Sebastian Kurz im Sommer 2017 als "Experten für Integration" und "mutigen Kämpfer gegen den radikalen Islam" auf der Bundesliste präsentierte. Nach dem Wahlsieg durfte Dönmez bei den Koalitionsverhandlungen mit am Tisch sitzen, später ernannte ihn der Bundeskanzler zum Integrationssprecher im ÖVP-Klub. Doch kaum hatte der parlamentarische Alltag begonnen, kam die große Ernüchterung.
Dönmez verärgert
"Nach den Koalitionsverhandlungen sind wir so gut wie gar nicht mehr eingebunden worden", sagt Dönmez, der heute als wilder Abgeordneter im Parlament sitzt. "Die Vorschläge kamen nur noch aus den Ministerien und wurden uns dann unterbreitet - mit teils vorgefertigten Wordings." Vieles habe er überhaupt erst aus den Medien erfahren - "und ich weiß, dass es anderen Quereinsteigern auch so ging". Von den Schließungen der Moscheen in Wien etwa, die in den politischen Kernbereich von Dönmez fielen, habe er "erst einen Tag vor der öffentlichen Präsentation erfahren, per Zufall durch einen Journalisten. Der ging natürlich davon aus, dass ich als Integrationssprecher darüber Bescheid weiß." Dönmez habe dieses Vorgehen "wirklich geärgert", sagt er: "Das habe ich auch bei der Klubführung angebracht. Wir wurden ja eigentlich genau dafür in das Team von Sebastian Kurz geholt, um zu gestalten und unsere Expertise einzubringen."
Dönmez' Erwartungshaltung widerspricht der gängigen Job Description politischer Quereinsteiger: Meist werden sie nur als Stimmenmagneten für Parteien angeworben. Nach der Wahl gilt ihre Aufgabe als erfüllt. Und tatsächlich hält sich der Großteil nur wenige Jahre in der Politik. Auch Ex-Familienministerin Sophie Karmasin zog nach ihrem Abgang aus der Politik ein ernüchterndes Resümee: "Es ist leichter, wenn man seit 30 Jahren in der Partei ist und alle Menschen kennt", sagt die Meinungsforscherin, die unter Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger in die Politik wechselte, im profil-Gespräch. Ihr fehlte das Wissen über interne Parteimechanismen - und eine Hausmacht in der ÖVP.
Kira Grünbergs Einstieg in die Politik verlief besonders turbulent: Als sie zur Spitzenkandidatin in Tirol gekürt wurde, zogen alteingesessene ÖVP-Politiker aus Protest gegen die politisch Unerfahrene ihre Kandidatur zurück. Später wurde bekannt, dass die durch einen Sportunfall querschnittgelähmte Grünberg 2015 von Opel ein Auto als Geschenk angenommen hatte. Der Fall liegt nun bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft; Grünbergs Immunität wurde aufgehoben. Auch ihre Arbeit als ÖVP-Behindertensprecherin wurde von Interessenvertretern kritisiert: Man höre inhaltlich zu wenig von der 25-Jährigen. In den ersten Monaten stand Grünberg für keine Interviews zur Verfügung. Medienanfragen wurden von der Pressestelle des ÖVP-Klubs mit schriftlichen Statements beantwortet. "Das gesteuerte Schweigen der Kira Grünberg", titelte daraufhin die "Tiroler Tageszeitung". Wollte Grünberg nicht reden - oder durfte sie nicht?
"Hier steht mir kein Urteil zu"
"Ich wollte nicht gleich am Anfang mit irgendwas losschießen, wo ich mich vielleicht gar nicht so auskenne", erklärt sie gegenüber profil. "Es ging hauptsächlich um die Zeit des Einarbeitens. Wenn ich wirklich ein Interview führe, das tief in die Thematik hineingeht, dann will ich auch inhaltlich firm sein und eine Meinung dazu haben. Bei manchen Dingen hat man einfach nicht von Anfang an eine Meinung." So sei es ihr auch beim Thema Sonderschule gegangen: Grünberg sprach sich in der Frühphase ihrer Kandidatur - sichtlich überrumpelt von der Frage eines Journalisten - für eine Abschaffung aus. Die ÖVP-Pressestelle ruderte noch am selben Tag zurück. Das Regierungsprogramm sieht nämlich eine Stärkung der Sonderschulen vor. Wie Grünberg heute dazu steht, weiß sie aber nach wie vor nicht: "Es ist ein sehr sensibles Thema. Man kann es nicht allen recht machen, weil die Meinungen selbst in der Behinderten-Community sehr weit auseinandergehen." Auch fern von sachpolitischen Fragen traut sich Grünberg offenbar keine öffentliche Meinung zu. Über den Klub-Ausschluss von Dönmez nach dem sexistischen Tweet sagt sie: "Hier steht mir kein Urteil zu."
Wo es Grünberg an Meinung fehlt, hat Rudolf Taschner wohl manchmal zu viel davon. Mit seinen Aussagen über "gesunde Watschn" für Kinder und den Klimawandel als "Scheinproblem" sorgte er schon während des Wahlkampfes für massive Kritik. Er halte die "Corporate Identity" der ÖVP zwar für gut und wichtig, leicht sei es aber nicht immer, sagt er heute: "Schon in der ersten Abstimmung habe ich gegen mein Gewissen gestimmt." Dort wurde die Nulllohnrunde für die Abgeordneten beschlossen. Mit seiner Rolle als Hinterbänkler scheint sich Taschner aber abgefunden zu haben. Frei nach Friedrich Schiller räsoniert er: "Im Wahlkampf haben wir unseren Dienst geleistet -jetzt beginnt das nächste Spiel. Wir Kärrner sitzen jetzt auf den Bänken, und vorne sitzen die Könige.'Wenn die Könige bauen, haben die Kärrner zu tun.' Man muss wissen, wo sein Platz ist."
Mahrer mit gutem Standing in der Partei
Die Expertise der Quereinsteiger scheint vor allem dann gefragt zu sein, wenn sie sich mit den Vorstellungen der schwarz-blauen Parteispitzen deckt. Karl Mahrer gewann durch seine langjährige Erfahrung in der Polizeiarbeit rasch ein gutes Standing in der Partei. In Sicherheitsfragen ist er auch weitgehend einer Meinung mit FPÖ-Innenminister Herbert Kickl - bis auf einen Punkt: Als Wiener Polizeivizepräsident hatte Mahrer immer wieder den Aufbau einer berittenen Polizeieinheit kritisiert. Sie sei "unwirtschaftlich" und "kein notwendiges Einsatzmittel". Das sieht er heute noch so. Mit Kritik hält er sich trotzdem zurück: "Ich konnte die Argumente des Innenministers nachvollziehen. Wenn er die berittene Polizei als gutes Präventionsmittel sieht, dann hat er das Recht, diese Einheit auch aufzustellen."
In einer Partei sei es wichtig, "einheitlich nach außen aufzutreten. In den Klubsitzungen kann man über alles diskutieren, und das tun wir auch. Aber danach tritt man gemeinsam an die Öffentlichkeit", sagt Mahrer ganz im Sinn der viel zitierten "message control". Fast wortgleiche Statements bekommt man auch von Grünberg, Taschner, Großbauer, Engelberg oder Schwarz. Der politische Gleichklang funktioniert verdächtig gut.
Die Politikwissenschafterin Stefanie Baier von der Universität Basel forscht seit Jahren zu politischen Quereinsteigern und hat in ihren Studien festgestellt, dass Politikneulinge in der Regel deutlich angepasster als andere Parlamentarier sind und die Parteihierarchie widerspruchslos akzeptieren, weil sie mangels eigener Machtbasis stark von der Gunst der Parteiführung abhängen. "Für den Kanzler hingegen bedeuten die Quereinsteiger einen deutlichen Machtzuwachs und eine Absicherung seiner Position", sagt der Politologe Fritz Plasser. Die Loyalität der Quereinsteiger sei ganz auf Kurz fokussiert, weil sie von ihm persönlich ausgewählt wurden.