Osteuropäische Pflegerinnen bekommen Zugang zum Härtefallfonds
Von Clemens Neuhold
Vor drei Wochen thematisierte profil erstmals die Frage, ob 24-Stunden-Pflegerinnen Zugang zum Härtefallfonds bekommen sollen. Wegen der Corona-Reisebeschränkungen sitzen einige in ihren Ländern fest – ohne Einkommen.
Mittlerweile drängt auch eine Initiative aus NGOs wie Diakonie oder Volkshilfe Finanzminister Gernot Blümel, die bürokratischen Hürden für die Schlüsselkräfte zu senken. Denn nicht nur Beiträge zur Sozialversicherung sind Bedingung für Geld aus dem Hilfstopf. Sondern auch eine Steuernummer und ein österreichisches Konto. Nun gibt es eine Lösung, sagt eine Sprecherin des grünen Vizekanzlers Werner Kogler zu profil.
Eine Steuernummer sollen die Anspruchstellerinnen aus Osteuropa innerhalb von 48 Stunden unbürokratisch lösen können. Selbst wenn das Einkommen der Osteuropäerinnen in Österreich unter der Steuergrenze von 11.000 Euro pro Jahr liegt, was oftmals der Fall ist. Ein österreichisches Konto muss nicht auf den eigenen Namen lauten. Ein Bekannter könne es theoretisch einrichten. „Wir hätten uns eine noch einfachere Lösung gewünscht, aber damit ist der Zugang sichergestellt.“
Update: Später korrigiert sich die Sprecherin. "Die Kontonummer muss doch auf den eigenen Namen lauten." Bleibt die Erleichterung über die Steuernummer. Wie umfassend der Zugang zum Härtefallfonds für die 24-Stunden-Pflegerinnen aus dem Ausland tatsächlich ist, wird sich nun in der Praxis zeigen.